Wahlanalyse NÖ-LT-Wahl 2013

Die niederösterreichischen Landtagswahlen 2013 sind geschlagen. Als Abschluss meiner persönlichen Berichterstattung über diese mache ich noch eine Analyse mit allgemeinen Erkenntnissen und einem Schwerpunkt auf den kleinen Parteien.

Kurze Zusammenfassung:
ÖVP verliert, hält aber absolute Mehrheit sowohl in Mandaten, als auch in Stimmen, SPÖ verliert, FPÖ verliert, Grüne gewinnen, Team Stronach wird auf Anhieb drittstärkste Kraft und zieht in die Landesregierung ein.
Kleine Parteien bleiben alle unter 1%.

Gleich vorweg: Obwohl ich persönlich vom Wahlausgang enttäuscht bin, so ist dieses Ergebnis für mich als Demokraten natürlich voll zu respektieren.

Landtagsparteien

Das Wiedererringen der absoluten Mehrheit durch die Pröll-ÖVP, nicht nur an Mandaten, sondern auch an Stimmen, ist anzuerkennen.
Doch 3,6 % Verlust sind auch für die Schwarzen ein klares Minus. Und in lokalen Hotspots, z.B. in den Thayatalbahn-Anrainergemeinden, ist dieses sogar noch höher ausgefallen.

Die Wahl 2013 hat für mich auch die Erkenntnis gebracht, dass sich die Landes-ÖVP wohl nur selbst schlagen kann.
Denn zwischen Niederösterreich und Kärnten sehe ich dahingehend Parallelen, dass für fast alle Lebensbereiche Gelder des Landes fließen. Das ermöglichst es, die Gunst von vielen Menschen zu gewinnen, der Preis dafür ist aber eine hohe Verschuldung.
Aller Wahrscheinlichkeit nach würden Erwin Pröll und die ÖVP nur dann ihre Macht verlieren werden, wenn sich die Unstimmigkeiten in NÖ zu einem ähnlichen Skandal wie 2012/2013 in Kärnten auswachsen.

SPÖ und FPÖ sind im Duell Stronach-Pröll untergegangen und haben 3,9 bzw. 2,3 % verloren.
Die Grünen haben mit Landesthemen einen guten Prozent zulegen können.
Dass sich die Menschen nach etwas Neuem sehnen zeigt das Team Stronach, das mit 9,8 % Platz 3 erobert hat und in die Landesregierung einzieht.

Kleine Parteien

Dass aber – gerade die Niederösterreicher – nur Gruppierungen wählen, deren Spitzenkandidaten sie von den großen Medien her kennen und die über aufwendige Wahlkampagnen Öffentlichkeit bekommen, auch.
Das Abschneiden der Kleinparteien ist enttäuschend gewesen. Jede von ihnen ist deutlich unter 1 % der Stimmen gelegen, alle zusammen kommen gerade einmal auf 1,53 %.

Woran ist das gelegen?
1) An der sehr kurzen und vor allem mitten in den Weihnachtsferien beginnenden Sammelfrist für die Unterstützungserklärungen. Es hat sich gezeigt, dass man die Ressourcen eines Frank Stronach benötigt, damit man diese Hürde überwinden und eine landesweite Kandidatur schaffen kann
2) An der minimalen Präsenz in den großen Medien, vor allem im Fernsehen. V.a. kleinere Medien und das Internet haben zwar einen positiven Beitrag zu einer umfassenden Wahlberichterstattung geleistet, wahlentscheidend werden sie laut Peter Filzmeier aber erst in frühestens 20 Jahren sein.
3) An zu schmal aufgestellten Bündnissen. Eine KPÖ in einem breiten Linksbündnis und eine Mutbürgerpartei z.B. mit CPÖ und Piraten hätten wesentlich mehr bewirken können
4) An zu geringer Verankerung in den Gemeinden. Mangelnde Medienpräsenz lässt sich nur durch den persönlichen Kontakt mit den Wählern kompensieren

Bezüglich konkreter Lösungsansätze für die Kleinparteien habe ich auch einen ausführlichen Blog-Eintrag geschrieben.

Ausblick NR-Wahlen & 2018

Absolute Mehrheit bringt auch – jedenfalls fast – absolute Macht mit sich, aber auch absolute Verantwortung. Ich hoffe, dass sich die ÖVP dieser bewusst ist, bis 2018 hat sie diese inne.
Den kleinen Parteien ist zu wünschen, dass sie sich der Notwendigkeit nach verstärkter Basis-Arbeit und Kooperation besinnen.

Für die Nationalratswahlen 2013 kann man aus Niederösterreich nur wenig ableiten:
2008 hat die ÖVP in NÖ sogar leicht gewonnen, die Bundespartei hat ½ Jahr später trotzdem 8,3 % verloren.
Wenn allerdings SPÖ und ÖVP im Bund genauso viel verlieren würden, dann wäre die Parlaments-Mehrheit für Rot-Schwarz weg.