03.04.2016, 19:07 Uhr

Mehrheitsfraktion boxt Beschluss durch

Am 30. März beschloss die Liste Schneider endgültig die Errichtung eines neuen Ortszentrums.

ENZESFELD-LINDABRUNN. Alle Parteien sind für ein neues Ortszentrum, üben aber massiv Kritik daran, wie von der Mehrheitspartei verfahren wird.

Gegen jeden Widerstand
„Die Liste Schneider verabschiedete sich von Sachlichkeit und Verantwortungsbewusstsein in der Gemeindepolitik“, so der Fraktionschef der SPÖ Franz Meixner. „Ohne jegliche handfeste Information kann keine Entscheidung für oder gegen das Projekt getroffen werden“. Der Hauptkritikpunkt, der die Gemeinderatssitzung am 15. März scheitern ließ, bleibt bestehen. „Die Eile, mit dem das Großprojekt durch den Gemeinderat gepeitscht wurde, lässt bei vielen ernsthafte Zweifel aufkommen“, so Karin Scheele. „Das haben wir auch bei der gemeinsam mit der ÖVP veranstalteten Informationsveranstaltung bemerkt“, so Scheele weiter. "Weder im Bauabschuss noch im Gemeindevorstand wurden Planungsunterlagen und Kalkulationen vorgelegt. Ebensowenig gibt es bis jetzt ein Gutachten zur Sanierungsbedürftigkeit des Rathauses. Auf die vielfachen Fragen, war immer nur zu hören, dass es die Informationen für die Bevölkerung am 14. April gäbe. Aus meiner Sicht ist das eine absolute Frechheit. Die Informationen gibt es in 14 Tagen, aber der Beschluss wird heute gefasst“, so SPÖ-GGR Franz Meixner.


Keine schlüssigen Antworten
"Auch bei den beschlossenen Verkauf der Gemeindegrundstücke im Zentrum gab es keine nachvollziehbare Antwort darauf, warum die Volksbank einen viel höheren Preis erzielen konnte als die Gemeinde. Erhielt die Volksbank knapp 190 Euro/m2, so verkaufen wir zentrale Gründe um 144 Euro/m2 bzw. gar nur 70 Euro/m2“, erklärt Karin Scheele. „Es schaut so aus, als ob es sich einzig um eine Machtkundgebung der Liste Schneider handelt“, sind sich Meixner und Scheele mit allen Gemeinderätinnen der Opposition einig.
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