Geldstrafe

Ich habe mir die Ausstellung über den weltberühmten R. L. in der Albertina angesehen, aber ich kann keinen richtigen Bericht darüber schreiben, denn es ist zwar erlaubt, in der Ausstellung zu fotografieren, aber es ist verboten, diese Bilder außer für ganz private Zwecke, das heißt zuhause im Familienkreis anzuschauen, zu verwenden. Wie eine Tafel beim Eingang warnt: sogar das Verschicken an Freunde per "soziale Media" ist strafbar und bringt Geldstrafen mit sich. Der Wikipedia-Artikel bietet...

Im Zusammenhang mit dem "Ibiza-Video" wurde der bekannte Wiener Kabarettist Florian Scheuba im zweiten Rechtsgang vom Wiener Landesgericht zu einer Geldstrafe von 7.000 Euro verdonnert. BKA-Direktor Andreas Holzer hatte ihm üble Nachrede vorgeworfen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. ÖSTERREICH/WIEN. Das Ibiza-Video, das letztendlich die ÖVP-FPÖ-Bundesregierung im Jahr 2019 zu Fall brachte, hat auch indirekt ein Nachspiel für den bekannten Wiener Kabarettisten Florian Scheuba. Dieser hatte...

Am 15. Mai vergangenen Jahres gab es eine Protestaktion samt Festkleben von der "Letzten Generation" sowie unterschiedlichen Unterstützern. Monate später müssen elf Aktivistinnen und Aktivisten dafür eine Geldstrafe zahlen. WIEN. Die Klimaaktivistinnen und -aktivisten der "Letzten Generation" protestieren seit mehr als zwei Jahren gegen die Politik und fordern einige Maßnahmen, die das Klima hierzulande verbessern sollen. Dies tun sie mit unterschiedlichen Protestaktionen, etwa mit...

Jedes Jahr ziehen die Fahrscheinkontrolleure der Wiener Linien tausende Schwarzfahrer aus dem Verkehr. Wie viele Fahrgäste ohne gültigen Ticket im Vorjahr erwischt wurden, erfuhr MeinBezirk.at. WIEN. Eine denkbar undankbare Aufgabe haben es Fahrscheinkontrolleure der Wiener Linien, nämlich die "Schwarzen Schafe" unter den täglich tausenden Fahrgästen auszumachen. Die Kontrollen finden in Form von Schwerpunktpunktaktionen bei den Durchgängen der U-Bahn-Stationen, aber auch während der...

Zur Punschzeit setzt die Polizei vermehrt Kräfte für Alkoholkontrollen ein, um Unfälle zu vermeiden. BEZIRKE. Heuer wurden bis zum 24. November in den Bezirken Grieskirchen und Eferding 333 Anzeigen aufgrund von Alkohol am Steuer von der Polizei ausgestellt, weiß Bezirkshauptmann Christoph Schweitzer. Zur jetzigen Punschstand-Zeit wird diese Zahl wohl etwas zunehmen, die Polizei führt verstärkt Alkoholkontrollen durch: "Die Gefahr, erwischt zu werden, steigt im Advent", so...

Die Finanzpolizei hat im Handel seit 2022 mehr als 3.600 Überprüfungen durchgeführt. Dabei wurden mehr als 1.000 Strafanträge gestellt, die zu Strafen in Höhe von über 2,5 Millionen Euro führten. Die Steuerfahndung deckte zudem mehrere Fälle von Steuerhinterziehung auch im Tiroler Handel auf. TIROL. Finanzminister Magnus Brunner hat sich besorgt über die Preissteigerungen im Handel geäußert. Er kritisierte, dass einige Handelsbetriebe Gesetze bewusst nicht einhalten. Das Amt für...

Die feurige Stimmung beim Cup-Spiel zwischen dem SV Austria Salzburg und Bundesliga-Club Red Bull kommt die Maxglaner nun teuer zu stehen. Das Cup-Komitee verurteilet den Regionalliga-Verein zu einer Geldstrafe von 30.000,- Euro. Zudem werden 4.300,- aus dem Vorjahr, die zur Bewährung ausgesetzt waren, schlagend.  Damit fassten die Violetten, wenig überraschend, die im ÖFB-Cup mögliche Maximalstrafe aus. Im Zweitrundenspiel gegen den Serienmeister hatten Anhänger mit vielen pyrotechnischen...

Eine ehemalige Lehrerin aus dem Bezirk Scheibbs musste sich wegen fahrlässiger Körperverletzung und versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt am Landesgericht St. Pölten verantworten. BEZIRK. Wegen fahrlässiger Körperverletzung und versuchten Widerstands gegen die Staatsgewalt wurde eine ehemalige Lehrerin aus dem Bezirk am Landesgericht zu einer Geldstrafe von 720 Euro (180 Tagessätze zu, dem Einkommen entsprechend je vier Euro, bzw. 90 Tage Ersatzfreiheitsstrafe) verurteilt (nicht...

Ein 18-jähriger Wiener wurde mit einer Geldstrafe belegt, weil er eine Touristin aus Kuwait, die ein Hijab trug, mit Alkohol übergoss. Er soll sich "religiös provoziert" gefühlt haben. MONTENEGRO/WIEN. Zwei Geschichten sorgten in den vergangenen Tagen für heftige Diskussionen in den sozialen Netzwerken in Montenegro. Bei einem Vorfall war auch ein 18-jähriger Wiener involviert. Was ist passiert? Der 18-Jährige N. R. aus Wien wurde vor einigen Tagen vor einem Gericht in Budva wegen...

Wegen der großen Hitzewelle und des trockenen Bodens erließ die Stadt Wien eine Waldbrandverordnung, die seit 18. Juli galt. Diese wurde aufgrund der Niederschläge der vergangenen Tage jetzt aufgehoben. Damit kann man wieder an öffentlichen Plätzen grillen. WIEN. Weil erhöhte Waldbrandgefahr während der Hitzewelle im Juli herrschte, erließ die Stadt Wien die sogenannte Waldbrandverordnung, die ein Grillverbot an öffentlichen Plätzen mit sich zog. Die Verordnung galt ab 18. Juli. Bereits damals...

Weil er ein wenig die Sicht versperrt hat wurde für das Lido Sounds ein knapp 30-jähriger Baum illegal geköpft – der Veranstalter spricht von einem Unfall. Jedefalls kommt ihm die Aktion nun richtig teuer zu stehen. LINZ. Der für das Lido Sounds illegal geköpfte Baum – wir haben berichtet – hat für den Veranstalter, wie angekündigt ein ordentliches Nachspiel. "Arcadia Live GmbH" erhält muss als Schadenersatz und Wiedergutmachung für den gefällten Baum satte 60.000 Euro bezahlen. Das entspreche...

Die Bezirkshauptmannschaften Steyr-Land und Ried straften Erziehungsberechtigte, deren Kinder den Schulunterricht ungerechtfertigt fernblieben. Eine Beschwerde der betroffenen Erziehungsberechtigten beim Landesverwaltungsgericht wurde nun abgewiesen.  STEYR-LAND, RIED. Bei den Bezirkshauptmannschaften Steyr-Land und Ried langten Anzeigen von Schulen gegen Erziehungsberechtigte ein, deren Kinder ungerechtfertigt den schulischen Unterricht versäumt hätten. Vorausgegangen war in den...

STUBAI. Auf den Durchzugsstraßen und Supermarkt-Parkplätzen wurden in den Tagen vor Ostern wieder etliche Campingfahrzeuge gesichtet, weshalb die Einsatzstelle Stubai zum Osterwochenende zwei Dienststreifen durchführte. Zahlreiche Skifahrer zog es auf die Pisten der Schlick 2000 in Fulpmes und natürlich den Stubaier Gletscher, nachdem die Skigebiete Serlesbahnen in Mieders und 11er Lifte in Neustift i. St. den Betrieb schon eingestellt hatten. Darunter waren auch wieder etliche Camping-Freaks,...

Der Olbendorfer Bürgermeister Wolfgang Sodl ist vom burgenländischen Landesverwaltungsgericht zu einer Geldstrafe von 70 Euro verurteilt worden. Er habe nach einer Verunreinigung des Trinkwassers im Herbst 2020 die Bevölkerung nicht ausreichend und gesetzeskonform informiert, berichtete Grünen-Umweltsprecher LAbg. Wolfgang Spitzmüller, der die Causa 2022 landesweit publik gemacht hatte. "Auch Bürgermeister müssen sich an geltende Gesetze halten. Die versuchte Vertuschung hat nichts gebracht",...

Neun und sechs Monate Freiheitsstrafe fassten die beiden Männer heute in Steyr vor dem Schöffengericht aus. Die zwei Angeklagten wurden zusätzlich zu einer Geldstrafe verurteilt.  STEYR. Nach Durchführung des Beweisverfahrens, Einvernahme von rund 15 Zeugen und 3 Sachverständigen, nahm das Schöffengericht folgenden Sachverhalt als erwiesen an: Der Erstangeklagte hat hinsichtlich über 170 seiner Patienten insgesamt über 800 Eingriffen gegenüber verschiedenen Sozialversicherungsträgern...

46 Anzeigen sowie 23 vorläufige Sicherheitsleistungen und sechs Abnahmen von Kennzeichen: Die Polizei machte eine Verkehrskontrolle am Kontrollplatz in St. Peter am Hart. ST. PETER AM HART. Am 7. Februar führten  gegen 18.30 Uhr Polizisten aus dem Bezirk Braunau gemeinsam mit der Landesverkehrsabteilung und dem Prüfzug der Landesregierung Oberösterreich Verkehrskontrollen nächst der B 148 am Kontrollplatz in St. Peter am Hart durch. Die Schwerpunkte der Kontrollen verliefen auf den technischen...

Im Minutentakt ist an den bekannten Hotspots im Stadtzentrum die Knallerei hörbar. Böller der verschiedensten Kategorien von Piraten bis zu Extremböllern werden seit Tagen gezündet. Trotz eines klaren Verbots, möglicher Geldstrafen und zahlreichen ungehörten Appellen. INNSBRUCK: Die Stadt Innsbruck macht darauf aufmerksam, dass Feuerwerkskörper ab der Kategorie F2 innerhalb der Stadtgrenzen nicht abgefeuert werden dürfen. Feuerwerkskörper dürfen zwar legal vom einschlägigen Fachhandel verkauft...

Im Dezember 2021 soll in Kaprun ein 65-jähriger Arzt einen Liftbediensteten mit seinem Ski attackiert haben. Heute fand der Gerichtsprozess statt. Der Arzt wurde zu einer Geldstrafe von 9.600 Euro verurteilt. KAPRUN. Wegen einfacher Körperverletzung erhielt heute ein angeklagter Arzt am Salzburger Landesgericht eine Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu je 40 Euro. Er hatte im Dezember 2021 am Kitzsteinhorn in Kaprun einen Lift ohne Maske betreten. Es kam zum Streit mit einem Liftbediensteten....

Wettbewerbsbeschränkende Absprachen im Bereich Bau- und Möbeltischlereien stehen im Zentrum eines Prozesses am Landesgericht St. Pölten. KREMS. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft klagte 28 Männer und Frauen, sowie elf Unternehmen, die in 107 Ausschreibungsverfahren jeweils zugunsten eines Betriebes Scheinangebote an Auftraggeber vorgelegt hätten, die diesen veranlassen sollten, dem von ihnen jeweils begünstigten Unternehmen den Zuschlag zu geben. Peis-Absprachen Zu dem...

Am Landesgericht kam es heute zu einer Verhandlung wegen des Todes eines Pferdes im April 2022 in St. Margarethen. Der angeklagte steirische Hufschmied soll das Pferd in den Bauch getreten und mit einer Schaufel geschlagen haben. Das Pferd starb bei dem Zwischenfall. ST. MARGARETHEN. Für den Tod eines Pferdes musste sich heute ein Hufschmied vor Gericht verantworten. Er soll im April 2022 die Noriker Stute namens Flocke gegen den Bauch getreten und mit einer Schaufel sehr fest auf den Kopf...

Der Strafverteidiger MMag. Stefan A. Stillebacher klärt über die diversen Möglichkeiten auf. Wann kann eine Haftstrafe mit elektronischer Fußfessel vollzogen werden? STEFAN A. STILLEBACHER: Auf Antrag des Gefangenen kann bei einem Strafrest oder -zeit von 12 Monaten der Leiter der Justizanstalt eine elektr. Fußfessel gewähren. Gefangene müssen einer geeigneten Beschäftigung nachgehen und eine Wohnmöglichkeit haben. Auflagen für den Strafgefangenen sind z.B. vorgegebene Zeiten in der Unterkunft....

Die weihnachtliche Friedenslichtaktion hat für ärgerliche Post bei den Prutzer Florianis gesorgt: Im Zuge der Aufräumarbeiten hielt ein Feuerwehrfahrzeug in der Begegnungszone außerhalb der dafür gekennzeichneten Parkplätze, dies wurde anonym zur Anzeige gebracht. Nun erhielt die FF Prutz eine  „Aufforderung zur Rechtfertigung“ von der BH Landeck. PRUTZ/LANDECK (sica). Wie jedes Jahr veranstaltete Freiwillige Feuerwehr Prutz mit der Jugendfeuerwehr eine Friedenslichtaktion, coronabedingt lief...

Ein 16-Jähriger wurde am Landesgericht Innsbruck wegen vierfacher Brandstiftung in Stanz bei Landeck zu zwei Jahren Haft, davon 18 Monate bedingt, verurteilt. Dazu muss er 650.000 Euro an die Geschädigten zahlen und eine Psychotherapie machen. Das Urteil ist nicht rechtskräftig. STANZ (otko). In der kleinen Gemeinde Stanz bei Landeck sorgte im vergangenen Herbst eine Brandserie für Angst und Schrecken. Im Zeitraum vom 04. September 2021 bis zum 17. Oktober 2021 ereigneten sich im Ortszentrum...

Die anhaltende Trockenheit im Bezirk sorgt für eine hohe Gefahr von Waldbränden. Daher hat das Land nun eine Vorkehrung zum Schutz getroffen – Feuer-Anzünden sowie Rauchen sind im Wald von nun an untersagt und können eine Geldstrafe von bis zu 7.270 Euro zur Folge haben. PONGAU. "Aufgrund der herrschenden Witterung ist derzeit im Bezirk St. Johann eine besondere Brandgefahr gegeben. Einer Langzeitprognose der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik (ZAMG) zu Folge ist in den nächsten...