Landeck - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  | Foto: Canva
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Erinnerungskultur
Ein virtuelles Denkmal für Tiroler NS-Opfer

Der Förderschwerpunkt "Erinnerungskultur 2024 - 2028" bekommt ein weiteres Projekt hinzu. So beschloss es zumindest die Landesregierung in ihrer letzten Sitzung. Eine tirolspezifische Datenbank soll entstehen. TIROL. Der Förderschwerpunkt bekommt ein weiteres Projekt gefördert. Am Ende soll ein virtuelles Denkmal für alle Tiroler Opfer des Nationalsozialismus entstehen.  Eine "tirolspezifische Datenbank"Genauer gesagt, wird es mit dem geförderten Projekt eine tirolspezifische Datenbank geben,...

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Bei der Übergabe v.li.: LRin Astrid Mair, Offizierstellvertreter Markus Bernardi (Zugskommandant des Baupionier- und Katastrophenhilfszuges) und Militärkommandant Ingo Gstrein. | Foto: © Österreichisches Bundesheer/Martin Hörl
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Katastrophenfälle
Tiroler Katastrophenhilfspaket für Bundesheer

Das Land Tirol konnte kürzlich eine Millionen Euro für Krisen- und Katastrophenfälle an das Österreichische Bundesheer zur Verfügung stellen. Davon werden wichtige Gerätschaften besorgt, die in Krisen- und Katastrophenfällen zum Einsatz kommen. TIROL. Drohnen, ein LKW mit Ladekran oder auch Bagger – Geräte wie diese kommen in Krisen- und Katastrophenszenarien wie Hochwasser oder Muren zum Einsatz. Das Österreichische Bundesheer nutzt diese, um Menschen zu helfen, Infrastruktur zu sichern und...

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Bürgermeister LA Benedikt Lentsch mit SP-Chef Andreas Babler im Garten des Seniorenzentrums. | Foto: Seelos
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Gratis-Kindergarten für alle?
SP Andreas Babler im Bezirk Landeck

Der Bundesvorsitzende der SPÖ, Andreas Balber, tourte kürzlich durch das Tiroler Oberland und machte in Zams Station. ZAMS (tos). Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Zams, LA Benedikt Lentsch, besuchte der SPÖ-Chef den Gemeindekindergarten und das Seniorenzentrumin der Gemeinde. Seit Jänner 2023 ist ja der Kindergarten für alle Kinder in der Gemeinde Zams kostenlos. "Wir haben uns im vergangenen Jahr dazu entschlossen und bekommen sehr viel positive Reaktionen von den Eltern. Wir helfen damit...

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  • Thomas Seelos
Gespräche bei der anschließenden Arbeitssitzung der beiden Regierungen. | Foto: Land Tirol/Die Fotografen
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"Gipfeltreffen" in Nauders
Landesregierung traf sich mit Graubünden

Die Mitglieder der Tiroler Landesregierung trafen sich erstmals mit Vetretern des Kantons Graubünden. Schauplatz war das Gemeinschaftskraftwerk Inn bei Nauders/Martina. NAUDERS/MARTINA. Auf Einladung von Landehauptmann Anton Mattle kamen die Regierungsmitglieder des Landes mit einer Abordnung aus Graubünden angeführt von Regierungspräsident Jon Domenic Parolini zusammen. "Im österreichisch-schweizerischen Grenzgebiet entstand vor vielen Jahren dieses größte Laufwasserkraftwerk im Alpenraum. Und...

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  • Thomas Seelos
Das Forum Umweltbildung ist eine Initiative des Bundesministeriums für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (BMK) und des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung (BMBWF). Der Umweltdachverband ist Projektträger des Forum Umweltbildung. | Foto: Pixabay

BNE-Auszeichnung 2024
Ab jetzt kann man einreichen

BMK und das Forum Umweltbildung (Fub) innerhalb des Umweltdachverbands sind auf der Suche nach herausragenden Initiativen im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Die Einreichungsfrist endet am 1. Mai 2024. TIROL. Ob umweltfreundlicher Schulweg, neues klimafreundliches Lieblingsessen oder Biodiversitäts-Workshops mit Kleinkindern: Es gibt in Österreich viele inspirierende Bildungsinitiativen rund um die 17 Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen. Die BNE-Auszeichnung holt die...

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  • René Rebeiz
Die erste Ausschüttung des Jahres aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) steht an. Wie viel die jeweiligen Gemeinden erhalten, erfahrt ihr hier. | Foto: pixabay/moerschy – Symbolbild
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Finanzen
Erste GAF-Ausschüttung: So viel Geld bekommen die Gemeinden

Die erste Ausschüttung des Jahres aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF) steht an. Bedarfszuweisungen, Feuerwehr-Bedarfszuweisungen, Gelder für Infrastruktur in der Kinderbildung und -betreuung, all dies wurde kürzlich von der Landesregierung veröffentlicht. TIROL. Die Ausschüttungen sind vor allem auch für die Unterstützung beim Bau von Schulen und Kinderbildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen sowie für Verbesserungsmaßnahmen im Sinne der Barrierefreiheit gedacht. Aber auch Investitionen in...

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Am 15. und 16. April 2024 findet die FörderTour im Bezirk Innsbruck-Land statt – am ersten Tag im Landhaus 1 in Innsbruck, am zweiten Tag in Telfs und Wattens.  | Foto: Canva
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Veranstaltung
Förderung gefällig? - Land Tirol auf FörderTour

Wer Hilfe oder Beratung zu Förderungen oder bei Antragstellungen brauch, der kann auf die Fördertour des Landes Tirol setzen. Am 15. und 16. April hält die FörderTour im Bezirk Innsbruck-Land. TIROL. Der Tourstopp im Bezirk Innsbruck-Land am 15. und 16. April 2024 beinhaltet die "Haltestellen" Innsbruck, Telfs und Wattens. Die Beratungen sind Kostenlos und ohne Termine. So wird den Bürgerinnen und Bürgern eine unkomplizierte und niederschwellige Beratung geboten.  Hilfe bei AntragstellungenEs...

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Man hätte das gemeinsame Interesse, Wohnraum und insbesondere Eigentum leistbar zu machen, fasst Landeshauptmann Mattle die LH-Konferenz zusammen. | Foto: © Fitsch
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LH-Konferenz
Mattle betonte leistbares Wohnen und Feuerwehr-Finanzierung

Am Mittwoch, den 3. April 2024, fand in St. Pölten die Landeshauptleute-Konferenz statt. Mit dabei natürlich LH Mattle, der sich vor allem bei den Themen Wohnen, Energie und Sicherheit eingebracht hat. TIROL. Zwanzig konkrete Punkte standen auf dem Tagesordnungspunkt. Sei es Bürokratieabbau, Freiwilligenwesen oder der Kampf gegen Antisemitismus, die Landeshauptleute hatten ein vielfältiges Diskussions-Programm. Wichtiges Thema für Tirol: Leistbares EigentumMan hätte das gemeinsame Interesse,...

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 Das Land beschloss in seiner aktuellen Regierungssitzung unter anderem die weitere Unterstützung des Auf- und Ausbau und die Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Tirol. | Foto: Canva
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Land Tirol
Förderung gehen weiter: Pflege, Behindertenhilfe und Bildung

In der aktuellen Regierungssitzung wurden unter anderem die Bereich Pflege, Behindertenhilfe und Bildung ins Auge gefasst. Beschlossen wurden Förderung zum Aufbau, zum Ausbau und zur Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen. TIROL. Das Land beschloss in seiner aktuellen Regierungssitzung unter anderem die weitere Unterstützung des Auf- und Ausbau und die Sicherung von Pflege- und Betreuungseinrichtungen in Tirol. Letztendlich wurden die bisher geltenden Richtlinien bis 2028...

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Insekten und andere wirbellose Tiere machen den größten Teil der Sammlung aus. | Foto: Land Tirol/Knabl
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Naturwissenschaftliche Sammlung
Tiroler Landesmuseum – Schatzkammer der Artenvielfalt

Naturschutzlandesrat René Zumtobel besuchte kürzlich die Naturwissenschaftliche Sammlung der Tiroler Landesmuseen im Sammlungs- und Forschungszentrum in Hall, um sich über die vielfältigen Aufgaben des Teams und die Bedeutung der Sammlung für Naturschutz und Forschung zu informieren. TIROL Die Naturwissenschaftliche Sammlung der Tiroler Landesmuseen im Sammlungs- und Forschungszentrum in Hall ist ein bedeutender Hort der Artenvielfalt. Hier werden Fragen zur Bedrohung von Arten, dem Vorkommen...

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Wissenschaftslandesrätin Cornelia Hagele freut sich auf die Forschungsergebnisse zu Möbeln aus Pilzen | Foto:  Land Tirol/Sedlak

Land Tirol
200.000 Euro für nachhaltige Materialforschung an Pilzen

Land Tirol fördert im Zuge der Tiroler Wissenschaftsförderung Forschung zu umweltfreundlichen Alternativen zu herkömmlichen Materialien TIROL. Pilzmyzelium ist ein faseriges Netzwerk von Pilzen, das sich unter der Erde oder in anderen Materialien ausbreitet, ähnlich wie Spinnweben. Und genau daraus soll ein neues Material entstehen, das beispielsweise unter anderem bei der Herstellung von Möbeln zum Einsatz kommen kann. Bereits jetzt werden Verpackungen, ziegelähnliche Materialien und sogar...

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Bei den BewerberInnen-Tagen kann man das Land Tirol als Arbeitgeber kennenlernen. | Foto: Land Tirol/S. Rainer
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Talent trifft Adler
Karrierechancen im Blick: BewerberInnen-Tag im Landhaus

Aufs Neue lädt das Land Tirol am Mittwoch, 10. April 2024 zum BewerberInnen-Tag im Landhaus ein. Interessierten haben die Gelegenheit, sich über Praktika, Lehrstellen und offene Stellen, sowie den gewidmeten Medizinstudienplätzen des Landes Tirol zu informieren. TIROL. Der bevorstehende BewerberInnen-Tag im Landhaus bietet eine unverbindliche und kostenlose Gelegenheit, umfassende Informationen über Karrieremöglichkeiten im Land Tirol zu erhalten. Nach dem Bezirk Reutte, macht der Talente-Adler...

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Kija Tirol von links: Mag.a Simone Altenberger (Juristin), Mag.a Elisabeth Harasser (Kinder- und Jugendanwältin), Vivien Riedl, BA (Sozialarbeiterin) | Foto: Kija
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Tätigkeitsbericht
Die Kija bietet Workshops, Ombudsstelle und Unterstützung für junge Menschen

Kürzlich veröffentlichte die Kinder- und Jugendstaatsanwaltschaft Tirol (Kija Tirol) ihren Tätigkeitsbericht für 2022/23. Die Tätigkeiten reichen von Kontakten bis hin zu Wortshops. Auch die Ombudsstelle wurde in Anspruch genommen. TIROL. Vor allem Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 10 und 18 Jahren nutzen das Angebot der Kija als Ombuds- und Beratungsstelle. Inzwischen wenden sich auch jüngere Kinder ab etwa 7 Jahren mit ihren Anliegen an die Kija, ebenso wie viele Erwachsene, darunter...

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Tirol investiert in leistbaren Wohnraum: Wohnbauförderung unterstützt Neubau, Sanierung und gemeinnützigen Wohnbau. | Foto: Eisenhans/fotolia (Symbolbild)
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Leistbares Wohnen
Land Tirol beschließt weitere Mittel zur Wohnbauförderung

Tirol investiert in leistbaren Wohnraum: Wohnbauförderung unterstützt Neubau, Sanierung und gemeinnützigen Wohnbau. TIROL. Das Land Tirol unterstützt die Bevölkerung beim Erwerb von leistbarem und qualitativ hochwertigem Wohnraum durch verschiedene Wohnbauförderungsprogramme. Die Fachabteilung des Landes prüft die eingehenden Förderanträge rasch und umfassend, bevor das Wohnbauförderungskuratorium, bestehend aus Vertretern der im Landtag vertretenen Parteien, die finale Freigabe erteilt. 158,9...

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Unter den knapp 7.000 Menschen die 2023 bei "Tirol radelt" mitgemacht haben, waren auch 189 Landesbedienstete dabei. (Foto aus der Kampagne "Sei nit fad, fahr Rad") | Foto: © Land Tirol/Stefan Ringler
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Nachhaltige Mobilität
243.000 Euro für "Tirol radelt", "Crazy Bike" und Co.

Land Tirol unterstützt elf Mobilitätsprojekte, darunter „Tirol radelt“, „Crazy Bike“ oder den Pedibus, für mehr Bewusstsein im Sinne nachhaltiger Mobilität. TIROL. Zu Fuß gehen, Rad fahren und öffentliche Verkehrsmittel nutzen – all das bilde das Rückgrat unserer künftigen klimaschonenden Mobilität, betont Klimaschutz- und Mobilitätslandesrat René Zumtobel im Rahmen der heutigen Regierungssitzung. Um möglichst viele Menschen vom Nutzen nachhaltiger Mobilität zu überzeugen und entsprechendes...

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Schutzprojekt Oberseit-Lawinen in St. Jakob i.D.: Querbäume und Hochabstockungen sichern die Steilbereiche.  | Foto: WLV
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Investition
Mehr als 100 Millionen Euro für den Schutz vor Naturgefahren

Um die Tirolerinnen und Tiroler vor Naturgefahren zu schützen, greift die öffentliche Hand tief in die Tasche. 2024 werden erstmals mehr als 100 Millionen Euro für den Schutz investiert. TIROL. Hochwässer, Muren und Stürme – das vergangene Jahr zeigte einmal mehr, wie wichtig der Schutz vor Naturgefahren ist. Dass bei den Ereignissen keine Menschen zu Schaden gekommen sind, beweist die Wirksamkeit der vorhandenen Schutzsysteme. Als derzeit größtes „Sorgenkind“, wie LH-Stv. Josef Geisler betont,...

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Die TIWAG startet die Auszahlung des Stromkostenentlastungsbeitrags. Ab nächster Woche erhalten betroffene Kundinnen und Kunden entsprechende Informationen. | Foto: TIWAG
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Stromkostenentlastungsbeitrag
TIWAG startet Auszahlung

Die TIWAG startet die Auszahlung des Stromkostenentlastungsbeitrags. Ab nächster Woche erhalten betroffene Kundinnen und Kunden entsprechende Informationen. TIROL. Gemeinsam mit der AK Tirol wurde von der TIWAG (Tiroler Wasserkraft AG) ein Stromkostenentlasungspaket erarbeitet. Dieses umfasst eine Höhe von 44 Millionen Euro. Ab nächster Woche erhalten betroffene Kundinnen und Kunden entsprechende Informationen über ihren individuellen Entlastungsbeitrag, der in mehreren Tranchen ausgezahlt...

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 Teresa Heiß aus Prutz wurde zur JVP-LO-Stv.in gewählt. | Foto: Heiß
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JVP Tirol
Teresa Heiß aus Prutz zukünftig im Vorstand der JVP Tirol

Landtagsvizepräsidentin Sophia Kircher wurde vergangenen Freitag beim 22. Ordentlichen Landestag mit großer Mehrheit erneut zur Obfrau der Jungen Volkspartei Tirol gewählt. BEZIRK LANDECK. Angeführt von Bundeskanzler Karl Nehammer und Tirols Landeshauptmann Anton Mattle waren der Einladung auch zahlreiche Ehrengäste aus der Bundesregierung, Landesregierung sowie dem Landtag gefolgt. Wir für unser Europa von morgenUnter dem Motto „Wir für unser Europa von morgen“ fanden sich ca. 170 JVPlerinnen,...

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  • Celina Leitner
Landeshauptmann Anton Mattle und Gemeindeverbandspräsident Karl-Josef Schubert präsentieren den Entwurf des neuen Zweckzuschussgesetzes. Tirols Gemeinden sollen damit mit 12 Millionen Euro unterstützt werden.  | Foto: PantherMedia - Kzenon (Symbolbild)
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Förderung
Tirol unterstützt Gemeinden mit 12 Millionen Euro für Elementarpädagogik

Landeshauptmann Anton Mattle und Gemeindeverbandspräsident Karl-Josef Schubert präsentieren den Entwurf des neuen Zweckzuschussgesetzes. Tirols Gemeinden sollen damit mit 12 Millionen Euro unterstützt werden. TIROL. Landeshauptmann Anton Mattle und Gemeindeverbandspräsident Karl-Josef Schubert präsentierten heute, Donnerstag, einen Entwurf für ein neues Zweckzuschussgesetz im Rahmen einer Sitzung des Tiroler Gemeindeverbandes. Dieses Gesetz sieht eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 12...

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Nach den Privathaushalten sollen nun auch die Gemeinen günstigeren Strom erhalten. (Symbolfoto) | Foto: stock.adobe.com/at/photocrew
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Stromtarifsenkung
Lentsch fordert niedrigeren Strompreis für Kommunen

Nachdem bekannt geworden ist, dass die Tiwag vielen Privathaushalten eine Gutschrift bezüglich der zurückgenommenen Preiserhöhung zukommen lässt, fordert LA Benedikt Lentsch nun auch günstigere Tarife für die Gemeinden. ZAMS. Der Zammer Bürgermeister Benedikt Lentsch ist auch Vizepräsident des Tiroler Gemeindeverbandes. "Die Kommunen leisten viel für ihre Bürger. Im Sinne des Allgemeinwohls ist es nur richtig dass neben den Haushalten auch die Gemeinden entlastet werden", erklärt Lentsch. Davon...

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  • Thomas Seelos
Landtagsvizepräsidentin und Tirols EU-Spitzenkandidatin Sophia Kircher und Bundesministerin Karoline Edtstadler zu Besuch bei den BezirksBlättern. | Foto: BezirksBlätter
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Tirol und die EU
"Tirol ist laut und das ist gut so."

Reformbedarf, Transitproblem, Erfolge und die EU-Wahl. Bundesministerin für EU und Verfassung Karoline Edtstadler und Landtagsvizepräsidentin und Tiroler Spitzenkandidatin für die EU-Wahl Sophia Kircher im BezirksBlätter-Interview zur EU und Tirol. INNSBRUCK. Am 12. Juni 1994 fand die Volksabstimmung über den Beitritt zur Europäischen Union statt. Der Beschluss des Beitrittsvertrages durch den Nationalrat fand am 11.11. und Zustimmung des Bundesrates am 17.11. statt. Der EU-Beitritt Österreichs...

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Das Land Tirol erweitert sein Förderprogramm für den Erwerb von Grundstücken. Ab sofort können nicht nur Gemeinden, sondern auch Planungs- und andere Gemeindeverbände Zuschüsse beantragen.  | Foto: Johanna Bamberger (Symbolbild)
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Land Tirol
Förderung von Gemeindeverbänden beim Ankauf von Grundstücken

Das Land Tirol erweitert sein Förderprogramm für den Erwerb von Grundstücken. Ab sofort können nicht nur Gemeinden, sondern auch Planungs- und andere Gemeindeverbände Zuschüsse beantragen.  TIROL. Das Land Tirol hat beschlossen, Zuschüsse für den Erwerb von Grundstücken nicht nur an Gemeinden, sondern auch an Planungs- und andere Gemeindeverbände zu gewähren. Diese Förderung dient der Schaffung von Wohnraum und kommunaler Infrastruktur sowie der Revitalisierung von Ortskernen. Dies soll dazu...

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LHStv Georg Dornauer (re.) und Christoph Hofinger (FORESIGHT-Geschäftsführer) im Rahmen der heutigen Pressekonferenz. | Foto: Land Tirol/Hörmann
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Tiroler Integrationsmonitor 2023
Arbeitsmarktzugang als Schlüssel zur Integration

Der Tiroler Integrationsmonitor, der alle zwei Jahre durchgeführt wird, bietet eine wichtige Basis zur Gestaltung der Integrationspolitik im Land. TIROL. Der vierte Tiroler Integrationsmonitor zeichnet ein differenziertes Bild der Stimmungslage in Tirol. Einerseits ist der Pessimismus im Hinblick auf die allgemeine Lebensqualität deutlich gestiegen. Rund die Hälfte der Tirolerinnen und Tiroler erwartet sich eine Verschlechterung. Dies ist vor allem auf die internationalen Krisen und die daraus...

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Im Fokus des Treffens stand die überregionale Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich. | Foto: Land Tirol/Krepper
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Tirol/Südtirol
Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich

Tirol und Südtirol wollen die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich weiter ausbauen. Das haben die Gesundheitslandesräte Cornelia Hagele (Tirol) und Hubert Messner (Südtirol) bei einem Treffen in Innsbruck am Freitag betont. TIROL. Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele und ihr südtiroler Amtskollege Hubert Messner trafen sich im Landhaus Innsbruck, um die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich zu besprechen. Sie betonten die Bedeutung einer gut koordinierten Gesundheitsversorgung in den...

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Politik aus Österreich

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt.  | Foto: Pixabay
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Parteien-Transparenz-Senat
ÖVP, SPÖ und Grüne müssen Strafen zahlen

Der Unabhängige Parteien-Transparenz-Senat (UPTS) im Bundeskanzleramt hat Strafen gegen ÖVP, SPÖ und Grüne verhängt. Während die SPÖ vor allem wegen einer Spende über ein Grazer Klub-Magazin bestraft wird, muss die ÖVP zahlen, weil sie die Einnahmen und Ausgaben der Tiroler Landjugend nicht meldete. Auch die Grünen bekommen erstmals eine Strafe für eine unzulässige Parteispende.  ÖSTERREICH. Die höchste Strafe in Höhe von 37.500 Euro ergeht an die SPÖ wegen einer unzulässigen Parteispende an...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Expertinnen und Experten diskutierten im Wiener Rathaus zum Thema "Resilienz in Städten und Gemeinden".  | Foto: Roland Ferrigato
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Veranstaltung im Wiener Rathaus
Resilienz in Städten und Gemeinden

Gemeinsam mit der Universität Wien, dem Österreichischen Gemeindebund und dem Städtebund luden die RegionalMedien Austria am 17. April zu einer spannenden Diskussion rund ums Thema "Resilienz in Städten und Gemeinden" ins Wiener Rathaus ein. Die Diskussion wurde live auf MeinBezirk.at übertragen und unten nachzusehen.  ÖSTERREICH/WIEN. Krisenfestigkeit und belastbare Raumstrukturen werden für Städte und Regionen von immer größerer Bedeutung. Lebensräume gelten dann als resilient (also...

  • Mag. Maria Jelenko-Benedikt
Im Nationalrat beschuldigten FPÖ und ÖVP sich gegenseitig an möglichen Spionageaffären und dem Verfall des BVT schuld zu sein. | Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf
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Aktuelle Stunde im Nationalrat
Spionageaffäre startete hitzige Debatte

Wegen der Spionage-Affäre rund um angebliche Spionagetätigkeiten von Mitarbeitern des ehemaligen Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) für Russland berief die ÖVP eine Aktuelle Stunde zum Staatsschutz aus.  Die ÖVP beschuldigte die FPÖ als "Russland-Trojaner". Die Freiheitlichen wälzen die Verantwortung auf die Volkspartei ab. ÖSTERREICH. Die Grünen schlossen sich dem Angriff der ÖVP auf die FPÖ an und warfen dem Parteichef Herbert Kickl die "mutwillige Zerschlagung...

  • Magazin RegionalMedien Austria
Künftig können die Länder eine effektive Leerstandsabgabe einheben, wie am Mittwoch im Nationalrat beschlossen wurde.  | Foto: Pixabay/reverent (Symbolbild)
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Verfassungsmehrheit geschafft
Länder dürfen Leerstandsabgabe einheben

Der Nationalrat hat den Weg für eine effektive Leerstandsabgabe frei gemacht. Diese kann in Zukunft von den Ländern eingehoben werden, nachdem am Mittwoch die Basis mittels Verfassungsbestimmung dafür geschaffen wurde. Die notwendige Mehrheit lieferten die Koalition gemeinsam mit der SPÖ. ÖSTERREICH. In den meisten Ländern gibt es bereits Leerstandsabgaben, die jedoch nur eingeschränkt verhängt werden können. Das soll sich mit der neuen Verfassungsbestimmung ändern und vom Bund frei verfügt...

  • Lara Hocek

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