Reformen

Die Stadtgemeinde Hall in Tirol  fühlt sich vom Tiroler Gemeindeverband nicht vertreten und denkt über einen Austritt nach. Vergangene Woche kam das Präsidium nach Hall, um über etwaige Reformen zu diskutieren. HALL. Letzte Woche kam das Präsidium des Tiroler Gemeindeverbands nach Hall und diskutierte mit dem Gemeinderat über ungeklärte Fragen und allfällige Reformen. Wie berichtet fühlt sich die Stadtführung als größter Zahler mit nur einer Stimme ungleich behandelt und wünscht sich Reformen...

Gesundheitsminister Johannes Rauch hat sich in der ORF-"Pressestunde" zu den Themen Finanzausgleich und Personalmangel. Die Neos reagieren mit Forderungen.  ÖSTERREICH. Von heute auf morgen könne es keine strukturellen Veränderungen geben, ließ Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) in der ORF-"Pressestunde" anklingen: "Frühere Versäumnisse und Fehlentwicklungen können wir nicht einfach so schnell beseitigen". Und doch habe man schon an den richtigen Stellschrauben gedreht. Zur Debatten...

Bereits vor einigen Monaten haben Landesparteiobmann LH Anton Mattle und VP-Tirol Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland einen Reformprozess innerhalb der Volkspartei gestartet, der nunmehr in Form von Fachausschüssen und Vernetzungstreffen mit unterschiedlichen ExpertInnen konkrete Formen annimmt. TIROL. Als einer von mehreren Schwerpunkten wird über das Thema Integration diskutiert. In diesem Zusammenhang war auch der Integrationssprecher der Bundes ÖVP, NR Ernst Gödl, für Gespräche in Tirol...

Ab 1. Juli ist die chirurgische Ambulanz im Landeskrankenhaus Weiz am Wochenende nicht besetzt, damit erfolgt von Freitag 24 Uhr bis Montag 7 Uhr keine chirurgische Behandlung, Operation oder Akutaufnahme. Die Kräfte dieser Abteilung sollen für die Zeit von Montag bis Freitag gebündelt werden. WEIZ. Alle unter der Woche operierten und behandelten Patientinnen und Patienten werden am Wochenende weiter behandelt und auf der Station betreut. Keine Sorge Da die chirurgische Ambulanz dann...

Schon vor dem Start in die kommende Fußball-Saison versprechen die Reformen des Salzburger Fußball-Verbandes Spannung pur. Zahlreiche Absteiger, weniger Samstagsspiele und nur ein Aufsteiger versprechen ein besonderes Fußball-Jahr in allen Ligen. SALZBURG. Die Reform im Fußball Unterhaus von Salzburg ist fix und stellt die Weichen für eine spannende Saison. Denn nur wenig mehr als zwei Wochen nach dem Ende der abgelaufenen Saison stellt der Salzburger Fußballverband die Neuerungen im Unterhaus...

Trotz der reformierten Bauordnung in Wien seit 2018 werden laufend Fälle bekannt, wo Gründerzeithäuser abgerissen werden. Welche Rolle spielt also der Schutz unseres Stadtbildes tatsächlich und wann werden Schlupflöcher endlich beseitigt? WIEN/LANDSTRASSE. Der Erhalt von geschichtsträchtigen Häusern scheint im 3. Bezirk nicht gerade Priorität zu haben. So begann das Jahr 2022 mit dem Abriss des Gründerzeithauses in der Radetzkystraße. Auch Abbrucharbeiten beim Hotel Roter Hahn auf der...

RUST (pa). Im Zuge seiner Grußworte bei der Eröffnung des 69. Städtetages am Donnerstag, den 23. Mai in Rust appellierte Gemeindebund-Präsident Bürgermeister Alfred Riedl an alle Parteien im österreichischen Nationalrat, bis zur Wahl im September keine Beschlüsse auf Kosten der Gemeinden und Städte zu fassen. „Ich erinnere nur an einen Beschluss vor zwei Jahren, der uns bis heute beschäftigt: Die Abschaffung des Pflegeregresses im Juni 2017 ohne Kostenersatz für Länder und Gemeinden. So etwas...

TIROL. Tirol ist das einzige Bundesland, bei denen die Ausgaben nicht höher sind als die Einnahmen. Um dies beizubehalten sind jedoch auch Reformen notwendig, so VP-Finanzsprecher Hermann Kuenz. 2018 gab es viele Investitionen Wie bereits seit 2012 hat das Land Tirol keine neuen Schulden gemacht – die Bilanz ist ausgeglichen, so VP-Finanzsprecher Hermann Kuenz. Dabei war das Jahr 2018 durch zahlreiche Investitionen geprägt: Investiert wurde in Teilprojekte der Innsbrucker Regionalbahn, der...

Mehr Transparenz und weniger Parteipolitik fordern die Bürgerlisten von sieben Mitgliedsgemeinden des Abwasserverbands (AWV) Bezirk Jennersdorf. In der jüngsten Mitgliederversammlung des "weitgehend intransparenten Monopolbetriebs" (Zitat) haben sie eine Liste mit Reformforderungen präsentiert. Mehr Einsicht und Mitsprache"Wir fodern größtmögliche Einsicht in die Unterlagen und weitgehende Mitsprache der Bürger", betont Christian Schaberl von der Bürgerliste Eltendorf/Zahling. Das gelte für die...

Wenn die Begriffe "EU" und "Reformen" fallen, ist Johannes Stipsits zur Stelle. Der Stinatzer arbeitet im Generalsekretariat der Europäischen Kommission in Brüssel und beschäftigt sich eingehend mit Strukturreformen in den EU-Mitgliedsländern. Millionenschwerer FondsDie Kommission hat für solche Reformen den Unterstützungsdienst SRSS eingerichtet, deren Österreich-Koordinator Stipsits ist. "Derzeit hat dieser Fonds 222 Millionen Euro zur Verfügung. Aber in der künftigen EU-Budgetperiode könnte...

TIROL. Anlässlich der Rede zum Nationalfeiertag am 25.10.2018 spricht Landeshauptmann Günther Platter über das Verhältnis zwischen Bund und Ländern sowie über Föderalismus und Zentralismus. Dabei fordert er die Einbindung der Länder in die Reform Österreichs. Bürgernähe in Tirol anstelle von Bürokratie aus Wien In Österreich liegen Föderalismus und Zentralismus n einem dauernden Wettstreit. Noch jede Bundesregierung hat versucht, Macht in Wien zu zentralisieren, so Günther Platter. Bisher hat...

Pflichtschulinspektoren des Bezirks über Neuerungen, Schülerzahlen, Integration und die Rolle des Lehrers Seit 1. April sind Harald Schwarz und Heinz Zechner in der Bildungsregion Südweststeiermark als Pflichtschulinspektoren (PSI) für die Bezirke Leibnitz und Deutschlandsberg verantwortlich. Die WOCHE bat die beiden zum Gespräch. Welche Neuerungen sind im Schuljahr 2018/2019 zu erwarten? Mit 1. September 2018 erwarten uns, wie jedes Jahr zum Schulbeginn, einige Veränderungen im schulischen...

Europa darf nicht bei den Landwirten sparen. Bauern garantieren Jobs, Wertschöpfung, gesunde Umwelt und Lebensmittelsicherheit KLOSTERNEUBURG/ ÖSTERREICH (pa). Die Europäische Kommission tagte anlässlich der Übernahme des Ratsvorsitzes durch Österreich in der Wiener Hofburg mit Spitzenvertretern aus dem Nationalrat. Derzeit werden die EU-Budgets für die Jahre nach 2030 verhandelt. Aufgrund des Austrittes des Netto-Zahlers Großbritannien muss zusätzlich gespart werden. „Die heimischen Landwirte...

OÖ. Angesichts der aktuellen Hochkonjunktur werde der Fachkräftemangel in OÖ und damit die Mängel im System verstärkt sichtbar. Ohne die entsprechenden Fachkräfte könne der Standort Oberösterreich nicht sein ganzes Potenzial entfalten, so die Industriellenvereinigung Oberösterreich (IV OÖ). Praxisnahe und kurzfristige Maßnahmen im Bereich der Arbeitsmarktpolitik einerseits sowie mittel- und langfristig eine Änderung unseres Bildungssystems seien laut IV OÖ-Geschäftsführer Joachim Haindl-Grutsch...

Was im Regierungsprogramm unter der Überschrift „Reformen im Strafrecht“ auf Seite 44 euphemistisch als Ausweitung des Schutzes auf Eigentum und Hausrecht, insbesondere auch gegen das illegale Eindringen in Stallungen, aufgeführt wird, ist unterm Strich nichts anderes als ein Angriff auf Pressefreiheit und effektive Tierschutzkontrollen. Sie plant also, das Aufdecken von Missständen in der Tiernutzung zu verunmöglichen. Immer wieder veröffentlichen Tierschutzorganisationen im In- und Ausland...

Tourismus-Visionär Andreas Braun plädiert für einen tiefgreifenden Imagewandel in der Gastronomie. "Für junge, intelligente Leute muss ein Job in der Gastronomie der geilste Arbeitsplatz sein", formuliert Tourismus-Visionär Andreas Braun – jahrelang oberster "Tirol-Werber" – das Ziel. Anders sei dem Fachkräftemangel in der heimischen Gastronomie und Tourismuswirtschaft kaum beizukommen. Jahrelang habe man nur unreflektiert "Schule, Schule, Schule" gepredigt und damit ein "akademisches...

Verfassungsreferendum in Italien: LH Platter: „Sonderstellung Südtirols darf nicht gefährdet werden“ BOZEN. „Ich gratuliere Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher sowie allen Südtirolern zum deutlichen Votum in Richtung einer Modernisierung des italienischen Staatswesens und der Weiterentwicklung der Autonomie Südtirols – wenngleich sie italienweit nicht belohnt wurde“, sagt Tirols LH Günther Platter zum Ausgang des Referendums über die italienische Verfassungsreform. Dass sich Südtirol mit...

Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) über Trump, Erdogan und unsere Regierung. Haben Sie schon mit Arnold Schwarzenegger wegen Donald Trump telefoniert? SCHÜTZENHÖFER: Noch nicht. Wo waren Sie denn am 8. und 9. November? In Berlin, wo ich als derzeitiger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz einen Empfang in unserer Botschaft gegeben habe. Wir waren alle überrascht. Ich war aber auch von den emotionalen Reaktionen der deutschen Spitzenpolitiker überrascht. Das hat mir...

Frauen verdienen um mehr als 20 Prozent weniger als Männer! Österreich hat in Bezug auf gerechte Entlohnung dringenden Reformbedarf! In Österreich müssen Frauen auch im Jahr 2016 im Schnitt um 82 Tage länger arbeiten, um bei gleicher Qualifikation auf dasselbe Einkommen wie Männer zu kommen. Anlässlich des heutigen Equal Pay Day sollte daher das Augenmerk wieder verstärkt auf eine Gleichberechtigung der Arbeitsverhältnisse zwischen Mann und Frau gelegt werden. Dass sich Österreich im...

Die Landeshauptleute von Oberösterreich und Salzburg besprachen vergangene und künftige Zusammenarbeit ihrer Länder. LINZ/SALZBURG (ck). Nach ihrem Arbeitsgespräch am 31. Mai in Linz, betonten der derzeitige Vorsitzende der Landeshauptleute-Konferenz, Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer, und der oberösterreichische Landeshauptmann Josef Pühringer, in einer gemeinsamen Pressekonferenz die Rolle der Länder als konstruktive Reformkraft in der Republik. Themen der Gespräche waren neben der...

Das Zelebrieren unterschiedlicher Standpunkte war in der Vergangenheit für manche Politiker eine hervorragende Möglichkeit zur persönlichen Profilierung. Das HETA-Debakel lieferte auch ausreichend Stoff für unzählige Zeitungsberichte. Im normalen Ausmaß ist die Repräsentation politischer Positionen notwendig für den demokratischen Diskurs. Ideologie und Wählerklientel waren und sind in der Causa HETA aber absolut deplaziert. Trotzdem hat sich im Rahmen des abgelehnten HETA-Angebotes deutlich...

Was passiert, wenn die Wirtschaft durch die Steuerreform nicht anspringt? Drei Wirtschaftsexperten machen Vorschläge zu möglichen Wegen aus der Wirtschaftskrise. ÖSTERREICH. Im Jänner konnten Herr und Frau Österreicher am Lohn- und Gehaltszettel erstmals sehen, wie viel ihnen die Steuerreform bringt. Regierung und Sozialpartner hoffen, dass die Konsumenten jetzt mehr Geld ausgeben und so die Wirtschaft ankurbeln. Laut einer Umfrage der Agentur „Akonsult“ im Auftrag unserer Zeitung Ende Dezember...

Einsparungen von 90 Millionen Euro - Nachhaltig deregulieren, laufend Bürokratie abbauen und weiterhin eine schlanke, effiziente und leistungsstarke Verwaltung für die BürgerInnen in Tirol garantieren: Das ist das erklärte Ziel der Tiroler Landesregierung. „Wir sind deshalb bereits im Vorfeld der Steuerreform frühzeitig aktiv geworden, um neue Maßnahmen für eine moderne Landesverwaltung zu entwickeln“, berichtet LH Günther Platter nach der heutigen Regierungssitzung. Die Maßnahmen werden im...