Regierungskoalition

Beiträge zum Thema Regierungskoalition

Neos-Wien-Chef Christoph Wiederkehr wird Vizebürgermeister. | Foto: Markus Spitzauer
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Neos Wien
Wiederkehr erteilt Koalition mit der Bundes-SPÖ eine Absage

Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (Neos) sieht aktuell keine Gefahr, dass seine Partei nicht mehr in den Gemeinderat einziehen würde. Der pinke Spitzenpolitiker kann sich außerdem nicht vorstellen, dass seine Partei auf Bundesebene mit SPÖ und Grünen in eine Regierungskoalition geht. Schuld wäre daran die Bundes-SPÖ unter Andreas Babler. ÖSTERREICH/WIEN. Seit der Wien-Wahl 2020 ist Christoph Wiederkehr (Neos) Vizebürgermeister von Wien. Seitdem ist einiges geschehen und die Partei...

  • Wien
  • Johannes Reiterits
Liste-Fritz Haselwanter-Schneider fordert personelle Änderungen in der Tiroler Landesregierung. Aktuelle habe man eine instabile Landesregierung.  | Foto: Liste Fritz

Instabile Landesregierung
Liste Fritz zieht Konsequenzen ohne Neuwahlen vor

TIROL. Nachdem die Tiroler Landesregierung immer mehr ins Straucheln kam, angesichts Coronavirus, der folgenden Krise und der kürzlichen wörtlichen Entgleisung Geislers, drohte LH Platter mit Neuwahlen für Tirol. Kritik über diese Androhung kommt auch aus den Reihen der Liste Fritz. Sie plädiert eher für eine Regierungsumbildung als Neuwahlen. Die SPÖ Tirol-Frauen fordern zusätzlich eine Sensibilisierung innerhalb der Landesregierung nach dem "Luder-Gate".  Jetzt brauche es Leadership und keine...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol

Kommentar
Wahlkampf bis 26. Jänner 2020

Noch ist es – abgesehen von Burgenland-Kurzbesuchen der Bundesparteichefs Pamela Rendi-Wagner und Sebastian Kurz – relativ ruhig und von Wahlkampf nicht viel zu bemerken. Das wird sich spätestens im August – wenige Wochen vor der Nationalratswahl am 29. September – schlagartig ändern. Spätestens dann werden wir auch erkennen, mit welchen Strategien die Parteien ins Feld ziehen. Sicher ist, dass das Ibiza-Video eine Rolle spielen wird. Und damit natürlich auch die Positionen der Parteien zu...

  • Burgenland
  • Christian Uchann
Team-Kärnten-Chef Gerhard Köfer will in Kärnten die "einzige echte Opposition" im Kärntner Landtag sein | Foto: Team Kärnten
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Köfer: "Langweiligste Regierung aller Zeiten"

Das Team Kärnten will "saubere Opposition" sein und "Machenschaften" der Koalition aufdecken. KÄRNTEN. Gerhard Köfer und sein Team Kärnten haben es sich auf der Oppositionsbank eingerichtet, und starten gleich los. Die Frage, was sich der Parteichef von der Koalition aus SPÖ und ÖVP erwarte, quittiert er knapp mit: "Nichts." Schon jetzt hat Köfer ein Attribut parat: "Das ist die langweiligste Regierung aller Zeiten", meint er. Im Koalitionspapier entdecke er "keinen Ansatz für eine Reform"....

  • Kärnten
  • Gerd Leitner
Die Köflacher Passage steht kurz vor dem Ankauf durch die Stadtgemeinde Köflach. | Foto: KK
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Projekt Köflach-Passage in der Zielgerade

Die Stadtregierung hat ein genaues Konzept für diesen "Schandfleck". Die Köflacher Stadtregierung steht in End-Verhandllungen mit der Immorent über den Ankauf der seit Jahren mehr oder weniger leerstehenden Rathaus-Passage. Durch den Erwerb, die Durchführung notwendiger Adaptierungen und die dadurch entstehende Möglichkeit der Verwaltung durch die Stadtgemeinde Köflach wird es möglich sein, die Passage wieder zum Leben zu erwecken. "Wir haben ein genaues Konzept, wie dieses Projekt realisiert...

  • Stmk
  • Voitsberg
  • Harald Almer
Großer Jubel bei der FPÖ nach der ersten Hochrechnung.
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Landtagswahlen 2015: FPÖ der große Wahlsieger, dramatische Verluste für SPÖ und ÖVP

Ergebnisse und Reaktionen zur Landtagswahl 2015 EISENSTADT (uch). Die größten Verluste muss die SPÖ mit einem Minus von 6,3 Prozentpunkten hinnehmen. Mit 41,9 Prozent der Stimmen bleibt sie aber weiter die stimmenstärkste Partei im Land. Die ÖVP verliert 5,5 Prozentpunkte und erreicht mit 29,1 Prozent einen historischen Tiefstand. Bestes FPÖ-Ergebnis Über die größten Zugewinne – mit einem Plus von 6,1 Prozent – dürfen sich die Freiheitlichen freuen. Sie kommen damit auf 15,0 Prozent der...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christian Uchann

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