Landtag OÖ

Das „Forum für junge Demokratie“ fand erstmals vom 09. bis 13. Oktober 2023 im Landhaus in Linz statt und geht der Frage nach, welche Abläufe und politische Abstimmungen zu Beschlüssen im Landtag führen. LINZ, BAD ISCHL. Das speziell für Schülerinnen und Schüler der Oberstufe entwickelte Format stellt die Arbeit in den Landtags-Ausschüssen in den Fokus. Um besonders gut an die Lebenswelt der Jugendlichen anzuknüpfen, können – je nach Schulschwerpunkt – passende Themenbereiche gewählt werden....

Der OÖ. Landtag zog Anfang dieser Woche Bilanz: Im Sitzungsjahr 2022/23 wurden an elf Sitzungstagen 177 Beschlüsse getroffen, davon 43,5 Prozent einstimmig. Fünf aktuelle Stunden gab es und die Abgeordneten stellten 108 schriftliche und 66 mündliche Anfragen. OÖ. „Im Rückblick freut es mich besonders, dass mit der Rückkehr in unseren schönen Landtagssitzungssaal wieder eine lebendige Debattenkultur Einzug gehalten hat. So intensiv und teilweise hitzig auch debattiert wird, so besteht doch...

Auch heuer veranstaltete der Oberösterreichische Landtag wieder die "Werkstatt für Demokratie". Junge Menschen aus dem gesamten Bundesland konnten in speziell entwickelten Workshops einen Einblick in das politische Geschehen gewinnen.  LINZ. Letzte Woche verwandelte sich das Landhaus von 13. bis 17. März in die "Werkstatt für Demokratie". Insgesamt 18 Klassen aus dem ganzen Bundesland erlebten Politik live und lernten Abgeordnete aller sechs im Landtag vertretenen Parteien kennen. In...

Der Oö. Landtag veranstaltet jährlich eine Woche die "Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich". Darin wird in vierstündigen Workshops 10- bis 15-jährigen Schülern vermittelt, wie Politik und Demokratie funktioniert und wie sie diese aktiv mitgestalten können.  STEYR, OÖ. “Wie funktioniert unser politisches System, welche Rollen spielen dabei die Medien und wie kann ich mich selbst einbringen, diese zentralen Fragen beantwortet unsere Werkstatt. Dreimal so viele Anmeldungen als verfügbare...

Rochade in der oberösterreichischen Sozialdemokratie: Michael Lindner folgt in der Landesregierung auf Birgit Gerstorfer. Erich Wahl, früherer Bürgermeister von St. Georgen an der Gusen, nimmt Lindners Platz im Landtag ein. ST. GEORGEN AN DER GUSEN. Bei der Landtags-Wahl am 26. September 2021 wurde Erich Wahl als Spitzenkandidat im Mühlviertel zum Abgeordneten gewählt. Wahl verzichtete damals auf sein Mandat und ließ seinem Parteikollegen Michael Lindner, der bereits seit 2018 im Landtag saß,...

Einige Schärdinger kandidieren auch für den Landtag – hier die Kandidaten im Wahlkreis Innviertel. BEZIRK. Hier das Top-Wahlkampfthema der Kandidaten: ÖVP Für die ÖVP steht Landtagsabgeordnete Barbara Tausch aus Freinberg auf Platz 2 im Wahlkreis Innviertel. Ihr wichtiges Wahlkampfthema: "Lebenswerte Gemeinden mit dem Wichtigsten in erreichbarer Nähe", so Tausch. Münzkirchens Bürgermeisterkandidat Florian Grünberger steht auf Rang 5 im Innviertel. Sein Top-Thema: "Verbesserung der...

Mehrjahresfinanzierung des Landes in Höhe von 4,77 Millionen Euro bringt Aufwertung fürs Innviertel. Abgeordnete aus dem Bezirk fordern als nächsten Schritt Verlängerung der Trasse bis Eggelsberg. LINZ, BEZIRK BRAUNAU. In der jüngsten oö. Landtagssitzung wurde die nächste Investition für den Öffentlichen Verkehr in Höhe von 4,77 Millionen Euro fixiert. "Durch diese Millioneninvestition wird der Öffentliche Verkehr in Oberösterreich weiter attraktiviert. Sie ist vor allem für das Innviertel eine...

Der oberösterreichische Landtag beschloss einstimmig eine Resolution an den Bund für bessere Maßnahmen zur Verhinderung eines großflächigen Ausfalls der Stromversorgung – eines sogenannten "Blackouts". MAUTHAUSEN, OÖ. "Diesmal hatten wir noch Glück. Am 8. Jänner ist Europa ganz knapp an einem Blackout vorbeigeschrammt. Es war knapper, als viele denken", sagt der freiheitliche Sicherheitssprecher und erste Vizepräsident des oö. Zivilschutzverbandes, Landtags-Abgeordneter Alexander Nerat. "Wir...

Lockdown macht Bildungs-Defizite sichtbar: SPÖ tritt im Landtag für Schulbuchaktion des 21. Jahrhunderts ein. SALZKAMMERGUT. Mit der „Schulbuchaktion des 21. Jahrhunderts“ fordert SPÖ-Bildungssprecherin Sabine Promberger im Bildungsausschuss des Landtags am 19. November die Ausstattung aller Schulkinder ab der 3. Schulstufe mit Tablets. „Heute werden die Tablets für das Distance-Learning gebraucht. Der Familien-PC reicht dafür nicht mehr, gerade wenn Eltern im Home-Office sind oder mehr als ein...

Die Mund-Nasen-Schutz-Maske wird uns noch viele Monate begleiten, meint ÖVP-Klubchefin Helena Kirchmayr im Gespräch mit der BezirksRundschau. Die Entscheidung zur Wiedereinführung der Maskenpflicht in OÖ, die der Bund kurz darauf in abgespeckter Form ebenfalls vollzogen hat, sei „gut und richtig“ gewesen. OÖ. Viel Kritik kam zuletzt von Opposition im Landtag und sogar von VP-Bildungsminister Heinz Faßmann an den Schulschließungen in fünf oberösterreichischen Bezirken kurz vor Ende des...

In der Situng des oö. Landtags am 10. Oktober soll das Ausführungsgesetz für die neue Sozialhife beschlossen werden. ÖVP und FPÖ stehen hinter dem Ergebnis, doch von SPÖ und Grünen gibt es Kritik. OÖ. Nachdem am 1. Juni 2019 das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz des Bundes in Kraft trat, müssen die einzelnen Bundesländer dazu ein eigenes Ausführungsgesetz bestimmen. Dieses Gesetz tritt ab 1. Jänner 2020 in Kraft. In der nächsten Sitzung des Oö. Landtags am Donnerstag, den 10. Oktober, soll das...

Landtagsabgeordnete besuchten im Rahmen einer Bezirkstour die Messestadt. WELS. Kürzlich besuchte Landtagspräsident Viktor Sigl gemeinsam mit den regionalen Abgeordneten Peter Csar, Silke Lackner, Petra Müllner und Ulrike Schwarz die Statutarstadt Wels. Ziel dieser Aktion des Oberösterreichischen Landtags ist es, die Arbeit der Abgeordneten im Bezirk vor den Vorhang zu holen, die Vorteile unseres föderalen Systems aufzuzeigen und erfolgreiche Projekte, verschiedene Einrichtungen sowie die...

Vor 100 Jahren war die Linzerin Marie Beutlmayr die erste weibliche Abgeordnete im Oö Landtag. LINZ. "Als Anklägerin stehe ich vor Ihnen", sagt Marie Beutlmayr am 11. September 1919 im Oberösterreichischen Landtag. Sie klagt über systematischen Hass gegen "die städtische und speziell industrielle Bevölkerung". Ihre Rede richtet sich direkt an die Vertreter der Bauern: "Ich stehe als Anklägerin im Namen der so vielen hungernden arbeitenden Schichten, im Namen der hungernden Kinder und der schon...

OÖ. Rechtzeitig zur Sommerpause zog der Oö. Landtag über das abgelaufene Jahr Bilanz: Neben neun Landtagssitzungen wurden in den 13 Ausschüssen und 26 eingesetzten Unterausschüssen diverse Anträge diskutiert und Beschlüsse gefasst. Insgesamt fanden 152 Sitzungen statt. "Insgesamt wurden 64,4 Prozent der Beschlüsse im Oö. Landtag einstimmig gefasst", so die drei Landtagspräsidenten Viktor Sigl (ÖVP), Adalbert Cramer (FPÖ) und Gerda Weichsler-Hauer (SPÖ). Darüber hinaus startete heuer eine...

ROHRBACH-BERG. Die Innovationskraft aus den Regionen prägt das Bundesland. Die Anliegen und Wünsche der Landbevölkerung zu kennen, ist für die Arbeit im Landtag wichtig. Denn nur so können bestmögliche Lösungen entwickelt und umgesetzt werden. Deswegen besuchte die Landtagsabgeordnete Roswitha Bauer in Begleitung von Ingrid Groiß, der Bezirksvorsitzenden der SPÖ, kürzlich den Verein ALOM in Rohrbach-Berg. Großer Nutzen  Margit Lindorfer, Erna Höllinger und Projektteilnehmende konnten vom...

BEZIRK PERG. „Dank Bundeskanzler Christian Kern und Minister Alois Stöger bekommen Österreichs Gemeinden in den Jahren 2017 und 2018 zusätzlich 175 Millionen Euro für kommunale Bauinvestitionen. Das bringt auch viele neue Arbeitsplätze. Und jede Gemeinde, die Investitionen tätigt, profitiert“, sagt SPÖ-Bezirksvorsitzender Bürgermeister Thomas Punkenhofer. Das Bundesland Oberösterreich bekommt allein rund 28,4 Millionen Euro (exklusive den Verwaltungskosten). Für eine durchschnittliche Gemeinde...

ST. GEORGEN/GUSEN. Bereits zum vierten Mal veranstaltete der oberösterreichische Landtag die „Werkstatt für Demokratie in Oberösterreich“. Dabei hatten mehr als 400 Jugendliche eine Woche lang die Landhaus-Räumlichkeiten fest in der Hand. Schüler aus ganz Oberösterreich erforschten in vierstündigen Workshops, wie Politik und Demokratie funktionieren. Unter ihnen auch Schüler der Polytechnischen Schule St. Georgen an der Gusen. „In Oberösterreich ermöglichen wir Jugendlichen mit 16 Jahren vom...

MAUTHAUSEN. Am 11. August des Vorjahres verunfallte Mauthausens Bürgermeister Thomas Punkenhofer bei einem Urlaub in Italien schwer mit einem Motorrad. Mehrere Tage schwebte der Landtagsabgeorndete in Lebensgefahr. Nach fünf Monaten, geprägt von Operationen und Therapien, zeigte er sich bei der Starnight Mauthausen am 14. Jänner erstmals wieder in der Öffentlichkeit. Anfang dieser Woche kehrte Bürgermeister Punkenhofer jetzt auch an seinen gewohnten Arbeitsplatz im Marktgemeindeamt Mauthausen...

LENGAU. Am Samstag, 23. Juli, war es wieder soweit: "Die Glocknerfahrt ist geschafft, Fitnesstest bestanden!", freute sich Landtagsabgeordneter Bürgermeister Erich Rippl aus Lengau. Für ihn ist das alljährliche Bezwingen der Großglockner-Hochalpenstraße mit dem Fahrrad längst zur Tradition geworden. "Nach meiner Knie-Operation im März, Therapie und viel Radeln am Ergometer wurde am Samstag der Glockner bis zum Fuschertörl zum 14. Mal von mir bezwungen. Es war wieder ein tolles Erlebnis",...

LENGAU. Hoch erfreut zeigt sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl über die Rücknahme der Kürzung des Gemeindestraßenbudgets für 2016. Am 12. April hatten sich Landeshauptmann Josef Pühringer und Verkehrsreferent Günter Steinkellner nach monatelangem Druck der SPÖ darauf verständigt. „Ich freue mich, dass die von der SPÖ initiierten Anträge im Landtag und die Resolutionen aus den Gemeinden nun zum Erfolg geführt haben. Nach dem dennoch überraschenden Einlenken von Schwarz-Blau, steht unseren...

Erich Rippl: "Wenn das Angebot stimmt, wird es angenommen." OÖ, BEZIRK. Die vom damaligen SPÖ-Verkehrslandesrat Reinhold Entholzer 2013 eingeführte Jugendnetzkarte für ganz Oberösterreich hat sich zum Erfolg entwickelt. In der kommenden Landtagssitzung am 3. März wird das sogenannte „Jugendticket-Netz“ unbefristet über 2016 hinaus verlängert, freut sich SPÖ-Verkehrssprecher Erich Rippl aus Lengau: „Mit dem Jugendticket-Netz wurde 2013 die Schüler- und Lehrlingsfreifahrt im Oö. Verkehrsverbund...

Mit Martina Eigner aus Katsdorf als Landtagspräsidentin LINZ, KATSDORF. Das Bündnis 8. März hielt am Donnerstag, 19. November, um 9 Uhr vor dem Landhaus in Linz eine Parallelsitzung des oö Landtages ab. Eine „Landtagspräsidentin“ und neun „Landesrätinnen“ beschlossen in der männerlosen Landtagssitzung mit einem humorvollen Augenzwinkern neue „Gesetze“ – angefangen von der Aufstockung des Budgets für Männerberatung bis hin zu Halbe-Halbe bei der Mitbestimmung und Vertretung in Entscheidungs- und...

Seit einem Jahr ist Barbara Tausch Landtagsabgeordnete. Im Gespräch gibt sie sich betont kämpferisch. FREINBERG. Im Interview spricht die Freinbergerin über den geplanten Quarzabbau, warum es sich am Land besser als in der Stadt lebt und weshalb sie sich ehrliche Bürger wünscht. Frau Tausch, ein Jahr Landtag – Ihr Resümee? Es ist für mich nach wie vor eine Herausforderung, ein Lernprozess. Mittlerweile habe ich aber einen vielfältigen Einblick in die verschiedensten Interessensgebiete bekommen...