Identitäre

Am Dienstagabend war ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker bei ZiB2-Moderator Armin Wolf zu Gast, um über die "österreichische Leitkultur" zu debatieren. Schlussendlich kam man auch auf den Transparenzbericht des ORF und die Offenlegung der Gagen zu sprechen, woraufhin ein Gehaltsstreit zwischen den beiden Top-Verdienern ausbrach. ÖSTERREICH. In der vergangenen Woche lud Frauen- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) eine Expertinnen- und Expertengruppe zur Erarbeitung einer...

Das deutsche Innenministerium prüft derzeit ein mögliches Einreiseverbot gegen den bekannten Rechtsextremisten und Ex-Identitärenchef Martin Sellner. WIEN. Erst am vergangenen Wochenende gingen in Deutschland in zahlreichen Großstädten hunderttausende Menschen auf die Straße, um gegen Rechtsextremismus und die rechtspopulistische AfD zu protestieren - insgesamt etwa eine Million Menschen. Auslöser für die Proteste waren die Enthüllungen des Recherchenetzwerks "Correctiv" über ein Geheimtreffen...

Nachdem berichtet wurde, dass der Freiheitliche Gemeinderat Sascha Grünsteidl womöglich Geld an die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" gespendet hat, fordern seine Kollegen im Mauthausener Gemeinderat "volle Aufklärung". MAUTHAUSEN. Eine Auszeichnung von Jugendlandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) rückte den Mauthausener Sascha Grünsteidl in den Fokus der medialen Öffentlichkeit – allerdings nicht im positiven Sinne. Denn der "Kurier" berichtete, dass Grünsteidls Name auf einer Spendenliste...

Erst vor wenigen Tagen stellte die Salzburger FPÖ ihren Spitzenkandidaten für die Gemeinderatswahl der Stadt Salzburg im Frühjahr 2024 vor: den 27-jährigen Paul Dürnberger. Nun hagelt es bereits heftige Kritik von Grünen und SPÖ. Grund dafür sind Aufnahmen von Dürnberger auf einer Demonstration der als rechtsextrem eingestuften Identitären in Wien. SALZBURG. Ausgelöst wurde der heutige politische Disput wohl unter anderem durch die Gruppe stopptdierechten.at. Diese hat heute Vormittag auf...

Wer heute Nachmittag in der Wiener Innenstadt unterwegs sein will, der sollte sich genau die Route und den Zeitpunkt überlegen. Eine Identitäre Demo soll durch antifaschistische Gruppen gestört werden. Es könnte hitzig werden. WIEN/INNERE STADT. Treffpunkt der Identitären Bewegung war bereits um 10 Uhr am Helmut Zilk Platz. Reden sollen ab um 14.30 Uhr beginnen. Danach ist es geplant bei der "Remigrationsdemo" über den Michaelaplatz, die Herrengasse zur Freyung zu marschieren. Von 16 Uhr weg...

Der ehemalige Sprecher der Identitären Martin Sellner war wegen Verhetzung aufgrund eines Telegram-Postings angeklagt. Er wurde freigesprochen. WIEN. Die Staatsanwaltschaft Wien klagte Martin Sellner wegen Hetze gegen Asylweber. Am 4. Mai musste der ehemalige Sprecher der als rechtsextrem eingestuften Identitären Bewegung Österreich (IBÖ) deswegen um 11.30 Uhr vor das Wiener Landesgericht für Strafsachen. Das Ergebnis: Freispruch. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.  Anklage wegen...

Wenn ich die Lieder von STS höre, geht mir immer eine Ganslhaut auf. Egal wie alt, viele Songs haben leider eine traurige Aktualität. "Es faungt genau so an, wie vor 60 Joahr..." singt Gert Steinbäcker, der gerade auf Abschieds-Tour ist. In Traiskirchen, wo ich lebe, stranden täglich viele Menschen. Diese Menschen - Frauen, Männer, Kinder - haben Traumatisches erlebt: Familie zurückgelassen, Willkür ausgesetzt, Schmerzen, Gewalt ertragen, nur um ihre eigene Haut zu retten. Oder würden Sie, wenn...

Freitag Abend sollen rund 20 vermummte Personen vor dem Eingang des Erstaufnahmezentrums Traiskirchen (Bezirk Baden) demonstriert haben. Laut Innenministerium handelte es sich um eine rechte Kundgebung, die Identitäre Bewegung steht im Verdacht. Allerdings war die Versammlung bei Eintreffen der Polizei schon wieder aufgelöst. TRAISKIRCHEN. Mit Transparenten, auf denen "No way!" geschrieben stand, versperrten ein paar vermummte Demonstranten Freitag Abend den Weg zum Erstaufnahmezentrum...

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) habe "Vergewaltiger" ins Land gelassen und dadurch ein 15-Jähriges Mädchen "mitvergewaltigt". Außerdem organisiere Stelzer einen "Bevölkerungsaustausch". Gegen diese Behauptungen, getätigt von Identitären-Chef Martin Sellner, klagte der Oö. Landeshauptmann. Heute bekam er Recht! OÖ. Sellner muss nun alle seine Behauptungen widerrufen, sogar auf der bei Rechtsextremen populären Sozialplattform "Telegram". So urteilte das Landesgericht Linz am 22. November....

STEYREGG. „Steyregg ist bunt“ ist eine Initiative von Bürgern aus Steyregg. "Wir wollen über die Standpunkte und Aktivitäten der Rechtsextremen, die bei uns im Ort ein Haus gekauft haben, aufklären." Es sei ihnen ein Anliegen in einer "Nachbarschaft frei von Gewalt und Diskriminierung" zu leben. Alle seien eingeladen, die der Meinung sind, dass "für Hass und Hetze kein Platz in unserem schönen Steyregg" sei. Mit Veranstaltungen und Aktionen wollen sie aufzeigen wie bunt Steyregg wirklich...

Der neue Steyregger Bürgermeister Gerhard Hintringer (SPÖ) über seinen Wahlsieg, den Zusammenhalt in der Gemeinde, die Ostumfahrung, das Verhältnis zu Linz und warum er bald mit Bürgermeister Luger gemeinsam auf der Straße sitzen könnte. STEYREGG. Gerhard Hintringer (58) ist SPÖ-Politiker und Verschublokführer bei den ÖBB. In der Stichwahl am 10. Oktober wurde er mit knappem Vorsprung zum Bürgermeister von Steyregg gewählt. Sie sind bereits zum dritten Mal angetreten. Waren Sie überrascht von...

Der freiheitliche Landesparteiobmann Alexander Petschnig kritisiert den Grenzschutz unter Innenminister Karl Nehammer und verteidigt die Aktion der Identitären an der burgenländisch-ungarischen Grenze. BURGENLAND. „Wenn der Innenminister beim Grenzschutz versagt, müsse es wohl Aktionen wie diese geben“, meint FPÖ-Chef Alexander Petschnig zur Versammlung von Aktivisten in der Nacht auf 17. Oktober an der Grenze im Bereich Rechnitz. Petschnig bezeichnet diese Aktion von – laut Innenministerium –...

In der Nacht auf den 17. Oktober 2021 versammelten sich cirka 60 Aktivisten an der burgenländisch-ungarischen Grenze im Bereich Rechnitz. Scharfe Kritik kommt von Innenminister Karl Nehammer. RECHNITZ. Laut eigenen Angaben wollten die Aktivisten des rechten Spektrums durch ihre Anwesenheit den Übertritt von „Illegalen“ über die Grenze verhindern. Bereits in der Nacht auf 2. Oktober gab es eine ähnliche Aktion der Identitären im Burgenland. Von Bundespolizei überwachtLaut Aussendung des...

Die von vielen als rechtsextrem eingestuften Identitären wollen offenbar ein Zentrum in Steyregg aufbauen.  STEYREGG. Große Aufregung herrscht in Steyregg: Wie die Kronen Zeitung berichtet, haben die "Identitären" dort offenbar bereits 2020 ein Haus gekauft, das sie seitdem sanieren. Die Gruppierung wird vom deutschen Verfassungsschutz als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft und hat zuvor schon in Linz versucht, ein Zentrum aufzubauen. Nun ist es ihnen offenbar gelungen, in Steyregg unbemerkt...

Markus Tschank ist der Spitzenkandidat der FPÖ im Regionalwahlkreis Wien Süd-West. Er ist seit 2017 Abgeordneter im österreichischen Nationalrat und FPÖ-Bezirksparteiobmann der Inneren Stadt. Ein Gespräch über "Ibiza", die Vereine der FPÖ, Ursula Stenzels Verhältnis zu den Identitären, die ÖVP und aktuelle Themen im Wahlkampf. Herr Tschank, Sie sind der Spitzenkandidat der FPÖ im Regionalwahlkreis Wien Süd-West. Was verbindet Sie persönlich mit den Bezirken des Regionalwahlkreises? MARKUS...

OÖ. Ist ein Mitglied der rechtsextremen "Identitären Bewegung" gleichzeitig ein Kandidat der FPÖ Oberösterreich für die Nationalratswahl? Diese Frage beschäftigt derzeit die Landespolitik in OÖ. Der Mann soll einen der hinteren Listenplätze einnehmen und über eine Mitgliedsnummer den Identitären zuzurechnen sein, hieß es in einem Medienbericht. "War zu keinem Zeitpunkt Mitglied" Nun widerspricht jedoch die FPÖ Linz in einer Aussendung dieser Darstellung: "Ich war zu keinem Zeitpunkt Mitglied...

Identitäre und Friseure. Es lohnt sich, ein wenig darüber nachzudenken. Was macht eine bürgerliche Salondame mit einer Fackel in der Hand? Natürlich hat sich der Rechtsextremist Martin Sellner gefreut, daß Wiens Stadträtin Ursula Stenzel auf der Gedenkfeier der Identitären Bewegung eine Rede hielt. Daß die Enkelin eines jüdischen Kantors dabei den einstmals engagierten Antisemiten Karl Lueger ausdrücklich gelobt hat, könnte einen irritieren. Da aber der Antisemitismus (gleich anderen Spielarten...

Heimat. Tradition. Identität. Das Abendland. Mit diesen Stichworten wurden nun etliche Jahre lang Wahlkämpfe gefochten und Wahlen gewonnen. Aber was meinen die Funktionstragenden der Politik, wenn sie solche Schlagworte plakatieren lassen? Sind das bloß leere Phrasen? Steckt etwas Greifbares dahinter? Kann ich irgendwo nachlesen, was gemeint ist? Jede Gesellschaft muß diese Dinge laufend neu klären. Ich wohne in Gleisdorf, dem namensgebenden Teil der Kleinregion Gleisdorf. Dieses Ensemble von...

Amstettens FPÖ-Stadträtin Brigitte Kashofer soll rechtsextreme Identitäre unterstützt haben. STADT AMSTETTEN. Einmal mehr schaffte es ein Amstettner FPÖ-Politiker österreichweit in die Schlagzeilen. In diesem Fall – und nicht zum ersten Mal – Stadträtin Brigitte Kashofer. Spende an Identitäre Das Bundesministerium für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) forschte aufgrund von Zahlungen "Mitglieder" der Identitären aus, wie die ZIB 2 des ORF berichtet. (Hier geht es zum Bericht.)...

Am Samstag sorgen 800 Polizisten in Wien für Sicherheit. Neben einer Identitären-Demo, sind sechs Gegendemos angekündigt. WIEN. Am Samstag, 13. April, findet in Wien eine Demonstration der Identitären sowie sechs Gegendemos statt – die Polizei  hat einen Großeinsatz angekündigt.  Damit will die Polizei "friedvolle zivilgesellschaftliche Versammlungen ermöglichen" und zugleich "die Rechte von Unbeteiligten schützen".  Die Polizei gab bekannt, dass Passanten am Samstag mindestens 120 Meter zur...

WELS, LINZ (mb). Mitten in der Debatte um genauere Überprüfung von  Ordnungswache-Mitarbeitern und -Bewerbern greift die ÖVP Wels nun einen Vorstoß auf Landesebene auf. In Wels arbeiten derzeit Grüne, ÖVP und SPÖ nach einem erneuten mutmaßlichen Fall mit rechtsextremem Hintergrund bei der Stadtwache an einer gemeinsamen Lösung (die BezirksRundschau berichtete). Ein ähnlicher aktueller Anlass sorgt auch in der Landeshauptstadt für politische Diskussion. Nachdem die Wogen wegen eines Zentrums der...

Es ist zwar nicht Donnerstag, demonstriert wird aber trotzdem: Die Initiative "Linkswende jetzt" fordert heute Mittwoch mit einer Demonstration das Verbot der Identitären Bewegung. WIEN. Heute, am Mittwoch, 10. April, wird in Wien wieder demonstriert. Diesmal orgenasierte die Bewegung "Linkswende jetzt" einen Demozug. Das Ziel: ein Verbot der Identitären Bewegung. Start ist um 18 Uhr vor der Universität Wien bei der U2-Station Schottentor. Rund 1.500 Personen haben bisher auf Facebook Interesse...

OGGAU. Oggaus FPÖ-Obmann und Gemeinderat Christian Eissner hat sich am Dienstag für ein mittlerweile gelöschtes Facebook-Posting der FPÖ Ortsgruppe Oggau in Richtung Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) entschuldigt. In dem Posting war Kurz als ein "rückgratloser Wurm, der unbescholtene rechtschaffene Bürger kriminalisiert" bezeichnet worden. Außerdem sei Kurz ein "ein richtiges Weichei eben, der auf Zuruf der Linksextremisten in die Hose gackt".  "Fronten geklärt"In einer Aussendung der FPÖ...

TIROL. Nach der Aufdeckung des Christchurch-Attentäters zu den österreichischen Identitären, vermutet Grüne Klubobmann Gebi Mair eine Verbindung der Identitären zur FPÖ. Darum fordert Mair nun eine "vollständige Offenlegung von den Freiheitlichen in Tirol".  Gibt es auch bei der FPÖ Tirol eine Identitären-Zelle? Dies fragt sich Gebi Mair, den diese Vermutung nun nach den Entwicklungen der letzten Wochen kam. Laut Mair ist bekannt, dass den Identitären in Linz und Graz von der FPÖ "Unterschlupf"...