Walter Blachfellner

Beiträge zum Thema Walter Blachfellner

Foto: Archivfoto: Franz Neumayr
1

Verfahren um Gratis-Plakataktion von Walter Blachfellner dürfte eingestellt werden

Das Plakat des ehemaligen SPÖ-Wohnbaulandesrates Walter Blachfellner auf Bauzäunen von Baustellen hatte einst für Aufregung gesorgt, der Verdacht der Vorteilsnahme stand im Raum. Die zuständige Richterin hat nun angeboten, das Verfahren über eine Diversion einzustellen – gegen eine Geldbuße von 5.000 Euro. Die Staatsanwaltschaft nahm sich Bedenkzeit. Gegen den Zweitangeklagten, einen Bauunternehmer, wurde das Verfahren gegen Zahlung von 7.000 Euro Buße rechtskräftig eingestellt.

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
Die Radstädterin Ingrid Riezler hofft fest auf eine Wiedereinberufung in den Landtag. | Foto: Foto: Angelika Pehab
3

Riezler will den Landtagssitz

Mandatsbesetzung hängt auch davon ab, ob Blachfellner bleibt. PONGAU (ap). Die Karten im Landtag werden neu gemischt. Die SPÖ musste nach der Wahlschlappe nicht nur prozentuell Federn lassen, sondern auch personell. Demnach fällt die Radstädter Landtagsabgeordnete Ingrid Riezler aus der Mandatsliste. Allerdings kann die SPÖ seine Quotenvorgabe von mindes-tens 40 Prozent Frauenanteil so nicht halten. Entscheid am Freitag "Ich gehe davon aus, dass Walter Blachfellner auf sein Landtagsmandat...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Angelika Pehab
Karl Schnell - im Bild beim BB-Interview mit Angelika Pehab– konnte im Pongau am meisten Vorzugsstimmen aller Kandidaten für sich beanspruchen. | Foto: Foto: Farcher

So verteilten die Pongauer ihre Vorzugsstimmen

PONGAU. In einem eigenen Feld am Wahlzettel konnten die Wähler den Namen ihres Fafouriten eintragen. Das taten die Pongauer gleich 296 für Wilfried Haslauer. Für Karl Schnell (FPÖ) waren es mit 411 die meisten im Vergleich zu den anderen Kandidaten. LH Gabi Burgstallers Name wurde 273 am Wahlzettel notiert. Walter Blachfellner konnte als Lokalmatador immerhin auch 346 Vorzugsstimmen verzeichnen. Hans Mayr, der Spitzenkandidat von TEAM (Stronach), erzielte 176 Vorzugsstimmen, Astrid Rössler...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Angelika Pehab

Pfeile gegen Robin Hood des Wohnens

Kommentar Denkbar schlecht ist der Zeitpunkt der Ergebnisveröffentlichung von Kriminalisten des BA für Korruptionsbekämpfung. Zumindest aus Sicht des Pongauer LR Walter Blachfellner. Dieses Gutachten bestätigt eine Woche vor der Wahl die Echtheit der Signaturen zur Vollmacht, wonach die Finanzabteilung mit dem Geld des Wohnbaufonds spekulieren durfte. Blachfellner bleibt dabei: "Die umstrittenen Unterschriften sind gefälscht!". Wie auch immer, die bislang weiße Weste des "Robin Hood für...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Angelika Pehab
So ist die Landesrgierung am 22. April 2009 angetreten. Seither hat es bei der ÖVP einen Wechsel gegeben (auf Doraja Eberle folgte Tina Widmann), bei der SPÖ gab es mehrere Wechsel: Auf Erika Scharer folgte erst Cornelia Schmidjell, dann Walter Steidl, auf David Brenner folgte Georg Maltschnig. | Foto: Foto: Franz Neumayr
2

Landesregierung wird mit schlechtem Zeugnis entlassen

Im "Betragensfach" politischer Stil vergibt fast jeder Dritte ein "Nicht genügend" SALZBURG. Es ist kein gutes Zeugnis, das die Salzburger ihrer noch amtierenden Landesregierung ausstellen: Nur jeweils ein Prozent der Bürger geben den sieben Regierungsmitgliedern ein "Sehr gut" für das Umsetzen von Bürgerinteressen bzw. für den politischen Stil. Auch für ein "Gut" finden sich in beiden Punkten nur wenige: Lediglich vier Prozent beurteilen den politischen Stil mit einem Zweier, magere sieben...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
Foto: Franz Neumayr

Blachfellners Unterschrift ist doch echt

Ein Gutachten im Auftrag der Korruptionsstaatsanwaltschaft bestätigt jetzt: Die Unterschrift von LR Walter Blachfellner (SPÖ) auf einer brisanten Spekulationsvollmacht für Wohnbaugelder ist "sehr wahrscheinlich" doch echt. Blachfellner dazu: Er bleibe dabei, diese Unterschrift sei nicht von ihm.

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker

Politbarometer: Kein leichter Start für Steidl

Das Politbarometer wartet mit zwei Überraschungen in den hinteren Reihen auf: Widmann und Steidl. SALZBURG. Nach einem sehr langsamen Start kommt ÖVP-Landesrätin Tina Widmann nun endlich in Schwung: Im Vergleich zum letzten Politbarometer vom Mai letzten Jahres hat sie ihre Bekanntheit um acht Prozentpunkte verbessert. Das und auch ihr politischer Stil haben ihr darüber hinaus auch deutlich mehr Punkte bei ihren persönlichen Werten gebracht. Es waren großteils eisige Winde, die der...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
LR Walter Blachfellner: „Wirtschaftsminister Mitterlehner will unser Modell in ganz Österreich verbreiten.“

Wohnbaufonds weckt bundesweit Interesse

Zehn Prozent güns- tigere Mieten, 800 neue Wohnungen jährlich – und das Land spart dabei. Vor sechs Jahren hat LR Walter Blachfellner (SPÖ) die Wohnbauförderung mit dem landeseigenen Wohnbaufonds neu aufgestellt. Seither nehmen die Förderungswerber ihre förderbaren Darlehen nicht mehr bei einer Bank auf – um z.B. 4,5 Prozent Zinsen –, sondern direkt beim Land, und das um nur zwei (Eigentum) bzw. einem (Miete – das trifft Genossenschaften) Prozent Zinsen. Der Effekt: Vom Zinsvorteil profitiert...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker

Kein Geld für Reparatur der Mindestsicherung

Mit dem nächsten Urlaubsgeld heißt es für viele auch heuer wieder: keine Mindestsicherung. Die Rekordsumme von 101 Millionen Euro investiert das Land Salzburg heuer über den außerordentlichen Haushalt in Großprojekte. Und auch sonst setzen die SPÖ-Regierungsmitglieder einiges in Bewegung, doch für die versprochene Reparatur der Mindestsicherung ist kein Geld im Budget übrig. Wie berichtet, hatten Hilfsorganisationen und Betroffene (in der Regel Mindestpensionisten und so genannte „Working...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
LH Gabi Burgstaller: „Für mich ist im Bildungsbereich oberstes Ziel, die Basisbildung kräftig auszubauen. Mit 1,2 Mio. Euro für Basisbildung und 2,9 Mio. Euro für das Nachholen des Pflichtschulabschlusses ermöglichen wir 750 Menschen in Salzburg, ihre Kompetenzen und damit ihre Chancen am Arbeitsmarkt zu erhöhen. Damit investieren wir ganz konkret in Menschen.“
7

Lange To-do-Liste für Landespolitik

Weniger Politgezanke und mehr Engagement bei Sachthemen wünschen sich die Salzburger. Nur acht Prozent der Salzburger können eine – durch die Landesregierung im Vorjahr herbeigeführte – positive Veränderung in ihrem Leben ausmachen. Das zeigen die Ergebnisse einer GMK-Exklusiv-Umfrage im Auftrag der Bezirksblätter Salzburg. Für Verschlechterungen gilt das in einem etwas höheren Ausmaß: Hier sind es 13 Prozent der Bürgerinnen und Bürger, die mit konkreten Beispielen aufwarten können....

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
3

Regierung agiert an Salzburgern vorbei

Die Salzburger haben kein allzu gutes Bild von der Landesregierung. 42 Prozent der Salzburger fällt auf Nachfrage keine diesjährige Entscheidung der Landesregierung ein, die das persönliche Leben positiv beeinflusst hat. Und weitere 50 Prozent sagen hier: „Keine einzige Entscheidung“. In Summe sind das somit 92 Prozent der Bevölkerung, die keine regierungspolitisch herbeigeführte Verbesserung in ihrem Leben sehen. Bei der Frage, welche Partei die bessere Regierungsarbeit leiste, landet die SPÖ...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
Architekt Prüll, LR Blachfellner und Vizebgm. Obinger präsentieren das Projekt, das ab Ende 2012 umgesetzt werden soll. | Foto: SPÖ

Alle Generationen gewinnen am Bau

Geschäft und Wohnungen für die Südtirolersiedlung bedingen Änderung des Verkehrskonzeptes. Die GSWB hat das Areal des ehemaligen Fitnesscenters „Injoy“ sowie eine Teilfläche des sogenannten Spöckfeldes in Bischofshofen erworben. Obwohl benanntes Areal an eines der größten Siedlungsgebiete der Stadt mit Schwung angrenzt, ist dieser nördliche Einfahrtsort B'hofens wenig „populär“ – „das soll sich nun ändern“, freuen sich Bürgermeister Jakob Rohrmoser (ÖVP) und sein Vize Hansjörg Obinger (SPÖ),...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Julia Hettegger

Lungau braucht 450 Wohnungen

Landesrat Walter Blachfellner sichert die finanziellen Mittel dafür zu MAUTERNDORF (pjw). 450 Wohnungen werden im Bezirk Tamsweg in den nächsten fünf Jahren benötigt. Das berichtete Wohnbaureferent Landesrat (LR) Walter Blachfellner im Rahmen eines Informationsgespräches des SPÖ-Landtagsclubs am vergangenen Freitag in der Burg Mauterndorf. Finanzielle Mittel zur Bedarfsdeckung seien vorhanden, versichert Blachfellner. Lungau profitiert vom Salzburger Wohnbaufonds „Hätten wir 2006 den Salzburger...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
LAbg. Arno Kosmata, LR Walter Blachfellner, LAbg. Ingrid Riezler und LAbg. Roland Meisl (v.l.) sprechen über den Pongau.

Das braucht's noch im Pongau

Wohnbau, Gesundheit, Pflege – dies hat und jenes braucht der Bezirk St. Johann noch. „In den nächsten fünf Jahren werden im Pongau weitere 1.900 Wohnungen benötigt werden“, gibt Landesrat Walter Blachfellner beim Pressegespräch des SPÖ-Landtagsklubs zu bedenken. 26 Wohnungen in Bad Hofgastein, 21 in Werfen und 47 in St. Johann stehen bereits auf dem Plan. Mit der Salzburger Wohnbauförderung, dessen Herzstück der Wohnbaufonds ist, sei das aber möglich, verspricht Blachfellner. „Der wichtigste...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Julia Hettegger
Vizebgm. Johann Ganitzer informierte den SPÖ-Landtagsklubs über den Radwegbau im Großarltal: Landtagspräsidentin Mosler-Törnström, die LAbg. Zehentner und Kosmata, LR Walter Blachfellner, Vizebgm. Johann Ganitzer, GV Maria Prommegger und LAbg. Walter Steidl (v.l. II.). | Foto: SPÖ, Wieland

Weniger sicher, dafür teuer?

Dass der Radweg zwischen Großarl und Hüttschlag eine Bereicherung für das Tal darstellen wird, darin sind sich Ortschef Gollegger und sein Vize Ganitzer einig. Uneins ist man sich jedoch bei der Trassenverlegung. Was für Ganitzer „Weniger sicher, aber teurer“ ist, bezeichnet Gollegger als „die einzige Möglichkeit.“ Uneinig scheint man in der Großarler Gemeindestube bezüglich der Geh- und Radwegführung zwischen Hüttschlag und Großarl zu sein. Aktuell entsteht ein Radweg in der Länge von rund...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Julia Hettegger
5

BB-Politbarometer: SPÖ setzt sich wieder an die Spitze der Regierung

Allen Unkenrufen zum Trotz können sich LH Gabi Burgstaller und ihre SPÖ an der Nummer eins- Position in Salzburg halten. Nach dem Neueinstieg von LR Tina Widmann und der Übernahme von Landesgeschäftsführer Wolfgang Mayer gerät die ÖVP ins Hintertreffen. Im vergangenen Bezirksblätter-Politbarometer hatte die ÖVP die SPÖ in der Sonntagsfrage schon überholt – doch damit ist jetzt Schluss, die alte Ordnung – wenn man mit „alt“ die letzten sieben Jahre meint – ist wieder hergestellt. So kommt die...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker

„Weit hast es gebracht“ – Kein Schlüssel, kein Arbeitsplatz: Wie LR Blachfellner vor 10 Jahren in Politik kam

Haben Sie in den letzten zehn Jahren genug Zeit gehabt, um alle Ihre politischen Vorstellungen umzusetzen? WALTER BLACHFELLNER: „Genug Zeit um alles umzusetzen, hat man nie. Auf der einen Seite, weil ständig neue Entwicklungen auch neue Ziele mit sich bringen, auf der anderen Seite ist politisch in einer Demokratie nicht alles umsetzbar – das ist aber schon gut so.“ Von den vier SPÖ-Regierungsmitgliedern sind Sie derjenige, der am ruhigsten dahinarbeitet. Sie stechen nicht hervor – weder werden...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker
5

Politbarometer: SPÖ kann Pluspunkte ihrer Politiker nicht nutzen

VP liegt in Sonntagsfrage vorne, Grüne profitieren von bundesweitem SPÖ-Gegenwind – Tina Widmann macht gute Figur, David Brenner auf Überholspur Obwohl die SPÖ-Regierungsmitglieder – anders als jene von der ÖVP – bei ihren persönlichen Werten punkten konnten, liegt die ÖVP in der Sonntagsfrage vorne. „Schuld“ ist die negative bundespolitische Stimmung, die die SPÖ stärker trifft als die ÖVP und von der in Salzburg auch die Grünen profitieren können. SALZBURG. Anders als in vergangenen...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Stefanie Schenker

Du möchtest selbst beitragen?

Melde dich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.