Innsbrucker Gemeinderat

Beiträge zum Thema Innsbrucker Gemeinderat

Der Gemeinderat spricht über die Digitalisierung des Magistrats.  | Foto: Michael Steger
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Bozner Platz
Der Gemeinderat diskutiert gerade über die Platzgestaltung

Am Donnerstag tagt zum dritten Mal in diesem Jahr der Innsbrucker Gemeinderat. Mehrere Millionenprojekte werden heute auf Schiene gebracht beziehungsweise vorerst auf Eis gelegt. In der Aktuellen Stunde spricht der Gemeinderat zur Digitalisierung des Rathauses.  Den Live Stream zur Sitzung finden Sie hier. 6. Kontrollamtsbericht c.) Besoldungrechtliche Situation der vormaligen Amtsvorständin. GR Depaoli: Wir haben uns den ersten Dienstvertrag der Personalamtsleiterin angesehen. Sehr viele Dinge...

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Die geheime Abstimmung zur Abwahl Uschi Schwarzls läuft.  | Foto: Michael Steger
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Innsbrucker Gemeinderat
Die Gemeinderatssitzung zum Nachlesen

Zum ersten Mal im Jahr 2023 tagt der Innsbrucker Gemeinderat. Neben der Aktuellen Stunde "1726 Tage Bürgermeister Georg Willi! Chaos, Stillstand, Günstlingspolitik und Stadtrechtsbrüche. Wie geht´s weiter?" wird sich der Bürgermeister heute auch mit der Auflösung des Gemeinderats beschäftigen.   Anträge:  Etliche Anträge aller Parteine. Gemeinderat Gerald Depaoli lässt es sich nicht nehmen und bringt erneut einen Antrag auf Entzug der Ämterverantwortung bis auf das Kulturamt für Uschi Schwarzl...

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Die Innsbrucker Gemeinderäte besuchten letzte Woche den neuen Recyclinghof Tulfes/Rinn. Eine Führung durch die neue Sammelstelle gab es von Bgm. Martin Wegscheider höchstpersönlich. | Foto: Kendlbacher
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Führung durch den neuen Recy
Innsbrucker Gemeinderäte besuchen Recyclinghof Tulfes/Rinn

TULFES. Über einen neuen Recyclinghof im Westen von Innsbruck wird schon seit Längerem diskutiert. Mehrere Innsbrucker Gemeinderäte machten sich daher kürzlich ein Bild vom neuen Recyclinghof Tulfes/Rinn. Auf Einladung von GR Gerald Depaoli  (Gerechtes Innsbruck) machten sich zahlreiche Innsbrucker Gemeinderäte sowie Vizebürgermeister Markus Lassenberger (FPÖ) auf den Weg nach Tulfes, um sich den neuen Recyclinghof Tufles/Rinn genauer anzusehen. Eine Führung durch das neue...

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Innsbrucks Gemeinderäte erzählen aus ihrem Alltag | Foto: Isser
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Stadtblatt-Serie
Aus dem Alltag der Gemeinderatsmitglieder Teil 5

Innsbrucks Gemeinderäte erzählen aus ihrem Alltag: Noch immer ist das städtische Leben weitgehend ausgesetzt und viele Menschen bleiben so gut es geht zuhause. Die Maßnahmen zur Bekämpfung des Corona-Virus bringen viele Herausforderungen - aber auch positive Seiten. GR Kunst ist einer derjenigen, die aus beruflichen Gründen viel unterwegs sind – ebenso wie GR Schmidt. Sie stehen vor der Herausforderung, für die Familie und den Beruf in dieser Zeit besonders da zu sein, während GR Kurz seine...

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Zurzeit ausgesetzt: Der Innsbrucker Gemeinderat | Foto: Isser
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Stadtblatt-Serie
Aus dem Alltag der Gemeinderatsmitglieder Teil 3

Zurzeit hat Innsbruck notgedrungen „Hausarrest“. Alle, die nicht dringend raus müssen, sollen daheim bleiben. Auch die Innsbrucker Gemeinderatssitzungen sind vorerst ausgesetzt, der Plenarsaal im sechsten Stockes des Rathauses bleibt dieser Tage leer. Wie verbringen aber nun Innsbrucks GemeinderätInnen ihre Zeit? Das Stadtblatt hat nachgefragt: Helmut Buchacher, Gemeinderat:Stadtblatt: Gemeinderat im Zeitalter der Corona-Krise. Wie geht es Ihnen persönlich mit der aktuellen Situation?...

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Das Bettelverbot wurde aufgehoben: Stilles Betteln ist nun auf den Märkten wieder erlaubt. | Foto: zeitungsfoto.at
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Gemeinderat
Diskutiert: Parken und Betteln

Im letzten Gemeinderat dieses Jahres wurden zwei Themen besonders stark debattiert: Die Erhöhung der Parkgebühren und das Bettelverbot. Erhöhung der ParkgebührenDass die Stadt sparen muss ist mittlerweile bekannt – nun wird Geld für die Stadt durch erhöhte Parkgebühren lukriert. Das Parken in der Kurzparkzone wird nun einen Euro die halbe Stunde kosten. Grüne, SPÖ und FI stimmten dafür, die anderen Fraktionen dagegen. Argumentiert wurde das von der SPÖ dahingehend, dass man ansonsten eventuell...

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Heftige Diskussionen um die SPÖ-Politik in der Gemeinde Innsbruck aber auch bundesweit.
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Innsbrucker Wohnbau: Abriss oder Neubau?

Arno Grünbacher war am 7. Mai im Höttinger SPÖ-Café zum Politfrühstück eingeladen. Heftige Diskussionen um die Innsbrucker Wohnbau-Verdichtungspolitik und die Verkehrspolitik, aber auch um bundespolitsche Themen wie die Flüchtlings- und Bildungspolitik wurden geführt - das SPÖ-Präsidentschafts-Wahldebakel kam freilich auch zur Sprache. "Wir haben Stadtteile die abgewohnt sind!" und dazu 2700 vorgemerkte Stadtwohnungssuchende Innsbrucker. Das und die exorbitanten Grundstückspreise aber auch die...

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  • Mag. Monika Himsl

Kapitalistische Gier und "leistbares" Wohnen

Im System der Herrschaft des währungswerten Kapitals "heulen" als Regler der Regenten die Wölfe, um es in einer klassischen Tiermetapher zu sagen, was die Alltagserfahrung mit Finanz-Bossen uns vorführt. Aber wer stellt sich schützend vor die Schafe? Womöglich ein "bekehrter" Wolf, oder ein Schaf im politischen Wolfspelz? Fest steht, dass eine Rebellion der Kreditnehmer im Gange ist, vor allem im Wohnungsbereich. Ein Beispiel: Junger Wipptaler zum Chef-Bänker (Wolf) "Woher nimmt die Bank das...

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  • heinrich stemeseder

Bald wird jemandem die Luft ausgehen

Derzeit scheinen Innsbrucks Politiker gerne die Nerven zu verlieren. Stürmte Bgm. Oppitz-Plörer bei den Diskussionen um die MÜG und das Stadtrecht plötzlich kurzzeitig aus dem Gemeinderat, folgte etwas später Hans Haller, der wutentbrannt den Saal verließ. Souveränität sieht anders aus. Die Luft in Innsbrucks Politik ist zum Zerreißen gespannt und es scheint nur eine Frage der Zeit zu sein, bis den Ersten die Luft ausgeht. Das Klima ist rauer geworden. Da kommt einigen die Sommerpause...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer stand beim vergangenen Gemeinderat ziemlich alleine da. Foto: Kretzschmar

Interne Konflikte bei „Für Innsbruck“

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung wurden interne Debatten von „Für Innsbruck“ öffentlich Knappe zwei Stunden diskutierte der Gemeinderat am Donnerstag, ob die Mobile Überwachungsgruppe (MÜG) ein Festhalterecht bekommen solle. Bgm. Oppitz-Plörer hielt an ihrer Forderungen fest. Damit zog sie auch den Unmut von Gemeinderäten aus den eigenen Reihen auf sich. „Diesen Zickenterror gebe ich mir nicht mehr“, mit diesen Worten verließ GR Hans Haller von der Liste „Für Innsbruck“ wütend kurzzeitig...

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„Hinterfotzig zum Quadrat!“

Da sich der Gemeinderat beim Stadtrecht einig war, brauchte es einen Grund zu streiten INNSBRUCK. Mit dem Antrag, eine Volksbefragung über das neue Stadtrecht zu initiieren, hatte Vizebgm. Franz Gruber das Vertrauen der anderen Fraktionen gebrochen. Deren Reaktionen muteten jedoch an, als hätte er die Heiligsprechung Gaddafis gefordert. Es hätte eine Sternstunde des Innsbrucker Parlamentarismus werden können. Nach Jahrzehnten der Diskussion steht seit vergangenem Donnerstag die Vorlage zur...

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