Spekulationsverlust

Beiträge zum Thema Spekulationsverlust

Land zahlt sieben Millionen Euro Honorar an Ithuba Capital AG

SALZBURG. Weil die Ithuba Capital AG die Spekulationsgeschäfte des Landes so aufgelöst hat, wie es vereinbart war, erhält sie das ausverhandelte Erfolgshonorar von fünf Millionen Euro. Dazu kommt noch das – unabhängig von der Zielerreichung vereinbarten – Fixhonorar von zwei Millionen Euro.

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Kommentar: Das Darunter macht keine gute Figur

Wilfried Haslauer und Gabi Burgstaller können und wollen nicht mehr miteinander. Dass beide das in dieser Deutlichkeit aussprechen, ist bemerkenswert, denn derart klare Worte sind sonst eine Seltenheit. Nur: Der Finanzskandal hat die schöne Fassade beider Parteien bröckeln lassen. Und was unter dem Verputz hervorgekommen ist, macht die Optik nicht besser. Der SPÖ ist das Ruder gleich zu Beginn nach Bekanntwerden des Debakels entglitten. Ob sie das Fallenlassen ihres Finanzreferenten David...

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Foto: Franz Neumayr

Er will jetzt alles oder nichts

Die Frage einer neuerlichen Koalition mit Gabi Burgstaller stelle sich faktisch nicht, sagt LH-Stv. Haslauer. BB: War Brenners Rücktritt übereilt, nachdem der Statusbericht ein Plus ergeben hat? WILFRIED HASLAUER: „Brenners Rücktrittsankündigung kam zu spät. Der Statusbericht weist in geschönter Weise ein Plus auf. In dem Zusammenhang werden von Brenner bewusst oder unbewusst immer Gewinn und Erlös vermischt. Wir wissen derzeit nicht, um welchen Preis die Veranlagungen gekauft wurden,...

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Ein Handzettel von den Gebrüdern Grimm?

Interessantes aus der Märchenstube bringt ein Handzettel vom 27.7. 2009 aus dem Ressort des zurückgetretenen Finanzreferenten David Brenner ans Licht: Darin werden für die Landtagsklubs häufig gestellte Fragen zum Rechnungshofbericht klar und verständlich, möglicherweise auch stark verkürzt, beantwortet. Zur Erinnerung: Im Jahr 2008 realisierte das Land 88 Millionen Euro Verlust aus seinen Finanzgeschäften. Kleine Kostprobe aus den "häufig gestellten Frage" gefällig? "Hat das Land Salzburg...

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Foto: Franz Neumayr

„Fast alle waren begeistert“

Ex-Finanzreferent Othmar Raus über Zinstauschgeschäfte des Landes BB: Laut einem von einer internationalen Investmentbank beauftragten Rechtsgutachten aus dem Jahr 2005 waren und sind Salzburgs Finanzgeschäfte verfassungswidrig. Kennen Sie dieses Gutachten? OTHMAR RAUS: „Nein, das höre ich zum ersten Mal. Ich kann mich aber an eine Hausexpertise zu dem Thema um diesen Zeitraum erinnern.“ BB: In ihrem Gutachten empfehlen die Rechtsexperten die explizite Auflistung erlaubter Finanzgeschäfte, um...

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Aus einer Aktennotiz vom 3. November zum Rechtsgutachten.

Finanzgeschäfte des Landes nicht gedeckt

Laut einem Rechtsgutachten von 2005 sind Salzburgs Finanzgeschäfte verfassungswidrig SALZBURG (sts). Mit dem Budgetgesetz 2006 wurde ein Passus eingeführt, der die Landesregierung ermächtigt, Finanzgeschäfte zu tätigen, wenn diese einen wirtschaftlichen Vorteil für das Land erwarten lassen. Das Problem: Bei derartigen Finanzgeschäften muss man zwangsläufig auch mit Verlusten rechnen. Verluste in Kauf genommen Das wurde damit nicht nur billigend in Kauf genommen, darüber hinaus war auch allen...

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Kommentar: Sie wollten nicht wissen, was sie tun

Wenn LH Gabi Burgstaller in ihrem 6-Punkte-Programm jetzt ein Spekulationsverbot im Verfassungsrang und gleichzeitig eine Positivliste mit erlaubten Finanzgeschäften fordert, dann ist das unglaubwürdig. Denn genau eine solche Auflistung erlaubter Geschäfte hatte ein Rechtsgutachter im Herbst 2005 vorgeschlagen, freilich nicht unbedingt um Verluste für Salzburg zu verhindern, sondern viel mehr um Rechtssicherheit für die Banken herzustellen. Warum die Empfehlung des Gutachters in den Wind...

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Sollte Eduard Paulus suspendiert werden, erhält er zwei Drittel seines Gehalts weiter. | Foto: Franz Neumayr
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Landes-Spekulantin erhielt stattliches Gehalt

Rund 7.000 Euro brutto und damit nur knapp weniger als ihr Abteilungsleiter hat jene Vertragsbedienstete erhalten, die im Verdacht steht, 340 Millionen Euro Landesgeld verspekuliert zu haben. Die ehemalige Referatsleiterin dürfte in der Finanzbranche einen sehr guten Ruf gehabt haben: Um sie bei der Stange zu halten – eine deutsche Bank wollte sie 2007 abwerben –, erhielt sie einen Sondervertrag mit einer Prämie (5.000 Euro jährlich, die sie laut ihrem Anwalt Herbert Hübel aber nie erhalten...

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Politbarometer: „Danke, Gabi“, sagt Haslauer

Burgstaller stürzt ab – aber Haslauer kann das nur bedingt für sich nutzen. SALZBURG. Der Finanzskandal hat deutliche Spuren an Salzburgs SPÖ-Regierungsspitze hinterlassen: Sowohl LH Gabi Burgstaller als auch ihr Vize David Brenner – der ja bereits seinen Rücktritt aus der Regierung angekündigt hat – stürzen im aktuellen Politbarometer ab. ÖVP-LH-Stv. Wilfried Haslauer und seine ÖVP hoffen nun, mit Neuwahlen an die Macht zu kommen und das Land nach der historischen Wende 2004 wieder „schwarz“...

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