Wahlversprechen

Beiträge zum Thema Wahlversprechen

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ÖVP-Wahlversprechen gebrochen
Trotz Versprechen an die Bevölkerung – Mandelbäume wurden umgeschnitten

Im September des Vorjahres war die Sorge um ein beliebtes und wichtiges Naherholungsgebiet in Eisenstadt groß: Das Grundstück entlang der idyllischen Allee zwischen Kleinhöflein und Eisenstadt sollte mit insgesamt 141 Wohneinheiten dicht verbaut werden. „Wir haben Bmg. Steiner (ÖVP) dazu aufgefordert, die Bäume entlang der Allee zu schützen und die geplante dichte Bebauung zu stoppen. Die Allee ist für viele Menschen in der Umgebung ein wichtiges Naherholungsgebiet und die Weingärten dahinter...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Christoph Fertl
Die Grünen hatten in der gestrigen Landtagssitzung einen Antrag auf gesetzliche Verankerung von Landes-Rechenschaftsberichten über die Parteienfinanzierung eingebracht. | Foto: Grüne Tirol
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Grüne Tirol
Wahlversprechen werden auf die lange Bank geschoben?

Die neue Landesregierung ist noch nicht lange an der Macht, doch Kritik aus der Opposition macht sich bereits bemerkbar. Die Tiroler Grünen vermissen das Einhalten von Wahlversprechen. Bereits sechs Wochen nach dem Wahlkampf würden für manche Parteien die Versprechen nicht mehr gelten, so der Vorwurf. TIROL. Die Versprechen aus dem Wahlkampf hätten bei manchen Parteien keine sehr lange Haltbarkeitsdauer, kritisiert der Grüne Klubobmann Gebi Mair.  Besonders das Wahlversprechen, dass alle...

  • Tirol
  • BezirksBlätter Tirol
Sozialdemokraten bieten Hilfe: Peter Wallner, Petra Sojer, Claudia Hagsteiner, Klaus Födermair. | Foto: Kogler
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Plattform für Sozialfragen
SPÖ St. Johann: "Red mit mir!

Hotline für Hilfesuchende: Wahlkampf-Versprechen der Sozialdemokraten wird nun umgesetzt. ST. JOHANN. Eine bereits fast dreijährige Krisensituation (Pandemie, Inflation...) und viele Herausforderungen – bei vielen Menschen entsteht Angst, Not, Verzweiflung. Hilfe wird benötigt. Die St. Johanner Sozialdemokraten haben sich schon im heurigen Wahlkampf vorgenommen, eine Plattform für Hilfesuchende zu installieren. Nun wird dies ab 1. Dezember in die Realität umgesetzt – in Form von "Red mit mir!",...

  • Tirol
  • Kitzbühel
  • Klaus Kogler
Foto: BRS Grafik

Leserbrief
Radverkehrsförderung nur als SPÖ-Wahlversprechen?

"Das Angebot bzw. die Infrastruktur für den nichtmotorisierten Verkehr und den öffentlichen Verkehr soll in Steyr deutlich ausgebaut werden?" Dies war die Zusage aller Steyrer Parteien vor der Gemeinderats-Wahl 2021. Bürgermeister Vogl, auch im Alltagsverkehr immer wieder mit dem Rad unterwegs, hat sich auch in weiteren Aussagen immer wieder dazu bekannt, zuletzt beim Steyrer Mobilitätstag. Auch im Steyrer Verkehrskonzept sind diese Zielsetzungen zu finden. Wieviel sind nun diese Konzepte und...

  • Steyr & Steyr Land
  • Sandra Kaiser
Die Umfrageergebnisse zur Wahl am 26. September 2021. | Foto: BezirksRundschau, Quelle: GMK

Umfrageergenisse zur Wahl
Das sagen die Parteienvertreter im Bezirk Braunau

Die Umfrageergebnisse sind da, allerdings haben die Parteien noch Zeit bis zu den Wahlen am 26. September das Ruder herumzureißen. OÖ, BEZIRK BRAUNAU. Laut BezirksRundschau-Umfrage in Ausgabe Nr. 37 sähe das Wahlergebnis derzeit wie folgt aus: 38 bis 42 Prozent der Stimmen entfielen auf die ÖVP, mit 22 bis 25 % läge die FPÖ auf Platz zwei. 16 bis 18 % würden die SPÖ wählen, 12 bis 14 Prozent die Grünen und die Neos brächten es auf 2 bis 4 % und würden damit an die Tür des Oö. Landtages klopfen....

  • Braunau
  • Daniela Haindl
Hat für "seine" Gemeinde schon viel vor: Bürgermeister Stefan Salzmann (SPÖ). | Foto: Privat

Stichwahl ist entschieden
Stefan Salzmann bleibt Bürgermeister

In St. Paul will sich Stefan Salzmann direkt an die Erfüllung seiner Wahlversprechen machen. ST. PAUL. Es war ein heißes Rennen um den Bürgermeistersessel, das schließlich Stefan Salzmann (SPÖ) in der Stichwahl gegen Adolf Streit (ZAS) mit 54,17 Prozent der Stimmen gewann. „Das Ergebnis war knapp. Bei mir herrschen zwei große Gefühle vor: Dankbarkeit gegenüber den St. Paulern für ihr Vertrauen und Erleichterung, dass dieser Wahlkampf-Marathon endlich vorbei ist“, so Salzmann. Genussladen und...

  • Kärnten
  • Lavanttal
  • Daniel Polsinger

KOMMENTAR
Abschlagsfrei in Pension gehen

Ich habe dieses Thema an dieser Stelle schon mehrmals behandelt. Auch im April 2017 habe ich geschrieben: „45 Jahre sind wirklich genug!“ Am 19. September 2019 wurde das im Nationalrat endlich beschlossen. Dieses Thema hat die Politik jahrelang verschlafen. Aber besser spät aufgewacht, als gar nicht. Es war nicht einzusehen, dass sich mit der ständigen Anhebung des Regelpensionsalters auch die Beitragsjahre zum Vollerwerb einer Pension erhöhen. Hier gab es krasse Differenzen. Während die einen...

  • Stmk
  • Murtal
  • Wolfgang Pfister

Politik
Leistbares Wohnen

So ziemlich jede Partei hat erschwinglichem Wohnen in ihrem Wahlprogramm und meinen im gleichen Atemzug durch denn Bau neuer Wohnungen würde sich der Mietpreis senken. Ich kann ihnen Versprechen dem ist nicht so, In St. Georgen an der Gusen wurden in den letzten Jahren hunderte neue Wohnungen gebaut die sich leider nicht auf den Mietpreis niedergeschlagen haben. Die m² Miete beträgt in St.Georgen an der Gusen ca. € 7,- das ist ohne Betriebskosten; Heizung und Strom. Ein angemessener Preis wären...

  • Perg
  • Gottfried Hinterberger
Die Bezirksblätter Lungau hakten zu zwei Versprechen des FPÖ-Landtagsabgeordneten Ernst Lassacher nach.

Wahlversprechen der FPÖ Lungau: Die Bezirksblätter hakten nach

Punkt eins: Lkw- Transitverkehr im Lungau unterbinden. Punkt zwei: Struckerkaserne soll wieder vor Ort kochen. LUNGAU. Den Lkw- Transitverkehr im Lungau unterbinden und nur noch Lkw-Ziel- und Quellverkehr in das Murtal fahren lassen: sich dafür einzusetzten, versprach der jetzige FPÖ-Landtagsabgeordnete Ernst Lassacher aus Sankt Michael im Landtagswahlkampf 2018 Anfang des Jahres im Gespräch mit den Bezirksblättern Lungau. Lassachers Ziel war es, ein Lkw-Fahrverbot über 3,5 Tonnen auf den...

  • Salzburg
  • Lungau
  • Peter J. Wieland
Ab nächster Woche wird um eine neue Landesregierung gepokert – die SPÖ hat drei mögliche Partner
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Koalition: Rote Linien Kaisers sind bekannt

Die SPÖ hält die Trümpfe für die Verhandlungen. Expertin sieht Vorteile bei FPÖ und der ÖVP. KÄRNTEN. Diese Woche lädt Landeshauptmann Peter Kaiser und sein Verhandlungstermin Vertreter aller möglichen Koalitionspartner zu Gesprächen. Am Samstag will er bekanntgeben, ob die SPÖ mit FPÖ, ÖVP oder Team Kärnten in Regierungsverhandlungen tritt. "Peter Kaiser wird die Koalitionsverhandlungen nicht künstlich verlängern", glaubt Politologin Kathrin Stainer-Hämmerle. In rund zwei Monaten findet die...

  • Kärnten
  • Gerd Leitner
Glaubt man den Umfragen, dürfte klar sein, wer ins Bundeskanzleramt einziehen wird. Doch das Brexit-Votum und die US-Präsidentschaftswahlen haben gezeigt, dass die Meinungsforschung auch mal ganz schön daneben liegen kann. | Foto: Arnold Burghardt
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Nationalratswahl 2017: Die wichtigsten Wahlprogramme der Parteien im Überblick– mit Video: die Kandidaten im Wordrap

Service statt Storys über Schmutzkübelkampagnen: Wir berichten über die Themen, die die Zukunft unseres Landes entscheiden. Also: Wie halten es die Parlamentsparteien und ihre Spitzenkandidaten mit den Grenzkontrollen und der illegalen Zuwanderung. Wer will neue Steuern und sind unsere Pensionen sicher? Auf meinbezirk.at fassen wir die wichtigsten Punkte zusammen. Und im Video sehen Sie, was die Spitzenkandidaten zu Begriffen wie Heimat, Klimawandel oder Feminismus sagen. Eine Reportage von...

  • Wolfgang Unterhuber
Landesrat Gerhard Köfer lässt kein gutes Haar an der Dreierkoalition in Kärnten und hat bei der Wahl viel vor

Köfer: "Dreierkoalition hat kein einziges Versprechen gehalten"

Der Kärntner Gerhard Köfer übt Kritik an Dreierkoalition. Bei Landtagswahl im nächsten Jahr will er ÖVP und Grüne überholen. KÄRNTEN (gel). Während Landeschef Peter Kaiser dem Wahlkampf eine Absage erteilt und dieses Jahr einiges voranbringen will, befindet sich Landesrat Gerhard Köfer (Team Kärnten) im Dauerwahlkampf. Das begründet er so: "Wahlkampf beginnt am ersten Tag nach der Wahl – ich bin von Anfang an mit Begeisterung bei der Arbeit." Keinesfalls will er diese ein Jahr vor der Wahl...

  • Kärnten
  • Gerd Leitner
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14 Monate Regierung: FPÖ hält ihre Wahlversprechen nicht

14 Monate Rot-Blau. Die FPÖ hat ihre Prinzipien und Wahlversprechen über Bord geworfen. Angekündigte Wahlversprechen ►► Umgefallen ✘ Bildung: Funktion des Amtsführenden Präsidenten des Landesschulrates einsparen ✘ Gesundheit: Possen um das Krankenhaus Oberwart beenden ✘ Verkehr: Ausbau der A4, Start der S7, Strecke Oberwart-Friedberg ✘ Arbeit: Nur mehr Arbeitsplätze für Burgenländer ✘ Sicherheit: Angebot an die Gemeinden, eine vom Land geförderte Gemeindewache zu installieren und lückenlose...

  • Bgld
  • Eisenstadt
  • Volkspartei Burgenland
Die Dorfstraße in Dellach wurde saniert | Foto: KK
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Viele durchgesetzte Projekte in den Gemeinden

In Mühldorf, Winklern und Dellach fragte die WOCHE nach den derzeit laufenden Gemeindeprojekten. WINKLERN, DELLACH, MÜHLDORF (ven). Über ein Jahr ist nun nach der letzten Gemeinderatswahl vergangen. Zeit, um nach den "Zwischenständen" der gegebenen Wahlversprechen und -programmen in den Oberkärntner Gemeinden zu fragen. Neuer Dorfplatz Der Dellacher Bürgermeister Johannes Pirker konzentrierte sich auf die Sanierung und den Neubau des Dorfplatzes und der Dorfstraße. "Der Ausbau des ersten...

  • Kärnten
  • Spittal
  • Verena Niedermüller
Foto: Spielbichler
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"Gar nicht so einfach, nachhaltig zu pflanzen"

Kurz vor nächster Gemeinderatswahl Versprechen aus der letzten umgesetzt – 822 Jungbäume in den vergangenen Jahren gepflanzt. – Text von Veronika Spielbichler WÖRGL (vsg). Mit Pickel und Schaufel rückte das „Team Wörgl – Dr. Andreas Taxacher“ am 5. Dezember zum letzten Arbeitseinsatz zur Einlösung eines Wahlversprechens aus dem Gemeinderatswahlkampf 2010 aus: „Für jede Wählerstimme pflanzen wir einen Baum!“ 822 sind es geworden. „Es war garnicht so einfach, sinnvoll und nachhaltig zu pflanzen“,...

  • Tirol
  • Kufstein
  • Sebastian Noggler
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Fixes Wahlversprechen für Simmering: 71er wird verlängert

Jetzt, kurz vor der Wienwahl wird die SPÖ aktiv. Und macht ihre eigenen Experimente rückgängig! Nach etlichen Experimenten mit den Straßenbahnlinien 71 und 6, ist man seltsamerweise zur genialen Einsicht gekommen, dass hier Handlungsbedarf besteht. Weil nichts wirklich funktioniert. SP-Bezirksvorsteherin Eva-Maria Hatzl verkauft nun eine Ankündigung 26 Tage vor der Wahl als Erfolg: „zusätzlich zur Straßenbahnlinie 6 wird auch der 71er bis zur Endstelle Zinnergasse fahren.“ Jö! Trist schaut es...

  • Wien
  • Simmering
  • Peter Sixtl

Die Wahlversprechen von SPÖ und ÖVP

Ist erst ein paar Wochen her als die SPÖ und ÖVP bei der Wien-Wahl wieder herbe Verluste einfahren mußten. Nach den vorherigen Wahlen aber nichts Neues. Am Abend nach der Stimmenauszählung war ich dann auf die Interviews der Spitzenpolitiker neugierig. Und wie immer die gleiche Leier. Wir dürfen nicht mehr öffentlich streiten, wir müssen Einigkeit zeigen, und sonst noch einiges in dieser Tonart. Nun, was ist davon geblieben. Nichts, aber rein gar nichts. Einige Beispiele: Schieder/SPÖ kanzelt...

  • Bgld
  • Neusiedl am See
  • Rudolf Kolba
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Dürfen Politiker lügen?

Als mich kürzlich ein Bürger bei einem Wahlkampfstand fragte: "Dürfen Politiker eigentlich lügen?", musste ich leise lachen. Viele Menschen nehmen es schon als selbstverständlich hin, dass Politiker lügen - da stellt sich die Frage nach dem "dürfen die das überhaupt?" eigentlich nicht mehr. Dass wir uns schon meilenweit darüber hinaus befinden, uns darüber Gedanken zu machen, ist ein trauriges Zeichen dafür, dass Lügen in der Politik einfach normal geworden sind und hingenommen werden....

  • Wien
  • Liesing
  • Silvia Forstner
LR Helmut Bieler und LH Hans Niessl setzen auf eine grenzüberschreitende "Grenzbahn" fürs Südburgenland | Foto: Landesmedienservice
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"Grenzbahn" als neue Offensive für Bezirk?

Grenzüberschreitende Bahn als neues Landesprojekt vorgestellt. Südburgenland Pro Bahn und Grüne üben Kritik. "Wieder einmal spricht sich die Landesregierung kurz vor Wahlen für die Reaktivierung der Strecke Oberwart-Szombathely aus. Wieder einmal fehlen verbindliche Zusagen und damit bleibt das Bekenntnis zum Bahnausbau im Süden reines Wahlkampf-Geplänkel, meint Dietrich Wertz von Südburgenland pro Bahn und bezieht sich auf das Projekt "Grenzbahn" als Teil der Infrastrukturoffensive des Landes...

  • Bgld
  • Oberwart
  • Michael Strini
2.000 neue Wohnungen stehen im Regierungsprogramm, unterzeichnet von StR Pechlaner, Bgm. Oppitz-Plörer und Vize Pitscheider
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"Regierung ist am Ende"

Nach den Wohnbau-Querelen innerhalb der "Ampel" feuert die Opposition aus allen Rohren. Wo bleiben die im Regierungsübereinkommen versprochenen 2.000 neuen Wohnungen für Innsbruck? Kurz vor Ablauf der ersten Halbzeit der Innsbrucker Ampelkoalition scheint diese Frage nicht nur den kleinsten Regierungspartner SPÖ zu quälen. Auch die Opposition zieht eine negative Bilanz. „Ich muss der SPÖ leider recht geben, die Bilanz der gelb-grün-roten Regierung beim Wohnen ist ernüchternd. Expertengespräche...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler
Liegt seit zehn Jahren brach: Das 20.000 qm große Campagne-Areal in der Reichenau | Foto: Urthaler

Warteschleife für das Großprojekt

Opposition schießt sich auf Stillstand beim Campagne-Areal ein. Vizebgm. Kaufmann in Erklärungsnot. "Städtebaulich agiert diese Regierung unter jeder Kritik", ärgert sich GR Rudi Federspiel. Konkret bezieht er sich damit auf die seit Jahren angedachte Bebauung des Campagnereiter-Areals. "Das wäre ein Jahrhundertprojekt! Ein Vorhaben, mit dem ein Gutteil der Wohnungsnot in der Stadt beseitigt werden könnte. Aber passiert ist seit Jahren nichts", poltert Federspiel. Er bezeichnet es als...

  • Tirol
  • Innsbruck
  • Stephan Gstraunthaler

ETWAS ZUM LACHEN

WEGEN DES TRAURIGEN OSTERWETTERS KOMMT HIER ETWAS ZUR AUFHEITERUNG: Die Tochter fragt den Vater: "Du Papa, fangen eigentlich alle Märchen mit "Es war einmal...." an?" Papa: "Nein, mein Kind, viele fangen auch so an: "Wenn ich gewählt werde......." (Deshalb heisst es ja : WAHLVERSPRECHEN. Nach der Wahl meinen viele Politiker: Ich habe mich "VERSPROCHEN" )

  • Kärnten
  • Völkermarkt
  • Franz Wank

KOMMENTAR DER WOCHE 21/2011

Christina Lechner schafft Limit für die Triathlon-WM! Am 22. Mai schaffte WIR-Gemeinderätin Mag.Christina Lechner beim Ironman in St. Pölten das WM-Limit. Herzliche Gratulation zu dieser tollen Leistung! Damit ist Christina die erfolgreichste Sportlerin in der Geschichte Weitras. Triathlon gehört zweifelsohne zu den härtesten Sportarten. Kraft und Ausdauer sind gefragt, dazu eine gesunde Härte zu sich selbst und seinen Körper. Für uns „Normalsterbliche“ sind diese Leistungen unfassbar und...

  • Gmünd
  • max moerzinger
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