Junge ÖVP will Abschaffung des Proporzes
- Die Abschaffung des Proporzes in der Landesregierung fordert JVP-Landesobfrau Helena Kirchmayr.
- Foto: JVP OÖ.
- hochgeladen von Klaus Niedermair
BEZIRK (red). Die Landesobfrau der JVP Oberösterreich Helena Kirchmayr setzt sich für eine Regierungsbildung nach Mehrheitsverhältnissen ein.
Gleichzeitig sind aber klare Kontrollrechte der Opposition notwendig. „Der Regierungsproporz ist eine veraltete Form der Politik und ist demokratiepolitisch sehr fragwürdig. Als JVP setzen wir uns für eine freie Regierungsbildung wie auf Bundesebene ein.
Es müssen aber gleichzeitig ordentliche Kontrollmöglichkeiten der Opposition geschaffen werden“, so Kirchmayr und stellt klar: „Opposition heißt dann natürlich nicht Arbeitsbefreiung. Alle gewählten Parteien sind den Bürgern zur Mitarbeit beim politischen Geschehen verpflichtet.“
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