20.07.2016, 18:30 Uhr

Eklat - wegen geplanter Sprechstunde

Die geplante Sprechstunde sollte im Gemeindeamt stattfinden. Nun ist über die Vorgehensweise ein Streit entbrannt.

"Parteipolitik-Vorwurf" entzürnt FPÖ – Unklarheiten wegen "Postwurf"

ST. FLORIAN (ebd). Großer Wirbel herrscht in St. Florian wegen einer geplanten Bürger-Sprechstunde durch FPÖ-Vizebürgermeister Harald Wintersteiger. "An mich sind einige Bürger herangetreten, ob ich nicht eine Sprechstunde abhalten könnte, weil der Bürgermeister nur mehr Teilzeit im Amt und deshalb schwer erreichbar ist", so Wintersteiger. "Das war auch so mit dem Bürgermeister vereinbart." Laut FPÖ-Politiker sollte die Terminvereinbarung für die einmal im Monat stattfindende Sprechstunde über das Gemeindeamt abgewickelt werden. "Damit etwaige, kleinere Anliegen von den Beamten gleich vorab geklärt werden können. Kleinigkeiten, für die man nicht gleich einen Termin braucht."

"Streit" um Telefonnummer

Wie Wintersteiger erläutert, wurde die Sprechstunde in der aktuellen Aussendung des "FPÖ Dialogs" angekündigt. Obwohl vereinbart wurde, dass auch Wintersteiger seine private Telefonnummer für Terminvereinbarungen anzugeben habe, war das von der FPÖ übersehen worden. "Das konnten wir leider nicht mehr ändern, weil der Dialog bereits in Druck war." Ein Umstand, der bei Bürgermeister Bernhard Brait aber für Verärgerung sorgte. "Es war vereinbart, dass die Terminvereinbarung nicht über das Gemeindeamt läuft – und die Telefonnummer des Amtes nur als Ergänzung gedacht. Außerdem will ich keine parteipolitischen Sprechtage. Aber wenn eine solche Sprechstunde nur über das FPÖ Blatt angekündigt wird und nicht etwa über die Gemeindehomepage, dann ist das für mich auch eine rein parteipolitische Geschichte."


Bürgermeister spricht von "parteipolitischen Zwecken"

Ein Vorwurf, den Wintersteiger nicht gelten lässt: "Es stört mich, wenn man mir unterstellt, den Sprechtag für parteipolitische Zwecke zu nutzen. Das war und ist nie meine Absicht gewesen. Außerdem kann sich bei mir sowieso jeder, der etwas über unsere Parteiarbeit wissen will, jederzeit melden." Zu der Causa veröffentlichte Brait am Montag, 11. Juli, auf der Gemeindehomepage eine Klarstellung. Darin bezog sich der Ortschef auf die aktuelle "FPÖ-Dialog"-Aussendung. Nur: Das FPÖ-Blatt war zu diesem Zeitpunkt noch gar nicht erschienen. Die Aussendung wurde erst am 12. und 13. Juli ausgetragen.


Brisante Details

Das bestätigte auf Anfrage auch die Post AG (liegt der BezirksRundschau vor). "Es stellt sich also die Frage, wie der Bürgermeister vorab überhaupt zu den Infos gekommen ist. Das lassen wir sicher nicht auf uns sitzen", so Wintersteiger. Und was sagt Brait dazu? "Bei uns ist die Aussendung am Montag im Haus gewesen. Daraufhin haben wir die Klarstellung gemacht."
0
Schon dabei? Hier anmelden!
Schreiben Sie einen Kommentar zum Beitrag:
Spam und Eigenwerbung sind nicht gestattet.
Mehr dazu in unserem Verhaltenskodex.