Strafen

Straßenmusiker sorgen in den Innsbrucker Straßen durchaus für Abwechslung. Vor allem junge Musikerinnen und Musiker, mit starker Stimme und viel Engagement begeistern die Einheimischen ebenso wie die Touristinnen und Touristen. Aber es gibt auch Ausnahmen und dabei scheint die Stadt an ihre Grenzen zu kommen. INNSBRUCK. Über 200 Beschwerden sollen 2023 zum Thema Straßenmusiker bei der Stadt eingegangen sein. "Wollen Sie in Innsbruck auf der Straße musizieren, müssen Sie sich dafür anmelden. Sie...

Eltern, deren Kinder wegen wiederholter Gewalt von der Schule suspendiert werden und das verpflichtende Gespräch danach ablehnen, sollen die Rechnung tragen. Bis zu 1.000 Euro an Verwaltungsstrafen könnte sich Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) dabei vorstellen. WIEN. Im Schuljahr 2022/23 gab es in der Bundeshauptstadt insgesamt 814 Suspendierungen, wobei einige Kinder und Jugendliche wiederholt für mehrere Wochen nicht in die Schule kommen durften. Die drei Spitzenreiter kamen sogar...

Raser-Fahrzeuge können ab 1. März beschlagnahmt und in weiterer Folge sogar versteigert werden. LAVANTTAL. Rasern droht künftig eine heftige Strafe: Wer das Gaspedal zu fest drückt, dem droht ab dem 1. März nicht nur ein hohes Bußgeld oder die Abnahme des Führerscheins, sondern auch der Verlust des Fahrzeuges. Bei erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen können laut der Straßenverkehrsordnungs-Novelle künftig Fahrzeuge von extremen Rasern beschlagnahmt und in weiterer Folge sogar...

Komplexes Geflecht aus Subunternehmen bei Einfamilienhaus; Finanzpolizei beantragte 42.500 Euro an Strafen. KITZBÜHEL. Bei einer umfassenden Kontrollaktion Ende Jänner deckte die Finanzpolizei im Amt für Betrugsbekämpfung in Kitzbühel ein komplexes Geflecht aus Subunternehmen und Sub-Verträgen auf. Kontrolliert wurde eigentlich nur ein einzelnes Bauvorhaben im Bezirk im Eigentum eines deutschen Bauherrn. Die Kontrolle förderte jedoch ein erschreckendes Ausmaß an gesetzeswidrigen Praktiken...

Seit Herbst 2023 dürfen die Schanigärten in Wien mit entsprechender Bewilligung ganzjährig geöffnet bleiben – unter gewissen Bedingungen. So müssen diese allzeit betriebsbereit sein, also den Gästen zur Verfügung stehen. Viele Betriebe hielten sich nicht daran – und wurden von der Stadt abgemahnt. WIEN. Seit Herbst 2023 können Schanigärten in Wien ganzjährig aufgestellt werden – mit entsprechender Bewilligung. Die Regelung dazu wurde im Dezember 2023 im Wiener Landtag verabschiedet, diese gilt...

Die Stadt Linz will künftig für falsch abgestellte E-Scooter von Verleihunternehmen Strafen auferlegen. Auch Wels hat das im Visier. WELS, LINZ. Viele Bürger können und wollen sich nicht an sie gewöhnen: die Leihscooter in den Städten. Rund 280 der Gefährte gibt es in Wels, von drei Anbietern: Tier in Türkis, Lime in Grün und MAX Mobility in Schwarz-Silbergrau. Vor allem das wilde Abstellen der Roller stößt vielen sauer auf. Noch nicht zufriedenstellend In Linz sollten 109 fixe Abstellzonen für...

Strafen für falsch geparkte E-Scooter soll es schon demnächst in Linz geben. Auch ein Abschleppen der Gefährte steht zur Diskussion. "Wir haben zunächst auf Eigenverantwortung gesetzt – was leider nicht entsprechend gefruchtet hat. Es ist daher der Zeitpunkt für Sanktionen gekommen", so Verkehrsstadtrat Martin Hajart (ÖVP) in Richtung der drei in Linz tätigen Betreiberfirmen Tier, Lime und Link. LINZ. Diese hätten laut Hajart bei der Einführung der derzeit 109 fixen Abstellzonen versprochen,...

Rauchen ist schädlich. Das ist wohl jedem bekannt. Das Inhalieren der giftigen Stoffe im Zigarettenrauch schädigen beim Weg durch den gesamten Körper fast jedes Organ. REGION. Ein Wunder, dass laut Statistik Austria aufgerundet 24 Prozent der Männer und fast 18 Prozent der Frauen ab 16 Jahren täglich rauchen. Wie kann man damit umgehen und davon wegkommen? Aus der Sicht der JugendarbeitRe:spect eine offene Kinder- und Jugendhilfe, welche auch eine Sucht- und Beratungsstelle ist stellt für die...

Seit Mai 2023 gibt es ein neues Regelwerk für den Verleih von E-Scootern in Wien. Eine erste Bilanz zeigt, dass es seit dem Inkrafttreten bis zum Jahresende 35.400 Beanstandungen gegeben hat. WIEN. Mit dem "Herumrollern" fast ohne Grenzen ist seit dem Vorjahr Schluss. Denn Planungsstadträtin Ulli Sima (SPÖ) kündigte im Mai strengere Gesetzte zum Verleihbetrieb von E-Scootern an. Ebenso streng wird diesen offenbar auch nachgegangen. Denn wie "Heute" berichtet, sind 35.400 Beanstandungen bis zum...

Kitzbühel feiert: Ob sportliche Leistungen auf der Streif und am Ganslernhang, Events und Megapartys der Sponsoren oder einfach in den Gassen der Altstadt. BezirksBlätter-Leser sind ausführliche über alle Geschehnisse informiert. Mit dabei in Kitz ist auch die Finanzpolizei. KITZBÜHEL. Die Veranstaltungen rund um das Hahnenkammrennen in Kitzbühel wurden auch dieses Jahr von der Finanzpolizei überprüft. Im Fokus der Tiroler Teams der Finanzpolizei standen neben der Abarbeitung von Anzeigen vor...

Matthias Zauner (ÖVP) in Richtung Justizministerin Alma Zadić: "Strafen für Klima-Chaoten sind längst überfällig." NÖ. "Fast 3 von 4 Wahlberechtigte sind dafür, Klimakleber für ihre Chaos-Aktionen zu bestrafen. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner hat sich mehrmals an Justizministerin Zadić gewandt und schärfere Strafen gefordert – die grüne Justizministerin ist jedoch nach wie vor untätig", poltert VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.  Nun habe selbst die grüne Verkehrsministerin...

Bei der BKS-Filiale in Villach-Völkendorf warten heftige Strafen auf Parksünder. Während eine Villacher Rechtsanwaltskanzlei gegen das Inkassobüro ermittelt, begründet letzteres die Anzeigen: "Grundstück gehört uns!" VILLACH. In den letzten Wochen haben sich immer wieder besorgte Woche-Leser an uns gewandt, die vor der BKS-Filiale im Villacher Stadtteil Völkendorf beim "Falschparken" fotografiert und dann von einem privaten Inkassobüro zur Kasse gebeten wurden. Eine alleinerziehende Mutter,...

Wie berichtet, ermittelt die Interene Revision in der BH Schärding. Grund war der Verdacht, dass nach Anzeigen im Bereich Glücksspiel keine ausreichenden Maßnahmen zur Strafverfolgung gesetzt wurden. Nun liegen die ersten Ergebnisse vor – und die bestätigen die Befürchtungen. SCHÄRDING. Wie angekündigt hat die Interne Revision des Amtes der Oberösterreichischen Landesregierung intensiv die Verdachtsmomente an der Bezirkshauptmannschaft Schärding untersucht. Die ersten Ergebnisse liegen nun vor...

Verschiedene Behörden der Stadt führten Kontrollen im Wiener Lebensmittelhandel durch. Über 40 Anzeigen gab es wegen Verstöße zum Sonntagsöffnungsgesetz. Außerdem wurden noch nie so viele Produkte entdeckt, die entweder abgelaufen waren, oder wo das Haltbarkeitsdatum entfernt wurde. WIEN. Damit die Wiener Konsumentinnen und Konsumenten ordnungsgemäße Ware erhalten, führt die Stadt Wien immer wieder Kontrollen im Lebensmittelhandel durch. Zudem geht es darum, dass das Personal auch korrekt...

Eine Anhebung des Strafrahmens bei illegalen Freizeitwohnsitzen fordert die Liste Fritz per Dringlichkeitsantrag. TIROL, KITZBÜHEL. "Grund und Boden ist wertvoll, wie gehen wir damit um? Wir versiegeln den Boden sowohl im touristischen als auch im gewerblichen Bereich (Stichwort Unterbürg), landwirtschaftliche Vorrangflächen werden geopfert, so kann's nicht weitergehen", so Klubobmann LA Markus Sint (Liste Fritz). Seine Forderung nach einer Landes-Taskforce (wir berichteten) ergänzt Sint nun...

Die Salzburger Polizei führte vergangenes Wochenende (14. und 15. Oktober) in der Stadt Salzburg und in mehreren Bezirken Tuning- und Geschwindigkeitskontrollen durch. SALZBURG. Bei der Schwerpunktkontrolle der Tuning und Roadrunner Szene in Salzburg wurden nach der Überprüfung durch die Techniker der Landesprüfstelle insgesamt 46 Delikte sofort durch den Schnellrichter der Landespolizeidirektion Salzburg abgehandelt und Strafen in Höhe von € 5.000 ausgesprochen. Zudem stellten die Beamten 25...

Für falsch abgestellte E-Scooter muss man auf Wiens Straßen mit einer Strafe von 25 Euro rechnen. Insgesamt gab es rund 17.000 Geldbußen seit Anfang Juni - 6.000 davon nur im September. WIEN. Seit einiger Zeit gelten neue Regeln für ausgeliehene E-Scooter auf Wiens Straßen. Die neuen bzw. alten Verleiher Lime, Bird, Link und Voi müssen sich an diese halten. Dabei handelt es sich etwa um ein Parkverbot am Gehsteig, Abstellflächen, Sperrzonen und Nummernschilder. Alle Regeln findest du im...

Während große Forscher schon zugange sind und die Tiefen der Steirischen Berge erkunden, wird der Weg geebnet, auch den Entdeckergeist der Kleinen zu wecken. Warum nun eine hohe Geldstrafe auf den SK Sturm Graz wartet, über den Start der Mobilitätswoche in der Steiermark und wie es um den Ausbau der Fernwärme in Kindberg steht, liest du in diesem Tagesrückblick.  STEIERMARK. Noch bis zum 29. September haben Kinder, Jugendliche und Familien in der Südoststeiermark die Gelegenheit, im Rahmen der...

Die Pyroshow im Spiel gegen Salzburg, die das Spiel für zwölf Minuten unterbrochen hat, wird für Sturm ein finanzielles Nachspiel haben – die Höchststrafe liegt bei 100.000 Euro. Eine Entscheidung des zuständigen Senats 1 der Bundesliga wird frühestens nächste Woche erwartet.  GRAZ. Es war die 20. Spielminute im Spiel zwischen Sturm Graz und Red Bull Salzburg, als in der Grazer Merkur Arena eine Pyroshow startete, die stark an die Bilder aus dem Cupfinale erinnerten und die weit über das...

Um den Verkehr in Wien sicherzustellen, kontrollierte die Polizei vermehrt Benutzerinnen und Benutzer von Fahrrädern und E-Scootern. Insgesamt wurden 180 Anzeigen nur durch diese Schwerpunktaktion ausgestellt. WIEN. In regelmäßigen Abständen führt die Polizei einen Verkehrsschwerpunkt durch. So auch am Donnerstag, dem 7. September. Besonderes Augenmerk legten die Beamten auf Fahrrad- und E-Scooter-Verkehr.  Die Fahrrad-Polizei kontrollierte gemeinsam mit der motorisierten Streife den...

Künftig kostet Bus- und Bim-Blockieren mindestens 365 Euro - so viel wie eine Jahreskarte. Dadurch sollen Falschparker in Zukunft abgeschreckt werden.  WIEN. Die Störungsmeldung „Falschparker“ verärgert Wiens Öffi-Nutzerinnen und -Nutzer regelmäßig. Ein unachtsam abgestelltes Auto auf Gleis oder in der Busspur heißt Verspätungen und Ärger für hunderte Menschen. Im Vorjahr wurden allein die Straßenbahnen 1.535-mal blockiert, heuer waren es bis Juli insgesamt 1.000 Fälle von Falschparkern. Ab 15....

Ausgeschilderte Radverbote, Ermahnungen und Strafen: Die Lobau kommt in diesem Jahr nicht zur Ruhe. Radfahrer sind empört, die MA 49 zeigt sich entschlossen. WIEN/DONAUSTADT. Es ist ein Thema, bei dem seit Wochen viele Wienerinnen und Wiener am Rad zu drehen scheinen. Radfahren ist in der Lobau, dem Wiener Teil des Nationalparks Donau-Auen, nämlich verboten. Ausnahmen sind dabei lediglich jene Gebiete, in jenen Schilder darauf verweisen. Dies ist in der Nationalparkordnung seit den 1990er...

Alkohol am Steuer ist generell keine gute Idee. Die Unfallstatistik zeigt, dass oft schon geringe Mengen an Alkohol zu schweren Unfällen führen können. Allerdings hat der Gesetzgeber genau geregelt, wie viel Alkohol erlaubt ist und ab wann Strafen drohen. TIROL. Häufig wird die Gefahr, die durch Alkohol am Steuer ausgeht, unterschätzt. Denn schon kleine Mengen Alkohol können die Fahrtauglichkeit beeinträchtigen – auch wenn man selbst das Gefühl hat, dass das Fahren des Autos, des Motorrads,...

Am 19. Juli 2023 fand in Niederösterreich die erste Rückerstattung zu Unrecht gezahlter Corona-Strafen statt. In einer persönlichen Zeremonie überreichte der zuständige Landesrat Dr. Christoph Luisser in Stockerau einen Scheck über den Betrag von 660 Euro an Roswitha Holzmann. NÖ. Landesrat Luisser erklärte: "Wir setzen uns für Gerechtigkeit ein, und ab dem 1. September werden alle anderen Entschädigungskategorien des Corona-Fonds mit einem Budget von 31,3 Millionen Euro in Niederösterreich...