15.03.2016, 15:53 Uhr

"Nach dieser Milchmädchenrechnung ist jeder Häuslbauer schuldenfrei"

(Foto: Franz Neumayr)

Finanzereferent LH-Stv. Christian Stöckl: "Faktum ist, das Land hat 2,1 Milliardn Euro Schulden"

„Es ist unseriös und verantwortungslos, wenn durch das Vergleichen von Äpfel mit Birnen immer wieder versucht wird, die Finanzen des Landes schön zu reden. Faktum ist, und das kann man drehen und wenden wie man will, dass der Schuldenberg des Landes Salzburg Ende des Jahres 2015 rund 2,1 Milliarden Euro betragen hat. Und selbst wenn man den Wohnbaufonds bzw. die Forderungen daraus abzieht, bleiben immer noch Schulden in der Höhe von rund 1,1 Milliarden Euro. Allein damit hat sich der Schuldenberg des Landes Salzburg in der SPÖ-geführten Regierung in den Jahren von 2004 bis Sommer 2013 verdreifacht.“ Das betonte Finanzreferent LH-Stv. Christian Stöckl als Reaktion auf einen Bericht der Salzburger Nachrichten, wonach das Land Salzburg eigentlich schuldenfrei wäre.

„Nach der nunmehr in verwirrender und unzulässiger Art und Weise aufgestellten Milchmädchenrechnung, wonach das Land ohne Schulden dastehe, wäre beispielsweise auch jeder Häuslbauer oder Wohnungskäufer schuldenfrei. Immerhin schafft er um sein Geld ja einen entsprechenden Gegenwert. Aber erklären Sie mal einem Häuslbauer oder Wohnungskäufer, der sich einen 400.000 Euro teuren Kredit aufnehmen und ihn dann mühevoll abstottern muss, dass er ohne Rücksicht auf Verluste in Saus und Braus leben kann, weil er ja eh keine Schulden hat. Er wird sich wahrscheinlich an die Stirn greifen“, so Stöckl.

Unverständlich sei für ihn, dass Landesrechnungshof-Direktor in den Chor der Schönredner einsteige. "Er müsste doch eigentlich den Unterschied zwischen der Kameralistik und einer Bilanz kennen und überprüft zudem jährlich auch den Rechnungsabschluss, in dem die Schulden des Landes schwarz auf weiß abgebildet sind. Und er müsste wissen, dass die Darlehen des Landes teilweise Laufzeiten bis in das Jahr 2052 haben und nur zum Barwert und nicht ohne erhebliche Vorfälligkeitsentschädigungen zurückbezahlt werden können. Das bedeutet, dass das Land Salzburg noch über Jahre verschuldet bleiben wird“, ergänzte der Finanzreferent.

Natürlich hat das Land auch offene Forderungen und Vermögen in Form von Immobilien oder Anteile an Salzburg AG oder Flughafen etc. Mit diesen kann ich aber als Finanzreferent nicht wirtschaften. Aber um die nötigen Leistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger und für das Land erbringen zu können, braucht es Liquidität“, so Stöckl.
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Heinrich F. LERCHNER aus Flachgau | 17.03.2016 | 08:48   Melden
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