Rechtskräftig

Beiträge zum Thema Rechtskräftig

Das Urteil ist rechtskräftig. | Foto: Daniel Scharinger
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Mordprozess in Ried
20 Jahre Haft und Einweisung – Urteil ist rechtskräftig

Eine 24-jährige Pflegekraft aus der Slowakei, die am 5. Oktober 2023 in Geretsberg einen von ihr betreuten 82-Jährigen erstochen hat, ist am Dienstag in Ried wegen Mordes zu 20 Jahren Haft verurteilt worden. Laut Bericht auf ooe.orf.at befanden sie die Geschworenen einstimmig für schuldig und für zurechnungsfähig. RIED. Wegen ihrer Gefährlichkeitsprognose wird die Pflegekraft zusätzlich zur Strafe in ein forensisch-therapeutisches Zentrum eingewiesen. Das Urteil ist rechtskräftig. Die...

  • Braunau
  • Barbara Ebner
Jener 35-jähriger Mann, der Anfang Juli seine Frau in einer Ottakringer Wohnung mit über einem Dutzend Messerstichen getötet haben soll, wurde am Mittwoch der Prozess gemacht. | Foto: STEFAN SOMWEBER / APA / picturedesk.com
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Prozess in Wien
19 Messerstiche – Mann erhält nach Mord an Ehefrau 20 Jahre

Jener 35-jähriger Mann, der Anfang Juli seine Frau in einer Ottakringer Wohnung mit über einem Dutzend Messerstichen getötet haben soll, wurde am Mittwoch der Prozess gemacht. Das Urteil folgte noch am selben Tag: 20 Jahre Haft – rechtskräftig. WIEN. Eine schreckliche Bluttat ereignete sich Anfang Juli in einer Wohnung in Ottakring. 19 Mal soll ein 35-jähriger Mann mit einem Küchenmesser auf seine Ehefrau eingestochen haben – die 28-Jährige starb an den schweren Verletzungen. Mit einem Sprung...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Drei Mitglieder einer Schlepperbande wurden am Dienstag rechtskräftig verurteilt. | Foto: Philip Steiner
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Drei Beschuldigte verurteilt
Landesgericht: Urteile in Schlepper-Prozess

Am Salzburger Landesgericht wurde gestern der Prozess gegen sechs Mitglieder einer mutmaßlichen Schlepperbande fortgesetzt. Ihnen wird vorgeworfen, zumindest 212 Personen durch Österreich geschleppt zu haben. Drei von ihnen wurden nun verurteilt. SALZBURG. Im gestrigen Prozess wurden drei der sechs Angeklagten gestern verurteilt. Einer von ihnen erhielt 24 Monate, 16 davon bedingt. Ein zweiter Angeklagter wurde zu einer bedingten Haftstrafe von einem Jahr verurteilt. Auch sein Lkw wurde...

  • Salzburg
  • Philip Steiner
Eine Rangelei mit Polizisten brachte dem Täter eine Haftstrafe ein. | Foto: Ilse Probst
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Haftstrafe am Landesgericht
Jugendlicher verletzte zwei Polizisten

Nur wenige Wochen nach seiner bedingten Entlassung aus dem Gefängnis und mit entsprechenden Weisungen für die Dauer der Probezeit landete ein 17-jähriger Jugendlicher aus dem Bezirk Tulln am 24. August dieses Jahres abermals in Haft. BEZIRK. „Nehmen Sie Verbote eigentlich zur Kenntnis?“, fragte die St. Pöltner Richterin Doris Wais-Pfeffer den Angeklagten, der trotz Waffenverbots einen Schlagring kaufte und trotz Hausverbots immer wieder im Einkaufszentrum „Rosenarcade“ in Tulln angetroffen...

  • Tulln
  • Victoria Edlinger
Zwei Männer, die gegen Entgelt gefälschte Corona-Impfzertifikate ausstellten wurden am Mittwoch am Landesgericht Wien rechtskräftig zu bedingten sowie teilbedingten Haftstrafen verurteilt. (Symbolbild) | Foto: Credit Tobias Steinmaurer / picturedesk.com
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Rechtskräftig
Urteile im Prozess um gefälschte Corona-Impfeinträge in Wien

Zwei Männer, die gegen Entgelt gefälschte Corona-Impfzertifikate ausstellten, wurden am Mittwoch am Landesgericht Wien rechtskräftig zu bedingten sowie teilbedingten Haftstrafen verurteilt. Für die elf mitangeklagten Kundinnen und Kunden gab es Diversion bzw. Freisprüche. WIEN. Geld gegen gefälschte Covid-Impfzertifikate – das war die "Geschäftsidee" zweier Männer (22 und 24 Jahre), die in einer Impfstraße in Favoriten angestellt gewesen waren. Am Mittwoch, 10. Mai, saßen sie wegen Fälschung...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Die Freisprüche für Strache und Grubmüller aus der Prikraf-Prozess-Neuauflage sind rechtskräftig – die Staatsanwaltschaft zog ihre Berufung zurück. | Foto: EVA MANHART / APA / picturedesk.com
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Prikraf-Prozess
Freisprüche für Strache und Grubmüller rechtskräftig

Bei der Prozess-Neuauflage im Jänner rund um die Affäre um die Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (PRIKRAF) wurden Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und sein Mitangeklagter, der Klinikbetreiber Walter Grubmüller, freigesprochen. Die Freisprüche sind rechtskräftig – die Staatsanwaltschaft zog ihre Berufung zurück. WIEN. Neuigkeiten in Sachen Prikraf-Affäre: nachdem Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der Betreiber der Privatklinik Währing Walter Grubmüller im vergangenen Jänner...

  • Wien
  • RegionalMedien Wien
Der Täter soll das Messer laut eigenen Angaben "reflexartig" genommen und zugestochen haben.  | Foto: symbolbild: sm
Aktion 4

Femizid in Pinzgau
Lebenslange Haft für den Frauenmörder aus Piesendorf

Im Mai letzten Jahres kam es zu einer Bluttat in Piesendorf. Im Pinzgau fand man eine 30-jährige, die erstochen wurde. Ihr Ehemann soll die Tat begangen haben. Wir berichteten.  Bluttat in Piesendorf: Heute Urteil erwartet SALZBURG. Der Mann soll seine Ehefrau mit drei Messerstichen getötet haben. Heute, am 12. Jänner 2023 wurde der mittlerweile 42-jährige zu lebenslanger Haft verurteil. Wie der ORF mitteilte, soll der Täter in eine Anstalt für geistig abnorme, aber zurechnungsfähige...

  • Salzburg
  • Pinzgau
  • Sabrina Moriggl
BH Landeck: Das Referat Umwelt & Anlagen hat im Jahr 2021 in Summe 1.148 Verfahren bearbeitet. | Foto: Othmar Kolp
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BH Landeck
2021 leitete das Referat Umwelt & Anlagen 214 Strafverfahren ein

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2021 in Summe 1.148 Verfahren bearbeitet. Die durchschnittliche Verfahrensdauer bei derartigen Verfahren im Jahr 2021 lag bei 50 Tagen. Insgesamt 214 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 125 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden. Konstanter Arbeitsanfall auch im Jahr 2021 Im Jahr 2021 wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck 1.148 administrative Neuverfahren (2020:...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Der Wiener Soldat wurde für die fahrlässige Körperverletzung an seinem Kameraden rechtskräftig zu einer 6-monatigen Freiheitsstrafe verurteilt. | Foto: Franz Tscheinig – Symbolbild

Schießunfall in Nickelsdorf
Sechs Monate bedingte Freiheitsstrafe für Soldat

Am Landesgericht Eisenstadt ist heute Vormittag das Urteil rund um den Schießunfall beim Assistenzeinsatz des Bundesheeres in Nickelsdorf Anfang Juni gefallen. Bei dem Vorfall wurde ein junger Soldat schwer verletzt. EISENSTADT/NICKELSDORF. Sein Kamerad wurde rechtskräftig zu einer bedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Widersprüche im Unfall-HergangWie erwartet, bekannte sich der angeklagte Wiener der fahrlässigen Körperverletzung schuldig, im Sinne der Anklage. Zum Hergang meinte er, er und...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Kathrin Santha
Das Trio rekrutierte für seine Plantage im Frühjahr 2020 einen 48-jährigen Bekannten, der über eine mehrjährige Erfahrung im Anbau von Cannabis verfügt. | Foto: LPD Salzburg
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Oberalmer Dealerbande verurteilt
Haftstrafen und eine Diversion für Drogenbande

Rechtskräftige Urteile für Drogenbande aus dem Tennengau. Verurteilte waren geständig und gaben an, mit dem Anbau der Haschischplantage ihre eigene Sucht und ihren Lebensunterhalt bestritten zu haben. Einer der Verdächtigen organisierte zudem Anti-Corona Demos in Salzburg. SALZBURG, OBERALM. Die Gerichtsurteile gegen die vier Beschuldigten vielen laut Gerichtsbeobachtern relativ milde aus:  Als Hauptangeklagte galten ein 48-Jähriger ("Der Gärntner") und der 36-jähriger, der als Covid-Skeptiker...

  • Salzburg
  • Tennengau
  • Martin Schöndorfer
Die Nichtigkeitsbeschwerde der Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly ist abgewiesen worden. Er ist nun rechtskräftig verurteilt. | Foto: Tscheinig
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ÖVP fordert Rücktritt
Schuldspruch von Manfred Kölly rechtskräftig

Der Oberste Gerichtshof bestätigte am Donnerstag den Schuldspruch des wegen Amtsmissbrauchs verurteilten Deutschkreutzer Bürgermeisters Manfred Kölly (Bündnis Liste Burgenland).  DEUTSCHKREUTZ. Die Nichtigkeitsbeschwerde von Manfred Kölly wurde Donnerstag auf höchster Ebene zurückgewiesen. Damit ist der Schuldspruch jetzt rechtskräftig, wie mehrere Medien übergreifend berichteten. Beschwerde abgewiesen Im vergangenen Dezember ist Kölly als Bürgermeister von Deutschkreutz am Landesgericht...

  • Bgld
  • Oberpullendorf
  • Elisabeth Kloiber
BH Landeck: Das Referat Umwelt & Anlagen hat im Jahr 2020 in Summe 1.278 Verfahren bearbeitet. | Foto: Othmar Kolp
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BH Landeck
Referat Umwelt & Anlagen leitete 239 Strafverfahren ein

BEZIRK LANDECK. Das Referat Umwelt & Anlagen der BH Landeck hat im Jahr 2020 in Summe 1.278 Verfahren bearbeitet. Insgesamt 239 Strafverfahren wurden eingeleitet, wobei bis Jahresende 181 Verfahren rechtskräftig abgeschlossen wurden. 1.142 Verfahren wurden eingeleitet In Summe wurden vom Referat Umwelt & Anlagen der Bezirkshauptmannschaft Landeck im Jahr 2020 insgesamt 1.142 Verfahren (inkl. Strafverfahren) (2019: 1.140) eingeleitet, wovon 1.041 Verfahren (2019: 1.027) auch innerhalb des...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Der Täter wurde zu lebenslanger Haft verurteilt, das Urteil ist nun rechtskräftig. | Foto: zeitungsfoto.at/Liebl

Bluttat in Kitzbühel
Urteil gegen Kitzbüheler Täter ist rechtskräftig

INNSBRUCK, KITZBÜHEL (red.). Das Urteil gegen den Täter – Fünffachmord im Oktober 2019 in Kitzbühel – ist rechtskräftig. Der 26-Jährige meldete weder Berufung noch Nichtigkeitsbeschwerde gegen das Urteil von der Vorwoche (lebenslängliche Haft, wir berichteten) an. Er hatte sich bereits vor dem Geschworengericht (Prozess am 12. August) in Innsbruck schuldig bekannt, am 6. Oktober fünf Menschen erschossen zu haben. Einstimmiger Schuldspruch: lebenslänglich

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Der Freispruch für den 36-Jährigen ist rechtskräftig. | Foto: BRS

Landesgericht Linz
Freispruch für 36-jährigen Vater

Ein Vater aus Linz ist vom Vorwurf sein Neugeborenes gequält und vernachlässigt zu haben, rechtskräftig freigesprochen worden. LINZ. Ein 36-Jähriger ist vom Vorwurf des Quälens und Vernachlässigens seiner neugeborenen Tochter freigesprochen worden. Laut Urteilsbegründung gibt es keinen Nachweis, dass der Vater für das zum Tod des Kindes führende traumatische Ereignis verantwortlich war. Ihm wurde vorgeworfen, seine am 25. Juli 2016 geborene Tochter von Ende August bis 4. Oktober 2016 mehrmals...

  • Linz
  • Christian Diabl
Doppelbauer ist nun wegen Amtsmissbrauch verurteilt. | Foto: OÖVP

Verurteilt wegen Amtsmissbrauchs
Pichls Bürgermeister ist sein Amt los

Jetzt ist es fix: Johann Doppelbauer (ÖVP) muss sein Amt als Ortschef von Pichl bei Wels zurücklegen. Grund: Seine Verurteilung wegen Amtsmissbrauchs. PICHL. Gut mehr als ein Jahr hat es gedauert, jetzt hat das Oberlandesgericht entschieden: Der Bürgermeister von Pichl bei Wels bekommt 15 Monate bedingte Haft. Die Strafe ist damit rechtskräftig. Weil es eine Strafe von mehr als zwölf Monaten bedingt ist, verliert der Ortschef mit der Zustellung des Urteils auch automatisch sein Amt. Das hat das...

  • Wels & Wels Land
  • Mario Born
2.000 Euro Strafe musste ein "übermüdeter" Polizist wegen Amtsmissbrauchs bezahlen.  | Foto: grafikplusfoto/Fotolia.com

Banküberfall nicht gemeldet
2.000 Euro Geldstrafe für Polizisten

BRAUNAU. Gegen einen Stadtpolizisten aus Braunau wurde kürzlich die Strafe einer verhängten Geldbuße rechtskräftig eingestellt.  Am 31. Jänner 2018 wurde von ihm der Einbruch in ein Geldinstitut nicht weitergemeldet. Er habe es aufgrund von Übermüdung nicht an die Kollegen weitergegeben.  Aus Übermüdung nicht gehandelt Die Polizisten der Stadtpolizei Braunau staunten nicht schlecht, als sie ihren Kollegen auf dem Überwachungsvideo einer Bank sahen. Nur kurz davor wurde in ebendieser Bankfiliale...

  • Braunau
  • Katharina Bernbacher
Alois Schroll informiert über das Bettelverbot | Foto: SG Ybbs

Frist ist abgelaufen: Bettelverbot in Ybbs nun rechtskräftig

YBBS. Mit dem 19. August ist die 14-tägige Kundmachungsfrist für das sektorale Bettelverbot in Ybbs abgelaufen. Damit ist mit diesem Datum das Bettelverbot rechtskräftig.  Passend dazu lud Bürgermeister Alois Schroll zum "Sicherheitsgipfel" alle Gemeindevertreter des Bezirkes ein, um über ein flächendeckendes Bettelverbot zu diskutiert. "Seit der Kundmachung haben sich rund ein Dutzend Gemeinden, auch außerhalb von Melk, bei mir gemeldet und um die Kundmachung und Verordnung gebeten", so...

  • Melk
  • Daniel Butter
Vertreterinnen des Korneuburger Justizzentrums: Richterin Lydia Rada und Staatsanwältin Daniela Temsch. | Foto: mr

Litauer Trio klaute Reifen im Wert von rund 170.000 Euro

PAASDORF/KORNEUBURG (mr). Drei Angehörige einer litauischen kriminellen Vereinigung (zwei davon vielfach vorbestraft) mussten sich letzte Woche vor einem Korneuburger Schöffensenat wegen gewerbsmäßigen Diebstahls von PKW-Komplettreifen verantworten. Im Bezirk Mistelbach drangen sie Ende September und Anfang November 2016 in ein Autohaus in Paasdorf ein und erbeuteten teils neue, teils von Kunden eingelagerte gebrauchte, Reifengarnituren im Wert von rund 127.000 Euro. Das Diebesgut brachten sie...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Neue Raumordnungskonzept benötigte fünf Jahre.

Neue Verordnung dauerte fünf Jahre

In Zams ist das neue Örtliche Raumordnungskonzept nun rechtsgültig ZAMS (otko). "Sämtliche Auflagenfristen sind verstrichen und die amtliche Genehmigung des Landes ist da. Somit ist das neue Örtliche Raumordnungskonzept 2016 rechtsgültig", zeigte sich Andreas Grüner, Obmann des Raumordnungsausschusses bei der letzten Gemeinderatssitzung erfreut. Das Örtliche Raumordnungskonzept sei ein weiterer Meilenstein für den Ausschuss. Auch Bgm. Siegmund Geiger dankte dem Ausschuss für die geleistete...

  • Tirol
  • Landeck
  • Othmar Kolp
Angeklagter (49) mit Verteidiger Herwig Ernst (Kanzleisitz: Korneuburg) vor Gericht. | Foto: mr

Mann rastet nach Familienstreit aus

GERASDORF/KORNEUBURG (mr). Der wegen mehrerer Delikte angeklagte Mann hatte am 4.12.2015 nicht seinen besten Tag. Zuerst bedrohte er Familienmitglieder mit dem Umbringen, dann verletzte er seine Gattin durch einen Fußtritt und zuletzt ging er auf die zu Hilfe gerufenen Polizisten los. Im Anhalteraum der Polizeiinspektion Gerasdorf beschmierte er die Wände mit Fäkalien. Richter Manfred Hohenecker berücksichtigte eine durch mehrere Schicksalsschläge ausgelöste psychische Ausnahmesituation des...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Der Slowake beherrschte sein Metier: Selbst Raiffeisenbank-Kassiere fielen auf ihn herein. | Foto: mr

Ein Jahr für Geldwechseltrickser

Slowake (44) wurde zumeist von Überwachungskameras gefilmt. BEZIRK MISTELBACH/KORNEUBURG (mr). Der Angeklagte ergaunerte sich in ganz Österreich seinen Lebensunterhalt. In Geschäften kaufte er Kleinigkeiten um ein paar Euro und zahlte mit 100 oder 200 Euronoten. Beim Herausgeben des Wechselgeldes wollte er immer andere Stückelungen und verwirrte dadurch die Kassiererinnen, die nicht bemerkten, dass er die ursprünglich gegebene Banknote auch wieder eingesteckt hatte. Im Bezirk Mistelbach war er...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
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Penkenbahn neu ist jetzt fix

MAYRHOFEN (fh). Wie berichtet, konnte der Baubescheid für die neue Seilbahn aufgrund der Berufung eines Grundeigentümers nicht durchgesetzt werden. Nun konnte unter Einbeziehung der Marktgemeinde Mayrhofen mit diesem eine Einigung erzielt werden. Diese stellt nun sicher, dass dessen an die Seilbahntrasse angrenzende Grundstücksteile in Zukunft bebaubar bleiben. Die Berufung wurde zurückgezogen und damit ist der Baubescheid rechtskräftig. Die Mayrhofner Bergbahnen AG ist erfreut über die...

  • Tirol
  • Schwaz
  • Florian Haun
Richter Dietmar Nussbaumer führte den Vorsitz im Korneuburger Schöffensenat. | Foto: mr
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Sperma- & Knutschflecken offenbarten verbotene Liebe

BEZIRK/KORNEUBURG (mr). Bereits einmal hatte die Mutter der 13-jährigen Dorothea den 18-jährigen Angelo angezeigt, weil aus WhatsApp-Nachrichten ihrer Tochter hervorging, dass ihr Angelo bereits die Welt der körperliche Liebe eröffnet hatte. Damals wurde das Ermittlungsverfahren gegen ihn eingestellt, weil sich das Mädchen ihm gegenüber als 14-Jährige ausgegeben hatte. Einen Monat danach meldete sich Dorothea wieder und forderte Angelo auf, sie doch bei ihr zu Hause zu besuchen. Dabei kam es...

  • Mistelbach
  • Marina Kraft
Unverbesserlicher Berufseinbrecher Victor-Gabriel Neaga mit Verfahrenshilfeverteidiger Gerald Perl (Kanzleisitz: Gänserndorf). | Foto: mr

Rumäne kassierte für zwei Einbrüche 2 ½ Jahre

WOLKERSDORF/KORNEUBURG (mr). Die Anklage legt dem 30-j. Rumänen zwei Wohnhauseinbrüche, einen in Wolkersdorf und einen zweiten in Deutsch-Wagram, zur Last, wobei er Schmuck und sonstige Wertgegenstände im Wert von rund 6.000 Euro erbeuten konnte. Mit sechs einschlägigen Vorstrafen in seiner Heimat wurde ihm eine saftige Rechnung serviert, zumal er zuletzt erst 2010 zu einer viereinhalbjährigen Haftstrafe verurteilt worden war. Gerade aus der Strafhaft entlassen, beging er mit dem abgesondert...

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