Klares "Ja" für Pensionistenklubhaus

Das Pensionistenklubhaus in Grafenwörth
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Auf die zentrale Frage der Volksbefragung, ob der Gemeinderat Grafenwörth beschließen soll, das derzeitige Pensionistenklubhaus in Grafenwörth am alten Sportplatz weiterhin in bestehender Form (Vermietung an Pensionistenverband) zu erhalten, entschieden sich heute die Wahlberechtigten der Marktgemeinde Grafenwörth wie folgt:

54,22 Prozent stimmten für JA und 45,78 Prozent stimmten für NEIN

Wahlbeteiligung eher niedrig mit 27,34 Prozent - Freude bei Antragstellern und Unterstützern der Volksbefragung groß

Die Wahlbeteiligung bei der Volksbefragung darf diesmal aber als eher niedrig eingestuft werden – 27,34 Prozent der Wahlbeteiligten aus der Marktgemeinde Grafenwörth nahmen an der Abstimmung teil (Vergleich: BP-Wahl im Dezember 2016: 73,36 Prozent / Landtagswahl 2013: 77,02 Prozent).

Bürgermeister Alfred Riedl zur heutigen Volksbefragung: „Es war eine demokratische Wahl, die die interessierten BürgerInnen in dieser Sache entschieden. Die Wahlbeteiligung ist für mich allerdings enttäuschend. Der Gemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung eine Entscheidung treffen müssen.“

Günther Neubauer, Vorsitzender der SPÖ-Ortsgruppe, die den Antrag des Pensionistenverbandes mittels Aussendung unterstützt hat, kommentiert das Ergebnis der Volksbefragung: "Ich freue mich über das eindeutige Ergebnis und hoffe, dass der Konflikt jetzt im Sinne der Betroffenen beigelegt werden kann."

Wie geht es nach der Volksbefragung weiter?

Der Gemeinderat wird sich daher in seiner nächsten Sitzung neuerlich mit der Fragestellung zum geplanten Abriss des Vereinslokals des Pensionistenverbandes und der eventuell weiteren Vermietung der Anlage an den Pensionistenverband (die bisherige Nutzungsvereinbarung endete mit 31.12.2016) auseinandersetzen müssen. Derzeit ist noch kein konkreter Termin vereinbart, vermutlich wird der Gemeinderat - laut Gemeindemitarbeiter Kellner - aber Anfang Februar tagen.

Die Zukunft des Pensioistenklubhauses wird also in Grafenwörth noch einmal politisches Thema und Anlass einer neuerlichen Abstimmung. Damit verbunden wird auch die Frage sein, wie die Zufahrt und der Parkplatz für den Kindergarten zu gestalten ist. Weiters, ob es trotz des eventuellen Verbleibes des Pensionistenklubhauses eine bauliche Lösung gäbe, welche die Freifläche des Veranstaltungsstadls nicht weiter beschneidet und gleichzeitig den zukünftigen Ausbau und die Schaffung der notwenigen Verkehrsflächen ermöglicht.

Die rasche Beilegung dieses öffentlich gewordenen Streits und eine akzeptierbare Lösung für alle Interessensgruppen sind im Sinn aller Beteiligten, denn alle begrüßen prinzipiell den Bau eines neuen Kindergartens in Grafenwörth.

Auch die Bevölkerung hat reges Interesse an einer gütlichen Lösung und einer raschen Umsetzung des Kindergartenbaus, da es derzeit in der Gemeinde einen hohen Betreuungsbedarf für Kinder gibt und eine längere Wartezeit auf einen Kindergartenplatz für junge Familien eine finanzielle Existenzfrage sein kann.

Die Vorgeschichte zur Volksbefragung

Im Juni 2016 hatte der Gemeinderat Grafenwörth einstimmig eine Lösung zum Neubau des Kindergartens am alten Sportplatz in Grafenwörth beschlossen, die den Abriss des Pensionistenklubhauses nach sich gezogen hätte. Eine Ersatzunterkunft im neugeplanten Kulturhaus Seebarn wurde in der vom Gemeinderat angebotenen Form vom Pensionistenverband Grafenwörth und der SPÖ Grafenwörth nicht akzeptiert. Da der Pensionistenverband Grafenwörth (vertreten durch Obfrau Sylvia Moser) den Beschluss des Gemeinderates nicht hinnehmen wollte, wurde im Oktober 2016 mittels Initiativantrag durch 343 Gemeindebürger aller politischer Lager eine Volksbefragung und eine neuerliche Behandlung des Themas in der nächsten Sitzung des Gemeinderates erwirkt.

Eine Volksbefragung ist – wie alle Volksbefragungen in Österreich – gesetzlich nicht bindend. Lediglich eine Behandlung in den zuständigen politischen Gremien ist damit verbunden. Der Ausgang der Angelegenheit bleibt daher noch spannend bis zur nächsten Verhandlungsrunde und man darf als Bürger der Gemeinde hoffen, dass nun konstruktive Lösungen für alle Beteiligten, statt öffentlicher Diffamierung, den Fortgang der Verhandlungen begleiten.

Die Details (Beteiligung, Sprengelaufteilung, etc.) zur Volksbefragung finden Sie in der Grafik.

Zur Sache:
Das Ergebnis der Volksbefragung: „JA“ zum Verbleib des Pensionistenklubhauses in Grafenwörth

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