Niedernsill: Kommentar (75)
Das Karussell der Eitelkeiten dreht sich - der Poker um die künftige Regierungszusammensetzung ist in vollem Gange und die Frage "wer mit wem?" entlockt so manch einem ein nahezu "unmoralisches Angebot". Kompromissbereitschaft signalisieren bis zum Umfallen - wer ist bereit, sich in die Knie zwingen zu lassen und dabei das Gesicht bis zur Unkenntlichkeit zu verlieren? Was ist der Preis, den die Parteien bereit sind zu...
Kommentar, Landtagswahl Salzburg 2013, Koalition
SALZBURG. Wahrheit, Transparenz und Fairness – diese „Werte“ predigte Frank Stronach auch bei seinem Wahlauftritt in Salzburg nahezu gebetsmühlenartig. Ohne diese von ihm so hochgelobten Werte sei für ihn eine Regierungsbeteiligung nicht denkbar. Die Frage, die sich dabei dem außenstehenden Beobachter stellt, ist aber schon berechtigt: Wie „wertstabil“ ist es, wenn man sich seine Kandidaten und Parteikollegen von „überall“...
Kommentar, Team Stronach, Frank Stronach
SALZBURG (lg). Bürgernähe, Bürgerpartizipation, die Anliegen der Bürger ernst nehmen, mehr direkte Demokratie – zweifelsohne alles schöne Worte. Leider sind es bisher eben (noch) nicht mehr als nur schöne Worte. In der Vergangenheit hatte man nicht selten das Gefühl, dass von Seiten der Politik zu diesem Thema eine gewisse „Pseudo-Mentalität“ vorherrscht. Im Grunde findet es „eh jeder gut“, nur wenn es darum geht, den Worten...
Kommentar, Demokratie
Das Polit-Hick-Hack zwischen den Noch-Regierungspartnern SPÖ und ÖVP ist mit dem Auftritt von Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer im U-Ausschuss und der „Aktion“ des früheren Finanzreferenten David Brenner, der als seine „letzte Amtshandlung“ einem engen Mitarbeiter zu einem Top-Job verhalf und dabei das „Nein“ der ÖVP ignorierte, um ein Kapitel reicher. Von Vertuschen und Petzen ist die Rede, von...
spö, ÖVP, Kommentar
Noch sind es rund acht Wochen bis zur Landtagswahl am fünften Mai und die Parteien stellen ihre personellen Weichen und zaubern ihre „Asse“ aus dem Ärmel, mit denen sie im Wahlkampf trumpfen wollen. In Landesversammlungen werden Kandidatenlisten erstellt, die „es richten sollen.“ Die Frage „Ja, was sollen sie denn eigentlich richten?“ bleibt aber nach wie vor unbeantwortet. Es schwirren zwar immer wieder Aussagen wie „mehr...
Kommentar, Landtagswahl, Wahlkampf
Derzeit scheint Salzburg nach dem Motto „Entschuldigung, mein Name ist Hase, ich weiß von nichts“ zu leben. Als Unschuld „vom Lande“ sozusagen. Egal, ob Finanzskandal oder der jüngste Bio-Schwindel an den Landeskliniken – keiner will etwas gemerkt haben. Zwangsläufig bekommt man das berühmte Bild mit den drei Affen in den Kopf: „Nichts gesehen, nichts gehört, nichts gesagt.“ Millionen an Steuergeld gehen „einfach verloren“ –...
Politik, Kommentar
Noch gut elf Wochen bis zur – zumindest für Salzburger Verhältnisse – alles entscheidenden Wahl, die bekanntlich auch zum Showdown zwischen der „roten Königin“ Gabi Burgstaller und ihrem ÖVP-Kontrahenten Wilfried Haslauer werden wird. Zumindest eines dieser beiden Gesichter dürfte man nach dem fünften Mai nicht mehr in der Regierung wiederfinden, denn wie öffentlich mehrmals deklariert wurde: Es geht einfach nicht mehr...
Kommentar, Wahlkampf, SPÖ und ÖVP
Wilfried Haslauer und Gabi Burgstaller können und wollen nicht mehr miteinander. Dass beide das in dieser Deutlichkeit aussprechen, ist bemerkenswert, denn derart klare Worte sind sonst eine Seltenheit. Nur: Der Finanzskandal hat die schöne Fassade beider Parteien bröckeln lassen. Und was unter dem Verputz hervorgekommen ist, macht die Optik nicht besser. Der SPÖ ist das Ruder gleich zu Beginn nach Bekanntwerden des Debakels...
Kommentar, Gabi Burgstaller, Wilfried Haslauer, Neuwahlen, Finanzdebakel, Spekulationsverlust
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Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die...
Kommentar, Landtag, Gabi Burgstaller, Finanzskandal, Finanzdebakel, 340 Millionen Euro, Spekulationsverlust
In Salzburg brennt der Hut, aber niemand will die Zündler gesehen haben. Wer was ab welchem Zeitpunkt wusste oder wissen hätte müssen, das wird sich im Zuge der Aufarbeitung des „Kriminalfalles“ rund um das 340 Millionen-Euro-Debakel zeigen. Fix ist nur: Sowohl die Verwaltungsspitze in der Finanzabteilung als die Landespolitik – und hier in erster Linie in der Person von Finanzreferent David Brenner – haben versagt. Denn:...
Kommentar, David Brenner, Spekulation, Finanzdebakel, 340 Millionen Euro
Seit geraumer Zeit schlagen Experten Alarm, dass mit der demographischen Entwicklung einer immer älter werdenden Gesellschaft auch ein erhöhter Bedarf an ausgebildeten Pflegekräften einhergeht. Schenkt man den Statistiken und Berechnungen Glauben, so werden im Jahr 2040 rund 200.000 über 60-jährige Menschen in Salzburg leben. Nun scheint endlich auch die heimische Politik aus dem „Winterschlaf“ erwacht zu sein und setzt...
Kommentar, Pflegemangel
Auf die Pinzgauer und Pinzgauerinnen ist eben Verlass. Oder, konkret gesagt, auf deren Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren. Jüngstes Beispiel ist das Lerncafé der Caritas, das vor einigen Wochen in Zell am See eröffnet wurde. Freiwillige Helfer unterstützen dort vor allem Kinder mit Migrationshintergrund und helfen diesen damit, sich auf dem für sie oft sehr schwierigen Bildungsweg besser zurechtzufinden. Wie...
Kommentar, Meinung, Ehrenamt
Dass sich nicht nur Kinder, sondern manchmal auch Jugendliche gerne auf Spielplätzen aufhalten, ist an sich nichts Schlimmes. Immerhin schaukeln, klettern oder balancieren auch junge Leute trotz aller Coolness ab und zu auch noch sehr gerne und immerhin mangelt es oft auch an anderen geeigneten Treffpunkten.
Blöd ist halt, wenn die Teenager ihr Treiben übertreiben und wenn sie so wie in Schüttdorf den Spielplatz...
Kommentar, Meinung
"Hey, das geht ab, wir feiern die ganze Nacht, die ganze Nacht!“ - Wenn dieser bekannte Musiktitel bei den Pinzgauer Zeltfesten mitgesungen wird, so entspricht das nicht mehr der Wahrheit. Seit heuer gilt - bis auf ein paar Ausnahmen - eine neue Sperrstundenregelung. Um zwei Uhr früh ist Schluss. Ab nächstem Jahr gilt das ausnahmslos für alle Zeltfeste. Darauf einigten sich die Pinzgauer Bürgermeister, vorangetrieben hatte...
Kommentar, Meinung, Frühere Sperrstunde Zeltfeste, Zeltfeste Pinzgau
Die Situation ist ähnlich wie wir sie aus der Landeshauptstadt kennen: Die SPÖ profitiert im aktuellen Politbarometer von der guten Performance ihrer Leitfigur – auf der einen Seite der Salzach ist das LH Gabi Burgstaller, auf der anderen Bürgermeis-ter Heinz Schaden. Dass es ein potenzieller Nachfolger schwer hat, sich hier als auch nur annähernd ebenbürtige Alternative zu positionieren, liegt in der Natur der Sache. An...
Kommentar, Meinung, Gabi Burgstaller, Wilfried Haslauer, David Brenner, Politbarometer
Der Sinn des Wettbewerbs „Zsamm kemma“ von Integrations-Landesrätin Tina Widmann blieb RFJ-Obmann Markus Steiner offenbar verborgen. So kritisiert er, dass ausgerechnt Projekte, die Zauberwörter wie eben „Integration“ oder „unterschiedliche Kulturen“ beinhalten, prämiert worden sind. Der RFJ reichte übrigens selbst ein Projekt ein, das ging aber leer aus. Dass als Konsequenz der ganze Wettbewerb in Misskredit gezogen wird,...
Kommentar, Tina Widmann, RFJ, Markus Steiner, Stefanie Osman-Schenker
Eigenkapitalparität, Negativmerkmale, Gewährleistungsbürgschaft, Pre-Seed-Finanzierung oder Cash Flow: Das sind nur einige wenige Spezialbegriffe aus dem Bankwesen und lesen sich für Laien wie eine Fremdsprache. Die Welt der Finanzen ist für Durchschnittsbürger kaum nachvollziehbar und wenn man hört, dass Banken „pleite gehen“, kann man die Gründe dafür schwer nachvollziehen und ist vor allem froh, nicht als Kunde betroffen...
Kommentar, Meinung, Sparkasse Mittersill
Die Causa „SALK“ sorgt für heftigen Streit zwischen den Regierungsparteien. Keines der insgesamt drei für die SALK politisch zuständigen Regierungsmitglieder fühlt sich für die offensichtlichen Missstände im Personalmanagement zuständig. SPÖ-Gesundheitslandesrätin Cornelia Schmidjell ist tatsächlich „nur“ für medizinische Belange zuständig. Der Eigentümervertreter SPÖ-LH-Stv. David Brenner sagt, er sei ausschließlich für zwei...
Kommentar, Sepp Eisl, David Brenner, SALK
Keine Frage, in Zeiten knapper Kassen muss man den Gürtel schon einmal enger schnallen. Und dass zwar jeder für‘s Sparen, nur nicht bei sich selbst plädiert, ist auch nicht gerade ein neues Phänomen. Wenn allerdings eine Landesregierung, deren einzelne Vertreter noch ein paar Monate davor – wie etwa die neue Landesrätin Cornelia Schmidjell zu ihrer Amtseinführung – betont haben, an der Reparatur der Mindestsicherung zu...
Kommentar, Landesregierung, Mindestsicherung, Landesregierung Salzburg
Mehr Demokratie ist grundsätzlich begrüßenswert und jedes zusätzliche Element direkter Einflussnahme des Wählers auf die Politik kann – theoretisch – Begeisterung im Bürger wecken. In der Praxis zeigt sich aber, dass es das abgekartete Spiel und der politische Kuhhandel ist, der den Bürger das politische Grausen lehrt. Solange Parteien – getreu dem Motto: Gibst du mir dies, geb ich dir das – mauscheln und paktieren und...
Kommentar, Demokratie, Direkte Demokratie, Wahlrechtsreform
Mit der Leistung der Landesregierung im gerade zu Ende gegangenen Jahr 2011 sind die Salzburgerinnen und Salzburger nicht zufrieden. Was den Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung ist, sind in erster Linie negative Auswirkungen der Politik. Heuer ist – allen anderslautenden Beteuerungen von Parteipolitikern zum Trotz – das letzte Jahr, in dem sich die Regierung noch vor dem Wahlgang im Frühjahr 2014 voll und ganz aufs...
Kommentar, Landesregierung Salzburg
„Ohne Burgstaller ist die SPÖ eine Baustelle“, hat Heinz Schaden, Bürgermeister der Salzburger Landeshauptstadt vor Jahren einmal den Zustand der Landes-SPÖ beschrieben. Und das ist auch heute so: Ohne ihre starke Frontfrau fiele die SPÖ bei Wahlen derzeit eindeutig auf Platz zwei zurück. Allerdings nicht, weil die ÖVP mit LH-Stv. Wilfried Haslauer so hervorragend wäre. Tatsächlich stand die ÖVP vor zwei Jahren besser da als...
Kommentar, Gabi Burgstaller, Wilfried Haslauer, Politbarometer
Bis zum Vorabend der Pressekonferenz habe man mit den drei weiteren Bewerbern um Flugrettungsstandorte gerungen – allerdings ergebnislos. Tags darauf luden Land, Rotes Kreuz und zwei Rettungshubschrauberbetreiber dennoch zur Pressekonferenz, um rechtzeitig vor Beginn der Skisaison stolz eine „gute Lösung“ für die seit Langem ungelöste Frage zur Zukunft der Flugrettung zu präsentieren. Das ist allerdings nur zur Hälfte...
Kommentar, Meinung, Flugrettung
„Muss ich dazu etwas sagen? Bitte ersparen S‘ mir das“, sagte ein sichtlich entsetzter Heinz Schaden auf die Frage, wie ihm die Ansprache von Weihbischof Andreas Laun zur feierlichen Enthüllung der an die Bücherverbrennung der Nazis mahnenden Gedenktafel gefallen habe. Ja, man kann verstehen, dass der Bürgermeister der Stadt Salzburg dazu nichts sagen will, denn eigentlich sollte bei der – von Launs Worten abgesehen –...
Kommentar, Heinz Schaden, Nazis, Bücherverbrennung, Andreas Laun
Das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit neigt sich dem Ende zu. Ob damit den vielen Organisationen, die – nicht nur im Hinblick auf die Entwicklung des Zivildienstes – mit Nachwuchssorgen kämpfen, geholfen wurde, bleibt abzuwarten. Ein Ergebnis, zu dem Barbara Eder, die Autorin eines wissenschaftlichen Arbeitspapiers zu diesem Thema kommt, ist: Neben einer Reihe anderer Faktoren spielt Akzeptanz und Wertschätzung für...
Kommentar, Freiwilligenarbeit, Jahr der Freiwilligkeit
