Grundversorgung

„Kritische Betrachtung und Feier der Vielfalt“ lautete der Titel einer Veranstaltung zum 20-jährigen Jubiläum der Grundversorgung für Geflüchtete. OBERWART. Am Freitag, 12. April, richteten der Diakonie Flüchtlingsdienst und die Diakonie Burgenland gemeinsam eine Veranstaltung in der Evangelischen Kirche Oberwart aus, um das 20-jährige Jubiläum der Grundversorgung für Geflüchtete zu reflektieren und zu feiern. Die Initiative fand im Rahmen des Aktionsmonats der Asylkoordination statt, der...

Die stark gestiegenen Energiepreise und hohe Nachzahlungen bei der Jahresrechnung für Strom und Gas bereiten vielen großes Kopfzerbrechen. Was aber tun, wenn die Nachforderung so hoch ist, dass Sie sie nicht bezahlen können - oder gar die Abschaltung droht? BEZIRK WAIDHOFEN/THAYA. Grundsätzlich gilt es, schnellstmöglich Kontakt mit dem Energieversorger aufzunehmen und die Situation zu erklären. Man hat einen gesetzlichen Anspruch auf eine Ratenzahlungsvereinbarung mit bis zu 18 Monatsraten. ...

Die bundesgesetzlichen Bestimmungen zur Grundversorgung mit Strom und Erdgas sind verfassungskonform. Das teilte der Verfassungsgerichtshof (VfGH) am Donnerstag mit, nachdem zuvor zahlreiche Beschwerden von Energieversorgern sowie des Bezirksgerichtes für Handelssachen Wien zu einer entsprechenden Prüfung geführt hatten. Ein niederösterreichisches Landesgesetz wurde "mit sofortiger Wirkung" aufgehoben. ÖSTERREICH. Die bundesgesetzlichen Bestimmungen über die Grundversorgung mit Strom und Erdgas...

Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat eine Bestimmung im NÖ Elektrizitätswesengesetz betreffend das Kündigungsrecht von Stromversorgern gegenüber Grundversorgungskunden aufgehoben. NÖ. In Zeiten von Energiekrisen erweist sich die Grundversorgung als eine vergleichsweise kostengünstige Option für Energiekunden. Gemäß einem Bundesgesetz wird dieser Tarif auf Basis bestimmter Kriterien festgelegt. Demnach darf der Grundversorgungstarif nicht höher sein als der Tarif, den die Mehrheit der...

Zahlreiche Kleinspender und eine erfolgreiche Gutscheinkarten-Aktion in den Regionen Kremsmünster und Pyhrn-Priel helfen dabei, die Grundversorgung in den Rotkreuz-Märkten im Bezirk zu sichern. BEZIRK KIRCHDORF. Bereits zum zweiten Mal haben die Gemeinden mit Betrieben und Vereinen der Rotkreuz-Märkte in Kremsmünster und Windischgarsten im Herbst 2023 mit der Gutscheinkarten-Aktion erfolgreich Spenden gesammelt. Insgesamt kamen Spenden in Form von Warengutscheinen um fast 6.500 Euro zusammen....

Asylbewerber sollen nach dem Vorbild Deutschlands eine Karte mit Guthaben anstelle von Bargeld erhalten. Die Maßnahme zielt unter anderem darauf ab, zu verhindern, dass Flüchtlinge Geld ins Ausland an ihre Familie oder Freunde überweisen können. ÖSTERREICH. Künftig sollen Asylbewerber einen Teil der staatlichen Leistungen als Guthaben auf dieser Karte erhalten, anstatt Bargeld ausgezahlt zu bekommen. 14 von 16 deutschen Bundesländern haben sich nun auf gemeinsame Standards für das...

Nach dahingehenden Beschlüssen in einigen deutschen Bundesländern fordert nun auch Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP), dass Asylwerber in der Grundversorgung Sachleistungen bzw. eingeschränkte Bezahlkarten statt Geldleistungen erhalten sollen. In Oberösterreich hatte zuletzt LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) eine solche Forderung geäußert. OÖ. „Oberösterreich bekennt sich zu Schutz und Hilfe für Menschen, die vor Krieg und Terror flüchten. Diese Hilfe aus...

Seit 9 Uhr steht die Tiroler Wasserkraft AG (TIWAG) im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung. Der politische Schlagabtausch zwischen den Regierungsparteien ÖVP und SPÖ sowie der Oppositionsparteien FPÖ, Liste Fritz, Grüne und NEOS prägen die Sitzung.  INNSBRUCK. Im Mittelpunkt der Sonderlandtagssitzung steht die Novelle des Tiroler Elektrizitätsgesetzes. Die Stromversorgung wird auch dann gesichert, wenn kein aktiver Stromliefervertrag vorliegt oder ein vertragsloser Zustand droht. Dieses...

Kommentar über den schweigenden Mediziner. Vor allem im ländlichen Raum ist die ärztliche Grundversorgung oft problematisch. Inzwischen werden Versorgungslücken weitgehend geschlossen. Allerdings kam auf, dass der Bezirk im Hinblick auf Dermatologen noch Potential hätte. Wir haben auch zwei Testläufe unternommen, um die Wartezeiten bei zwei Fachärzten auszuloten. Ein Arzt schwieg diesbezüglich auf BezirksBlätter-Anfrage. Ein Signal, dass die lange Wartezeit selbst dem Doktor unangenehm ist?...

73 Gemeinden in Tirol mit verbessertem Angebot, 48 Gemeinden haben eine Versorgungseinrichtung verloren. Steigende Zahl an Lebensmittelgeschäften und mehr Plätze in Kinderbetreuung und Altersheimen. Negativtrend bei Metzgern, Bäckern, Bank- und Postdienstleistungen setzt sich fort. TIROL. In keiner einzigen Tiroler Gemeinde hat sich das Versorgungsangebot in den vergangenen drei Jahren dramatisch verschlechtert. Trends der vergangenen Jahre haben sich aber fortgesetzt. Zu diesem Ergebnis kommt...

Ungerechtfertigter Bezug von Familienbeihilfe und Arbeitslosengeld oder Erschleichen der Grundversorgung. NÖ. Um diese und ähnliche Delikte zu bekämpfen, wurde im Sommer 2018 im Bundeskriminalamt die Taskforce Sozialleistungsbetrug („Solbe“) eingerichtet. In den Jahren 2019 bis 2022 konnte sie österreichweit insgesamt 65 Millionen Euro Schaden nachweisen. Wie der NÖ Wirtschaftspressedienst der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage an Innenminister Gerhard Karner entnimmt, hat der...

Bürgermeister Herbert Pfeffer: "Habe spannende Einblicke in wertvolle Grundversorgung gewonnen und selbst mit angepackt." TRAISMAUER. "Ich habe diesen Sommer genutzt um Traismauer von einer anderen Seite kennenzulernen. Raus aus dem Büro- und Besprechungsalltag ging es für mich in die Arbeit der Grundversorgung", so Pfeffer. "Das Amt des Bürgermeisters hat viele Facetten: der Besuch von Veranstaltungen, Eröffnungen, Gratulationen zu diversen Jubiläen und vieles mehr. Jedoch die Arbeiten der...

BAD VÖSLAU. Ein wahrer Freudentag hinsichtlich der medizinischen Grundversorgung in Bad Vöslau. Zahlreiche Mitglieder der Liste Flammer waren am Samstag bei der Eröffnung der neuen Arztpraxis von Dr. Petra Simon und Dr. Paul Paruzek in der interemistischen Containerlösung und wünschten für den Start alles Gute. Dieser Lösung ging ein einstimmiger Gemeinderatsbeschluss im Juni voraus. Bürgermeister Christian Flammer bedankte sich im Rahmen der Eröffnung ganz herzlich bei Stadträtin Anita...

Am 18. September eröffnete im ziwa Park in Leobersdorf die Apothekerfamilie Job ihren ersten Standort in Niederösterreich. Julia Klinglmüller, Eigentümerin und Geschäftsführerin der ziwa Group, freut sich über den neuen Shop-Partner, der einen wichtigen Beitrag zur Grundversorgung in der gesamten Region leistet. LEOBERSDORF. Der ziwa Park in Leobersdorf bekommt Zuwachs. An dem bereits mehrfach zum beliebtesten Fachmarktzentrum Österreichs gekürten Standort findet man ab sofort eine Mag. Job's...

Regionenminister Norbert Totschnig startete gestern die RegionIMpuls-Tour durch ganz Österreich; Auftakt der Tour in der HBLFA Tirol in Rotholz. TIROL. Regionenminister Norbert Totschnig startete die RegionIMpuls-Tour durch ganz Österreich, um mit BürgermeisterInnen und relevanten Stakeholdern die Herausforderungen, Chancen und Lösungsansätze zum Wohlergehen in den Regionen zum Sichern der Angebote der Nahversorgung und des täglichen Bedarfs zu diskutieren. Der Auftakt der Tour fand am 15....

Hilfs- und schutzbedürftige Menschen, die in Österreich um Asyl ansuchen, erhalten im Rahmen der Grundversorgung vom Bund die notwendige Unterstützung, um Grundbedürfnisse ihres täglichen Lebens rasch decken zu können. Doch seit Jahren kritisieren die Länder, dass die Betreuung von Flüchtlingen mehr kostet als die vom Bund geleisteten Pauschalzahlungen und dementsprechend die Kosten abfedern müssen. Nun haben sich Bund und Wien auf ein Realkostenmodell“ geeinigt, das über vier Jahre die...

Wie es in einer Presseaussendung des Roten Kreuz Salzburgs heißt, schließt das Grundversorgungsquartier Puch mit dem 13. September 2023. Anlaß für das Rote Kreuz, Bilanz aus dem EInsatz zu ziehen. PUCH. Das Grundversorgungsquartier in Puch schließt mit 13.09.2023, da laut der Aussendung der Betreiber das Gebäude wieder als Hotel nutzen möchte. Die geflüchteten Ukrainerinnen und Urkrainer sind laut Rotem Kreuz bereits ins Salzburger Herz-Jesu-Heim, ins Grundversorgungsquartier Wals und private...

Die ärztliche Grundversorgung in Bad Vöslau ist weiterhin gefährdet. Drei Hausarzt-Kassenstellen sind unbesetzt, ebenso fehlt ein Kinderfacharzt mit Kassa. Zahlreiche Verhandlungen zur Errichtung einer Gruppenpraxis im Kurzentrum Vivea sind gescheitert. Deshalb greift die Gemeinde nun zu einer ungewöhnlichen Lösung und errichtet eine Container-Praxis am Gemeindeparkplatz beim College Garden. BAD VÖSLAU. Die interessierten Ärzte sind mit dieser Lösung einverstanden. Die Zeit drängt, denn die...

Ein Freudentag war am 13. April in der Gemeinde Grins. Nach sechs Jahren öffnete wieder ein Lebensmittelgeschäft. Marlies Schmid sichert mit ihren "Grinner Ladali" wieder die Grundversorgung. GRINS (otko). Es waren lange sechs Jahre ohne einen Nahversorger in der Gemeinde Grins oberhalb von Landeck. Ende Jänner 2017 wurde der miniM geschlossen – MeinBezirk.at berichtete. In den Folgejahren waren trotz Bürgerbeteiligungsprozess alle Versuche erfolglos, wieder einen Nahversorger zu bekommen. Für...

Geflüchtete aus der Ukraine, die sich im erwerbsfähige Alter befinden und die Grundversorgungsleistungen des Landes OÖ beziehen, werden nun verstärkt auf die sogenannte Bemühungspflicht hingewiesen. OÖ. Insgesamt 7.260 Vertriebene aus der Ukraine befinden sich derzeit im Bundesland, davon sind zwei Drittel (4.822) Frauen. 718 sind Kinder (0 bis 6 Jahre), 2.155 sind zwischen 7 und 20 Jahre alt (1181 sind zwischen 7 und 13, 974 zwischen 14 und 20). 5.205 Vertriebene befinden sich derzeit noch in...

Am 24. Februar jährt sich der Ukraine-Krieg zum ersten Mal. Damals überquerten tausende Schutzsuchende die österreichische Grenze – und landeten in Wien. Viele NGOs nahmen sich ihrer an – auch der Samariterbund Wien. Dieser zieht am Jahrestag eine Zwischenbilanz. WIEN. Der russische Einmarsch in das Nachbarland Ukraine am 24. Februar 2022 hatte die geopolitischen Karten neu gemischt und eine Fluchtbewegung in Gange gesetzt, die es in Westeuropa seit Beginn des Syrien-Konflikts 2015 nicht mehr...

Dass Helfen eine Pflicht ist sind sich die verantwortlichen Landesrätinnen und Landesräte für das Flüchtlingswesen aus allen Bundesländern einig, doch wollen sie eine faire Aufteilung, auch zwischen Bundesländern und dem Bund und der EU. Flüchtlingsunterbringung, Schutz der EU-Außengrenzen, Asylwesen und Arbeitsmarktintegration – diese Themenschwerpunkte bestimmten die Tagesordnung der LandesflüchtlingsreferentInnenkonferenz am vergangenen Freitag, im burgenländischen Parndorf. Zu vier Punkten...

Am Salzburger Landesgericht findet heute der Prozess gegen einen 21-jährigen Syrer statt. Der junge Mann soll von August 2019 bis Herbst 2021 für die terroristische Al-Nusra-Front in Syrien gearbeitet haben. Er wurde heute zu zwei Jahren Haft verurteilt. SALZBURG. Der 21-jährige Angeklagte gab an, von den Terroristen rekrutiert worden zu sein. Er habe lediglich in Syrien zu überleben versucht. Laut Anklage soll er bei einer Splittergruppe der brutalen Al-Nusra-Front als Wachsoldat gearbeitet...

Im Erstaufnahmezentrum im niederösterreichischen Traiskirchen (Bezirk Baden) sind derzeit viermal soviele Personen untergebracht als vorgesehen. Viele sind Familien mit kleinen Kindern . Traiskirchens Bürgermeister forderte gestern in der ZiB 2 dringend Maßnahmen seitens der Verantwortlichen. Denn trotz monatelanger Zusagen für Verbesserung hat sich die Lage im sogenannten "Erstaufnahmezentrum Ost" nicht verbessert – im Gegenteil. TRAISKIRCHEN. Trotz monatelanger Verbesserungszusagen des...