Stadt Wels erzielte 900.000 Euro "Gewinn"

WELS. Der von Bürgermeister Andreas Rabl vorgestellte Rechnungsabschluss-Bericht für das Jahr 2015 weist einen Überschuss von etwa 900.000 Euro im ordentlichen Haushalt auf. Das findet Rabl zwar "erfreulich", es ändere aber nichts daran, dass sich die Ausgabenentwicklung im Personalbereich und bei den Transferzahlungen an das Land Oberösterreich ohne Gegenmaßnahmen weiter verschärfen werde. "Grund für den Überschuss ist die Einnahmenentwicklung, welche besser war als der Voranschlag", sagt Rabl. Der Voranschlag sah Einnahmen von 203,6 Millionen Euro vor, geworden sind es 209,8 Millionen. Beispielsweise die Entnahmen aus Rücknahmen fielen um 1,25 Millionen Euro höher aus als erwartet. "Es werden aber pro Jahr zehn Millionen Euro neue Schulden aufgenommen. Der Schuldendienst steigt daher immer weiter an. Deswegen fehlt der Spielraum für Investitionen", relativiert der Bürgermeister. Sein Ziel ist es, 14 Millionen Euro pro Jahr einzusparen: "Drei Millionen Euro aufgrund des strukturellen Defizits, zehn wegen der neuen Schulden und eine Million als Puffer", so sein Vorhaben.

69 Millionen Schulden

"Es wird sehr herausfordernd, dieses Ziel zu erreichen. Dafür müssten, nur als Beispiel, von den 1500 Vollzeitkräften 300 abgebaut werden. Das haben wir aber nicht vor. Wir werden auf die Investitionsbremse steigen müssen." Der Schuldenstand der Stadt Wels betrug mit Ende 2015 69,1 Millionen Euro. Der Verkauf der Sparkassen-Anteile brachte etwa 70 Millionen Euro ein, davon werden 50 Millionen zur Schuldentilgung verwendet. 15 Millionen sollen für neue Beteiligungen ausgegeben werden. "Eine Überlegung ist es beispielsweise, die eww Gruppe breiter aufzustellen", verrät Rabl. Mit dem Rest sollen Infrastrukturprojekte finanziert werden.