TTIP

Es ist soweit: Der nächste Europäische Aktionstag zu TTIP und CETA steht fest: Der 17. September 2016! – Demos in Innsbruck, Wien, Linz, Graz und Salzburg Dieses Datum haben wir gewählt, weil wenige Tage später, am 21. und 22. September in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Wir gehen davon aus, dass die zweite Hälfte 2016 zentral sein wird, um CETA und TTIP zu stoppen. Der Widerstand in den EU Staaten wächst sowohl auf der politischen...

Bei einer außerordentlichen Sitzung erteilten heute, Dienstag, Bundesminister Andrä Rupprechter und die AgrarreferentInnen der Bundesländer dem Freihandelsabkommen TTIP eine klare Absage. TIROL. „Wir sagen nein zu Hormonfleisch, Chlorhühnern und Genmais in unseren Regalen. Konsumentenschutz, Lebensmittelsicherheit und Tierwohl sind nicht verhandelbar“, so Tirols LHStv Josef Geisler zum heutigen Beschluss. Österreichische Landwirtschaft spricht sich klar gegen TTIP aus Neben der Einfuhr...

INNENSTADT (acz). Was am Samstag als eine Demo gegen das USA-Freihandelsabkommen "TTIP" gestartet ist, endete als Protest gegen die Anschläge in Ankara, der Hauptstadt der Türkei. Bei letzterem sind mindestens 96 Personen bei einer Explosion auf einer Friedensdemonstration ums Leben gekommen. An der friedlichen Kundgebung in der Maria-Theresien-Straße nahmen zirka 360 Personen teil.

Ein Lohn der nicht zum Leben reicht, miserable Arbeitsbedingungen und Umweltzerstörung – so schaut für viele Mensch im globalen Süden noch immer der Alltag aus. Anlässlich des internationalen Weltladentages zeigt der Weltladen Innsbruck am 08. Mai 2015 Alternativen zu diesem unfairen Handel auf! Freitag, 08. Mai 2015 Informationsveranstaltung mit Diskussion am Franziskanerplatz von 10.00 bis 15.00 Uhr Weltladen Innsbruck: Fairkostung – wir kochen fair für Sie, Kaffe von 09.00 bis 18.00 Uhr...

Globaler Aktionstag gegen TTIP & Co. am 18.April 2015 Nun ist auch Tirol aus seinem Winterschlaf erwacht und geht aktiv gegen die geplanten Freihandelsabkommen vor. Mit Transparenten am Bergisel dem Universitätsgebäude der Geisteswissenschaften, der alten Hungerburgbahn und mit diversen anderen Aktionen brachten Aktivist_innen ihren Protest gegen die Handelspolitik auf beiden Seiten des Atlantiks klar zum Ausdruck. Mit ihrem Protest gegen die Handels- und Investitionsabkommen TTIP, CETA, TISA,...

LK-Präsident Josef Hechenberger verdeutlicht seine Position zum TTIP. Von Politik, Wirtschaft und Landwirtschaft wird das transatlantische Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA heiß diskutiert. Für LK-Präsident Hechenberger müssen die Landwirtschaft und ihre Qualitätslebensmittel bedingungslos geschützt werden. „Wir produzieren seit Generationen naturnah und nachhaltig sichere Qualitätslebensmittel. Darauf sind wir sehr stolz. Die bisherigen Entwürfe zum TTIP sehen wir weiterhin...

„Private Schiedsgerichte in Handelsabkommen sind und bleiben intransparent und undemokratisch. Ich freue mich über die klare und geschlossene Haltung der Europäischen Sozialdemokratie.“ Mit diesen Worten begrüßt Nationalratsabgeordneter Max Unterrainer, EU-Sprecher der SPÖ-Tirol, die heutige Festlegung der Sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament gegen private Schiedsgerichte in Handelsverträgen.

LK-Präsident Hechenberger fordert das Bekenntnis der Tiroler Politik zu den hohen heimischen Standards und diese mittels Beschluss auch zukünftig zu sichern. In wenigen Tagen findet die nächste Verhandlungsrunde zwischen der EU-Kommisson und den USA zum TTIP statt. Die Landwirtschaftskammer Tirol nimmt dazu eine klar differenzierte Position ein. „Für mich gibt es klare rote Linien, bei denen es keinen Verhandlungsspielraum gibt“, so Hechenberger. „Bis Ende des heurigen Jahres wollen die...

Seit 26.09.2014 kann die Parlamentarische Bürgerinitiative „Nein zum Comprehensive Economic and Trade Agreement Abkommen (CETA)“, zwischen Kanada und der Europäischen Union, unterschrieben werden. Zur Bürgerinitiative Darin wird: „Die Bundesregierung wird dringend ersucht, das von der Europäischen Union und Kanada ausgehandelte Abkommen „CETA“, ohne Wenn und Aber zurück zu weisen. Der zuständige Vertreter Österreichs beim „Rat der Europäischen Union“ kurz „RAT“, muss mit dem Mandat „NEIN“...

Jeder Mensch und jedes Unternehmen hat Interessen und versucht diese gegenüber der Politik durchzusetzen. Lobbyismus ist ein wesentlicher Teil der politischen Arbeitspraxis. Trotzdem stellt sich die Frage: Gibt es guten und schlechten Lobbyismus? Und wenn ja, wo liegt die Grenze? Und: Wie groß ist der Einfluss der BürgerInnen und der Unternehmen tatsächlich in Brüssel? Ist die Politik noch in der Lage, unabhängige Entscheidungen zu treffen? Martin Ehrenhauser, der fraktionsfreie EU-Abgeordnete...