Schwarz-Grün

Tiefe Gräben zwischen der schwarz-grünen Koalition und der SPÖ in der Stadt Amstetten bringt nun eine Rücktrittsauffoderung zu Tage. AMSTETTEN. Ein geänderter Name sorgt in Amstetten für eine Rücktrittsaufforderung. Im Gemeinderatsausschuss für Verwaltung, Recht und Europa sollte der neue Digitalisierungs-Gemeinderat bestimmt werden. Die diesbezügliche vom Bürgermeister unterschriebene Sitzungsvorlage wurde "handschriftlich" vom Ausschussvorsitzenden Vizebürgermeister Gerhard Riegler (SPÖ)...

TIROL. In den letzten Wochen und Tagen geriet die Tiroler schwarz-grüne Koalition immer mehr an den Rand des Zusammenbruchs. Die sprachlichen Entgleisungen Geislers brachten den Landeshauptmann Platter endgültig dazu, mit Neuwahlen zu drohen. Für die SPÖ Tirol völlig "inakzeptabel" und ein "Armutszeugnis".  LH muss Regierung in den Griff bekommenAls ein "völliges Versagen" definiert die SPÖ Tirol die letzten Monate und Wochen der ÖVP Tirol. Besonders der Landeshauptmann Platter und der...

Was kommt mit dem neuen Regierungsprogramm auf die Pinzgauer zu? Nationalratsabgeordnete Gertraud Salzmann (ÖVP) aus Saalfelden gibt einen Einblick. PINZGAU, WIEN. "Das neue Regierungsprogramm ist umfangreich und ambitioniert", findet Gertraud Salzmann (ÖVP). Die Nationalratsabgeordnete aus Saalfelden war bei einigen Koalitionsverhandlungen dabei. Sie ist zuversichtlich, dass viel Positives vorangebracht wird: "Es wird darum gehen, dass die Regierung mit dem Parlament gemeinsam gute Lösungen...

Bürgermeister, Vize, Stadtrat, Ortsvorsteher & Co: Wer künftig welche Funktionen in Amstetten übernimmt. STADT AMSTETTEN. ÖVP und Grüne haben sich geeinigt. Künftig und erstmals wird die Stadt Amstetten von einer schwarz-grünen Koalition regiert. Mit der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 19. Februar beginnt offiziell die Arbeit der neuen Stadtregierung. Die BEZIRKSBLÄTTER geben einen Überblick, was sich jetzt für die Amstettner ändert. Der neue Bürgermeister Josef Schmid hieß der letzte...

So reagiert die SPÖ auf die neue Schwarz-Grüne Koalition in Amstetten. STADT AMSTETTEN. Nach der Wahlschlappe und Rücktritten (Ursula Puchebner, Michael Wiesner u. a.) sei es wichtig gewesen, schnell wieder "handlungsfähig" zu sein, erklärt SPÖ-Stadtparteivorsitzender Gerhard Riegler. Angesprochen darauf, ob es Überlegungen gab, selbst persönliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen, meint Riegler: Die Partei habe ihm den Rücken gestärkt, den "Erneuerungsprozess" zu leiten. Wichtig wäre...

ÖVP und Grüne sind sich einig. Das ändert sich jetzt für die Stadt Amstetten. AMSTETTEN. ÖVP und Grüne sind sich einig. Am 19. Februar wird Christian Haberhauer (ÖVP) bei der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates (17 Uhr, Johann-Pölz-Halle) zum neuen Bürgermeister von Amstetten gewählt. Vizebürgermeister wird Markus Brandstetter (ÖVP) sowie Dominic Hörlezeder (Grüne) werden. (Wen die SPÖ als Vizebürgermeister nominiert, ist noch offen.) Während es wie bisher drei Vizebürgermeister in der...

SPÖ-Nationalrats-Abgeordnete Sabine Schatz aus Ried in der Riedmark bedauert, dass die neue Koalition "viel Schatten im Regierungsprogramm" habe. RIED/RIEDMARK. Wenig Licht und viel Schatten im Regierungsprogramm von Schwarz-Grün sieht SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz. "Leider finden sich unter teilweise positiven Überschriften dann konkrete Inhalte, die nichts Positives vor allem für Arbeitnehmer verheißen. Das Beste an Schwarz-Grün ist, dass es nicht Schwarz-Blau ist", so Schatz. Das...

TIROL. Schwarz-Grün ist bestimmt nicht die Wunschregierung des Landesparteivorsitzenden der neuen SPÖ Tirol Georg Dornauer. Für ihn ist es aber besonders wichtig, dass sich die SPÖ in professioneller Art und Weise aus der Opposition heraus konstruktiv einbringen und für Österreich arbeiten wird. „Wir haben in den vergangenen Monaten turbulente Zeiten erlebt. Jetzt braucht es den notwendigen Mut und die entsprechende Zusammenarbeit aller politischen Parteien, um wieder stabile Verhältnisse zu...

Altlandeshauptmann Josef Pühringer feiert am 30. Oktober seinen 70. Geburtstag. Im Gespräch mit der BezirksRundschau erklärt er, warum ihm auch in der Pension keinesfalls fad wird. Sie sind in Pension aber immer drawig – wie geht das? In der Pension ist es wichtig, dass man einerseits in der Familie gut eingebettet ist, dass man zufrieden leben kann, weil die Nachfolge gut geklappt hat und dass man sinnstiftende und sinnerfüllende Aufgaben hat. Ich habe eine Reihe von Aufgaben, die ich mir aber...

VIDEO - Die Grüne Frontfrau Astrid Rössler will weiter regieren und setzt auf "unbequeme Politik". SALZBURG. Frau Rössler, wie schätzen Sie die Lage in der Wählergunst ein, jetzt, ein paar Wochen vor der Wahl? ASTRID RÖSSLER: Ich halte unsere Chancen für intakt. Es geht jetzt um eine Richtungsentscheidung. Die einzige realistische Alternative zu Schwarz-Grün ist Schwarz-Blau. Die Frage ist, ob der Wähler will, was wir gemacht haben, das kann natürlich nur er beurteilen. Alle Umfragen deuten auf...

Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider kritisiert die hohen Preise für ein Öffi-Jahresticket nach Innsbruck. LANDECK (otko). Den öffentlichen Verkehr und insbesondere die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets hat sich die Liste Fritz – Bürgerforum Tirol im Rahmen ihrer Sommertour auf die Fahnen geheftet. Bei einem Pressetermin in Landeck kritisierte Klubobfrau Andrea Haselwanter-Schneider die schwarz-grüne Regierung, die ihr Versprechen bisher nicht umgesetzt hat. "Insbesondere die Grünen...

SPÖ-Antrag zu Schwangerschaftsabbrüchen an öffentlichen Krankenhäusern wird im Landtag abgelehnt. „Die schwarz-grüne Koalition im Land beweist wieder einmal, dass sie für Frauenrechte nicht viel übrig hat“, konstatieren SP-Gesundheitssprecherin LA Gabi Schiessling und SP-Frauenvorsitzende Selma Yildirim. Ein Jahr nachdem die SPÖ einen Landtagsantrag zum Thema Schwangerschaftsabbrüche an öffentlichen Krankenhäusern eingebracht hat, wurde dieser gestern endlich diskutiert und wird bei der...

Landesrat Rudi Anschober fordert, dass ÖVP eine Koalition mit der FPÖ nach der Wahl ausschließt. Wir befinden uns im Schulmuseum in Bad Leonfelden, das Sie als Interviewort gewählt haben – warum? Unser Ziel als Grüne ist, in den nächsten Jahren, falls wir den Auftrag der Wähler bekommen, Oberösterreich in zwei weiteren Fragen nach vorne zu bringen: Oberösterreich soll das Bioland Nummer 1 werden, eine Modellregion in gesunder Ernährung. Wir sind auf gutem Weg. Und das entscheidende...

GIESSHÜBL. Ende Februar wurde das neue Arbeitsübereinkommen für die Jahre 2015 bis 2020 zwischen der ÖVP Gießhübl und dem neuen Partner, den Grünen, unterzeichnet. Es wurde von alles Gemeinderäten der ÖVP und den Grünen einstimmig angenommen und unterfertigt. "Wir freuen uns, mit den Grünen einen zuverlässigen und kompetenten Partner gefunden zu haben, Bürgermeisterin Michaela Vogl von der ÖVP. Dr. Martin Klicpera bedanke sich seitens der Grünen für die konstruktiven Gespräche und sieht in...

In den nächsten zwei Jahren wird zur Konjunkturbelebung eine Milliarde Euro investiert. LANDECK (otko). Die schwarz-grüne Landesregierung traf sich am Mittwoch zu einer zweitägigen Regierungsklausur am Tramserhof in Landeck. Dort wurde die Marschrichtung und die Beschlüsse für das zweite Halbjahr vorbereitet. Vor Beginn der Sitzung wurde der Zammer Lochputz besichtigt. Bgm. Dr. Wolfgang Jörg hieß dann die Mitglieder der Regierung in Landeck willkommen. Musikalisch umrahmt wurde die Begrüßung...