26.04.2016, 09:04 Uhr

SP Großweikersdorf fordert Faymann-Rücktritt

Walter Matzka, Ferdinand Huber, Stefan Kurz, Michael Mrak und Elisabeth Either fordern den Rücktritt von Bundeskanzler Faymann. (Foto: SPÖ Großweikersdorf)

Presseaussendung der SPÖ Großweikersdorf

GROSSWEIKERSDORF (red). Aufgrund der vernichtenden Niederlage bei der gestrigen Bundespräsidentenwahl sehen wir uns veranlasst etwas zu unternehmen. Als Sozialdemokraten möchten wir uns nicht unserem drohenden Schicksal der Bedeutungslosigkeit fügen, im Gegenteil, wir werden alles in unserer Macht stehende versuchen, um den Trend aufzuhalten. Sozialdemokratische Politik ist wichtig für unser Land. Einem Land in dem die soziale Kluft im Bildungswesen, Gesundheitswesen, in der Arbeitswelt immer größer wird. Einem Land indem Frauen noch immer weniger verdienen als Männer. Unzählige Beispiele bestätigen die Idee, die Werte der Sozialdemokratie: Den Schwachen zu helfen, sich selbst helfen zu können.

Kraft des Ausgleichens

Auch in der Asylpolitik: Zwischen den Hetzern und den Gutgläubigen - deren Idealvorstellungen nach wie vor wünschenswert wären - ist die Sozialdemokratie die Kraft des Ausgleichs und der Solidarität. Diese Werte können allerdings nur mit einer entscheidenden Eigenschaft umgesetzt werden: GLAUBWÜRDIGKEIT!
Eben diese Glaubwürdigkeit ist in den letzen Jahren verspielt, oder zumindest nachhaltig beschädigt worden.
Dafür machen wir vor allem unsere Parteispitze verantwortlich. Bundeskanzler Faymann agiert opportunistisch und ist seit Jahren nur um den Machterhalt bemüht. Sozialdemokratische Politik kommt nur aufgrund von Initiativen einzelner Regierungsmitglieder oder anderer Organisationen zustande. Er selbst beweist weder Leadership, noch trägt er der Regierungsarbeit seinen Stempel als Kanzler und Parteivorsitzenden auf.
Auch andere Regierungsmitglieder sollten einsehen „Wir sind gescheitert“ – Das Thema Bildung ist hier sinnbildlich.

"Genosse Werner es ist Zeit"

Darum ist es an der Zeit unserem Parteivorsitzenden zum Rücktritt aufzufordern.
Genosse Werner es ist Zeit. Niemand will mehr verlieren und gewinnen ist mit dir an der Spitze nicht möglich.
Unterzeichnet wurde die Aussendung von: Walter Matzka, Ferdinand Huber, Stefan Kurz, Michael Mrak und Elisabeth Either.
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