ÖVP: "Wir sind weit über Plan"

BEZIRK TULLN. "Die ganze Asylthematik – das alles passiert nebenbei. Denn auch diese Arbeit muss gemacht werden", eröffnet LA Alfred Riedl die Pressekonferenz zur Halbzeitbilanz der ÖVP Freitagmittag. Es sei eine solidarische Verpflichtung, die "wir vollständig erfüllen", führt Riedl weiter aus und betont die gute Wirtschaftssituation: "Tulln ist ein prosperierender Bezirk – alleine in Grafenwörth haben wir hundert neue Arbeitsplätze geschaffen, unter anderem mit den Firmen BikePirat und Hofer", so der Abgeordnete. NR Johann Höfinger betonte die Investition in den Hochwasserschutz: Von 2014 bis 2023 stehen in Summe 254 Millionen Euro zur Verfügung: "Investitionen von 861 Millionen Euro werden dadurch ermöglicht". Einen Einblick in das Verkehrsressort gibt Bezirkspartei-Chef Rudi Friewald: "Die Parkfläche am Bahnhof Tullnerfeld soll um 10.000 m2 vergrößert werden", in weiterer Folge wäre die Errichtung eines Parkdecks geplant. "Diesbezüglich sind wir in intensiven Verhandlungen", so Friewald, der Bahnhof soll künftig die "Drehscheibe werden". Dass die REX-Verbindungen online noch nicht abrufbar sind, sieht er nicht weiter kritisch, dies werde alles noch online eingepflegt. Auch die Bildungspolitik sprach Riedl an: "57 Projekte wurden vorgelegt". Es gebe zwar Nachjustierungsbedarf in Sachen Bildungspolitik, so Riedl, "aber alles zu erneuern ist ein Nonsens".

Presseaussendung der ÖVP:
Eine schöne Halbzeitbilanz, die wir sicher im Bezirk herzeigen können!

Die Bezirks – ÖVP lud zur Pressekonferenz

Die Landtagswahlperiode von 2013 geht schon in die Halbzeit. Deshalb gaben LAbg. Mag. Alfred Riedl, NR Johann Höfinger und Bezirksparteiobmann ÖKR Rudolf Friewald eine Pressekonferenz. Und die Bilanz kann sich sicher sehen lassen im Bezirk Tulln. Es wurde über die Themen Wirtschaft, Bildung, öffentlicher Verkehr bis hin zum Hochwasserschutz mit den Rückhaltemaßnahmen berichtet. Alle Details sind unten angeführt.
Aber auch über das Asylthema mit ihren Problemzonen wurde diskutiert. LAbg. Riedl betonte, dass die Zivilgesellschaft zurzeit in den Gemeinden informiert wird. Wir wollen und können die solidarische Unterstützung bislang im Bezirk einhalten. Er betonte auch, dass der Bezirk wirtschaftlich sehr erfolgreich ist und das ist nicht in jedem Bezirk so. In fast jedem Bereich, wie Technik, Freizeit, Handel, Messe Tulln, Wohnbau, etc… Und ein Hauptthema war der Bahnhof Tullnerfeld, um den bereits 700 Stellplätze für PKW´s und Zweiräder geschaffen wurde und diese Fläche trotzdem zu klein wird. Deshalb werden im Frühjahr 2016 10.000 m2 neue Fläche zur Verfügung stehen und zusätzlich gibt es heuer noch Gespräche über ein Parkdeck mit direktem Zugang in den Bahnhof. Der Bahnhof Tullnerfeld soll die Drehscheibe überschneidend mit der Franz J. Bahn, der Westbahn und den vielen Busanbindungen werden, ÖKR Friewald zu diesem Thema. LAbg. Riedl meinte zum Thema Bildung, dass jede Gemeinde es selber in der Hand hat, welche Angebote es für unsere Kinder gibt, damit die Basis so entwickelt wird, dass die Zukunft gesichert werden kann. Das Kind steht im Mittelpunkt und so soll es auch bleiben. Das Land NÖ zeigt dies in Investitionen wie Zu-, Neu- und Umbau bei Schulen und Kindergärten und den Angeboten der Nachmittagsbetreuung. Er ist stolz, diese Bilanzen präsentieren zu dürfen, wir sind im Bezirk gut unterwegs, so Riedl.
Die anschließende Diskussionsrunde beinhaltete auch Bezirksthemen wie die Vergrößerung des Bezirks durch Klosterneuburg. Verwaltungseinsparungen werden auch künftig notwendig werden, d.h. optimale Größen schaffen und Parallelitäten abschaffen, so Riedl. Reformen sind notwendig und dies fordert man ja auch von der Politik.

Hier die Daten und Fakten aus der Halbzeitbilanz Landtagswahl im Bezirk Tulln:

➔ NÖ Wirtschafts- und Tourismusfonds
120 Anträge
geförderte Projektkosten: 25,1 Mio. Euro
Arbeitsplätze geschaffen + gesichert: 1.720

Beispielprojekte
AKM Maschinenbau GmbH, 3452 Mitterndorf, Neuschaffung eines Bearbeitungszentrums, 2015
Eduard Sachseneder Gesellschaft m.b.H., Grafenwörth, Errichtung einer neuen Firmenzentrale in Grafenwörth, 2013
Firnkranz Stefan, Großweikersdorf, Errichtung eines Betriebsgebäudes, 2013
Guzy Ges.m.b.H., Atzenbrugg, Errichtung einer Hotel-Appartementanlage in Pavillonbauweise, 2013

➔ Regionalförderung – ecoplus
6 Projekte
geförderte Projektkosten: 13,4 Mio. Euro
221 Arbeitsplätze geschaffen + gesichert

Beispielprojekte
Messe Tulln - Zukunftsprojekt 2013-2017
LAG Kamptal Wagram: Umsetzung Maßnahmenkatalog "Genuss aktiv am Wagram"
LAG Kamptal Wagram: Umsetzung touristisches Leitsystem Tulln
LAG Kamptal Wagram: Umsetzung Egon Schiele Themenweg
EURO FIT: Errichtung Ignaz Pleyel Zentrum Ruppersthal
Betriebsgebiet Süd in Sitzenberg-Reidling

➔ Betriebsansiedlungen (ecoplus)
9 Betriebsansiedlungen
neu geschaffene Arbeitsplätze: 54 + 313 gesichert

➔ Wohnbau

Durch die NÖ Wohnbauförderung wurde seit 2013 ein Investitionsvolumen von 230 Mio. Euro im Bezirk ausgelöst. Damit konnten rund 1.627 Arbeitsplätze geschaffen bzw. abgesichert werden. Insgesamt wurden 4.533 Wohneinheiten gefördert, darunter 237 Eigenheimsanierungen oder 2.599 Wohnzuschüsse für Landsleute in schwierigen Situationen.

➔ Landesfinanzsonderaktion

Durch die NÖ Landesfinanzsonderaktion für Gemeinden wurden im Bezirk Gemeinde-Projekte mit einem Volumen von 6,2 Mio. Euro ermöglicht. Zusätzlich wurden Gemeinden bei ihren Straßenbau-Projekten mit 10,1 Mio. Euro unterstützt.

➔ Hochwasserschutz
Seit 2013 wurden rund € 230 Mio. in den Hochwasserschutz investiert.
Seit 2013 wurden rund 120 Hochwasserschutzprojekte fertiggestellt.
Derzeit stehen rund 110 Hochwasserschutzmaßnahmen in Bauphase.

NÖ war in den letzten 15 Jahren von mehreren großen Hochwässern betroffen, die in Summe einen Schaden von über 1 Mrd. Euro verursacht haben.
Das Land NÖ hat auf die Hochwasserkatastrophen reagiert und seit 2002 ein umfassendes Maßnahmenpaket umgesetzt.

Aufgrund des Hochwassers 2013 haben Bund und Land die Mittel für den weiteren Ausbau der HW-Schutzanlagen maßgeblich erhöht, um Projekte rascher umsetzen zu können. Der NÖ Landtag hat in der Sitzung am 19.9.2013 die dafür erforderlichen zusätzlichen Landesmittel in der Höhe von € 192,2 Mio. beschlossen. Damit stehen für die nächsten 10 Jahre (2014 bis 2023) in Summe Landesmittel von € 254 Mio. zur Verfügung, wodurch Investitionen von € 861 Mio. ermöglicht werden. Rund 32% der Gesamtinvestitionen sind für Rückhaltemaßnahmen vorgesehen

Dadurch konnte folgendes Projekt beschleunigt werden:
Kamp Unterlauf, 2. Bauabschnitt 
(Gemeinden Hadersdorf-Kammern, Grafenwörth, Grafenegg, Gedersdorf , Rohrendorf) (20 Mio. €)

Ausbau Hochwasserschutz im Bezirk Tulln:

➔ 4,2 Mio. für Bezirk TU

➔ Landeskliniken
LK Tulln
Endoskopie-Umbau, 0,55 Mio. Euro
rd. 17.000 stationäre Aufenthalte pro Jahr
rd 107.000 ambulante Patienten pro Jahr
rd. 4.500 Operationen pro Jahr

➔ Öffentlicher Verkehr
Infrastruktur Schiene:
Westbahnstrecke:
Die Inbetriebnahme der Neubaustrecke Wien – St. Pölten über das Tullnerfeld erfolgte mit Dezember 2012. Seitdem hat sich der neue Bahnhof Tullnerfeld als Regionalbahnhof sehr gut entwickelt. Rund 700 Fahrzeuge parken täglich beim Bahnhof.

FJB - Studie für eine Neubaustrecke im Abschnitt Sigmundsherberg – Horn-Gmünd:
Bereits in den 1990er Jahren wurde Studie einer Neubautrasse von Sigmundsherberg (über Horn) und Gmünd mit einer deutlichen Fahrzeitverkürzung von 30 – 45 Minuten erstellt.
Das Land NÖ hat nunmehr ein führendes Ingenieurbüro (ILF) beauftragt, diese Studie zu aktualisieren. In die Planung ist auch die ÖBB Infrastruktur auf der Fachebene einbezogen. Diese Studie soll bis Ende 2015 vorliegen.

P&R:
Fertiggestellt:
-Erweiterung P&R-St. Andrä-Wördern: rd. 85 zusätzliche Pkw-Stellplätze und Erweiterung der Radstellplätze um 51, Stellplätze bereits nutzbar, Feierliche Eröffnung ca. Mitte/Ende September 2015,
Gesamtkosten rd. € 738.000,- (davon Land 45% d.s. € 324.000,-)

P&R-Provisorien im Zuge Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung
Im Zeitraum Oktober 2012 bis Jänner 2015 wurden fast 2.000 provisorische Stellplätze im Umland von Wien geschaffen z.B. Mödling, Ebenfurth, Gänserndorf, Deutsch-Wagram, Korneuburg, Purkersdorf, Bad Vöslau, St. Pölten, Baden usw.
Im Bezirk Tulln: Bhf. Tullnerfeld1+2

Fahrgemeinschafts bzw.Pendlerparkplätze:
In Bau: Erweiterung „Pendlerparkplatz Grafenwörth – Abfahrt Schnellstraße S5“:
Erweiterung um rd. 33 Pkw-Stellplätze, Fertigstellung August 2015, Materialkosten rd. 30.000,- finanziert durch Gemeinde Grafenwörth, Förderung von 35% durch Land (RU7), Bau durch NÖ-Straßendienst, Grund von Asfinag kostenlos zur Verfügung gestellt

Eisenbahnlärmschutz:
Eisenbahnlärmschutz Gemeindegebiet Tulln:
In Langenlebarn wurde 2013 der Lärmschutz fertiggestellt, ein weiterer Abschnitt im Stadtgebiet von Tulln (Bereich Bahnhof-Ostkopf) wurde 2014 errichtet, weitere Abschnitte folgen, Gesamtkosten € rd. 4,99 Mio. davon Anteil Land 25% d.s. 1,25 Mio.), voraussichtliche Fertigstellung ca. 2017

Franz-Josefs-Bahn
Seit 9. Juni 2013 verkehren auf der Franz-Josefs Bahn zwischen Wien und Gmünd Doppelstockzüge, damit täglich im 2-Stunden Takt klimatisierte Züge zwischen Gmünd und Wien im Einsatz.

Ausblick 2016-2018:

Schiene:
Neues Bahnhofspaket für 16 Bahnhöfe in NÖ (Paket 2)
Im Rahmen eines weiteren Bahnhofpakets, dass am 13. März 2014 zwischen dem Land, dem Bund und der ÖBB-Infra AG unterfertigt wurde, sollen bis zum Jahr 2018, 16 weitere Bahnhöfe in Niederösterreich wie zB: Tulln, Gmünd, Hollabrunn, Spillern, Klosterneuburg-Kierling, Neunkirchen etc. derart umgestaltet werden, dass diese den Anforderungen an ein attraktives Nahverkehrsangebot und an die Barrierefreiheit bestmöglich gerecht werden. Das Gesamtinvestitionsvolumen beträgt rund € 103 Mio., wobei sich das Land mit 20% d.s. rund 10,6 Mio. an den fahrgastspezifischen Maßnahmen beteiligt.
Weiters sollen zur Verbesserung der Parkplatzsituation bei 29 Bahnhöfen P&R Anlagen mit ca. 3.500 PKW-Stellplätzen und 1.300 Zweiradabstellplätzen errichtet bzw. erweitert werden.
Im Bezirk Tulln: Umbau Bahnhof Tulln
Maßnahmen: Einbau von zwei Aufzugsanlagen, Erneuerung eines Randbahnsteiges und eines Inselbahnsteiges, Errichtung eines Blindenleitsystems in der gesamten Verkehrsstation, Errichtung von Überdachungen und Wartekojen auf den Bahnsteigen, Erneuerung der Reisendeninformationssysteme (Infomonitore, Bahnsteiganzeiger), Attraktivierung Bahnhofgebäude und Zugänge
Errichtung eines Behinderten-WC, Baubeginn: voraussichtlich 2016, Voraussichtliche Inbetriebnahme: 2018, Gesamtkosten: rd. € 22,5 Mio., davon fahrgastspez. Maßnahmen rd. € 7,5 Mio. (davon Land 20% d.s. 1,5 Mio.)
Umbau Bhf. St. Andrä-Wördern: Maßnahmen: Errichtung eines Blindenleitsystems auf 2 Bahnsteigkanten und –längen, Errichtung eines Behinderten-WCs,
Einbau von 2 Aufzügen, Baubeginn: 2018, Voraussichtliche Inbetriebnahme: 2018
Gesamtkosten: € 2,93 Mio., (davon Land 20% d.s. € 0,59 Mio.)

P&R:
In Planung:
-Erweiterung P&R-Tullnerfeld: um ca. 300 Stellplätze, aktuell Grundstücks-verhandlungen für Ankauf Privatgrundstück laufen, Bau wenn Grundstück vorhanden 2016, noch keine Gesamtkosten bekannt,
Infrastruktur und Betrieb FJB
Attraktivierungsmaßnahmen im Bestand:
Auf der Franz-Josefs-Bahn kommt es mit Dezember 2015/ Fahrplan 2016 (=Vollbetrieb des neuen Hauptbahnhofes Wien) zu einer umfangreichen Fahrplanumstellung und zahlreichen Verbesserungen im Angebot mit einem einheitlichen Taktfahrplan Wien Franz-Josefs-Bahnhof – Gmünd:
zu Hauptverkehrszeiten reiner Regionalexpress (REX)-Halbstundentakt bis Sigmundsherberg
in der Morgen- und Abendspitze 1h-Takt sonst 2h-Takt bis Gmünd
2x Waldviertel-Sprinter Gmünd-Wien FJB morgens
Fahrzeiten:
Wien nach Sigmundsherberg bislang bis zu 1h 29 Minuten  ab Dezember 2015 nur mehr1h 15 min
Wien nach Gmünd bislang bis zu 2h 23 Minuten  ab Dezember 2015 nur mehr 2h 13 min, bzw. am Freitagnachmittag ein REX für Pendler in nur 1h 52 min von Wien Franz-Josefs-Bahnhof bis Gmünd.

Im Jahr 2017 sollen die neuesten ÖBB Personenverkehr Nahverkehrstriebwägen eingesetzt werden (Niederflurtechnik, klimatisiert, WLAN). Gemeinsam mit den bereits heute eingesetzten Doppelstockwagen wird auf der Franz-Josefs-Bahn mit attraktiven Schienenfahrzeugen ein barrierefreies Reisen möglich sein.
In den kommenden Jahren sollen Infrastrukturmaßnahmen (wie. z.B. weitere Bahnhofsumbauten oder punktuelle Maßnahmen an der Strecke), eine Geschwindigkeitsanhebung von 120 km/h auf 140 km/h ermöglichen.
Um v.a. die genannten Fahrplanverbesserungen umsetzen zu können sind Eingriffe in die Haltestruktur auf dieser wichtigen Verkehrsachse notwendig: Einige wenig benutzte Halte zwischen Sigmundsherberg und Absdorf-Hippersdorf werden daher ab 13. Dezember 2015 nicht mehr bedient. Zählungen haben für diese Halte werktags zwischen 20 und maximal 40 Ein- und Aussteiger ergeben.
Folgende Halte zwischen Krems / Absdorf-Hippersdorf und Sigmundsherberg werden künftig nicht mehr bedient:  
Absberg
Großwiesendorf-Tiefental
Königsbrunn-Unterstockstall

Damit auch diese Personen vom verbesserten Angebot auf der Franz-Josefs-Bahn profitieren können, wird durch VOR mit den betroffenen Gemeinden ein entsprechendes Alternativangebot in Form von Linienbussen oder auch  Mikro-ÖV-Lösungen erarbeitet.

➔Landespflegeheime

LPH Tulln:
2 Mio. Euro Investitionen in Sanierungsmaßnahmen
270 Pflege- und Betreuungsbetten

Privates Pflegeheim Grafenwörth:
1.680.000 Euro Zuschuss
Rechtsträger SeneCura
beschlossen August 2013

➔ Schul- und Kindergartenfonds

Der NÖ Schul- und Kindergartenfonds ist zur Unterstützung der Gemeinden und Gemeindeverbände (=Schulgemeinden) bei Erfüllung ihrer Aufgaben unter anderen als
gesetzliche Erhalter von öffentlichen allgemein bildenden Pflichtschulen,
gesetzliche Erhalter von öffentlichen Kindergärten,
Errichter einer Tagesbetreuungseinrichtung oder eines Hortes
eingerichtet.

Gefördert werden in Bezug auf Schul- und Kindergartengebäude:

• die Durchführung baulicher Maßnahmen
• der Ankauf von Gebäuden oder Gebäudeteilen
• Energietechnische Maßnahmen
• die Anschaffung von Einrichtungsgegenständen
• die Anschaffung von EDV Anlagen
• die Errichtung von Turn- und Spielplätzen
• die Anschaffung von Schüler- oder Kindergartenautobussen

Beispiele aus dem Bezirk TU:
Kindergarten-Um- und Zubau Würmla (3. Gruppe), 885.000 €
Sieghartskirchen, NNÖMS, Ankauf EDV-Anlagen
St. Andrä Wördern, VS-Instandsetzung und Einrichtung

Sitzung vom 25. Juni 2015:

Es wurden 57 Projekte über 100.000 Euro zur Förderung vorgelegt.
Gesamtbauvolumen dieser 57 Projekte: knapp 40 Mio. Euro (39.697.700 Euro)

Beispiele aus dem Bezirk TU:
Langenrohr, VS Um- und Zubau, 1 Mio. Euro zuerkannte Kosten
St. Andrä Wördern, schulische Nachmittagsbetreuung, 715.000 Euro
Tulbing, VS Neubau, 5,4 Mio. Euro zuerkannte Kosten

Unterschied zu Bundes-Schulgebäuden!
Land und Gemeinden ist moderne Bildungsumgebung etwas wert!

➔ Campus Tulln

Kurzbeschreibung
Universitäts- und Forschungszentrum Tulln (UFT)
(Gesamtinvestition: EUR 56 Mio. davon vom Land 44,98 Mio.)

Landesprojekt mit
Bund / Universität für Bodenkultur Wien,
AIT – Forschungszentrum Seibersdorf

In Tulln wurde das Universitäts- und Forschungszentrum erbaut, das gemeinsam für die BOKU und für AIT genutzt wird - Basierend auf einer vertraglich festgelegten Partnerschaft zwischen der Universität für Bodenkultur (Miete auf mind. 25 Jahre, dem Austrian Research Center (Miete ebenfalls 25 Jahre, mind. aber 18 Jahre, wobei in diesem Fall Mietentgang 1,1-fach abzugelten ist) und der Stadt Tulln (Bereitstellung der Grundstücke)

IFA Tulln
Ein Universitäres Forschungsinstitut für landwirtschaftliche Biotechnologie

Technopol Tulln
Schwerpunkte: Bioanalytik, Umweltbiotechnologie, Pflanzenzüchtung, Nutzung nachwachsender Rohstoffe

Meilensteine
2011: Eröffnung
2014: 20 Jahre IFA Tulln
2015: Würdigungspreis des Landes Niederösterreich an Prof. Rudolf Krska (Leiter des IFA Tulln)
Gesamtarbeitsplätze am Campus Tulln: rund 750
170 Studierende an der Fachhochschule
8 technologieorientierte Firmen
7 Universitätsdepartments

Eröffnung der Core Facility Tulln am 16. November (Die Universität für Bodenkultur und die Veterinärmedizinische Universität Wien errichten am UFT Tulln eine Forschungs- und Serviceeinheit für Bioaktive Metaboliten aus Mikroorganismen (BIMM Core Facility). Damit kann der bestehende Gerätepark sowie das personelle know-how zum automatisierten und damit schnellen und produktiven screening von Mikroorganismen und zur Aufreinigung bioaktiver Metaboliten substanziell erweitert werden. Das Gesamtprojektvolumen beträgt
€ 3.600.000,--. Die Finanzierung erfolgt zu jeweils einem Drittel (€ 1.200.000,--) durch den Bund, die teilnehmenden Universitäten gemeinsam und das Land Niederösterreich.)

➔Konsequenter Ausbau der Wissenschaftsachse Krems – Tulln – Klosterneuburg – Wiener Neustadt