Rechtsexperte

Der Verfassungsrechtler Theo Öhlinger ist am Wochenende verstorben. Wie mehrere Medien am Dienstag berichteten, starb er im 85. Lebensjahr in Wien. Öhlinger wurde oft und gerne als Experte zu verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Themen, EU- sowie Völkerrecht befragt. WIEN/RIED. Wie mehrere Medien, darunter "Standard", "Presse" und auch "ORF" berichteten, ist der bekannte Verfassungsrechtler Theo Öhlinger am Wochenende in Wien verstorben – er wurde 85 Jahre alt. Der emeritierte Professor für...

Damit der Christbaum dieses Jahr wieder schön geschmückt werden kann, ist es laut Arbö zuerst wichtig, ihn sicher und vor allem richtig nach Hause zu bringen. An gesetzliche Regelungen für den Transport von Gütern muss man sich auch dabei halten. FLACHGAU, SALZBURG. Beim Christbaum-Transport gelten dieselben Vorschriften wie für jedes andere Transportgut. Damit es keine „schöne Bescherung“ schon vor dem heiligen Abend gibt, zeigt der Arbö, wie die Tanne ordnungsgemäß transportiert wird....

Die Privatstraße der Tankstelle Leopoldauer Straße 51 darf nur zum Tanken oder Essen befahren werden. FLORIDSDORF. Ein vergessenes Geldbörsel wurde der Floridsdorferin Elisabeth Hafner zum Verhängnis. Statt wie geplant bei der Tankstelle Leopoldauer Straße 51 zu tanken, musste sie nach dem Einfahren weiterfahren. Dafür erhielt die Pensionistin wenige Tage nach dem Tankversuch ein Schreiben eines Rechtsanwaltes mit der Androhung einer Besitzstörungsklage. „Meine Argumente haben dabei nicht...

Parkt das Auto im Halteverbot bei einer Baustelle, muss der Besitzer keine Strafe zahlen, wenn das Auto schon vor der Aufstellung der Baustellen-Ankündigung da stand. FLACHGAU. Oft werden Baustellen kurzfristig eingerichtet. "Wer vor Aufstellung im späteren Verbotsbereich gestanden ist, hat keine Strafe oder Kosten zu befürchten, auch wenn das Fahrzeug mittels Abschleppung entfernt wurde. Es gibt keine Bestimmung, die die Dauer des Parkens beschränkt, keine Verpflichtung, das Kfz regelmäßig zu...

Wegen eines Fehlers beim Anliefern von Material aus dem Lager war ein Staplerfahrer nach mehr als 23 Jahren bei ein und derselben Firma zu Unrecht entlassen worden. Die Arbeiterkammer bekämpfte dieses rechtswidrige Vorgehen und forderte 34.000 Euro ein. Mit Erfolg. BRAUNAU. Weil er einmal falsches Material aus dem Lager in die Produktion geliefert hatte, wurde ein Staplerfahrer aus dem Bezirk Braunau fristlos entlassen und mit sofortiger Wirkung aus der Dienstwohnung geschmissen – und das nach...

Wenn die Wohnung kalt bleibt: Welche Rechte haben Mieter, wenn die Heizung nicht funktioniert? Der Winter naht, die Thermometeranzeige sinkt langsam in die Minusgrade und die Heizung geht nicht. Eine Situation, der WOCHE-Leserin Lisa Säger seit Kurzem wütend und vor allem verunsichert gegenübersteht. Doch welche Rechte hat sie als Mieterin? Ab wann darf sie Mietzinsminderung beanspruchen? Ist "drohen" der einzige Weg? Die WOCHE zog den Grazer Mietrechtsexperten Armin Karisch zu Rate und hat...