08.06.2016, 15:30 Uhr

"Dickes Minus" soll bald vergessen sein

Bürgermeister Josef Heinzls vorrangiges Ziel ist es wie im Wahlkampf versprochen, den Gemeindehaushalt zu sanieren.

Bürgermeister Josef Heinzl will Budget sanieren. Laut Landes-Prüfbericht gibt's viel Einsparungspotenzial.

RAAB (ebd). Lediglich 2015 konnte ein einziges Mal in den vergangenen neun Jahren der Haushalt ausgeglichen werden. Eigentlich sollte dies auch 2016 der Fall sein. Doch aufgrund gesunkener Ertragsanteile wird ein Minus von 130.000 Euro erwartet. "Schuld daran sei der Bund", wie Heinzl sagt. "Durch die vorgenommene Steuerreform. Aber auch der Wegfall von zahlreichen Arbeitsplätzen durch die Firma Initial Hygiene GmbH wirkt sich negativ auf die Kommunalsteuer aus", so das Gemeindeoberhaupt. Als ehemaliger, freiberuflicher Steuerberater sieht sich Heinzl für die "Konsolidierungs-Mission" bestens gerüstet. "Eine Gemeinde ist schließlich nichts anderes als ein Betrieb."


Zu hohe Ausgabenlast

Außerdem – so steht es im Prüfbericht des Landes OÖ. – sind die Ausgaben in der Gemeinde viel zu hoch. 2014 wurde durch das Land OÖ die Gebarung der Marktgemeinde Raab geprüft. Es wurden Feststellungen im Hinblick auf Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit getroffen. Als Folge dieser Feststellungen wurden seitens der Direktion Inneres und Kommunales Vorschläge zur Verbesserung des Haushaltsergebnisses unterbreitet. Aufgrund der Auswertungsanalyse teilte Landesrat Max Hiegelsberger mit, dass in der Marktgemeinde Raab teilweise massive Einsparungspotentiale bestehen. Dabei ging der Landesrat auf einzelne Einrichtungen der Marktgemeinde Raab detailliert ein.

"Das Land macht Druck, drängt auf eine Konsolidierung." Und solange Raab Abgangsgemeinde ist, lassen sich ohne grünes Licht aus Linz keine Projekte in Eigenregie umsetzen. "Deshalb ist es umso wichtiger, das Budget in Ordnung zu bringen, um endlich wieder finanziellen Spielraum zu haben", so Heinzl.
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