13.07.2016, 16:18 Uhr

Statement von Bürgermeister Franz Schneider

Der Bürgermeister von Enzesfeld-Lindabrunn, Franz Schneider, nimmt zu den Vorwürfen der Opposition Stellung.
ENZESFELD-LINDABRUNN (les). Der Artikel über den abgewiesenen Dringlichkeitsantrag der Oppositionsparteien in Sachen "Ortszentrum Neu" schlug Wellen. Unter anderem wird darin Ortschef Franz Schneider (Liste Schneider) und seinen Fraktionskollegen vorgeworfen, die Mehrheit im Gemeinderat dazu zu genutzt zu haben, um eben jenen Dringlichkeitsantrag kommentar- und diskussionslos abzuweisen.

Bürgermeister kontert
"Stimmt nicht", lautet dazu die telefonische Stellungnahme des Bürgermeisters. Franz Schneider in seinen eigenen Worten: "Zum Einen: Das neue Gemeindezentrum ist noch in Planung. Es gibt weder einen fertigen, aktuellen Letztplan, noch gibt es eine Kostenschätzung. Es gibt nur einen Plan, der unsere Visionen darstellt und die wir so an den Architekten weitergegeben haben. 
Daher wird es für alle Bürger unserer Gemeinde sehr schwer sein, über etwas abzustimmen, was man in seiner Endfertigung und Kostenschätzung noch gar nicht kennt. Zur Überschrift im Artikel "Antrag in Sitzung aufgenommen": Die Oppositionsparteien SPÖ, ÖVP und FPÖ haben einen gemeinsamen Dringlichkeitsantrag bei der letzten Gemeinderatssitzung am 5. Juli 2016 abgegeben. Wir haben ihn selbstverständlich aufgenommen, denn wenn sie diskutieren möchten dann diskutieren wir. Für so etwas ist ja eine Gemeinderatsitzung da. Als ich den Antrag am Ende der Sitzung zur Diskussion gestellt habe, war es auf einmal im ganzen Saal still. Daher sagte ich ein zweites Mal: "Bitte, meine Kollegen, der Punkt Volksabstimmung über das geplante Gemeindezentrum steht zur Diskussion." Wieder kein Wort, nur Stille. Ich denke so etwas hat es in ganz Österreich noch nicht gegeben, dass die Oppositionsparteien einen Dringlichkeitsantrag stellen und wenn er zur Diskussion steht, nach zweimaligen Nachfragen, keine Wortmeldung ihrerseits kommt. Daher habe ich ihn, ohne jegliche Wortmeldung der Opposition, zur Abstimmung gebracht."

Unendliche Geschichte
Ein Audiomitschnitt der Sitzung, der diese Vorfälle untermauern soll, wurde seitens des Bürgermeisters an die Redaktion gesandt. Nach Eintreffen wird die fragliche Passage im Anschluss an diesen Artikel abrufbar sein.
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