Novelle

Ziele einer sich im Begutachtung befindenden Novelle des Kinderbildungs- und –betreuungsgesetzes sind laut Landesrätin Klambauer "zum einen die Absicherung des letzten und verpflichtenden Kindergartenjahres durch die 15a Vereinbarung und zum anderen, die Anstellung von Personen mit ausländischen Hochschulabschlüssen zu beschleunigen." SALZBURG. Noch bis 7. Juni läuft das Begutachtungsverfahren für eine Änderung im Kinderbildungs- und –betreuungsgesetz. „Ziele der Novelle sind zum einen die...

22.000 Kinder werden in Salzburg in Krabbelgruppen und Kindergärten betreut. Die einstimmig beschlossene Novelle des Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes soll für mehr  Pädagoginnen und Pädagogen pro Gruppe sorgen.   SALZBURG. Im Salzburger Landtag wurde am Mittwoch die Novelle zum Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz einstimmig beschlossen. Damit werden künftig Kindergartengruppen ab einer Gruppengröße von 20 Kindern von zwei Betreuungspersonen betreut. Diese Novelle regelt also die...

Salzburger Studenten gingen gegen die Novelle des Universitätsgesetzes auf die Straße. Kritikpunkte sind unter anderem die Mindeststudienleistung und die Reduktion der Prüfungstermine. SALZBURG. 200 Studierenden der Universität Salzburg und des Mozarteums marschierten heute vom Salzburger Hauptbahnhof bis zum Residenzplatz, um gegen die Novelle des Universitätsgesetzes zu demonstrieren. Auch Bundesvertreter der Österreichischen Hochschülerschaft waren darunter.  Mindeststudienleistung oder...

Beim Auftakt-Pressegespräch zur Tagung "25. St. Wolfganger Tage" vom 4. bis 7. September wurde das "Österreichische Wohnhandbuch 2019" präsentiert. Der österreichische Wohnungsmarkt wächst jedes Jahr um ein Prozent und auch die Mieten steigen seit 2014 deutlich stärker als das Einkommen. 2050 werden 9, 7 Millionen Menschen in 4,5 Millionen Haushalten leben – die demographischen Entwicklungen haben Auswirkungen auf den Wohnungsmarkt. SALZBURG. Ein Wachstum von fast einem Prozent jährlich...

Wohnbaulandesrätin Andrea Klambauer setzt Schritt für Schritt Maßnahmen für leistbares Wohnen um. Sie präsentierte die kommende Novelle des Wohnbauförderungsgesetzes bei der Sitzung des Salzburger Wohnbaubeirats. Ein Punkt dabei ist die Entspannung des Wohnbedarfs in Salzburg und die kluge Gestaltung der Rahmenbedingungen. SALZBURG. Die aktuellen Bevölkerungs- und Haushaltsprognosen der Landesstatistik deuten darauf hin, dass sich der Anstieg an zusätzlichem Wohnbedarf abschwächt. Daher ist mit...

Finanzielle Entlastung bei Wohnungsmietverträgen / Änderungen beim Mietzins ab 1. Juli 2018 möglich LAND SALZBURG. Mit Jahresbeginn ist eine Novelle des Salzburger Wohnbauförderungsgesetzes in Kraft getreten. Sie bringt eine spürbare Entlastung für Mieterinnen und Mieter. Eine spürbare Senkung des MietzinsesDurch die Novelle wird nun gesetzlich geregelt, dass für rund 12.500 Mietwohnungen, deren Errichtung auf Basis des Wohnbauförderungsgesetzes 1984 oder 1990 (Zusicherung bis 31. Dezember...

Nach rund dreijährigen Verhandlungen war es am vergangenen Montag spät abends soweit: Die Landesregierung hat untereinander und mit dem Salzburger Gemiendeverband einen Konsens in der Frage der künftigen Rauumordnung gefunden. Die umfangreiche und teils radikale Novelle soll noch vor dem Sommer den Landtag passieren. Die ressortzuständige LH-Stv. Astrid Rössler (GRÜNE) sieht in der Raumordnungsnovelle einen echten Meilenstein: "Erstmals seit 25 Jahren wurde das Raumordnungsgesetz umfassend...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Vor zwei Wochen stand an dieser Stelle ein Kommentar mit dem Titel "Wir könnten mal was besser machen". Es ging um die Mindestsicherung und ihren Anspruch, ein Sprungbrett in die Arbeitswelt zu sein, und darum, dass es auf diesem Sprungbrett Schwachstellen gibt. Heute dürfen wir dazu festhalten: In zwei kleinen – für Betroffene aber essentiellen – Punkten will LR Heinrich Schellhorn (GRÜNE) jetzt nachbessern: Zum einen soll künftig...

Novelle soll im Herbst den Landtag passieren In zwei kleinen – für Betroffene aber essentiellen – Punkten will LR Heinrich Schellhorn (GRÜNE) die Salzburger Mindestsicherung erweitern: Zum einen sollen künftig auch junge Menschen Anspruch haben, wenn sie bei Beginn einer Ausbildung wie der Lehre über 18 Jahre alt sind. Mindestsicherung neben der Lehre ist derzeit nur dann möglich, wenn die Ausbildung vor dem 18. Lebensjahr begonnen worden ist."Das wollen wir ändern und damit jenen jungen...

SPÖ-LAbg. und Bürgermeister von St. Margarethen Gerd Brand kritisiert Entwurf für neues Raumordnungsgesetz „Ich bemühe mich seit drei Jahren in meiner Gemeinde gegen illegale Zweitwohnungen vorzugehen. Es wurden viele Beweise vorgelegt, nur eine Verurteilung gibt es bis heute nicht. Ganz im Gegenteil: Die schwarz-grüne Regierung mit dem Team-Stronach Beiwagerl bietet im Raumordnungsgesetz auch weiterhin die Möglichkeit diese Wohnsitze zu legalisieren“, erklärt Gerd Brand, SPÖ-Gemeindesprecher...

Kommentar von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Mit dem neuen Personalvertretungsgesetz mische sich die ÖVP in die Personalvertretung des Landes ein, schimpft SPÖ-Chef Walter Steidl. Was in der SPÖ-Aussendung so klingt, als ginge es der Regierung darum, "unliebsame Personalvertreter" zu entfernen, sieht bei genauerer Betrachtung nach Stärkung von Minderheitenrechten aus. Derzeit braucht eine Fraktion die Mehrheit der gesamten Personalvertretung, um ihre eigenen Vorsitzenden...

Landesregierung präsentierte Eckpunkte der neuen Raumordnung. Wer nicht baut, zahlt Infrastrukturabgabe oder darf Antrag auf Rückwidmung stellen; Neue Handelsgroßbetriebe nur mehr in Ortskernen; Zweitwohnsitze sollen mit Generationenwechsel auf den Markt gebracht werden. Von ihrem neuen Raumordnungsgesetz – das mit 1. Jänner 2017 in Kraft treten soll – verspricht sich die Salzburger Landesregierung eine Mobilisierung von bisher gehortetem Bauland. Damit sollen auch die Preise für's Bauland...

Meinung von Bezirksblätter-Chefredakteurin Stefanie Schenker Die Novelle des Behindertengesetzes, die am Mittwoch im Landtag beschlossen werden soll, kann Gemeinden Inklusion in Form von nun möglichen Pilotprojekten schmackhaft machen. Das Grundproblem bleibt aber ungelöst: Solange wir Kinder aufgrund ihrer Behinderung klassifizieren und in eigenen Schulen ausbilden, werden Berührungsängste gefördert. Warum wehren sich Eltern behinderter Kinder gegen das Aus der Sonderschulen? Sie sind oft...

Die Novelle wird nun im Landtagsausschuss diskutiert – Umsetzung frühestens 2017/2018 Zehn Monate hat der Unterausschuss zur Novelle des Salzburger Kinderbetreuungsgesetzes gearbeitet – am Mittwoch wird das Thema im Landtagsausschuss behandelt. Zielsetzung war von Anfang an die Zusammenführung bzw. Harmonisierung der bisher unterschiedlichen Kindergarten- und Tagesbetreuung. Für die Gemeinden soll eine angestrebte neue pauschale Förderung pro Gruppe anstelle unterschiedlicher pro Kind- bzw. pro...

„Die von der schwarz-grün-gelben Landesregierung erarbeitete Änderung des Jagdgesetzes soll künftig den Einsatz von Krähenfallen erlauben. Damit gefährdet diese Landesregierung etwa Bussard, Habicht und weitere seltene und geschützte Vogelarten“, erklärt der Tierschutzsprecher des SPÖ-Landtagsklubs Othmar Schneglberger. Auch die Vogelschutzrichtlinie der EU werde missachtet.

Kritik aus den eigenen Reihen und von der Kinder- und Jugendanwaltschaft Die Begutachtungsfrist für das neue Salzburger Kinder- und Jugendhilfegesetz ist vorige Woche zu Ende gegangen. Der von der Salzburger Kinder- und Jugendanwaltschaft heftig kritisierte und neue Passus, wonach minderjährige unbegleitete Flüchtlinge aus Leistungen dieses Gesetzes ausgeschlossen werden, wird bleiben. "Bund ist zuständig" "Ja, das ist so", heißt es dazu aus dem Büro des ressortzuständigen Landesrates Heinrich...

Keine Hütten, dafür weniger Bürokratie: Neuer Anlauf für das umstrittene Campingplatzgesetz. SALZBURG (af). Hütten, ja oder nein? Nicht zuletzt an dieser Frage scheiterte vergangenen Dezember eine Novelle des veralteten Salzburger Campingplatzgesetzes. Dem Streit zwischen SPÖ und ÖVP folgten zunächst Funkstille und anschließend weitere, ergebnislose Verhandlungsrunden. Nun will Landeshauptmann-Stellvertreter Wilfried Haslauer im Alleingang einen neuen Gesetzesentwurf vorlegen....

Szenische Lesung nach einer Novelle von Dr. Wolfgang Hohenwallner Der Bildhauer Carlo ist ein älterer Herr, der sich ganz der monumentalen Kunst hingegeben hat. Er lebte mit seiner ersten Frau in Wien. Nach der Scheidung ging er nach England. In London hatte er als Künstler große Erfolge. Eines Tages verließ er die englische Metropole mit seiner englischen Freundin Jenny. Er lebte seit einem Jahr in Partnerschaft mit ihr zusammen wieder in Wien. Carlos Kreativität leidet in den Wintermonaten....

Eine Novelle des Wohnbauförderungs-Gesetzes soll den Eigentumserwerb deutlich verbilligen. SALZBURG (af). „Den Eigentumserwerb leistbar machen“ will Landesrat Walter Blachfellner mit einer Novelle des Salzburger Wohnbauförderungs-Gesetzes. Vor allem große Zinsvorteile im Vergleich zu auf dem freien Kapitalmarkt aufgenommenen Darlehen sollen künftig den Kauf einer Eigentumswohnung oder eines Hauses deutlich verbilligen. „Mehr Gerechtigkeit“ Die Novelle sieht eine Anhebung sowohl von Einkommens-...