Stadtpolitik

Gestern Abend tagte das Präsidium der ÖVP-Stadtpartei um die Ergebnisse der Gemeinderats-und Bürgermeisterwahl zu analysieren. Das Präsidium sprach dabei Stadtparteiobmann Florian Kreibich einstimmig das Vertrauen aus. Er ist mit der Vorbereitung für die anstehenden parteienverhandlungen im Gemeinderat betraut. SALZBURG. Laut einer Aussendung der ÖVP will man auch eine strukturelle Neuausrichtung in den Stadtteilen. Zu diesem Zweck sind weitere Analysegespräche mit ÖVP-Stadtteilgruppen geplant....

Wie Kay-Michael Dankl und die KPÖ Plus heute bekannt gaben, fordert man, egal wie die Stichwahl ausgeht, ein neues Wohnen-Ressort für die Stadtregierung. Ob als Vizebürgermeister oder Bürgermeister, Dankl wolle das Wohnen auf der Tagesordnung ganz nach oben bringen. SALZBURG. „Damit in den nächsten fünf Jahren beim Schlüsselthema Wohnen etwas weitergeht, braucht es ein Wohnen-Ressort. Die Themen Soziales und leistbares Wohnen sind zu wichtig, um sie nebenbei mitlaufen und unter den Tisch fallen...

Pünktlich zum Feierabend geben wir dir hier einen Überblick, was heute alles passiert ist. Das hier sind die Themen des Tages aus dem Bundesland Salzburg für den 15. November 2023. Salzburg-Bundesland / Tennengau: Im Zuge der EU-weiten Verkehrsaktualisierungen ab 10. Dezember werden auch in Salzburg viele Weichen neu gestellt: Im Fokus steht vor allem der Tennengau 1,9 Millionen Öffi-Kilometer mehr für den Tennengau Pinzgau: In den frühen Morgenstunden kam es in Zell am See zu einem...

Der Wind bei der Salzburger Stadt-SPÖ weht in Richtung Veränderung. Andrea Brandner wird neue Sozial-Stadträtin und Vincent Pultar übernimmt den SPÖ-Klub. SALZBURG. „Mit Andrea Brandner zieht eine in der Stadtverwaltung bestens verankerte Sozialpolitikerin in das Amt der Sozialstadträtin ein. Die geplante Verjüngung findet nun im Klub mit dem 30-jährigen Vincent Pultar als neuem Klubvorsitzenden statt“, meldete sich heute Vizebürgermeister Bernhard Auinger zu Wort. Rückzug von Anja...

Die Sozialstadträtin Anja Hagenauer kündigte an, ihr Amt mit Anfang Juli aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen zurückzulegen. SALZBURG. In einer schriftlichen Erklärung kündigt die Sozialstadträtin Anja Hagenauer (SPÖ) ihren Rückzug an. Sie werde ihr Amt als Stadträtin niederlegen. Die Entscheidung "basiert auf persönlichen und vor allem gesundheitlichen Gründen, die es mir nicht länger ermöglichen, meinen politischen Aufgaben in vollem Umfang nachzukommen", so Hagenauer.  "Persönliche...

"Ein Sprachrohr für die Salzburger Jugend" möchten vier HTL-Schüler mit ihrer Web-App "kult" werden. SALZBURG. "Ich hoffe nicht, dass es nötig ist zu sagen, dass mir an Salzburg sehr wenig und am Erzbischof gar nichts gelegen ist und ich auf beides scheiße" – mit diesem provokanten Zitat eines der wohl bekanntesten Salzburger, nämlich Wolfgang Amadeus Mozart, machten vier HTL-Schüler in Form einer Plakataktion auf ihr Projekt "kult" aufmerksam Die Idee: In Form einer Web-App können Salzburger...

Die BHAK I in Flammen Der 11. Juli 2022 gilt als der schwärzeste Tag in der Geschichte der BHAK 1. Die Szenen, die sich an diesem Tag abspielten, werden wohl noch lange in unseren Köpfen herumspuken: Die BHAK 1 stand in Flammen, dicke Rauchschwaden stiegen über der Stadt Salzburg auf. Nach der Brandbekämpfung erhielt Direktor Thomas Heidinger eine erschütternde Nachricht. Ein Großteil des Schulgebäudes wird für längere Zeit nicht benutzbar sein und muss generalsaniert werden. Existenzielle...

Der ÖVP-Gemeinderat Harald Kratzer hat am Mittwoch den ÖVP-Klub in der Stadt Salzburg verlassen.  SALZBURG. Der Entschluss sei keine Schnellschuss-Aktion, sondern nach reiflicher und langer Überlegung gefasst worden, teilt Kratzer, der auch das Sternbräu in der Stadt Salzburg führt, mit. Er habe im ÖVP-Klub zu wenig gestalterische Möglichkeiten gesehen, das nennt er als Grund für seinen Austritt.   Freier Mandatar bis 2024 Seine Funktion als Obmann des Wirtschaftsbundes in der Stadt Salzburg...

Die 33-jährige Anna Schiester (Bürgerliste) wurde in der Gemeinderatssitzung als neue Baustadträtin angelobt.  SALZBURG. Mit ihrem Gelöbnis in die Hand von Landeshauptmann-Stellvertreter Christian Stöckl (ÖVP) in der heutigen Gemeinderatssitzung wurde der Wechsel von Anna Schiester als neue Baustadträtin offiziell vollzogen. Schiester war zuvor Sozialausschuss-Vorsitzende.  Personelle Änderungen in den Ausschüssen Für Stöckl bringe Schiester „Talent, Engagement und Fleiß mit“. Er habe dies...

In der Stadt Salzburg liegen die vorläufigen Ergebnisse (ohne Wahlkarten) vor. Hier gibt es erste Reaktionen von den Stadtpolitikern. SALZBURG. In der Stadt Salzburg kommt der amtierende Bundespräsident Alexander van der Bellen nach vorläufigem Ergebnis (ohne Wahlkarten) auf 64, 04 Prozent. Auf Platz zwei liegt Walter Rosenkranz mit 14,23 Prozent. (Details zu den Ergebnissen findet ihr weiter unten). Die Wahlbeteiligung liegt in der Stadt Salzburg inklusive den Wahlkarten bei rund 61 Prozent....

Die Bürgerlisten-Gemeinderätin und Sozialsprecherin der Bürgerliste Anna Schiester wird Martina Berthold als Stadträtin nachfolgen.  SALZBURG. Nun ist es fix: Die Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Schiester tritt die Nachfolge von Martina Berthold an. Berthold wird nach dem Rücktritt von LHStv. Heinrich Schellhorn im November in die Landesregierung wechseln. Klimaschutz und Soziales Anna Schiester ist Sozialsprecherin und Vorsitzende des Sozialausschusses. Sie wurde in der gestrigen...

Im freiheitlichen Gemeinderatsklub in der Stadt Salzburg gibt es mit ersten August einen Personalwechsel.  SALZBURG. Nach dreizehn Jahren verlässt Sascha van Tijn den freiheitlichen Gemeinderatsklub und wechselt in das Büro von Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner nach Linz. "Der freiheitliche Gemeinderatsklub wünscht dem scheidenden Klubsekretär alles Gute für seine neue Aufgabe und bedankt sich für die hervorragende Arbeit, für die vielen Ideen und fachlichen Expertisen“, sagt...

Der Kindergarten in der Griesgasse bleibt vorerst geschlossen. Das wurde in der Sitzung des Stadtsenats beschlossen. SALZBURG. Der Kindergarten in der Griesgasse soll erst dann wieder öffnen, wenn genügend Personal zur Verfügung steht. Die ÖVP blieb mit ihrem Gegenantrag im Stadtsenat allein. Waldpädagogisches Konzept SPÖ, Bürgerliste und FPÖ stimmten dafür, dass der Kindergarten Griesgasse wegen akuten Personalmangels und schwieriger Rahmenbedingungen (unter anderem kein eigener Garten)...

Der Salzburger Gemeinderat hat in seiner heutigen Sitzung (6. Juli 2022) das Ende des Projekts "Ausbau der Mönchsberggarage" beschlossen. Ebenfalls intensiv diskutiert wurde der S-Link. Dafür gab der Gemeinderat letztlich grünes Licht.  SALZBURG. Der im heutigen Gemeinderat beschlossene Amtsbericht besiegelt das vorläufige Ende der Ausbaupläne für die Mönchsberggarage. Bis auf die ÖVP und Christoph Ferch von der Liste Salz stimmten alle Fraktionen gegen den Ausbau der Mönchsberggarage.  Frei...

Die Beteiligung an der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage lag bei 21,98 Prozent. 84,38 Prozent stimmten mit "Nein" SALZBURG. Das vorläufige Ergebnis der Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage am Sonntag, 26. Juni 2022, liegt vor und sieht so aus: 24.963 Personen nahmen daran teil. 20.948 (84,38 Prozent) von ihnen stimmten mit Nein. 3.878 (15,62 %) stimmten mit Ja. Wahl- bzw. abstimmungsberechtigt waren insgesamt 113.558 Stadt-Salzburgerinnen und Stadt-Salzburger. Die...

Die Neuausrichtung der Altstadtfeste im Kaiviertel und in der Linzergasse sorgt für Diskussionen. Jetzt wollen einige Unternehmer ein eigenes Sommerfest im Juni veranstalten. SALZBURG. In der Salzburger Altstadt sorgte die Entscheidung, dass das Kaiviertelfest und das Linzergassenfest in diesem Sommer nicht stattfinden werden, für Diskussionen. Das Flanierfestival "Vielklang" solle die bisherigen Altstadtfeste ablösen und in den kommenden Jahren ausgebaut werden, so Bürgermeister Harald Preuner...

Am 26. Juni 2022 wird die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage stattfinden. Die Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg gab dafür grünes Licht. SALZBURG. Grünes Licht gab es am Mittwoch, 20. April 2022, von der Hauptwahlbehörde der Stadt Salzburg für die Bürgerbefragung zum Ausbau der Mönchsberggarage. Sie wird am Sonntag, 26. Juni 2022, stattfinden. Das wurde einstimmig so festgelegt. Mit den von den Betreibern nachgereichten Unterstützungserklärungen wurde die Stadtrechts-Hürde von...

Der Stadtsenat hat einstimmig 10.000 Euro für den Verein „Ukraine Zentrum Salzburg“ zur Verfügung gestellt. SALZBURG. Wie Bürgermeister Harald Preuner (ÖVP) informiert, würden sich aktuell rund 1.000 Flüchtlinge im gesamten Bundesland aufhalten. "Viele brauchen Unterstützung in Form von Geld, Kinderbetreuung, Schule und Arbeit. Aber auch vor Ort in den Kriegsgebieten sind medizinische Güter und Medikamente dringend nötig", so Preuner. Die Stadt sei diesbezüglich in ständiger Abstimmung mit den...

Der SPÖ-Gemeinderat Wolfang Gallei fordert, die Website der Stadtverwaltung in mehreren Sprachen anzubieten. Er wird dazu im Gemeinderat einen Antrag einbringen. SALZBURG. Die Website der Stadtverwaltung beinhalte viele wichtige Informationen der Stadt Salzburg - von Meldeamt, Bauverfahren, Abfallwirtschaft, Kultur bis zu Sport oder die öffentliche Ordnung. Stadt Hallein hat mehrsprachige Website  „Leider sind die Informationen – mit Ausnahme des Menüpunktes TouristInfo – lediglich in deutscher...

Der Illustrator Clemens Birsak hat ein Wimmelbild von der Stadt Salzburg gestaltet. Zu sehen sind über 300 menschliche Figuren und 18 Tiere. SALZBURG. In den letzten Monaten war der Salzburger Künstler Clemens Birsak stets mit Papier und Druckbleistift an den unterschiedlichsten Plätzen in der Stadt Salzburg anzutreffen. "Ich habe im Lehener Park, im Volksgarten, an der Salzach und an vielen anderen Orten gezeichnet. Die ganze Stadt war sozusagen mein Arbeitsplatz", erzählt der 28-Jährige, der...

Am sechsten April lädt SPÖ-Stadträtin Anja Hagenauer zu einem Runden Tisch zum Thema "Energie- und Heizkosten". SALZBURG. Die Energiepreise steigen stetig, bereits vor dem Ukraine-Konflikt war die Teuerung deutlich. Durch den Krieg wurde die Lage noch zusätzlich verschärft. Während die Menschen in Salzburg die hohen Preise bei den Energie- und Heizkosten längst zu spüren bekommen, lassen konkrete Lösungen derzeit noch auf sich warten. Vernetzung aller betroffenen Institutionen Sozialstadträtin...

Geht es nach der Stadt-SPÖ und Gemeinderat Vincent Pultar soll in der Stadt Salzburg wöchentlich ein Flohmarkt, organisiert von der Stadt, veranstaltet werden. SALZBURG. In der oberösterreichischen Landeshauptstadt Linz findet jeden Samstag am Hauptplatz der so genannte "Kuriositätenflohmarkt" statt. Durchgeführt und organisiert wird er von der Stadt Linz, die es so Privatpersonen ermöglicht, Gegenstände niederschwellig zu verkaufen. Online-Anmeldung soll möglich sein Der SPÖ-Gemeinderat und...

Der 33-jährige Dominic Maier tritt in der Stadt-FPÖ die Nachfolge von Andreas Reindl als Stadtparteiobmann an. Er soll die Stadt-FPÖ in die nächste Gemeinderatswahl und in die Stadtregierung führen. SALZBURG. In rund zwei Jahren wird in der Stadt Salzburg ein neuer Gemeinderat und Bürgermeister gewählt. Für die Stadt-FPÖ soll es dann der 33-jährige Dominic Maier richten. Er wurde heute Dienstag von der Landesparteivorsitzenden Marlene Svazek als Nachfolger des bisherigen Stadtparteiobmanns,...

Beim Gemeinderat am Mittwoch, zweiter Februar, wird es einen Mehrparteienantrag von SPÖ, Bürgerliste und FPÖ geben. SALZBURG. SPÖ-Gemeinderat und Jugendsprecher Vincent Pultar setzt sich mit Bürgerlisten-Gemeinderätin Anna Schiester und FPÖ-Gemeinderätin Renate Pleininger für die Durchführung eines Jugendgemeinderats ein. „Die Corona-Maßnahmen haben besonders junge Menschen hart getroffen. Trotzdem tragen sie die Maßnahmen mit und leisten ihren Beitrag. Umso wichtiger ist es, jetzt den jungen...