Stadtbudget brachte 2015 einen Überschuss

SALZBURG (lg). Die Stadt Salzburg hat 2015 einen Überschuss von 2,9 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Schulden sanken auf einen neuen Tiefstand von 125,8 Millionen Euro, wie Bürgermeister Heinz Schaden nach Rechnungsabschluss des Jahres 2015 betonte. Als Hauptgründe werden im wesentlichen zwei Faktoren angeführt: Die Einnahmen lagen höher als die vorsichtigen Schätzungen bei der Budgeterstellung. So etwa wirkten sich unvorhersehbare „Vorzieheffekte“ in Hinblick auf die Steuerreform im letzten Quartal 2015 positiv aus. Auf der Ausgabenseite wirkten die übliche zehnprozentige Kontensperre und insgesamt sparsamer Budgetvollzug kostendämpfend.

Geld für Rücklagen

Die Stadt hat im Jahr 2015 im ordentlichen Haushalt Einnahmen von 493,6 Millionen Euro und Ausgaben von 490,7 Millionen Euro verbucht. Der Überschuss wird für künftige Investitionen auf Rücklage genommen. Für weitere 34,8 Millionen Euro wurden im außerordentlichen Haushalt Investitionen in die kommunale Infrastruktur finanziert, etwa für Kanalsanierungen, für die Flaniermeile Griesgasse, Seniorenwohnhäuser, Sanierung stadteigener Wohnungen, Schulbau- und –sanierungen, in den Straßenbau oder in Sportanlagen.

Vorsichtige Prognose

Für das kommende Budgetjahr bleibt Schaden vorsichtig: "Wegen der immer noch schlecht einschätzbaren endgültigen Folgen der Steuerreform auf die kommunalen Einnahmen und noch mehr wegen der anstehenden Neuverhandlung des Finanzausgleichs sowie der insgesamt instabilen Wirtschaftslage sind Prognosen schwierig", resümiert Schaden.