Die neue Art der St. Pöltner Volkspartei

Nach der Wahl verkündete die Volkspartei St. Pölten, das Ergebnis zu analysieren und Konsequenzen zu ziehen. Warum hat die VP verloren?
Grundsätzlich haben wir Themen kommuniziert, die als Themen an sich gut, aber nicht als Beispielthemen für einzelne Bereiche wahrgenommen wurden: der Domplatz für sämtliche Bereiche der Innenstadt oder der Sonnenpark für Lebensqualität. Hinzu kommt, dass es für eine Opposition dort, wo es grundsätzlich eine hohe Zufriedenheit gibt, schwer ist, zu punkten. Nicht hilfreich war auch die Flüchtlingsproblematik, die voll auf das Konto der FPÖ einzahlte und in der Wahrnehmung nicht das Thema einer VP St. Pölten war. Wir wären auch nicht glaubwürdig gewesen, hätten wir auf einmal den Radikalinski gespielt. Im Herbst wird nun eine große Klausur der Stadtpartei stattfinden, bei der die neue Art und Weise, wie wir Politik machen wollen, beschlossen wird.

Vor der Wahl war die VP sehr angriffslustig. Wie wird die neue Art der VP-Politik aussehen?
Wir haben bisher versucht, den Spagat zu schaffen: mitzugestalten, aber auch Oppositionsarbeit zu betreiben. Hier haben wir in der Wahrnehmung womöglich das eine oder andere Mal übers Ziel hinausgeschossen. Andererseits hatten wir dort, wo es darum gegangen ist, etwas umzusetzen, gar nicht die Möglichkeit dazu. Dass wir nicht Teil der Stadtregierung, sondern Oppositionspartei mit eigenen Ideen und einer eigenen Linie sind, ist auch das Thema, für das wir künftig Bewusstsein schaffen wollen.

Hinsichtlich konstruktiver Arbeit wird gerne die Informationspolitik der SP-Regierung kritisiert. Wie macht sich diese in Ihrer Arbeit bemerkbar?
Wenn ich als Regierungspartei hergehe und die Zahl der Ausschüsse so zusammenschneide, dass wir nur noch einen Ausschuss führen, uns damit vor vollendete Tatsachen stelle und dann noch frage, wie wir uns die Zusammenarbeit vorstellen, dann ist für mich klar, dass man die Zusammenarbeit gar nicht will. Es ist schon klar, als Wahlverlierer hat man keine Forderungen zu stellen und kann nur darauf eingehen, was von der Mehrheitsfraktion kommt. Wenn eben nichts kommt, dann ist auch eine Zusammenarbeit schwierig.

Wo ortet die VP in St. Pölten Handlungsbedarf?
Bei den Themen will ich dem Stadtparteivorstand nicht vorgreifen. Grundsätzlich wird sich zeigen, inwieweit die Stadtregierung künftig bereit ist, Ideen, die wir im Sinne der Bevölkerung einbringen, umzusetzen. Die wichtigste Aufgabe wird aber eine effektive Kontrolle sein. Das betrifft nicht nur die finanzielle Kontrolle, sondern auch die prinzipielle Richtung in der Budgetgestaltung. Ob eine effiziente Kontrolle in Zukunft ein grüner Mandatar, der auf einem roten Ticket sitzt, ausüben kann, ist in Frage zu stellen. Ich bin der Meinung, dass das überhaupt nicht funktionieren kann.