In Tulln haben die nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen begonnen. Die erste war gestern (15. Febraur 2012).
TULLN. In fünf nicht öffentlichen Gemeinderatssitzungen will die Tullner Volkspartei die Schwerpunkte, die bei der Syntegration ausgearbeitet worden sind, besprechen.Folgende Tehmen standen gestern auf der Tagesordnung:
* Reduzierung der Kosten für Überstunden
* Arbeitsstellenbeschreibung mit Überprüfung Zulagensastem
* Fahrzeugpool
* Internes Vorschlagswesen
* Vernetzen der Marken-Maßnahmen
* Druckkostenoptimierung Tulln Info-Medien und
* Funkwasserzähler
Konstruktive Sitzung
Bei einem Punkt sind sich alle Fraktionen einig: "Es war eine sehr konstruktive Sitzung, in welcher alle Partein Ideen vorgebracht haben. Dazu war auch eine gute Aufbereitung der Themen durch die zuständigen Sachbearbeiter erforderlich", so Harald Schinnerl, Fraktionssprecher der VP.
"Lasse mich gerne positiv überraschen"
"Fragen konnten gestellt werden, die Antworten waren jedoch nicht sehr schlüssig", kritisiert Günter Kraft, SP-Vize die Sitzung. "Insbesondere die Frage nach dem ausgewiesenen Einsparungspotenzial sowie nach den Grundlagen" sei offen geblieben. Mit den Worten "So was von nichtssagend" ist er der Meinung, dass die Punkte großteils von der Firma KDZ (Zentrum für Verwaltungsforschung) ausgearbeitet wurden. Dem schließt sich auch Manfred Redl (FPÖ) an: "Die Optimierung der Struktur im Stadtamt – das ist in Wahrheit die große Herausforderung", vermutet er. Druckkostenoptimierungen, Funkwasserzähler seinen keine neuen Ideen: "Schauen wir, was die kommenden vier Sitzungen noch bringen. Ich lasse mich gerne positiv überraschen", ist er guter Dinge.
"Der Einblick war gut und informativ, wobei grundsätzlich nichts neues dabei war", findet Grünen-Sprecher Johannes Scholz den Ausschluss der Öffentlichkeit nicht sinnvoll. "Nachdem die Syntegration öffentlich inszeniert worden ist, muss sie jetzt, wo es um das Eingemachte geht, auch dabei sein", so Scholz.
"Hat mich nicht vom Hocker gehauen
"Obwohl ich bei der Syntegration von Anfang an dabei war, habe ich manches zum ersten Mal gehört", erzählt Stadtrat Ludwig Buchinger (TOP). Es war gut, so Buchinger, weil alle vor Ort waren und es war auch sehr sachlich, doch "es hat mich nicht vom Hocker gehauen", so Buchinger abschließend.
Morgen, Donnerstag (16.2.2012) findet die zweite von fünf nicht öffentlichen Sitzungen statt, wo sich die Politiker mit folgenden Themen auseinandersetzen:
* Energie sparen
* (Energie-)Einkauf optimieren
* Effizienzsteigerung am Bauhof
* Führung am Bauhof stärken
* Kostenreduktion durch gemeindeübergreifende Zusammenarbeit
* Reduktion an Vizebürgermeistern, Stadträten und Ortsvorstehern ab 2015.
Plötzlich ist es egal, dass die Öffentlichkeit ausgesperrt ist !
Ach so, die braucht ja "nur" die Erhöhungen bezahlen und die Streichungen hinzunehmen. DANKE, "liebe" Oppostition. Mit der Sperrminorität hätten bereits SPÖ, Grüne und FPÖ durch Auszug erzwingen können, dass die Sitzungen - zumindest beim Ersttermin - öffentlich gewesen wären.