Zoff in Gemeinschaftsliste Neustift – Postwurf gegen eigenen Gemeinderat

NEUSTIFT (cia). Mit schweren Geschützen gegen ihren eigenen Gemeinderat Patrick Berger fuhr kürzlich die Gemeinschaftsliste Neustift auf. In einem Postwurf warf sie ihm vor, aufgrund zweier Gemeinderatsbeschlüsse, in denen er nicht mit seiner Liste gestimmt habe, sich nicht mehr mit den gemeinsamen Standpunkten identifizieren zu können. Sie fordert ihn auf, sein Mandat zurückzulegen. Berger sieht auf Nachfrage der BEZIRKSBLÄTTER keinen Grund, das zu tun. Konkret geht es um zwei bestimmte Themenbereiche: den Agrar-Substanzverwalter und ein zusätzliches Gutachten zum Schulneubau.

Die Gemeinschaftsliste wollte eigentlich einen Vertreter einer der kleineren Listen mit dem Amt des Substanzverwalters beauftragen – auf der Homepage der Liste ist von je drei Jahren Daniel Illmer (GWZ) und Friedrich Siller (Zukunft Neustift) die Rede. Der Neustifter Jungbauernobmann Berger stimmte aber für den ehemaligen Vizebürgermeister und Bauern Hermann Stern.

"Im Wahlkampf habe ich mich immer für einen Bauern als Substanzverwalter ausgesprochen."
GR Patrick Berger

Bei den ersten beiden Wahlgängen hatte er sich noch enthalten, um so eine Zusammenarbeit der beiden größten Listen herbeizuführen – beim dritten Mal setzte er seine Aussagen aus dem Wahlkampf um. "Ich will immer noch, dass die Listen im Gemeinderat zusammenarbeiten", so Berger.

Dass Stern der Vater seiner Lebensgefährtin ist, habe mit der Entscheidung aber definitiv nichts zu tun gehabt. Dies wurde in dem Postwurf als Grund unterstellt, ohne weiter auf die Eignung des langjährigen Vizebürgermeisters für diese Aufgabe einzugehen.

Vorwurf zum Schulbeschluss

Beim Thema Schulneubau wurde der Baurechtsvertrag in geheimer Abstimmung mit 10:7 Stimmen angenommen. Ein zusätzliches Gutachten, um die Kosten abzuschätzen, kam deshalb nicht mehr zur Abstimmung. Seine Liste macht Berger in dem Zusammenhang den Vorwurf, entsprechend seiner Ankündigungen im Vorfeld, gegen die Listenlinie gestimmt zu haben. Dass mindestens ein weiterer Oppositionsgemeinderat ebenfalls gegen das zusätzliche Gutachten gestimmt hat und so auch ohne Bergers Stimme der Antrag nicht durchgegangen wäre, wird in dem Postwurf nicht angesprochen.

Berger betonte den BEZIRKSBLÄTTERN gegenüber, dass er, nachdem er die Grobkostenschätzung gesehen habe, diese als ausreichend wahrgenommen habe. Ein weiteres kostenpflichtiges Gutachten sei seiner Meinung nach nicht notwendig gewesen, habe er im Vorfeld der Abstimmung gegenüber seinen Listenkollegen vertreten.

Rücktritt kein Thema

Auch wenn seine Liste per Postwurf und auf ihrer Homepage öffentlich den Rücktritt Bergers fordert, steht dieser Schritt für ihn nicht zur Debatte. Zwar betont die Gemeinschaftsliste das – gesetzlich vorgeschriebene – Recht der Abgeordneten auf unabhängige Stimmabgabe, pocht aber dennoch auf das sogenannte Mehrheitsprinzip. Nach diesem müsse ein Mandatar nach der Mehrheitsmeinung seiner Liste stimmen. Gemeinderäte sind grundsätzlich vereidigt "nach bestem Wissen und Gewissen" die Interessen ihrer Gemeinde zu vertreten.

So wird auch nach dem Text des Postwurfs nicht ernsthaft erwartet, dass Berger sich dem dadurch aufgebauten Druck beugt und sein Mandat wie gefordert zurücklegt. Der Neustifter, laut dem bereits seit etwa Juni versucht werde, ihn zum Rücktritt zu bewegen, bestätigt, dass er vorhabe, weiter im Gemeinderat zu verbleiben.

Er wolle sich weiterhin für mehr Zusammenarbeit im Gemeinderat auch über Listengrenzen hinweg einsetzen: "Ich hoffe, dass das alte Gegeneinander aufhört und mehr Miteinander kommt, dass alte Strukturen aufgebrochen werden." Er betont, dass er seines Erachtens immer loyal zu den Grundsätzen seiner Liste stand: "Ich hatte nie das Gefühl, dass ich mich nicht mit den festgelegten Standpunkten identifiziert hätte."

Kritik von Junges Neustift

In ihrem Newsletter kritisiert die Bürgermeisterliste Junges Neustift die Vorgangsweise der Gemeinschaftsliste von Vizebürgermeister Andreas Gleirscher: "Es darf nicht sein, dass ein demokratisch gewählter Mandatar, ganz egal welcher Gruppierung er auch angehört, derart an den Pranger gestellt wird."