18.03.2016, 12:57 Uhr

Eklat im Krenglbacher Gemeinderat

Nach ihren Anschuldigungen wurde Silvia Müller-Steinacker (2.v.re.) von Parteiobmann Erich Rainer und den Grünen Gemeinderäten Edith Zollner und Michael Pötzlberger das Misstrauen ausgesprochen. (Foto: Grüne Krenglbach/Screenshot Parteihomepage)

Bei den Grünen steht der Vorwurf der Veruntreuung im Raum. Misstrauensvotum gegen Grünen-Mandatarin.

KRENGLBACH. Bei der Gemeinderatssitzung der Gemeinde Krenglbach vom 17. März wurden überraschend drei Misstrauensanträge eingebracht. Diese richten sich gegen die grüne Gemeinderätin Silvia Müller-Steinacker sowie die Ersatzmitglieder Günter Dieplinger und Gattin Claudia Dieplinger. Eingebracht wurden die Anträge von Parteikollege und Obmann Erich Rainer und den beiden übrigen Grünen-Mandataren Edith Zollner und Michael Pötzlberger. Bei einer geheimen Wahl wurde den Anträgen mit je drei von drei Stimmen (Müller-Steinacker) und drei von vier Stimmen (Günter und Claudia Dieplinger) stattgegeben.

Parteikasse war persönliche Handkasse

Ein Video, das der BezirksRundschau vorliegt, zeigt Silvia Müller-Steinackers Reaktion auf den Ausschluss. Die 55-jährige Magistratsangestellte war erst nach den Gemeinderatswahlen im Herbst letzten Jahres zu den Grünen gestoßen. Sie ist Mitglied im Kulturausschuss und Ersatzmitglied im Sozialausschuss. Ihrer Ansicht nach hätte sich die Partei immer durch eine gläserne Parteikasse definiert. Dies sei bei den Grünen Krenglbach, unisono der Familie Rainer, aber nicht der Fall, so Müller-Steinacker. Die Rainers haben die Partei in Krenglbach vor 18 Jahren mitaufgebaut. Bei den Wahlen im Herbst stand nicht nur Erich Rainer auf der Grünen-Liste, sondern auch seine Söhne Norbert und Gerhard. Heute sei die Familie Rainer Kassenführer und -prüfer in Personalunion, führt Müller-Steinacker weiter aus. Niemand habe hundertprozentigen Einblick in die Bücher der Partei. Auch nach mehrmaligen Aufforderungen sei man ihrem Wunsch nach Einsicht nicht nachgekommen. Im Gegenteil: In mehreren Emails habe man ihr nahegelegt, ihr Amt zurückzulegen. Um den Konflikt beizulegen, gab es sogar drei Termine gemeinsam mit Vertretern der Landespartei der Grünen in Linz. Die Rainers seien aber nicht erschienen.

Vorwürfe haltlos

Mit diesen Vorwürfen konfrontiert, herrscht in den Reihen der verbliebenen Krenglbacher Grünen Verwunderung. Dass es keine Einsicht gegeben habe, sei schlichtweg falsch. Der Einblick in laufende Rechnungen sei jederzeit möglich gewesen, nur könne man im November noch keinen Jahresabschluss für 2015 vorlegen. Um weiterhin Parteiförderungen zu erhalten, müsse man Rechnungsabschlüsse bei der Landespartei einreichen. Hier sei es in den letzten Jahren nie zu einer Beanstandung gekommen. Zu den Gesprächen in Linz habe man wegen Terminkollisionen nicht erscheinen können. "Wir waren sehr wohl auch bei der Landesparteileitung in Linz. Allerdings kam tatsächlich nie ein gemeinsamer Termin zu stande", ist Michael Pötzlberger, seines Zeichens auch Pressesprecher der Krenglbacher Grünen, um Klarstellung bemüht. "Kassenführung und Rechnungsprüfung liegen selbstverständlich nicht beides bei der Familie Rainer. Die beiden Rechnungsprüfer bestätigten für 2015 eine ordentliche Kassenführung und Einsichtnahme war und ist für jeden der Mandatare der 'Grünen Krenglbach' möglich", so Pötzlberger weiter. Die Rede ist auch davon, dass Silvia-Müller-Steinacker und das Ehepaar Dieplinger nach den Wahlen in die Partei drängten und versuchten, einen neuen Kurs vorzugeben. Günter Dieplinger hätte das Amt des Rechnungsprüfers angestrebt und wollte es einer Parteikollegin, die jahrelang damit betraut war, abnehmen. Dieser Wunsch blieb ihm jedoch verwehrt. Dafür habe sich Müller-Steinacker den Vorsitz des Vereins "KeK - Krenglbach erlebt Kultur" angeeignet und führe ihn seitdem in diktatorischem Stil. Eine Umschreibung, die Müller-Steinacker auch für Erich Rainers Parteiführung wählt.

Landespartei ist diplomatisch

Bei der Landespartei ist man darum bemüht, sich aus diesen Streitigkeiten herauszuhalten. Es sei bei den Grünen Usus, dass Ortsgruppen sehr autonom agieren. Momentan gebe es aber keine Hinweise auf Unstimmigkeiten in der Krenglbacher Parteikasse. Die Finanzen sollen jetzt genau geprüft werden. Silvia Müller-Steinacker ist, wie sie sagt, froh über den Ausschluss. Da sie sich ihren Wählern verpflichtet fühlt, will sie aber weiterhin als wilde Mandatarin im Krenglbacher Gemeinderat verbleiben.
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