28.04.2016, 15:03 Uhr

Götzens: Geglättete Wogen und ein Seitenhieb

Armin Singer (re.) und Martin Kiechl sind über das "politische Tauwetter" erfreut. (Foto: Götzens bewegen)

Nach dem frostigen Fehlstart war für "Götzens bewegen" Tauwetter angesagt – Kritik gibt es an den Grünen!

Die Gemeindratsfraktion "Götzens bewegen" zieht eine Bilanz der ersten Gemeinderatssitzung und sieht wichtige Punkte als erfüllt an: „Vom geplanten Mountainbike-Single-Trail über diverse Bauangelegenheiten bis zur Bildung der Gemeinderatsausschüsse haben wir in einer mehr als dreistündigen Sitzung einige für die Götzner Bürger wesentliche Entscheidungen beraten und beschließen können", so Listenvorsitzender Armin Singer.

Ausschüsse

Auch die Ausschüsse wurden inzwischen besetzt. Neben dem Überprüfungsausschuss wird es künftig drei weitere Ausschüsse zur Arbeit im Götzner Gemeinderat geben. Die Ressorts Sport, Freizeit, Tourismus, Umwelt, Verkehr und Energie sowie Kinder, Jugend, Bildung und Soziales wurden eingerichtet. Jeder Ausschuss hat fünf stimmberechtigte Mitglieder, jeweils drei stimmberechtigte Gemeinderäte von "Gemeinsam für Götzens" und zwei stimmberechtigte Gemeinderäte von "Götzens bewegen". Zusätzlich sitzt in jedem Ausschuss – als beratendes Mitglied ohne Stimmrecht – ein Vertreter von SPÖ, FPÖ und Grünen.

Gefloppter Kuhhandel

Armin Singer zeigt sich mit dieser Lösung zufrieden, will sich aber hinsichtlich der Geschehnisse bei der konstituierenden Sitzung einen Seitenhieb nicht verkneifen: "Der Kuhhandel der Grünen – tausche Stimme für Vizebürgermeister gegen drei stimmberechtigte Ausschusssitze – ist somit gefloppt."
Auch GV Armin Kiechl ortet "ein politisches Tauwetter nach einem Fehlstart": "Wir von 'Götzens bewegen' arbeiten aktiv mit und bringen uns und unsere Ideen für die Götzner Bürger ein. So hat der Gemeinderat bereits drei Anträge unserer Fraktion inhaltlich behandelt."

Behandelte Anträge

„Unseren Antrag, wonach die Götzner Bürger künftig innerhalb von sieben bis zehn Tagen die vorläufigen Protokolle der Gemeinderatssitzungen auf der Internetseite der Gemeinde abrufen können, hat der Gemeinderat einstimmig angenommen. Damit schaffen wir mehr Transparenz und mehr Bürgerinformation. Auch unseren zweiten Antrag, wonach alle drei Ein-Personenlisten in den Ausschüssen als beratende Mitglieder dabei sein sollen, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen. Unseren dritten Antrag, den Götzner Vereinen wenigstens einmal im Jahr das Gemeindezentrum kostenlos zur Verfügung zu stellen, haben wir diskutiert und zur weiteren Abklärung und Beratung an den Gemeindevorstand verwiesen. Planungen für eine sichere Einfahrt beim Kindergarten und für einen Gehsteig an der Olympiastraße in Neu-Götzens sowie notwendige Investitionen im Sportzentrum für die Fußballer haben wir ebenso gemeinsam abgesegnet“, berichtet Armin Singer.
Götzens bewegen hat zudem vier neue Anträge im Gemeinderat eingebracht: Für einen Kassasturz, zur Ortsbildverschönerung, für Trinkwasser auf den beiden Kinderspielplätzen und für die Durchführung der seit langem ausstehenden Jungbürgerfeier.
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