Gerhard Kovasits

Burgenländischer Landtag gedachte des verstorbenen FPÖ-Abgeordneten und Klubobmanns EISENSTADT. Der Trauersitzung wohnten die Familien des Verstorbenen, ehemalige und aktive Mitglieder der Landesregierung, die Abgeordneten des Burgenländischen Landtags sowie Vertreter der Kirchen, der Landespolizeidirektion und des Bundesheeres bei. „Starke Persönlichkeit“ Landtagspräsident Christian Illedits würdigte Kovasits als „starke Persönlichkeit, die konsequent und zielstrebig ihr politisches Amt und...

Personalentscheidungen in der burgenländischen FPÖ nach dem Ablebens ihres Klubobmannes Gerhard Kovasits STADTSCHLAINING. In einer gemeinsamen Sitzung von Landesparteipräsidium und Lantagsklub wurden die notwendig gewordenen Personalentscheidungen getroffen. LAbg. Géza Molnár wurde zum Klubobmann, die Dritte Landtagspräsidentin LAbg. Ilse Benkö zu seiner Stellvertreterin gewählt. Das frei gewordene Landtagsmandat wird im Bezirk Neusiedl verbleiben und dem geschäftsführenden Bezirksparteiobmann...

In der Nacht auf Donnerstag hat der FPÖ-Klubobmann Gerhard Kovasits den Kampf gegen den Krebs verloren. BRUCKNEUDORF. Gerhard Kovasits, Jahrgang 1953, war Kriminalbeamter in Ruhe und gehörte dem Burgenländischen Landtag seit dem Jahr 2010 an. Er hinterlässt zwei erwachsene Kinder. Langjährige Politikerlaufbahn Gerhard Kovasits konnte auf eine jahrzehntelange kommunalpolitische Laufbahn in seiner Heimatgemeinde Bruckneudorf zurückblicken, wo er bei der letzten Wahl im Jahr 2012 als...

SPÖ und FPÖ begrüßen den Vorstoß des Wiener AK-Direktors Werner Muhm zur Bekämpfung der „importierten Arbeitslosigkeit“. Muhm forderte, auf EU-Ebene über eine Notfallklausel zu debattieren, um die Personenfreizügigkeit zu befristen oder einzuschränken. „Im Burgenland noch viel ärger“ Niessl meinte dazu in einer ORF-Radiosendung, dass er den Vorstoß „zu 100 Prozent“ unterstützt, da die Situation im Burgenland „noch viel ärger sei“, als in anderen Bundesländern. Er verwies auf die...

Grüne Burgenland sehen die Sicherheit in den Gemeinden durch die Arbeit der Polizei ausreichend gewährleistet. EISENSTADT. Die von SPÖ und FPÖ angekündigten „Sicherheitspartner“ in Gemeinden stoßen auf massive Kritik der Grünen. „Rechtliche Grundlagen mangelhaft“ Landessprecherin Regina Petrik weist darauf hin, dass die rechtlichen Grundlagen dafür mangelhaft sind. „Sicherheitspartner dürfen nur das tun, was jede Bürgerin und jeder Bürger auch darf. Sie dürfen weder jemanden anhalten noch...

Auch im Burgenland wird heftig über Flüchtlingsobergrenzen diskutiert. EISENSTADT (uch). Ausgangspunkt für die Debatten ist die Zahl von 120.000 Asylwerbern, die das Innenministerium für 2016 erwartet. Gemäß der Quotenaufteilung würde das für das Burgenland bedeuten, im heurigen Jahr 4.560 Asylwerber unterbringen zu müssen. Für Soziallandesrat Norbert Darabos sei das „fast unmöglich.“ 2.300 Asylwerber in 83 Gemeinden Derzeit erfüllt das Burgenland die Asylquote zu 90 Prozent. Knapp 2.300...

SPÖ und FPÖ stimmten für den Landesvoranschlag 2016 und sprachen von einem „Reformbudget“. EISENSTADT (uch). Das Landesbudget, das Einnahmen und Ausgaben von rund 1,14 Milliarden im ordentlichen Haushalt vorsieht, wurde mit den Stimmen der Regierungsparteien SPÖ und FPÖ beschlossen. SPÖ: „sozial ausgewogen“ In der Generaldebatte lobte SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich den Landesvoranschlag, an dem die „neue politische Handschrift“ zu erkennen sei. Es sei „kein Budget des Proporzes, sondern ein...

SPÖ und FPÖ wollen Veranstaltungsgesetz ändern EISENSTADT. „Wir sehen das Vereinsleben gefährdet“, so SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich und verweist auf die Registrierkassenpflicht sowie das Steuer- und Gewerberecht, die jedoch Angelegenheiten des Bundes sind. „Wir wollen aber auch im eigenen Wirkungsbereich unsere Hausaufgaben erledigen und mit einem neuen Veranstaltungsgesetz die Vereine von der Bürokratie entlasten“, kündigt Hergovich an. So sollen die generellen Ausnahmebestimmungen unter...

Gerhard Kovasits will „die Kolonnen der asylapologetischen Staatsgewalt abwehren“. BRUCKNEUDROF (UCH). Die Ankündigung des Verteidigungsministeriums, auf dem Areal des Truppenübungsplatzes Bruckneudorf 80 Wohncontainer für Flüchtlinge aufzustellen, sorgte für eine außergewöhnliche Reaktion seitens der FPÖ. Deren Klubobmann Gerhard Kovasits forderte nicht nur den Rücktritt von Verteidigungsminister Gerald Klug, sondern kündigt den „zivilen Ungehorsam“ an, falls die „Politik nicht zur Vernunft...

Das Bündnis Liste Burgenland (LBL) fordert eine Reform des Fragerechts in den Landtagssitzungen. EISENSTADT. Am Beginn jeder Landtagssitzung haben die Abgeordneten die Möglichkeit, kurz Anfragen an die Regierungsmitglieder zu stellen. Nachdem derzeit „80 Prozent“ der Fragen von SPÖ-Abgeordneten an SPÖ-Regierungsmitglieder gestellt werden, fordert LBL-Abgeordneter Manfred Kölly, dass der Opposition das alleinige Fragerecht zukommen sollte. „Viel Zeit verplempert“ Kölly: „Hier wird viel Zeit...

Die besten „Sager“ zu den ersten hundert Tagen Rot-Blauer Regierung Die ersten hundert Tage der SPÖ-FPÖ-Landesregierung wurden naturgemäß von den im Landtag vertretenen Parteien recht unterschiedlich kommentiert. Hier einige „Sager“ der vergangenen Tage: „Noch nie ist eine Regierung mit so viel Schwung gestartet“ (LH Hans Niessl). „Es wurde oft auch länger diskutiert, aber nie unter der Gürtellinie“ (LH Hans Niessl). „Eine Partnerschaft auf Augenhöhe“ (SPÖ-Klubobmann Robert Hergovich). „Wir...

EISENSTADT. „Bis jetzt raunzen’s, aber es engagiert sich niemand, weil er Angst hat, dass er da Mitglied werden muss oder sonst irgendwie einen Stempel der Partei aufgedrückt kriegt. Das wird es in Zukunft nicht mehr geben“, so FPÖ-Klubobmann Gerhard Kovasits. So sollen in Zukunft auch Parteifreie die Möglichkeit haben, sich in die Kommunalpolitik einzubringen und auch bei der nächsten Gemeinderatswahl für die Freiheitlichen zu kandidieren. Parteifreier darf nicht alles Was ein Parteifreier...

Die FPÖ Burgenland plant eine große Sommerkampagne unter dem Motto "Sicherheitsland - Familienland - Heimatland". Die Eckdaten gaben Ilse Benkö, Johann Tschürtz und Gerhard Kovasits in Burg bekannt. "Wir starten am 25./26. Mai eine Sommerkampagne, wie es sie bei der FPÖ Burgenland noch nie gegeben hat. Wir wollen damit zeigen, dass es ohne die FPÖ im Land keine Veränderung gibt", erklärt Landeschef Tschürtz. Es soll im Rahmen der Kampagne jeder Bezirk besucht werden und es sind auch...

FPÖ-Chef Johann Tschürtz präsentierte bereits jetzt die Kandidaten für die Landtagswahl 2015. EISENSTADT (uch). „Wir sind startbereit und wollen Regierungsverantwortung übernehmen“, sagt ein recht selbstbewusster Johann Tschürtz bei der Präsentation der Kandidaten für die Landtagswahl. Angesprochen auf den frühen Zeitpunkt meint der FPÖ-Chef: „Vielleicht wählen wir schon im Herbst. Wir wissen nicht, wie sich die Causa Niessl entwickelt und wie es mit der ÖVP nach Urabstimmung weiter geht.“...