Stadtsenat

Beschlüsse aus dem Steyrer Stadtsenat. STEYR. Die Stadt Steyr wird Etappenziel bei der Tour of Austria. Der Stadtsenat beschließt 30.000 Euro Förderung. Seit 1949 begeistert die Österreich-Rundfahrt Radsportfans aus dem In- und Ausland. Nach einer dreijährigen Pause startete das Radrennen im Vorjahr als Tour of Austria neu durch. Auch 2024 wird die Stadt Steyr wieder zu einem Etappenziel der Tour, was den Steyrerinnen und Steyrern ein Fest des Sports mit spektakulären Bildern beim Zieleinlauf...

Weil sie sich sowohl im Innen- als auch im Außenbereich in einem schlechten Zustand befinden, werden die öffentlichen Toilettenanlagen im Volksgartenpark nun generalsaniert – der Stadtsenat hat dafür ein Budget in Höhe von knapp 200.000 Euro beschlossen. GRAZ. In einem bedauerlichen Zustand befindet sich die öffentliche WC-Anlage an der Volksgartenstraße – im Innen- als auch im Außenbereich zeigen sich Spuren der hohen Besucherzahl sowie wiederholter Vandalismusschäden. Diesem Missstand wirkt...

Der Stadtsenat und der Gemeinderat beschäftigen sich mit der AktivKarte . Im Feber 2023 wurde die Machbarkeitsstudie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ präsentiert. Die „Innsbruck AktivKarte“ stand dabei als langfristige Lösung im Fokus. Jetzt gibt es erste Ergebnisse, die Umsetzung wird aber noch einige Zeit in Anspruch nehmen. Das jährliche Budget soll 1,8 Millionen Euro betragen. INNSBRUCK. Die Machbarkeitsstudie „Innsbruck Aktiv gegen Teuerung“ von Studienautor Leonhard Dobusch wurde im Feber...

Eigentlich hat der Stadtsenat fünf Punkte für die Platzierung von Wahlplakaten beschlossen. Eingehalten werden diese aber nicht. Im Olympischen Dorf soll ein Taubenschlag errichtet werden. Am 21.3. tagt der Gemeinderat zum letzten Mal vor der Gemeinderatswahl. INNSBRUCK. Der Stadtsenat hat in seiner Sitzung vom 7.2.2024 zum Thema Wahlwerbung folgenden Beschluss gefasst: Wahlwerbung in Seniorenwohn- und Pflegeheimen ist ausschließlich im Eingangsbereich  und in einem allfälligen...

Die Erneuerung des Ursulinenparks ist im vollem Gange. Wie geplant, werden die gesamten Bauarbeiten für den Parks voraussichtlich im Frühsommer 2024 abgeschlossen sein. INNSBRUCK/HÖTTINGER AU. Der Frühling steht vor der Tür und Innsbruck wird immer grüner und der Ursulinenpark soll noch vor Beginn der warmen Jahreszeit im neuen Glanz erstrahlen. Vor kurzem wurden im Stadtsenat die Bauarbeiten für die Begrünung der Parknlage einstimmig vergeben. Die Bauarbeiten gehen damit in die letzte Phase...

Der Stadtsenat mit einigen Entscheidungen, das Thema Tiefgaragenzusammenlegung und Ärger über den Plakatwildwuchs anlässlich der Gemeinderatswahlen. Aktuelles aus der Stadtpolitik. INNSBRUCK. Jährlich wird mit dem „Transgender Day of Visbility“ am 31. März sowie der „Trans-Awareness-Week“, die vom 13. bis 19. November begangen wird, ein weltweites Zeichen für die Sichtbarkeit und Selbstbestimmung von transidenten, intergeschlechtlichen und nicht-binären Personen gesetzt. „Wir haben in...

Der Stadtsenat beschloss am Freitag die Neugestaltung des Busbahnhofs am Grazer Hauptbahnhof, neben einer Überdachung stehen Begrünung und die Erneuerung der Fahrrad-Abstellplätze am Plan.  GRAZ. Seit viele Jahren kursiert die Idee der Begrünung des Busbahnhofs am Grazer Hauptbahnhof durch diverse Grazer Politikbüros. Nun soll die Neugestaltung umgesetzt werden, das geht aus dem Beschluss des Stadtsentats hervor. Der nördliche Teil des Europaplatzes soll eine Überdachung erhalten und begrünt...

Der Antrag für den Umbau der Volksschule Arzl wurde nicht nur im Stadtsenat einstimmig beschlossen, sondern auch im Februar-Gemeinderat angenommen. Für die bauliche Umsetzung, welche im Frühjahr 2024 beginnen soll, wird die IIG beauftragt. INNSBRUCK. Seit der Gemeinderatssitzung am 22. Februar steht fest: Der Ausbau der Volksschule Arzl wird umgesetzt. Sowohl der Stadtsenat, als auch der Gemeinderat haben dafür gestimmt. Der Baubeginn ist für das Frühjahr 2024, die Fertigstellung für November...

"Über sieben Hundewiesen kannst Du gehen", lautet frei nach dem berühmten Hit von Karat und Peter Maffay die Devise für Freiräume für Hunde in Innsbruck. Anläufe für die Errichtung neuer Hundewiese in Innsbruck sind bisher gescheitert. Fehlende Flächen, fehlender Mindestabstand sowie die Lärmbelästigung wurden als Gründe genannt. Jetzt wird ein neuer Versuch gestartet. INNSBRUCK. Im Stadtgebiet von Innsbruck gibt es sieben Grünflächen, auf denen sich Hunde frei bewegen und herumtoben können:...

Ob beim Waltherpark in St. Nikolaus, entlang der Innpromenade oder bei Hundespielwiesen: die Suche nach einem öffentlichen WC gestaltet sich in Innsbruck nicht einfach. "In der Tiroler Landeshauptstadt besteht für die Versorgung des Stadtgebietes mit öffentlichen sowie barrierefreien WC-Anlagen Aufholbedarf." Ein Masterplan soll jetzt Ordnung schaffen. INNSBRUCK. Die Stadt betreibt derzeit gemeinsam mit ihren Tochterunternehmen insgesamt 18 öffentliche Toilettenanlagen. Davon sind derzeit zwölf...

Die Themen des Stadtsenates vom 7. Februar 2024: Barrierefreiheit bei öffentlichen Veranstaltungen, Vergütung der Wahlbehördenmitglieder, kurzzeitige Absenkung des Lohbachs, Weiterverwendung von Fahrzeugen der Berufsfeuerwehr, Förderrichtlinien für den Kulturbereich, Deutschkurse für Studierende aus Tbilisi, Ermäßigung für Mittagessen in Schülerhorten ab Herbst 2024. INNSBRUCK. Alle Details zu den Themen des Stadtsenats aus der Kalenderwoche sechs: Barrierefreiheit bei VeranstaltungenIm Tiroler...

Stadt Steyr unterstützt Volkshochschule. Stadtsenat beschließt Kostenbeitrag von 15.000 Euro für Programmhefte. STEYR. Die Volkshochschule Oberösterreich ist eine gemeinnützige Bildungseinrichtung der Arbeiterkammer, die Kurse und Freizeitgestaltung für alle Menschen in Oberösterreich bietet. Der Zugang ist niederschwellig und Kurse finden in der unmittelbaren Umgebung der Menschen statt. Im Jahr 2013 hat der Stadtsenat auch die Aufgaben der VHS der Stadt Steyr der VHS OÖ übertragen. Die Stadt...

In seiner heutigen Sitzung hat der Stadtsenat einstimmig beschlossen, die Vereinsförderungen aus dem Antiteuerungspaket bis Ende 2024 zu verlängern. Dadurch sind nun auch die inflationsbedingten Mehrkosten des Jahres 2023 förderfähig. LINZ. Aufgrund der anhaltenden wirtschaftlichen Herausforderungen für Kultur-, Sport- und Sozialvereine schnürt die Stadt Linz ein Unterstützungspaket. Konkret werden die Vereinsförderungen aus dem „Antiteuerungspaket 2023“ verlängert. Damit reagiere man auf...

Die Diskussion über die Nachnutzung der Rotunde nimmt wieder Fahrt auf. Unterstützung gibt es für die Tempo 30-Forderung des Med-Uni-Betriebsrates. Der Stadtsenat hat Beschlüsse zur Anbindung Bahnhof Rum durch Linie F/T, der Pisten-Präparierung und dem Liftbetrieb „Zimmerwiese“ gefällt. Das Thema Leerstand sowie das Budget stehen schon vor der Gemeinderatssitzung im Fokus. INNSBRUCK. Nach dem Nutzungsvorschlag von Florian Tursky zum Thema Rotunde, ist das denkmalgeschützte Gebäude einmal mehr...

Subventionen wurden vom Stadtsenat St. Pölten beschlossen. ST. PÖLTEN. In der Sitzung am 12. Dezember hat der Stadtsenat einige Beschlüsse gefasst. Subvention für Zentrum für KreativtherapieDem Institut für Kunsttherapie in Österreich (IKT) wird eine Subvention in Höhe von 6.000 Euro für das Jahr 2023 zur Finanzierung der Gründung und Etablierung des Zentrums für Kreativtherapie in St. Pölten gewährt. Kreativtherapie erreicht mit ihrem niederschwelligen Angebot jene Bedarfslücken, die mit...

Der Villacher Stadtsenat über die wichtigsten Projekte und Ziele 2024, persönliche Highlights im neuen Jahr und kommende Herausforderungen. Bürgermeister Günther Albel (SPÖ): „Die budgetäre Lage aller Städte und Gemeinden ist wegen der finanziellen Schieflage des Bundes und des Landes alles andere als rosig, eher dramatisch. Wir lassen uns aber als Stadt dadurch nicht unsere langfristigen Ziele ruinieren. Wir stellen uns auf die Hinterfüße und gestalten für die Villacherinnen und Villacher...

Der Innsbrucker Stadtsenat mit Bgm. Willi, Vizebg, Lassenberger und Anzengruber sowie STR Schwarzl, Mayr, Oppitz-Plörer und Federspiel hat einige Entscheidungen getroffen. Die Themenpalette reicht von der Mitbestimmung bis zur Pächterentscheidung. INNSBRUCK. Die Bürgerbeteiligung soll durch eine Beteiligungsplattform erweitert werden. Damit sollen die Informations- und Mitwirkungsbedürfnisse der Bevölkerung noch besser bedient werden. Über die Plattform wird es möglich Meinungen, Anliegen und...

Stadtplanungsreferentin Constance Mochar im MeinBezirk.at-Interview über die Zukunft der Bahnhofstraße, das neue Stadtentwicklungskonzept und Widmungen in der roten Zone. KLAGENFURT. Am 7. November wurde Stadträtin Constance Mochar (SPÖ) als Nachfolgerin von Corinna Smrečnik angelobt, Grund genug ihr drei Fragen zum Stadtplanungsreferat zu stellen. MeinBezirk.at: Das Hochwasser Anfang August hat gezeigt, dass das Raumordnungskonzept bei den Widmungen überdacht werden muss: Welche...

In Wels wird heftig um das Budget der Stadt debattiert. ÖVP, SPÖ und Grüne haben sich zu einer selbsterklärten "Allianz" zusammengeschlossen und pochen auf eine Abänderung des Bürgermeister-Vorschlags. Nun sollen Verhandlungen folgen. Wels. Politisches Patt in der Messestadt: ÖVP, SPÖ und Grüne stellen sich gegen den Budgetvorschlag und damit gegen die hiesige FPÖ. Damit im Gemeinderat darüber abgestimmt werden kann, müsste ihn der Stadtsenat durchwinken. Doch: Hier stellten sich alle anderen...

Vor der Gemeinderatssitzung wurde Johannes Anzengruber und Mariella Lutz von ihrem Ausschluss aus dem VP-Gemeinderatsklub informiert. Beide sind nun freie Abgeordnete im Gemeinderat. Jetzt steht die Abwahl von Johannes Anzengruber als Vizebürgermeister zur Diskussion. INNSBRUCK. Als Wirt der Arzler Alm kandidierte Johannes Anzengruber bei der Gemeinderatswahl in Innsbruck 2018 auf Listenplatz 7 der ÖVP. Anzengruber erhielt 864 Vorzugsstimmen und wirbelte damit die ÖVP-Liste durcheinander....

Streichwehr St. Anna wird saniert Stadtsenat beantragt Freigabe von 165.000 Euro. STEYR. Das unterspülte Streichwehr St. Anna muss nach der im Oktober abrupt aufgetretenen Unterspülung umfassend saniert werden. Die Unterspülung hat dazu geführt, dass das Wasser abgeleitet wurde und der Wehrgraben auszutrocknen drohte. Zwar ist es durch einen in kürzester Zeit aufgeschütteten Damm gelungen, den Wehrgrabenkanal wieder mit Wasser zu versorgen und damit Schaden an der Tier- und Pflanzenwelt sowie...

Am 8. November wurden von aktuellen Themen des Stadtsenats von Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister Johannes Anzengruber und Stadträtin Elisabeth Mayr vorgestellt. INNSBRUCK. Die Themen des Stadtsenates vom 8. November 2023 lauten wie folgt: Rückübertragung für MCI-Neubau, Karmeliterkloster wird zu Stromlieferant, Investitionen der Feuerwehr, Maßnahmen gegen Teuerung und die Änderung der Förderrichtlinien von PV-Anlagen. Im Detail haben Bürgermeister Georg Willi, Vizebürgermeister...

In ihren Sitzungen haben der Stadtsenat und der Gemeinderat der Landeshauptstadt St. Pölten nachfolgende Beschlüsse gefasst. ST. PÖLTEN. Das hat der Stadtsenat beschlossen: Dachsanierung bei der AquacityDie Immobilien St. Pölten GesmbH & Co KG wird mit der Dachsanierung bei der Aquacity mit einer Schätzsumme von rund 70.000 Euro netto beauftragt. Im Zuge der jährlichen Wartung durch die Firma Rubner wurde eine brüchige Plattenlage im Dachbereich des Ruheraumes festgestellt. Der bestehende...

Für ein neues Mountainbike-Areal in der Rossau nimmt die Stadt 185.000 Euro in die Hand. Der Innsbrucker Ferienzug wird in den Semester- und Osterferien 2024 erneut gemeinsam mit den Kinderfreunden Tirol durchgeführt. Der Innsbrucker Sportentwicklungsplan (SEP) wird umgesetzt. INNSBRUCK. Um das bestehende Angebot für Mountainbikerinnen und -biker zu erweitern, wurde 2020 ein Ideenwettbewerb zur Errichtung eines Mountainbike-Areals in der Rossau durchgeführt. Aus dem Siegerprojekt wurde das...