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Beiträge zum Thema abschaffung

Der Stadtteilausschuss Igls wird abgeschafft. (Archivbild)
 | Foto: BezirksBlätter
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Polit-Ticker
Ursulinenpark, Bürgerbeteiligung und Dauerparker

Mit der Änderung des Stadtrechts werden die Stadtteilausschüsse abgeschafft. Die neue dialogorientierte Bürgerbeteiligung wird kritisiert. Lösungen für das Thema Dauerparker im Gewerbegebiet Mühlau werden gesucht. INNSBRUCK. Update zur Baustelle am Ursulinenpark: Die Verbindung von der Amberggasse zum Gießen ist wieder für alle Verkehrsteilnehmende geöffnet. Ein direkter Durchgang von und zur Reimichlgasse ist nun nicht mehr möglich. Abschaffung Stadtteilausschüsse„Die schwarz-roten...

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Die 3-G Regel und die Maskenpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenanstalten soll aufgehoben werden, Petition hat derzeit 10.000 Unterstützerinnen und Unterstützer.  | Foto: Albin Ritsch
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Innsbrucker Professor startete Petition
Aus für 3-G Regel und der Maskenpflicht gefordert

Die Beendigung der sogenannten 3-G Regel und der Maskenpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenanstalten wird von Florian Deisenhammer, Leiter der Arbeitsgruppe Neuroimmunologie & Multiple Sklerose sowie Leiter des Neurologischen Labor der Universitätsklinik für Neurologie gefordert. Mit einer Petition will er das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz zur Aufhebung der derzeitigen Verordnung zu bewegen. . INNSBRUCK. Die Petition sieht der...

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Der Magistrat soll für einen Stromausfall mit einer Notstromversorgung gerüstet werden. | Foto: zeitungsfoto.at
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Polit-Ticker
Fehlende Bauinfos sorgen für Irritationen, Magistrat braucht Notstromversorgung

Bauarbeiten in Saggen führen zu Beeinträchtigungen, Anrainerinnen und Anrainer haben aber die nötigen Informationen vermisst. Der Magistrat soll den Betrieb mit einer Notstromversorgung aufrecht erhalten können. Die CO2-Steuer soll für heuer gestoppt werden. INNSBRUCK. Eine fehlende Bauinformation sorgt in der Mozartstraße und Schubertstraße bei Anrainerinnen und Anrainer für Irritationen. Die Gleisanlagen zwischen Claudiaplatz und Haydnplatz werden erneuert, und die IKB schließen sich mit...

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Die Tiroler Unternehmerinitiative spricht sich für eine freie Impf-Entscheidung und offene Türen für alle aus. (Symbolfoto) | Foto: GSEA
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Achtzig Tiroler Unternehmen
Offene Türen für alle und für freie Impf-Entscheidung

INNSBRUCK. Die Tiroler Unternehmerinitiative spricht sich für eine freie Impf-Entscheidung und offene Türen für alle aus. Vertreten sind Traditionsbetriebe, Top-Unternehmen und Spitzenfunktionäre der Wirtschaftskammer. Spaltung"Die Härte der Sprache gegenüber Andersdenkenden und die Spaltung der Gesellschaft erschüttern uns. Wir brauchen einen respektvollen Umgang miteinander, sozialen Zusammenhalt und vielfältige Lösungen" und "Denn es wird eine Zeit nach Corona geben.", lauten die Botschaften...

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"Es kann nicht sein, dass Menschen, die ihr Leben lang fleißig gearbeitet und Steuern bezahlt haben, die großen Verlierer der Krise sind“, so Dornauer kritisch.  | Foto: Zeitungsfoto.at

SPÖ Tirol
Kritik an geplanter Abschaffung der Hacklerregelung

TIROL. Bald steht die Sondersitzung des Nationalrats zur Abschaffung der Hacklerregelung an. Davor macht der SPÖ Tirol Landesparteivorsitzende Dornauer klar, dass 45 Jahre harte Arbeit eindeutig genug seien. Er sieht die geplante Abschaffung der Regelung durch die türkis-grüne Regierung mehr als kritisch.  "Zerschlagung der Rechte von ArbeitnehmerInnen"Gerade in der jetzigen Situation die Hacklerregelung aushebeln zu wollen, macht für SPÖ Tirol Dornauer deutlich, dass es der Regierung nur um...

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Der Tiroler Grünen Politiker Mingler will weiterhin für eine Abschaffung des Dieselprivilegs kämpfen.  | Foto: Grüne Tirol

Dieselprivileg
Grüne wollen weiterhin für Abschaffung kämpfen

TIROL. Schon seit vielen Jahren fordern die Grünen eine Abschaffung des Dieselprivilegs. Dass die Landwirtschaftsministerin Köstinger kürzlich in einem TT-Interview klar machte, die Diesel-Subvention beizubehalten, macht wenig Hoffnung auf Erfolg. Doch man will nicht ablassen von den Forderungen, so der Grüne Verkehrssprecher Mingler. Weiter für Abschaffung des Dieselprivilegs kämpfenDen günstigen Dieselpreis machen die Grünen als einen der Hauptgründe für den Umwegverkehr über den...

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Die Aufhebung des „Dieselprivilegs“ kostet die Tiroler Bevölkerung 46 Mio. Euro und rund 430 Jobs. Die Abschaffung wird keinen einzigen Transit-LKW verhindern, sind die Präsidenten von WK Tirol und AK Tirol überzeugt.
 | Foto: pixabay/stux – Symbolbild
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Dieselprivileg
Abschaffung des Dieselprivilegs mit kostspieligen Folgen für Tirol

TIROL. Aktuell wird die Aufhebung des Dieselprivilegs diskutiert - AK Tirol und WK Tirol sprechen sich dagegen aus. Kosten gingen zu Lasten der TirolerInnen. Dieselprivileg hält Transit nicht abDie Aufhebung des Dieselprivilegs sei kein Mittel den LKW-Transit zu stoppen. "Damit wir kein einziger Transit-Lkw weniger durch Tirol fahren und auch unsere heimischen Unternehmen werden, soweit möglich, die 8,5 Cent Preissteigerung pro Liter Diesel 1:1 an ihre Kunden und damit an die Endkonsumenten...

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Durch den Wegfall des Pflegeregresses kommt es zu Einnahmeausfällen für die Gemeinden und Länder. | Foto: Franz Neumayr - Symbolbild

Wegfall des Pflegeregresses bringt Kosten für Tirol

Abschaffung des Pflegeregresses - Der Bund soll die anfallenden Kosten zur Gänze ausgleichen. TIROL. Mit Anfang 2018 wird der Pflegeregress in Österreich abgeschafft. Die Länder bekommen im Gegenzug dafür jährlich 100 Mio. € zusätzlich über den Pflegefonds. Dies ist den Finanzreferenten der Länder zu wenig. Sie fordern nun mehr Geld zum Ausgleich der Kosten. Entstehende Kosten müssen vom Bund ausgeglichen werdenDie österreichischen Landesfinanzreferenten fordern die Bundesregierung einstimmig...

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Die Vergnügungssteuer in Tirol wurde abgeschafft. | Foto: pixabay / Free-Photos

Vergnügungssteuer - ein langer Weg zur Abschaffung

Am 5. Juli wurde beim Tiroler Landtag die Abschaffung der Vergnügunssteuer beschlossen. TIROL. Beim Tiroler Landtag am 05. Juli 2017 wurde die Abschaffung der Vergnügungssteuer einstimmig beschlossen. Aus für die Vergnügungssteuer Der 5. Juli sei ein Freudentag für PartygeherInnen, Vergnügungslustigen und Kulturschaffende, so der Grüne Kultursprecher Gebi Mair. Punkt sechs der Tagesordnung des Tiroler Landtags war die Abstimmung über die Abschaffung der bisherigen Vergnügungssteuer. Der Antrag...

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Bgm. Christine Oppitz-Plörer will als Finanzreferentin nicht auf eine Million Euro im Budget verzichten.

Streit um Steuer: Vergnügen bleibt teuer

Eine Abschaffung der Vergnügungssteuer wird in Innsbruck schon lange diskutiert. Jetzt macht es Wien vor. Bgm. Christine Oppitz-Plörer ist die oberste Herrin der Stadtfinanzen und ihre Position ist seit Jahren dieselbe: "Im Falle einer Gegenfinanzierung könnte die Vergnügungssteuer abgeschafft werden, es zeichnet sich derzeit aber keine Variante ab, diese Budgetposition zu ersetzen." Auch dass Wien diese Steuer vor wenigen Tagen gestrichen hat, ändert nichts am Standpunkt der Stadtchefin. Doch...

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Rudi Federspiel: Debatte um Vergnügungssteuer muss ein Ende haben. | Foto: Pixabay/condesign

Debatte um Abschaffung der Vergnügungssteuer geht in die nächste Runde

Rudi Federspiel setzt sich für eine Abschaffung der Vergnügungssteuer ein. Ein entsprechender Antrag für den Oktoberlandtag ist gestellt. TIROL. FPÖ Landtagsabgeordneter Rudi Federspiel hat den Antrag eingebracht, dass im Oktober Landtag die Abschaffung der Vergnügungssteuer als Tagespunkt aufgenommen werden soll. Begründung für die Abschaffung der Vergnügungssteuer In Wien wird derzeit über die Abschaffung der Vergnügungssteuer verhandelt. In Tirol laufen derzeit seit mehr als 15 Monaten...

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AK Präsident Erwin Zangerl. Arbeiterkammer Tirol fordert Verbot von Konkurrenzklauseln in Arbeitsverträgen. | Foto: Archiv

AK-Tirol fordert Abschaffung von Konkurrenzklauseln

Die AK Tirol fordert die Abschaffung der Konkurrenzklauseln. Diese schränken Betroffene in ihrem Berufsleben ein, sind überholt und gehören verboten. TIROL. Die Arbeiterkammer (AK) Tirol fordert die Abschaffung der Konkurrenzklauseln vom Minister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz.. Diese Konkurrenzklauseln schränken Arbeitnehmer bei einem Jobwechsel massiv ein. Konkurrenzklauseln im Arbeitsvertrag Diese Konkurrenzklauseln verbieten einem Arbeitnehmer nach einer Kündigung, bis zu einem...

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Wirtschaftskammerpräsident Dr. Jürgen Bodenseer sieht der Abschaffung der Kalten Progression positiv entgegen. | Foto: Löscher

Das Aus für die kalte Progression

Kalte Progression ist die schleichende Steuererhöhung aufgrund der Tatsache, dass zwar die Löhne steigen, aber die Lohnsteuergrenzen starr sind. Das führt zu höherer Besteuerung, ohne dass die Arbeitnehmer real mehr Geld zur Verfügung haben. Eine Abschaffung der Kalten Progression bedeutet, dass die Steuerzahler jährlich 400 Millionen Euro mehr im Geldbörserl haben. Das schafft Entlastung und kurbelt Konsum und Wirtschaft an. Dass der Staat ohne dieses zusätzliche Geld auskommen kann, ist für...

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