27.04.2016, 13:27 Uhr

Energie AG ist Vorreiter bei Bürgerbeteiligung

Ziehen in Sachen Bürgerbeteiligung an einem Strang: Energie AG Generaldirektor Leo Windtner und Bürgermeister Andreas Rabl. (Foto: Energie AG/Archiv)

Umweltkommission der Welser Abfallverwertung bereits vor 25 Jahren gegründet.

WELS/LINZ. Das im Herbst 2015 in Kraft getretene „Bürgerbeteiligungsgesetz“ soll die direkte Demokratie erleichtern und die Einbindung der Bürger in Entscheidungsprozesse sicherstellen. Für die Energie AG Oberösterreich ist diese Herangehensweise nichts Neues: Seit einem Vierteljahrhundert wird bei der Welser Abfallverwertung mit dem Instrument der Umweltkommission ein höchst erfolgreiches Bürgerbeteiligungsmodell gelebt. 1991 vom Institut Retzl entwickelt, ist ihre Grundphilosophie, Lösungen gemeinsam zu entwickeln und mit offener Information und Kommunikation ein Vertrauensverhältnis zwischen Unternehmen, Anrainern und Bevölkerung zu schaffen. "Unsere Erfahrung ist, dass der offene und ehrliche Umgang miteinander zwar aufwändiger ist, aber auch viele Wege ebnet“, so Energie AG Generaldirektor Leo Windtner. "Die Stadt profitiert von einem positiven Miteinander und kann sich darauf verlassen, dass Themen rund um die Anlage direkt und unkompliziert in gegenseitigem Einvernehmen gelöst werden“, pflichtet Bürgermeister Andreas Rabl bei.

In den demokratiepolitischen Grundsätzen der Energie AG ist festgeschrieben, wie die Energie AG vorgehen will, um die Interessen der betroffenen Bürger über das gesetzliche Maß hinaus zu wahren:
• Arbeit ausnahmslos auf der Basis von gesetzlichen Grundlagen und rechtsgültigen Normen
• vorzeitige Festlegung einen objektiven Standards, nach dem Projektauswirkungen oder gemeinsam vereinbarte Projektziele beurteilt und kontrolliert werden können
• Planungen nach dem letzten Stand der Technik entsprechen und Suche nach der für Natur und Umwelt verträglichsten Lösung
• umfassende, rechtzeitige und nachvollziehbare Information
• begleitende örtliche Planung und Gestaltung, die eine Verbesserung
des Projektumfeldes für die betroffene Bevölkerung erreicht
• sozial ausgewogene, umfassende Einbeziehung der Betroffenen nach
klar vereinbarten Regeln bei der Planung und Umsetzung von Projekten und der Kontrolle von Projektauswirkungen
• Umsetzung und Kontrolle der Grundsätze in einer projektbegleitenden Planung, die eine nachweisliche und ausgewogene Vertretung der Betroffenen gewährleistet

Abwicklung in erster Instanz

Vierteljährlich trifft sich die Umweltkommission und berät über Entwicklungen am Standort und in der Abfallwirtschaft. Vertreten sind Funktionsträger der Stadt Wels sowie der Gemeinden Thalheim, Marchtrenk, Schleißheim und Weißkirchen, lokale Experten aus der Region (u.a. Ärzte), Vertreter der Bürgerinitiativen, drei direkt von den Anrainern gewählte Anrainervertreter aus der unmittelbaren Nachbarschaft sowie nach einem Zufallsprinzip aus der Bevölkerung der einbezogenen Gemeinden ausgewählte Bürger (so genannte „Umweltschöffen“ in Anlehnung an die Schöffen bei Gericht).
Die Umweltkommission hat im Lauf der Jahre in bislang 86 Sitzungen alle Weiterentwicklungen am Standort begleitet und die Einbeziehung der Bevölkerung sichergestellt. Die Menschen in der Nachbarschaft werden in regelmäßigen Anrainerinformationsveranstaltungen und mittels einer kontinuierlich erscheinenden Anrainerzeitung informiert.
Mit diesem Erfolgsmodell ist es gelungen, viele Vorhaben zu optimieren und sie im Einvernehmen mit den Anrainerinnen und Anrainern umzusetzen. „Ab 1998 wurde die Errichtung der Verbrennungslinie 2 vorbereitet und nachfolgend eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt, die in erster Instanz ohne Einspruch abgeschlossen werden konnte“, erinnert sich Retzl, „das ist für eine Müllverbrennungsanlage schon etwas Besonderes und zeigt, wie sehr hier Vertrauen aufgebaut worden ist.“
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