Stadtrat

Bereits institutionalisiert scheinen sich die medialen Angriffe von Stadtrat Fuchs-Martschitz auf Bgm. Winkler und dessen Repliken zu haben. KITZBÜHEL. Beste Freude werden sie vermutlich nicht mehr: Stadtrat Andreas Fuchs-Martschitz (UK) und Bürgermeister Klaus Winkler (VP). Wiederholt übt der UK-Oppositionspolitiker medial scharfe Kritik am Stadtchef, dieser verwehrt sich dann (nach Medienanfragen) dagegen. Jüngstes Beispiel: Nach TV-Auftritten Winklers bezeichnet Fuchs-Martschitz den...

Bei der vergangenen Gemeinderatssitzung in St. Pölten wurde der von der Volkspartei gestellte Dringlichkeitsantrag "Stärkungspaket für die St. Pöltner Innenstadt" von der Stadtregierung abgelehnt. Nun gehen die Wogen hoch. ST. PÖLTEN. Stadträte Burger und Krumböck: „Stadtregierung verschließt Augen vor den realen Problemen und Herausforderungen der Innenstadt.“ Vizebürgermeister Harald Ludwig: „Die St. Pöltner Innenstadt schlecht zu reden und fundierte Monitoring Zahlen zu bezweifeln ist kein...

Hernals sagt der Dürre in Wien den Kampf an. Der neue Wasserbehälter am Schafberg ist kurz vor der Inbetriebnahme. Durch den Anbau wird das Fassungsvermögen nahezu verdreifacht. Somit kann nicht nur die direkte Wasserversorgung in Hernals, sondern auch in den umliegenden Bezirken gewährleistet werden.  WIEN/HERNALS/WÄHRING. Zu jeder Zeit auf frisches Trinkwasser zugreifen zu können, ist in Wien selbstverständlich. Dafür, dass dieses Privileg den Wienerinnen und Wiener auch künftig erhalten...

Jedes Mal, wenn sich ein Stadtrat vertreten lässt, kostet das der Stadtgemeinde Wolfsberg respektive dem Steuerzahler fast 500 Euro. In der laufenden Legislaturperiode sind das schon fast 19.000 Euro. WOLFSBERG. Die Teilnahme an Stadtratssitzungen gehört zu den Pflichten der sieben Mitglieder des Wolfsberger Stadtrats, dem neben Bürgermeister Hannes Primus und seinen Stellvertretern Alexander Radl und Michaela Lientscher (alle drei SPÖ) auch noch die Stadträte Christian Stückler, Jürgen Jöbstl...

Einen riesigen Sturmschaden mit ca. € 10.000,-- haben die Stockschützen des SGV Neunkirchen an ihrer Halle erlitten. Grund genug, den Besuch ihres Schnapsens - gemeinsam mit GR Johann Handler - mit einer Spende aus meiner Aufwandsentschädigung als Stadtrat zu verbinden. Ich drücke dem engagierten Verein fest die Daumen, dass bald wieder ein geregelter Sportbetrieb möglich wird und sich viele Unterstützer mit Hilfe einstellen.

Nach Streit um häufiges Fehlen bei Stadtratssitzungen: MeinBezirk.at liegen die tatsächlichen Zahlen vor. WOLFSBERG. Viel häufiger als die öffentlichen Gemeinderatssitzungen gehen Sitzungen des Stadtrats über die Bühne. Etwa alle zwei Wochen – normalerweise jeden zweiten Dienstag – trifft sich die Stadtregierung, die aus Bürgermeister Hannes Primus, Vizebürgermeister Alexander Radl und Vizebürgermeisterin Michaela Lientscher (alle drei SPÖ) sowie den Stadträten Christian Stückler, Jürgen Jöbstl...

Der Brucker Stadtrat beschloss umfangreiche Investitionen in Bildungs- und Betreuungseinrichtungen. Außerdem werden auch Vereine, die Jugend und Veranstaltungen maßgeblich gefördert. BRUCK. Um die Sicherheit für Kinder und Betreuungspersonal in den Kindergärten Westend, Utsch und Paulahof zu erhöhen, werden die bestehenden Verglasungen auf Sicherheitsverglasungen getauscht. Hierfür wurden vom Stadtrat rund 48.000 Euro beschlossen. Weiters wurde die Sanierung des desolaten Zaunes bei der...

Sollen in Kitzbühel die Baukompetenzen vom Bürgermeister zur Bezirkshauptmannschaft wandern? KITZBÜHEL. Nachdem Kitzbühels Bgm. Klaus Winkler in einem KURIER-Interview Vorschläge zum Bereich Baupolitik vorgeschlagen hatte, meldeten sich die Unabhängigen KitzbühelerInnen (UK) mit der Forderung, die Baukompetenz vom Bürgermeisteramt zur Bezirkshauptmannschaft zu verlagern. "Das war und ist dringlich. Warum das nicht schon früher erwogen wurde, bleibt eine offene Frage", so SR Andreas...

Ein neues Sammelzentrum für Wertstoffe in Simmering öffnet ihre Tore. Erbaut wurde eine neue Halle, die die Zusammenarbeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erleichtern soll. Es wurden auch umweltschonende Techniken auf den Baustellen, die das Sammelzentrum betreut, etabliert. WIEN/SIMMERING. Wien ist stetig bemüht, umweltschonende Maßnahmen zu fördern. Auch mit dem neuen Projekt der Wiener Netze in Simmering soll ein wesentlicher Beitrag zur Nachhaltigkeit geleistet werden. Ein neues...

Die Horner NEOS kritisieren, dass es kein Kinderfaschingsfest in der Bezirkshauptstadt gibt. HORN. "Was haben Frauenhofen, Klein Meiseldorf und Eggenburg gemeinsam? Überall dort findet auch in diesem Jahr ein buntes Faschingsfest für Kinder statt. Nur in Horn findet man keinerlei solcher Veranstaltungen", kritisieren die NEOS. „Während in den meisten Gemeinden des Bezirks in den kommenden Tagen Marienkäfer, Clowns, Prinzen und Prinzessinnen die Räume mit Lachen erfüllen, wird es in Horn ganz...

Bei der ÖVP in Oberndorf bei Salzburg bereitet man sich bereits auf die anstehenden Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen im März 2024 vor. Nun konnte in Oberndorf eine Liste mit 50 Oberndorferinnen und Oberndorfern, die bereit sind gemeinsam für die Gemeinde zu arbeiten, eingereicht werden. OBERNDORF BEI SALZBURG. „Auf unserer Liste finden sich dieses Mal besonders viele junge und interessierte Oberndorferinnen und Oberndorfer, die zum ersten Mal Verantwortung in der Gemeinde übernehmen...

Andreas Wanker übernimmt die Ressortverantwortung von Johannes Anzengruber und soll im Gemeinderat am 25.1. zum zweiten Bürgermeisterstellvertreter gewählt werden. "das neue innsbruck" hat das Unterstützungskomitee für Florian Tursky vorgestellt. Helmut Reichholf bereitet sich auf die Präsentation seines Teams vor. INNSBRUCK. In der Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 14. Dezember 2023, wurde Johannes Anzengruber als zweiter Bürgermeister-Stellvertreter mit Mehrheitsbeschluss abgewählt....

Künftig müssen Bürger statt bisher 1,44 mit 1,90 € pro Kubikmeter Wasser rechnen. Dafür allerdings investiere die Stadtgemeinde in eine solide Wasserversorgung. NEUNKIRCHEN. "Um Wasserversorgung sicherzustellen, ist das in Ordnung", meinte SPÖ-Stadtrat Günther Kautz zur Steigerung der Abgabe pro Kubikmeter Wasser. Ins Treffen führt Kautz etwa Investitionen in den Bau von neuen Leitungen und einem neuen Tiefbehälter. So wurden 2023 rund 3,8 Millionen € in die Wasserversorgung der...

Auf dem Papier fehlen nur einige hunderttausend Euro. Aber die ungeschminkte Budget-Wahrheit bringt Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP) auf den Punkt. NEUNKIRCHEN. Defacto hat die Stadt Neunkirchen einen Abgang von rund 5 Millionen Euro. "Aber da sind wir in guter Gesellschaft; Wiener Neustadt hat einen Abgang, St. Pölten hat einen Abgang", so Finanzstadtrat Peter Teix (ÖVP). Die Entwicklung komme daher zum Tragen, da zwar die Einnahmen gegenüber dem Voranschlag 2023 um 11,6 Prozent steigen, "die...

Die regionalen EU-Gemeinderäte tragen Informationen von Brüssel nach Bruck an der Leitha und holen die Abgeordneten in die Gemeinden.  BEZIRK BRUCK. Die Bezirkshauptstadt Bruck an der Leitha und der Sitz der Europäischen Union in Brüssel (Belgien) bzw. Straßburg (Frankreich) sind rund tausend Kilometer weit entfernt. Umso wichtiger sind die engen Beziehungen der EU-Gemeinderäte mit den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, um Entscheidungen der EU auf regionaler Ebene umzusetzen. Kontakte...

Der Verdienst der einzelnen Funktionen in der Stadtpolitik ist transparent geregelt. In der Kolumne "Koschuhs Kastl" vom 15.11. ist der Gehalt von Vizebgm. Markus Lassenberger jedoch falsch angegeben. Die Richtigstellung der BezirksBlätter Innsbruck. INNSBRUCK. "SPÖ-Stadträtin Elisabeth Mair unterlag ja schon einmal dem blauen Markus Lassenberger, der seither für 13.000 Euro pro Monat spazieren geht. ... das „Doppelt-blaue Wunder von Innsbruck: Ein ebenfalls mit 13.000 Euro spazieren gehender...

Bald soll die neue Billa-Filiale beim Scheibbser Bahnhof eröffnet werden: Die Kritik flaut jedoch keinesfalls ab. SCHEIBBS. Innerhalb weniger Monate wurde am Erlaufufer gegenüber des Bahnhofs in Scheibbs anstatt des alten Gebäudes, das eine Billa- und eine Libro-Filiale beherbergt hatte, ein massiver Neubau hochgezogen, der die Gemüter der Scheibbser heftig erregte. Mittlerweile hätten sich laut Bürgermeister Franz Aigner die Wogen allerdings geglättet. Wir haben bei zwei Experten in der Stadt...

Vöcklabrucks Stadtrat David Soucek-Hofmann (ÖVP) wurde einstimmig als neuer Vizebürgermeister nominiert und löst damit Elisabeth Kölblinger ab. Seine offizielle Wahl wird in der Gemeinderatssitzung im Dezember stattfinden. VÖCKLABRUCK. „In unserer Fraktion sind wir ein junges und engagiertes Team mit hoher Lösungskompetenz, vielen Ideen und Gestaltungswillen. So macht es irrsinnig viel Freude, für Vöcklabruck zu arbeiten. Viele gute Gespräche und positive Feedbacks der Bürgerinnen und Bürger...

Der Minoritenplatz in Bruck, das Jugendzentrum und der Wochenmarkt standen im Mittelpunkt der jüngsten Stadtratssitzung. BRUCK. Die "Begegnungszone Minoritenplatz" wurde als kommunales Schlüsselprojekt definiert. Es soll ein nachhaltig städtebaulicher Impuls zur Belebung des Stadtzentrums ausgelöst werden.  Die Kampus Raumplanungs- und Stadtentwicklungs GmbH wurde mit der Erstellung eines Förderantrags beauftragt. 2025/26 sollen entsprechende Planungsleistungen und Genehmigungsverfahren...

Bei der Gemeinderatssitzung am 19. Oktober diskutierten die Mitglieder über Tempo 30, die Förderung der Lehrlingsmesse und die Gendersprache in der Gemeinde. BRAUNAU. Im ersten Antrag der Gemeinderatssitzung sprach Manfred Hackl (Grüne) über die erleichterte Umsetzung von Tempo 30 im Ortsgebiet. In einem Gemeinsamen Antrag fordern SPÖ und Grüne den Bürgermeister Johannes Waidbacher (ÖVP) auf, sich für eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung und somit für eine leichtere Umsetzung bei der...

Wie berichtet legt Michaela Lechner aus privaten Gründen ihre Funktion als Schärdinger Finanzstadträtin zurück. Bei der Gemeinderatssitzung am 10. Oktober fand die offizielle Übergabe statt.  SCHÄRDING. Nach sechs Jahren übergibt Lechner das Amt an Paul Königsberger, der bisher für das Wirtschaftsresort zuständig war. Diese Agenden wechseln zukünftig zu Sandra Hofbauer, die ab sofort auch als Stadträtin fungiert. Das frei gewordene Mandat im Gemeinderat wird von Franz Bernauer übernommen. „Ich...

Die Worte "So etwas Lächerliches habe ich noch nicht erlebt" (von Neunkirchens ÖVP-Finanzstadtrat Peter Teix) beendeten die Gemeinderatssitzung am 25. September. Heute, am 9. Oktober, startet der zweite Anlauf. NEUNKIRCHEN. Weil über einen Dringlichkeitsantrag von FPÖ und SPÖ zum Verkauf der Gemeindewohnungen nicht diskutiert wurde, war die Gemeinderatssitzung am 25. September alsbald nicht mehr beschlussfähig. Am 9. Oktober genügt die Anwesenheit der Hälfte der Mandatare, um Entscheidungen...

Nicht nur eben in ein Lokal, sondern in seinen Vorgarten lud Peter Koczan am 5. Oktober um seine neue Position als Stadtrat zu feiern. BADEN. Neo-Stadtrat Peter Koczan ist gerade mal seit einer Woche im Amt und schon bebt die Straße. Unter dem Motto "O'zapft is!" richtete er vor seinem Haus ein Straßenfest aus - passend zum Oktober samt Bierbänken, Weißwurst und Bier. Und das Volk kam. Um 17:00 öffneten sich die Pforten und tatsächlich standen die Menschen Schlange. Rund 120 Bekannte, Familie,...

Bei der Wahl zum neuen Vizebürgermeister in Gloggnitz wurde Michael Baci mit 19 Stimmen bestätigt. GLOGGNITZ. Generationsablöse an der Spitze der SPÖ Gloggnitz: Michael Baci wurde bei der Gemeinderatssitzung am 5. Oktober mit 25 von 25 Stimmen zum Stadtrat angelobt. Gerhard Moser rückte als Ersatzgemeinderat für die SPÖ auf.  In einem weiteren Wahlschritt wurde unter den Stadträten der neue Stadtvize ermittelt. Stadtchefin Irene Gölles nach der Auszählung der Stimmzettel: "25 Stimmzettel wurden...