Justizminister

Bereits mehrfach wurde, auch seitens des NÖAAB, auf den Personalmangel in den Justizanstalten hingewiesen. Ein Gesprächstermin mit Justizministerin Alma Zadić blieb bisher aus. NÖ (pa). „Der seit langem bekannte Personalmangel und die nun bevorstehende Pensionierungswelle innerhalb der Justizwache tragen zur großen Unzufriedenheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei. Diese deutlich abnehmenden Arbeitsbedingungen schaffen nicht nur einen schlechten Rahmen für die Belegschaft, sondern auch...

EGGENBURG. Am Sonntag den 15. August geben sich die Oldies wieder ein Stelldichein in Eggenburg. Ab 9 Uhr treffen die ersten Teilnehmer am Hauptplatz rund um den Adlerbrunnen in Eggenburg ein. Ca. um 10 Uhr fahren alle im Konvoi über Stoitzendorf - Wartberg zum Picknickplatz, beim  Libellenteich in Limberg. Nach der Bewirtung und dem Picknicken gehts nach Röschitz ins Raritäten Privatmuseum zum Ausklang. Die Teilnahme ist kostenlos, die Fahrzeuge sollten nicht jünger als Baujahr 1969 sein, egal...

Maßnahmen zur Verhinderung von Zwangsehen ist nur eines der Themen, die am Donnerstag im Menschenrechtsausschuss des Nationalrats bei einer Aussprache mit Justizministerin Alma Zadić zur Sprache kamen. Laut Zadić schaut sich das Justizministerium gerade an, ob das Ehealter in Österreich nicht generell auf 18 Jahre angehoben werden solle, auch ein Heiratsverbot von Cousins bzw. Cousinen wird in Erwägung gezogen.  Wie Zadić ausführte, dürfen Ehen in Österreich schon derzeit grundsätzlich erst mit...

TIROL. Nicht ganz koscher kommt der SPÖ ein kürzlich statt gefundenes Gespräch im Justizministerium vor. Die Casinos-Aufsichtsräte Walter Rothensteiner und Josef Pröll hatten einen Termin mit dem Sektionschef im Justizministerium, Christian Pilnacek. Dabei sind Rothensteiner und Pröll Beschuldigte in der "Postenschacher-Affäre" in der Causa Casinos, kritisiert die SPÖ-Justizsprecherin Yildirim. Mit solchen Treffen würde die Unabhängigkeit der Justiz in Frage gestellt. Pilnacek soll Vorladung zu...

Alma Zadic, 35-jährige Anwältin aus Wien, wurde am 7. Jänner als Justizministerin der neuen Bundesregierung Kurz II angelobt. Dem zuvor ging eine Hetzkampagne gegen ihre Bestellung, geschürt von rechts und rechts außen; Grund dafür die Tatsache, dass Zadic in Bosnien geboren wurde und als 10-jähriges Mädchen nach Österreich flüchtete. Lob von der Richtervereinigung: Sie gratuliert Alma Zadic (Die Grünen) zur Ernennung als Justizministerin Österreichs in der neuen Regierung Kurz II. Alma Zadic,...

Die SPÖ Gruppen Zell am Ziller und Region Zillertal möchten mit einer überparteilichen Petition erreichen dass das Bezirksgericht Zell am Ziller erhalten bleibt.  23 Gemeinden, 35.000 Einwohner: Das Bezirksgericht Zell am Ziller gehört zu den größten in Tirol, erbringt viele wichtige Serviceleistungen und ist für die Bürgerinnen und Bürger im Gerichtssprengel tätig. Aktuell gibt es wieder Pläne des Justizministeriums, Bezirksgerichte aufzulösen. Auch unser Bezirksgericht Zell am Ziller würde...

LANDECK (otko). Laut einem internen Papier des Justizministeriums soll auch das Bezirksgericht Landeck geschlossen werden. Kahlschlag bei Bezirksgerichten Gerüchte über Schließungspläne von Bezirksgerichten kursieren seit Wochen. Der Landecker Gemeinderat hatte bereits am 13. September einstimmig eine Petition an den Justizminister Clemens Jabloner für den Erhalt des Gerichtsstandortes beschlossen. Zudem sollten auch die maßgebenden politischen Entscheidungsträger informiert werden. Laut einem...

LANDECK (otko). Gerüchte über Schließung: Die Stadtgemeinde Landeck beschloss einstimmig eine Petition für den Erhalt des Bezirksgerichts. Drohende Schließung 2012 abgewehrt Bereits im Jahr 2012 gingen die Wogen hoch als im Zuge eines Sparpakets die Schließung des Bezirksgerichts Landeck im Raum stand. Der Gerichtssprengel Landeck sollte einem regionalen Gericht mit Standort Imst eingegliedert werden. Ein großer Aufschrei von Gemeinde- und Landespolitik gegen die Sparpläne des Bundes war die...

"Vier Bundespräsidenten, elf Bundeskanzler und 13 Justizminister später stehen wir hier und dürfen dieses Haus der Nutzung übergeben", bemerkte die Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Wien ein wenig süffisant. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Mehrere Jahrzehnte dauerte es, bis das Bezirksgericht Neunkirchen endlich aus dem Stadium des Überlegens zur Sanierung überging. Nun wurden 5 Millionen Euro in die Hand genommen, um das Gebäude aus dem Jahre 1936 einem zeitgemäßen Standard zuzuführen. 16 Monate...

SUBEN (juk). In Suben wurde am Freitag, 10. Mai, der Einzelunterkunftstrakt von Bundesjustizminister Josef Moser wiedereröffnet. Der Gebäudeteil mit 53 Haftplätzen war generalsaniert worden. Sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen, die Elektroanlage sowie die sicherheitstechnischen Einrichtungen wurden erneuert. Durch den Einbau von Nassräumen inklusive Toiletten im Bereich der bestehenden Bäder wurde die Möglichkeiten für eine offene Wohngruppenunterbringung geschaffen. 1,5 Millionen sind in...

Justiz- und Reformminister Josef Moser sprach mit der WOCHE über den Neubau der Justizanstalt, die Sanierung des Landesgerichts, die Abschaffung des Artikels 12 und ein interaktives Bürgerservice-Portal. KÄRNTEN. Der aus dem Gailtal stammende Justiz- und Reformminister Josef Moser (ÖVP) weilte am vergangenen Freitag in Kärnten. Neben einem Gespräch mit Landeshauptmann Peter Kaiser, der aktuell der Landeshauptleute-Konferenz vorsitzt, standen Besuche in der Justizanstalt Klagenfurt und am...

LH Kaiser hofft, dass die Novelle des Bundesverfassungsgesetzes die Situation der Bundesländer nicht verschlechtert. KÄRNTEN. Bereits zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate statete Justizminister Josef Moser Kärnten einen Besuch ab. Im Beisein von Landeshauptmann Peter Kaiser und hochrangigen Verfassungsjuristen wurde die geplante Verfassungsnovelle dikutiert. Auflösung von Artikel 12 B-VG Die Bundesregierung will durch eine Bundesstaatsreform den Artikel 12 des Bundes-Verfssungsgesetz...

Wolfgang Brandstetter (von Dezember 2013 bis Ende 2017 Justizminister) und Nikolaus Michalek (von 1990 bis 2000 österreichischer Justizminister).

Am 12. Juli fand in Hall Hofratsgarten der Burg Hasegg der landesübliche Empfang statt. TIROL. Bis zum 13. Juli 2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Anlässlich dieser Tagung fand am 12. Juli 2018 in Hall der Landesübliche Empfang für die EU-MinisterInnen statt. Landesüblicher Empfang in HallDer Landesübliche Empfang für die europäischen Innen- und JustizministerInnen fand im Im Hofratsgarten der Burg Hasegg. Teil des landesüblichen Empfangs waren die...

Vom 12. bis 13.7.2018 tagt der informelle Rat der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Aus diesem Grund kommt es an Tirols Grenzen zu vorübergehenden Grenzkontrollen. TIROL. Das BMI (Bundesministerium für Inneres) veranlasst vom 9.7.2018 bis 13.7.2018 an den Grenzen zu Deutschland und Italien Grenzkontrollen. Grund für diese Kontrollen ist das Treffen der Justiz- und Innenminister in Innsbruck. Grenzkontrollen an den Grenzen zu Italien, Deutschland und am Innsbrucker Flughafen Um eine...

Die Präsidenten der vier Oberlandesgerichte (OLG) in Wien, Linz, Graz und Innsbruck warnen aufgrund der Budgetkürzungen für das Justizministerium vor Schäden für die Justiz, den Wirtschaftsstandort und den Rechtsstaat. Innsbrucker OLG-Präsident Klaus Schröder äußert den Verdacht, dass die Regierung die Justiz über den Geldhahn "an die Kandare" nehmen möchte. ÖSTERREICH. Die Regierung hat für die Justiz Kürzungen vorgesehen, die auf massiven Widerstand stoßen. Die Präsidenten der vier...

LINZ. Justizminister Josef Moser und Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß besuchten erstmals in ihren Funktionen die oö. Landeshauptstadt. Gesprochen wurde unter anderem über Kompetenzverteilung, Frauenpolitik und Jugendschutz. Mosers Besuch bei Landeshauptmann Thomas Stelzer und deren kurzes gemeinsames Pressestatement stand im Zeichen des zu lichtenden „Kompetenzdschungels“ zwischen Bund und Ländern. Stelzer bot sich in dieser Hinsich als „Tempomacher“ an. Als „ehrgeiziges Ziel“ für den...

Reformminister Josef Moser über den "Leidensdruck" in Kärnten - einige Maßnahmen könnten rasch finanzielle Spielräume bringen. KÄRNTEN. "Kärnten hat ein Strukturproblem." Davon ist Reformminister Josef Moser überzeugt und er hat auch beispielhafte Daten zur Hand – vom Schul- über das Gesundheitswesen bis hin zur Verwaltung (siehe Infobox). Nun will er dazu beitragen, dass nach der Landtagswahl Reformen umgesetzt werden. ÖVP-Chef Christian Benger macht dies ja zur Koalitionsbedingung. "Wir...

Sechs potenzielle Standorte gibt es für neue JVA Klagenfurt; in Kürze soll Machbarkeitsstudie starten. KLAGENFURT (vep). Der Neubau der Justizvollzugsanstalt Klagenfurt (JVA) nimmt nun konkrete Formen an. Vergangenen Donnerstag war Justizminister Josef Moser in Klagenfurt zu Gast und bestätigte den baldigen Neubau im WOCHE-Interview. Innerhalb eines Zeitrahmens von etwa fünf Jahren soll das Projekt laut Moser über die Bühne gehen. Derzeit werden sechs potenzielle Standorte geprüft; Lage,...

ZELL AM SEE.  Gefängnis, Gästeherberge, Servicecenter - im Bezirksgericht Zell am See hat es im Laufe der Geschichte schon viele Veränderungen gegeben. Bis 1860 war der Pfleger von Kaprun für Zell am See zuständig. Das erste eigene Bezirksgericht für Zell wurde dann in den Räumen von Schloss Rosenberg, dem jetzigen Rathaus, eingerichtet. Geänderte Strukturen 1908 übersiedelte es in das neu errichtete und bis heute bestehende Gebäude. Es beherbergte nicht nur das Gefängnis, sondern auch Gäste...

ENNS. Vizekanzler Bundesminister Wolfgang Brandstetter besuchte auf Einladung der OÖVP Linz-Land das Bezirksaltenheim Enns. Bei einem Rundgang und einer anschließenden Diskussion mit Mitarbeitern hat sich der Vizekanzler über die aktuellen Herausforderungen im Pflegebereich informiert. Besonders die rechtlichen Aspekte waren für den Justizminister interessant, Heimleiter Helmut Wurdinger konnte Brandstetter aufschlussreiche Beispiele aus der Praxis schildern. Natürlich kam auch das Gespräch mit...

"Ja, ich fahre öfter mit der Bahn, weil es sehr bequem ist", lächelt Vizekanzler Wolfgang Brandstetter. NÖ/WIEN. "Man hat mit Leuten Kontakt, das halte ich für wichtig, da kriegt man mit, welche Sorgen die Menschen haben und was sie wirklich beschäftigt. Wir sind gefährdet, in einer Politikerblase zu leben und völlig betriebsblind zu werden - das kann einem im Zug nicht passieren." Reden Sie im Zug öfter mit Mitreisenden bzw. Pendlern? "Jedes Mal. Die ersten Gespräche fangen schon beim...

Schnappschuss vom Mittelalterfest: oberster Justizvogt und Vice-Cancellarius Wolfgang Brandstetter mit seinem Medicus Geraldus Oppeck,Prinz Ludovicus Schleritzko und den Stadtvögten von Eggenburg, Georgius Gilly, und Grossweikersdorf, Aloisius Zetsch, samt Gefolge ! Zur großen Freude des Justizministers machte auch der Leiter der Schusterwerkstatt in der Justizanstalt Stein mit und beeindruckte mit hervorragenden Lederprodukten