Mitspracherecht

Beiträge zum Thema Mitspracherecht

Vizebürgermeister Gerhard Riegler präsentierte die Ergebnisse des Abends. | Foto: SPÖ
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Diskussionsabend
Volles Haus bei „Amstetten gemeinsam gestalten“

Unter dem Motto „Amstetten gemeinsam gestalten“ luden die Amstettner Sozialdemokraten zu einem Diskussionsabend im Stadthotel Gürtler ein. Gemeinsam mit drei Experten und zahlreichen interessierten Gästen wurden neue Ideen für gutes und leistbares Wohnen, eine sichere Gesundheitsversorgung und nachhaltige Umweltpolitik erarbeitet. AMSTETTEN. Zahlreiche Amstettnerinnen und Amstettner folgten der Einladung der SPÖ, ihre Ideen und Anliegen für ihre Heimatstadt einzubringen und zu diskutieren....

  • Amstetten
  • Stefanie Machtinger
Das Thema Lobautunnel taut wieder auf, MeinBezirk.at fragte bei der Planungsstadträtin Ulli Sima an. (Archiv) | Foto:  HANS PUNZ / APA / picturedesk.com
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Lobautunnel
Niederösterreich will Mitspracherecht – was Wien dazu sagt

Das Thema Lobautunnel taut wieder auf, denn das Land Niederösterreich wird diesbezüglich Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof (VfGH) einlegen. Was Wien vom geplanten Schachzug des Nachbarbundeslandes hält. WIEN/NIEDERÖSTERREICH. Eine Zeit lang war es um das heiß debattierte Lobautunnel-Projekt ruhig geworden. Das Milliarden-Bauvorhaben, das mit einem kilometerlangen, zweiröhrigen Straßentunnel einen Lückenschluss der Wiener Außenring-Schnellstraße S1 bilden und so zur Verkehrsentlastung...

  • Wien
  • Kevin Chi
Vizebürgermeisterin Susanne Kaltenegger und Stadtrat Helmut Sommer bei der Pressekonferenz im Restaurant Riegler in Bruck. | Foto: Kern
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ÖVP Bruck an der Mur
"Wir wollen am Verkehrskonzept mitarbeiten"

Klare Vorstellungen hat die Brucker ÖVP, wenn es um das neue Verkehrskonzept für die Stadt geht. Und genau deshalb will sie auch in die Planungen mit eingebunden werden. BRUCK AN DER MUR. Es sind konkret fünf Punkte, die die Brucker ÖVP in Bezug auf das neue Verkehrskonzept auf ihrer Agenda hat: Bahn-Haltestelle Oberaich aktivieren, Öffi-Taktungen optimieren, Bau der längst notwendigen Westbrücke, Ausbau der E-Infrastruktur und Forcierung eines neuen Mobilitätskonzeptes. "Die endlos scheinenden...

  • Stmk
  • Bruck an der Mur
  • Angelika Kern
Das "Rollende Klassenzimmer" machte einen Halt in St. Pölten. | Foto: Franziska Pfeiffer
Aktion 8

Bildung, Schule, St. Pölten
St. Pöltens Schüler kommen zu Wort

Das rollende Klassenzimmer von SOS-Kinderdorf macht Halt in St. Pölten und lädt zum Mitreden ein. ST. PÖLTEN. "In der idealen Schule gibt es aus meiner Sicht viele Mitgestaltungsmöglichkeiten für Kinder", erläutert Janine Zettl von SOS Kinderdorf. SOS Kinderdorf möchte genau das in Schulen in den Fokus rücken und macht mit einem symbolischen Klassenzimmer darauf aufmerksam. "Mitgestaltung kann bei Kleinigkeiten beginnen, wie der Gestaltung des Klassenzimmers, bis hin zum inhaltlichen...

  • St. Pölten
  • Franziska Stritzl
Foto: teynor|schmidt architects
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Grünbach am Schneeberg
Gemeinde sucht Café-Pächter

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Eigentlich soll das Bergwerkscafé in Grünbachs ehemaliger Post noch im Sommer aufsperren. Dann sprang der Pächter unerwartet ab. Rund 200.000 € investiert die Gemeinde Grünbach in Umbau und Ausstattung des Café unweit von Billa und Sparkasse investiert. Bürgermeister Peter Steinwender rechnet noch mit weiteren 50.000 € Ausgaben: "Ob die gebraucht werden, wird vom Betreiber abhängen." Die Planung lag in den Händen des Ternitzer Architekturbüros teynor|schmidt.  Geschirr und...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
TRANSPARENZ, BÜRGERBETEILIGUNG sowie das RECHT zur MITSPRACHE waren die großen Versprechungen.
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Bürgerinitiative
Offener Brief an den Bürgermeister der Gemeinde Fernitz – Mellach, Robert Tulnik

Offener Brief an den Bürgermeister der Gemeinde Fernitz – Mellach, Robert Tulnik Geschätzter Herr Bürgermeister, Vor etwas mehr als einem Jahr erhielt die Bürgerliste Fernitz-Mellach das mehrheitliche Vertrauen der Bevölkerung, zukünftig eine andere Art der Politik umzusetzen. TRANSPARENZ, BÜRGERBETEILIGUNG sowie das RECHT zur MITSPRACHE waren die großen Versprechungen. Was ist bisher geschehen? Offenbar macht die aktuelle Corona-Situation es auch unseren politischen Vertretern sehr leicht,...

  • Stmk
  • Graz-Umgebung
  • Erich Timischl
Konnten in Bischofshofen auf das Akzente-Jubiläum anstoßen: Johannes Schindlegger und Daniela Wallinger.  | Foto: Alexander Holzmann
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Akzente-Umfrage
Die Jugendlichen fordern mehr Mitspracherecht ein

In der Jugendumfrage von Akzente erteilen Jugendliche einen klaren Auftrag an ihre Heimatgemeinden. BISCHOFSHOFEN. "Die Jugend hat oft das Gefühl, nicht gehört zu werden", weiß Daniela Wallinger von Akzente Pongau. Daher nahm die Salzburger Anlaufstelle für Jugendfragen ihr 35-jähriges Jubiläum zum Anlass, eine Online-Jugendumfrage in den Gemeinden durchzuführen, um aussagekräftige Daten und Zahlen zu bekommen. Akzente durfte sich über knapp 1.500 ausgefüllte Fragebögen und 5.000 Kommentare auf...

  • Salzburg
  • Pongau
  • Alexander Holzmann
Ein verärgerter Bürger aus Langkampfen fordert mehr Mitspracherecht in seinem Leserbrief an die BEZIRKSBLÄTTER. | Foto: Fluckinger/BB Archiv

LESERBRIEF
"Wir würden auch mal gerne gefragt werden"

Leserbrief zum Thema Leistungsschimmzentrum in Langkampfen von einem verärgerten Bürger aus Langkampfen - von der Redaktion ungekürzt und unverändert.  In Langkampfen wird momentan über den Bau eines Leistungsschwimmzentrums im Naschluss an das neue Sportzentrum überlegt (TT-Artikel vom 16.04.21). Aber warum jetzt? In einem Ort, der zwar durch die ansässige Industrie über die nötigen Mittel verfügt, aber in dem es sonst keinerlei Infrastruktur für die Bevölkerung gibt, finde ich das schwach....

  • Tirol
  • Kufstein
  • Magdalena Gredler
Lucia und Felix werden ein Jahr lang gleichberechtigt und gemeinschaftlich Graz regieren. | Foto: Stadt Graz/Fischer
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Ein "Kanzler" als Bürgermeister
Wahl zur Kinderbürgermeisterin + Kinderbürgermeister ist geschlagen (+Video)

Ein "Kanzler" ist neuer Kinderbürgermeister: Der achtjährige Felix Kanzler und die elfjährige Lucia Havrillova sind neuer Kinderbürgermeister und neue Kinderbürgermeisterin von Graz. Mehr als 600 Kinder haben am Montag entschieden: Der achtjährige Felix und die elfjährige Lucia sind neuer Kinderbürgermeister und neue Kinderbürgermeisterin von Graz.  Die Stadt gestalten Die beiden sind ab sofort Ansprechpersonen für die Kinder in der Murmetropole. Sie behandeln die Anliegen der jungen...

  • Stmk
  • Graz
  • Lisa Ganglbaur
Am Montag wird das Grazer Kinderparlament gewählt. | Foto: Kinderbüro
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Wahl zur Kinder-Bürgermeisterin und zum Kinder-Bürgermeister steht an

Alle Grazer Kinder zwischen 8 und 14 Jahren können schon bald wieder ihre KandidatInnen fürs Kinderbürgermeisteramt wählen. Ihre Stimme können die jungen EntscheidungsträgerInnen auf zwei Wegen abgeben: Entweder online unter www.kinderbuero.at oder am Montag, 15. März, persönlich von 10 bis 15 Uhr am Hauptplatz. Zur Wahl stehen mit Karoline, Lea, Lucia und Mina vier Kandidatinnen für das Amt der Kinderbürgermeisterin sowie mit Felix und Mohammed zwei Kandidaten, die Kinderbürgermeister werden...

  • Stmk
  • Graz
  • Lisa Ganglbaur
Was nun aus Urschendorf 38 wird, ist nur mehr Sache des Käufers.
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Update zu Urschendorf 38
Der Käufer hat freie Hand

BEZIRK NEUNKIRCHEN. Es wäre zu schön gewesen, würden die Käufer das alte Objekt sanieren. Doch zwingen kann sie dazu niemand. Die Entwicklungen rund um die alte Siedlung Urschendorf 38 wurde zum Thema im St. Egydener Gemeinderat. Johannes Tinhof (SPÖ) und Christian Vinzenz (SPÖ) nutzten die Gelegenheit, um Bürgermeister Wilhelm Terler (ÖVP) auf das Thema anzusprechen. "Auf dem Areal sollten günstige, sanierte Wohnungen für St. Egydener entstehen." Johannes Tinhof, SPÖ "Auf dem Areal, das die...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Das Kinderparlament gibt Grazer Kindern ein Mitspracherecht und lässt sie demokratische Prozesse erleben. | Foto: Stadt Graz/Fischer

Das Grazer Kinderparlament gibt den Jüngsten eine Stimme

Treffen mit den Stadträten, Besprechungen und Spielplatzplanungen stehen regelmäßig auf der Agenda des Grazer Kinderparlaments, will man doch gemeinsam besprechen, was in Graz wichtig ist. Auch ein eigenes Budget steht den Nachwuchspolitikern zur Verfügung, wollen sie doch die die Ideen und Vorschläge gemeinsam mit den Projektpartnern Holding Graz und dem Amt für Jugend und Familie auch wirklich umsetzen. Regelmäßige TreffenVon den Kinderstimmen in der Straßenbahn, die es seit November 2018...

  • Stmk
  • Graz
  • Anna-Maria Riemer
Wörgls Bürgermeisterin beim erwähnten Stadtteilgespräch im Volkshaus. | Foto: Fluckinger

Offener Brief an Wörgls Bürgermeisterin

Leserin Sieglinde Sappl wandte sich mit einem Offenen Brief an Bürgermeisterin Hedwig Wechner an die Presse. Nachstehend der Brief in Originalform. Sehr geehrte Frau Bürgermeister! Die Tatsache, dass kein Bürger der Stadt Wörgl zum Stadtteilgespräch am 07.06.2018 im Volkshaus erschienen ist, interpretieren Sie im Vorwort des letzten Stadtmagazines als Zufriedenheit mit der Stadtführung. Und so eine (aus meiner Sicht) Fehleinschätzung möchte ich nicht unwidersprochen lassen. Könnten statt...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Sebastian Noggler
ÖVP-Klubobmann Georg Keri könnte sich im "Eurogate" ein Primärversorgungszentrum vorstellen. | Foto: Rüdiger Ettl
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Bezirk fordert Mitspracherecht bei Primärversorgungszentren

Das Spitalskonzept 2030 ist in vollem Gange. Der Bezirk will bei der Errichtung von Primärversorgungszentren (PHCs) mitreden. Wann und wo ein PHC kommen soll ist noch unklar. LANDSTRASSE. Die Wiener werden immer älter und haben andere Ansprüche an Krankenhäuser und ärztliche Verpflegung. Im Spitalskonzept 2030 plant der KAV (Wiener Krankenanstaltenverbund) längerfristige Lösungen. Bis dahin wird Wien etwa zwei Millionen Menschen beherbergen. Um die Ambulanzen zu entlasten, werden unter anderem...

  • Wien
  • Landstraße
  • Maximilian Spitzauer
Andrea Kahofer (SPÖ) sympathisiert mit der Initiative und befürwortet das Einbinden der Bürger in die Gestaltung der Gasse.
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Neunkirchner Gruppe sagt Betonwüste den Kampf an

Bürger wollen rigorosen Baumschnitt wie in der Schreckgasse künftig verhindern und stellen Forderungen. BEZIRK NEUNKIRCHEN. Im Rahmen der Straßensanierung in der Schreckgasse kamen die 22 – angeblich kaputten – Alleebäume zum Handkuss. Sie wurden gefällt. Sehr zum Unmut der ansässigen Mühlfelder und vieler anderer Bürger (die BB berichteten). Initiative gegründet Nun hat eine Gruppe Mühlfelder die "Initiative gegen die Betonwüste in der Schreckgasse" ins Leben gerufen. Kurz gesagt erwarten sich...

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
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PROFIS machen DRECK --> ANRAINER ersticken daran!

Schön wenn neu gebaut wird! ....aber vorher wird abgerissen und das ohne Rücksicht auf Verluste. Das ehemalige ÖAMC Gebäude in der Breitenleer Straße wurde offensichtlich verkauft und irgendetwas kommt dort neu hin. Als Bewohner der gegenüberliegenden Dach-Terrassenwohnung konnte ich natürlich vom Start weg mit beobachten, wie der Abriss des gut 4 Stockwerk hohen Gebäudes, von statten ging. (siehe Bilder). Ein Spezial-Bagger der Fa. Mayer&Co (Spezialist für Abrisse), zerlegte nach und nach das...

  • Wien
  • Donaustadt
  • Hans Thierjung
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Alles banane? Sicher nicht in Spielberg wie der Jugendkongress 2.0 bewies

Fotos: Michael Blinzer - Am 03. März fand nach dem großen Erfolg des ersten Jugendkongresses in Spielberg die Veranstaltung zum wiederholten Male statt. Zahlreiche Jugendliche ergriffen die Chance und zeigten, dass ihnen die Zukunft in Spielberg alles andere als Banane ist. Sie nutzten die Gelegenheit, ihre Ideen einzubringen und vom Mitspracherecht bei relevanten Anliegen rund um das Thema Gemeinde und Jugend Gebrauch zu machen. Zentrale Themen waren neben den beliebten "Last...

  • Stmk
  • Murtal
  • Michael Blinzer
Markus Illinger, Josef Schöchl und Hans Stemeseder setzen künftig auf eine höhere Beteiligung der Bürger.

Bürger sollen beim "reforum" mitreden

Die ÖVP will im Flachgau und Tennengau enger zusammenrücken und mehr Mitspracherecht bieten. FLACHGAU/TENNENGAU (buk). Mit dem Grödiger Markus Illinger haben der Flachgau und der Tennengau einen neuen ÖVP-Bezirksgeschäftsführer erhalten. "Der Bezug des südlichen Flachgaus zum Tennengau ist stark vorhanden", begründet Illinger diesen Schritt. Veranstaltungsreihe im Herbst Vor allem parteipolitisch wird es nun flächendeckende Besuche aller Fraktionen in beiden Gauen geben – gefolgt vom so...

  • Salzburg
  • Flachgau
  • Manuel Bukovics
Anton Bramer will von Parteibuch-Politik nichts wissen. Für ihn steht ein überparteiliches Agieren im Vordergrund. | Foto: FPÖ

"Die Kandidatur ist ein weiterer Höhepunkt"

Anton Bramer ist Bürgermeisterkandidat der FPÖ Andorf. Weshalb, erzählt er im Exklusiv-Interview. ANDORF (ebd). Zudem spricht Bramer über mehr Bürgernähe, Mitspracherecht und was Heimat für ihn bedeutet. Herr Bramer, die Nominierung des FPÖ-Kandidaten wurde mit Spannung erwartet. Wie kommt´s? Bramer: Die Funktionäre und Mitglieder, haben diesen Wunsch geäußert und mich darin bestärkt. Die Kandidatur ist ein weiterer Höhepunkt meiner politischen Laufbahn und ich will mich auch auf diesem Wege,...

  • Schärding
  • David Ebner
Hatten schon bessere Zeiten: die Arbeiterwohnhäuser gegenüber der Neupack in Hirschwang.
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Alte Industriewohnungen verdienen eine Sanierung

Gegenüber der Neupack in Hirschwang stehen die alten Werkswohnhäuser. Inzwischen sieht man der Bausubstanz an, dass sie eine Sanierung vertragen würde. Da es sich um private Häuser handelt, hat die Gemeinde allerdings kein Mitspracherecht. Wie ÖVP-Bürgermeister Johann Ledolter weiß: "Sind die Wohnhäuser nur mehr sporadisch belegt. Inzwischen wird sogar überlegt, wie die Häuser ökonomischer genutzt werden könnten" – Was immer das für die Zukunft der alten Gebäude bedeuten mag.

  • Neunkirchen
  • Thomas Santrucek
Foto v.l.n.r.:
Gemeindeparteiobmann Gf.GR Martin Kabicher, ÖAAB-Obfrau Helga Igel, Seniorenbundobmann GR Hans-Michael Putz, JVP-Obmann GR Stefan Danzinger, Bauernbundobmann GR Erich Pöltl

Volkspartei befragt die SollenauerInnen

Die Volkspartei Sollenau fordert in ihrer Gemeinde mehr Transparenz und Mitspracherecht aller Bevölkerungsgruppen. Nun wollen Martin Kabicher und sein Team vor allem die Bevölkerung ans Wort lassen. So werden diese Woche flächendeckend im gesamten Ortsgebiet Fragebögen ausgeteilt, wo jeder Sollenauer die Möglichkeit hat seine Wünsche, Ideen und Anregungen bekannt zu geben. Initiator GR Hans-Michael Putz: „Wir wollen wissen wo die Leute der Schuh drückt und in welche Richtung die Gemeinde gehen...

  • Wiener Neustadt
  • Hans-Michael Putz

Betriebsräte fordern Mitspracherecht

OÖ (red). Die Zunahme des Leistungsdrucks sei das häufigste Thema und größte Problem der Betriebsratsarbeit. Sie sei Folge von Unternehmensstrategien, in deren Mittelpunkt die maximale Rendite für die Eigentümer steht. Das geht aus der jüngsten Betriebsrätebefragung des Instituts für Sozial- und Wirtschaftswissenschaften (ISW) der AK Oberösterreich hervor. Die Anforderungen an die Belegschaften werden nicht nur immer wieder erhöht, sondern auch von oberster Stelle bis zu den einzelnen...

  • Linz
  • BezirksRundSchau Oberösterreich

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