Walter Bacher (SPÖ) räumt mit Parlaments-Märchen auf

Sie waren heute im Lungau unterwegs. Verraten Sie unseren Lesern, was Sie gemacht haben und welche Schlüsse Sie daraus ziehen?
WALTER BACHER: „Hauptteil war der Besuch in de Struckerkaserne. Hinter verschlossenen Türen wird ja über Schließungspläne diskutiert. Mir ist es ein Anliegen vor Ort mit den Soldaten als Abgeordneter zu reden. Eine Frage ist die Wertschöpfung, die in der Region durch die Kaserne entsteht: ein Standort mit 70 Arbeitsplätzen macht schon was aus. Es geht aber weit darüber hinaus: Wie geht‘s den Familien, was wird vor Ort eingekauft, etc.. Heute (das Interview wurde am 18. Juni 2014 geführt; Anm. d. Red.) zum Beispiel endete eine Übung mit 450 Soldaten, die natürlich hier in der Region konsumieren.
Was nicht passieren darf, ist, dass das Bundesheer soweit aushungert wird, dass die Truppe nicht mehr einsatzfähig ist – etwa im Bereich Katastrophenschutz, aber auch bei der Landesverteidigung.
Mein Ziel ist es den damals zwischen LH Gabi Burgstaller und Minister Darabos geschlossenen Pakt – den Struckerkasernenstandort zu erhalten – mit den heutigen Akteuren zu erneuern. Damals wurden im Gegenzug zum Verbleib in Tamsweg zwei Kasernen geschossen.
Neben dem Besuch in der Struckerkaserne war ich heute auch zu Besuch im Marienheim Mariapfarr, das am 21. September eröffnet wird. Ich werde vor Ort sein.
Am Abend treffe ich mich mit den Lungauer Bürgermeistern um anstehende Anliegen zu erörtern.“

Sie sind als Nationalratsabgeordneter für den Wahlkreis 5c (Pinzgau/Pongau/Lungau) zuständig. Erzählen Sie uns doch ein wenig vom Geschehen im Parlament?
BACHER: „Ein weit verbereitetes Märchen ist, dass so viele Abgeordnete bei den Sitzungen fehlen würden. Grundsätzlich läuft es so ab, dass während der Sitzungen im Hohen Haus Arbeitsgespräch in den diversen Räumen rund um den Plenarsaal zu den eingebrachten Abänderungsvorschlägen stattfinden. Sobald eine Abstimmung ansteht, werden alle Abgeordnete wieder in den Saal gerufen.
Ein zweites Märchen betrifft den angeblichen Clubzwang, den es so nicht gibt: Wichtig ist, das im Club jedes Thema ausreichend diskutiert wird. Danach gibt es ein demokratisches internes Ergebnis. Dann ist es freilich wichtig sich diesem Kompromiss bei der entscheidenden Abstimmung im Plenarsaal zu beugen, sonst würde ein wildes Durcheineander entstehen. Das läuft im Nationalrat genauso ab, wie in jeder Lungauer Gemeindestube!"

Ich räume Ihnen abschließend noch Raum für ein persönliches Statement ein, falls Sie dies wollen?
BACHER: „Ein Anliegen ist mir die politische Sensibilisierung der Jugendlichen – der Jungwähler. Mit echter Aufklärung müssen diese meiner Ansicht nach über die unterschiedlichen, ehrlich gemeinten, Wahlprogramme informiert werden. Damit soll ihnen die freie Entscheidung erleichtert werden. Mein Rat an die Jungen: Schaut euch die Programme ganz genau an, geht in Euch und prüft, was ihr wollt, und erst dann entscheidet, wo ihr das Kreuz macht. Meiner Erfahrung nach bietet die Sozialdemokratie für einen Großteil der allgemeinen Bedüfnisse ein Rezept an.“