Gesetze

Monika Moßhammer ist gebürtige Salzburgerin und arbeitet in Brüssel für die Europäische Union. ELSBETHEN/BRÜSSEL. Monika Moßhammer ist als stellvertretende Referatsleiterin in der Generaldirektion Justiz und Verbraucher tätig. Das Referat ist für Unionsbürgerschaftsrechte zuständig. "Meine Arbeit ist sehr vielfältig, weil ich mich mit verschiedenen Fällen befasse. Wie zum Beispiel mit Vertragsverstößen gegen EU Recht. In Malta kann man einen EU-Pass „kaufen“. Die Kommission sieht dies als...

Der Salzburger Landtag war auch im Jahr 2021 wieder fleißig: Es gab 19 Ausschusstage, neun Plenarsitzungen und 39 Gesetzesnovellen, trotz Pandemie. SALZBURG (tres). Das Jahr 2021 hat dem Salzburger Landtag wieder einige ungewohnte Situationen beschert. Zwei Plenarsitzungen fanden sogar im Messezentrum statt: „Damit unter Einhaltung der Corona-Schutzmaßnahmen alle 36 Abgeordnete anwesend sein konnten, brauchten wir einfach mehr Raum, den wir auch gefunden haben. Diese Flexibilität zeigt mir,...

Die Tiere dürften versucht haben, sich noch in sonnige Gefilde zu retten. Unter den toten Schlangen befand sich auch ein geschütztes Exemplar. GROSSGMAIN (buk). Neun tote Würgeschlangen hat ein Einheimischer in seinem Großgmainer Waldstück gefunden, wie die Polizei berichtet. Konkret handelt es sich dabei um sechs Abgottschlangen, einen Tigerpython, einen Königspyhton und eine Madagaskarboa, wie Experten des Hauses der Natur bestätigten. "Die Tiere waren vermutlich bereits zwei bis drei Tage...

Mit ihrer Internetplattform openlaws bietet das Startup maßgeschneiderte Rechtsinformationen, die sich laufend und automatisch aktualisieren Rund 4.500 Gesetze und 300.000 für die Gesetzesauslegung relevante Entscheide gibt es alleine in Österreich, hinzu kommen jährlich rund 60.000 Novellierungen und Gerichtsentscheidungen. Wer kann da den Überblick bewahren? "Nicht einmal die besten Rechtsanwälte", davon ist Clemens Wass, Mit-Begründer von openlaws überzeugt. Denn: Für jede Aktualisierung...

Mit dem von der Landesregierung beschlossenen Deregulierungspaket I werden mehr als 200 konkrete Maßnahmen in den kommenden Monaten umgesetzt. Die ersten konkreten Ergebnisse eines großen Projektes zur Verwaltungsvereinfachung liegen nun mit dem Deregulierungspaket I vor. Darauf hat sich die Salzburger Landesregierung geeinigt. "Dies ist der erste Schritt eines großen Deregulierungsprozesses, mit dem Gesetze vereinfacht, Verfahren beschleunigt und Mitarbeiter entlastet werden sollen. Insgesamt...