21.07.2016, 12:08 Uhr

Schönberger Bürgermeister auf Brüssel-Exkursion – Europa fängt in der Gemeinde an

(v.l.n.r): GR Siegfried Ehrenmüller (Haibach, OÖ), EU-Abg. Othmar Karas, Martin Stieglbauer (Obmann Landjugend Österreich; St.Martin im Sulmtal, STMK); Bgm. Hermann Steixner (Schönberg) (Foto: Ehrenmüller)
SCHÖNBERG. Der Schönberger Bürgermeister nahm vom 28. bis 30. Juni an einer EU-Exkursion teil. Er war einer von 22 Europagemeinderäten aus allen Bundesländern die nach Brüssel reisten. Vor Ort konnten sie sich über aktuelle Fragen wie die Situation nach dem britischen Regerendum oder zur Migrationsfrage informieren. Eingeladen zu der Reise haben Außenministerium und die Europäische Komission. Zur selben Zeit tagten die Staats- und Regierungschefs in der belgischen Hauptstadt. Steixner waren für seine Region insbesondere das Verkehrsthema und die überregionale Zusammenarbeit ein Anliegen.

Am Programm stand unter anderem ein Besuch der Europäischen Kommission, wo mit ExpertInnen zu den Themen Flüchtlinge, Nachbarschaftspolitik und zur EU Sicherheitsagenda diskutiert wurde. Bei einer Zusammenkunft mit österreichischen EU-Abgeordneten, unter ihnen Othmar Karas (VP), Eugen Freund (SP) und Angelika Mlinar (Neos) erhielten sie erste Reaktionen zum Brexit und möglichen Folgen. Einstimmiger Tenor der Abgeordneten: „Nicht durch Abschottung, sondern durch mehr EU weite Solidarität sind die Herausforderungen der Globalisierung lösbar. Die EU ist mehr als eine Wirtschaftsunion, sondern ein Friedensprojekt, welches durch aufkommende Nationalismen in der Idee seiner Gründung konterkariert wird.“

Die Vorstellung der Arbeit der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU , gebündelt in einem Haus zusammen mit den Kammern und dem Gemeinde- und Städtebund gab einen Einblick in die Entscheidungsfindungen, in Netzwerke und Vertretungsaufgaben sowie dem Service für Österreichische Bürger. Botschafter Walter Grahamer betonte, dass vieles, das von Brüssel ausgeht, im Auftrag der Mitgliedsländer erfolgt und dass die Forderung an die EU sich mehr dem Prinzip der Subsidiarität zu verschreiben, gehört werde.

Auch der Leiter des Tirol-Büros Richard Seeber war zugegen und informierte über sein Aufgabenfeld, welches auch die Einbindung von Südtirol und Trentino umfasst und ein Beispiel grenzüberschreitender regionaler Zusammenarbeit ist.

Die Reise nach Brüssel brachte für Bgm. Steixner neue Erfahrungen und Erkenntnisse: „Ich erlebe Europa laufend in meinem Betrieb, oft sind Gäste aus fünf und mehr Nationen im Haus und mangels Mitarbeitern aus dem Inland bin ich froh, dass Menschen zB. aus Ungarn, Deutschland,Rumänien die Arbeitsplätze in Gastronomie und Hotellerie abdecken. Das Reisen in andere Länder ist ein völkerverbindendes Element, und wir in Tirol sind Gastgeber mitten in Europa. In Brüssel habe ich viele junge Menschen getroffen, welche mit den Vorzügen der EU groß geworden sind, ich habe Menschen kennengelernt, welche die Idee Europa begeistert vermitteln. Nichts ist perfekt, vieles bleibt verbesserungswürdig. Die Idee eines Europa der Vielfalt ist es wert konstruktiv voranzubringen und in der jetzigen Krise eine Chance zur Veränderung zu ergreifen.“

Europa-GemeinderätInnen

Das sind derzeit über 800 Bürgermeister und Gemeindevertreterinnen aus ganz Österreich, die sich selbst informieren und dem europäischen Gedanken nahe stehen. Viele Entscheidungen der EU betreffen die Gemeinden direkt. Dazu ist es wichtig, durch genauere Informationen und persönliche Kontakte vor Ort EU Entscheidungen und was sie bringen, besser zu verstehen. Die überparteiliche Initiative „Europa fängt in der Gemeinde an“ hilft, die EU den Bürgerinnen verständlich zu machen.
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