ÖVP

Im Rahmen einer Pressekonferenz versammelte sich die Schülerunion Wien hinter dem Rathaus, um einen offenen Brief an Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr (Neos) zu übergeben. In diesem geht es um die gesetzliche Verankerung des Schülerinnen- und Schülerparlaments. WIEN/INNERE STADT. Das von der Landesschülervertretung organisierte Schülerinnen- und Schülerparlament tagt viermal im Jahr im Wiener Gemeinde- und Landtagssaal. Dort können Schülerinnen und Schüler aus Wien bildungspolitische...

Bekommt die Innere Stadt möglicherweise bald ein neues Denkmal? Die ÖVP im 1. Bezirk wünscht sich eines für den Albertinaplatz, denn hier liegen seit dem Zweiten Weltkrieg hunderte Menschen begraben. WIEN/INNERE STADT. Der Philipphof war ein bekanntes Großwohnhaus am Albertinaplatz/Helmut-Zilk-Platz. 1945 wurde es kurz vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs bei einem Bombenangriff der Alliierten zerstört. Dabei wurden in dem Bunker unter dem Philipphof rund 300 Menschen lebendig begraben. Bereits...

Für die Umsetzung einer verkehrsberuhigten Wiener City mittels Videoüberwachung braucht es eine Änderung in der Straßenverkehrsordnung (StVO). Die Bundes-ÖVP will den Entwurf des grünen Verkehrsministeriums jedoch nicht in die 35. StVO-Novelle aufnehmen. WIEN/INNERE STADT. Es ist ein Thema, das Politikerinnen und Politiker wie auch City-Bewohnerinnen und -Bewohnern gleichermaßen in Atem hält: die Verkehrsberuhigung der Inneren Stadt. Bereits seit Jahren steht die Idee, den Autoverkehr im 1....

Eine neue Regelung erlaubt es künftig, dass die Wiener Schanigärten auch über den Winter hinweg geöffnet bleiben können. Die Bezirkschefs der Bezirke Neubau, Josefstadt und Innere Stadt kritisieren diese "hastig vorgelegte" Verordnung nun und fordern den Ausbau von Zonierungsverordnungen. WIEN/INNERE STADT/NEUBAU/JOSEFSTADT. Ob Sommer oder Winter - für die Schanigärten in Wien war das bisher eine wesentliche Frage. Bisher konnten Gastronomiebetriebe sowohl Winter- als auch Sommerschanigarten...

Josefine Kothbauer hat in ihrem Leben einiges erleben dürfen. Nun ist sie die 100.000 Besucherin im frisch sanierten Parlamentsgebäude. Ein besonderes Erlebnis für die fast 99-Jährige. WIEN/INNERE STADT. "Die Demokratie ist etwas, das wir niemals aufgeben sollten", sagt Josefine Kothbauer anlässlich ihres Besuches im frisch sanierten Parlament. Die Wienerin wird heuer 99 Jahre alt und zählt damit zu den ältesten Besucherinnen im neuen Parlament. Zudem ist sie ein Jubiläumsgast: Kothbauer ist...

Mehr Grün, helleres Pflaster und die mittlerweile stadtbekannte "Niveauanpassung": Rund 7.000 Quadratmeter rund um den Petersplatz wurden umgestaltet. Am 23. November wurde das neugestaltete Grätzl eröffnet.  WIEN/INNERE STADT. 18 neue Bäume, Staudenbeete, fünf Nebelstelen und helle Pflasterung sorgen ab sofort auf dem Petersplatz und in den umliegenden Gasse für Abkühlung an heißen Tagen und verwandeln den ehemals eher tristen und mit Autos befahrenen Petersplatz in einen Aufenthaltsraum in...

Am Freitagvormittag, den 19. August,  wollen Klimaaktivistinnen und -aktivisten von Fridays For Future vor der ÖVP-Zentrale im ersten Bezirk demonstrieren. WIEN/INNERE STADT. Die Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten von Fridays For Future (FFF) setzen ihre "Klimablockierer-Tour" in Wien fort. Nachdem vor der ÖMV-Firmenzentrale und dem Klimaschutz-Ministerium demonstriert wurde, heißt die nächste Station die ÖVP-Zentrale im 1. Bezirk. Die dritte Demo im Rahmen der Tour ist für den kommenden...

Die Grünen verteilten am Nachbarschaftstag parteipolitische Flyer. Das störte die ÖVP, die ihrem Unmut in der Bezirksvertretungssitzung Luft machte. WIEN/INNERE STADT. Der Nachbarschaftstag sollte ja eigentlich zur Information über lokale Angebote für Bezirksbewohner dienen. Ob dazu auch parteipolitische Organisationen gehören, ist Auslegungsache. Die Grünen im Bezirk empfanden das jedenfalls so und verteilten bei der Veranstaltung kurzerhand Werbeflyer, was der ÖVP sauer aufstößt. "Was zum...

Die ÖVP Innere Stadt muss drei Lücken in der Bezirksvertretung füllen. Nach den Abgängen dreier Mandatarinnen sind auch Vorsitze in Ausschüssen vakant.  WIEN/INNERE STADT. Gleich drei Mitglieder der Bezirksvertretung wurden bei der vergangenen Sitzung verabschiedet. Die ÖVP-Umweltausschuss-Vorsitzende Mariana Kühnel verlässt die Bezirksvertretung Innere Stadt ebenso wie Claudia Resch (ÖVP), Vorsitzende der Sicherheits- und Zivilschutzkommission.  Auch Elisabeth Woschnagg (ÖVP), Vorsitzende der...

Die Wiener ÖVP hat am Freitag, 3. Dezember, den Nationalratsabgeordneten Karl Mahrer  (ÖVP) vorerst zum geschäftsführenden Obmann gewählt. Zum offiziellen Wiener Parteichef soll er an einem anderen Tag gewählt werden.  WIEN. Nun ist es fix: Karl Mahrer wurde zum geschäftsführenden Obmann der Wiener ÖVP gewählt. Damit folgt der ÖVP-Nationalratsabgeordnete auf Gernot Blümel. Bei der heutigen Sitzung des Parteipräsidiums wurde der 66-Jährige einstimmig zum neuen designierten Landesparteiobmann...

Die Turbulenzen innerhalb der ÖVP lassen Spekulationen aufkommen, wonach der Posten des Landesparteichefs, Gernot Blümels, der auch Finanzminister ist, wackelt.  WIEN. Muss Blümel als Wiener ÖVP-Chef gehen? Mehrere Medien spekulieren bereits, dass der Intimus von Ex-Kanzler Sebastian Kurz als Folge der Inseraten-Affäre seinen Hut nehmen müsse, spekuliert wird auch mit einem möglichen Nachfolger. Demnach könnte Klubchef Markus Wölbitsch seinen Sessel einnehmen, der im Oktober 2015 als damals...

Razzien bei der ÖVP: Unter den Beschuldigten wird auch der Wiener VP-Bezirkspolitiker Johannes Pasquali geführt. Ihm werden Untreue und Bestechlichkeit vorgeworfen. WIEN. Mittwochfrüh kam es zu Hausdurchsuchungen im Bundeskanzleramt sowie in der Bundesparteizentrale der ÖVP in der Lichtenfelsgasse. Die Durchsuchungen wurden mittlerweile via Aussendung bestätigt. Unter den als Beschuldigten angeführten Personen befindet sich auch ein hoher Wiener Bezirkspolitiker. Die Durchsuchungsanordnung...

Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) soll in der sogenannten Causa Casinos offenbar als Beschuldigter geführt werden.  ÖSTERREICH. Das soll aus einer aktuellen Auflistung der im Casinos-Akt als Beschuldigte geführten Personen hervorgehen, die der "Dossier"-Journalist Ashwien Sankholkar am Dienstagnachmittag auf Twitter veröffentlichte. Laut der Rechercheplattform "Dossier" handelt es sich bei dem Dokument um den Vorlagebericht der Gerichtsabteilung 316 des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom...

Nach 13 Jahren als Bezirksrat der ÖVP hat Kurt Weber den Klub der Partei verlassen und ist nun als „wilder“ Abgeordneter im Bezirksparlament tätig. WÄHRING. „Es gab Unstimmigkeiten über die Linie der Partei nach der Wahl“, sagt Weber, „aber ich bleibe den Bezirksbewohnern erhalten und werde mich weiterhin für die Bedürfnisse der Währinger einsetzen.“ Weber ist auch in einigen Ausschüssen tätig und könnte bei heiklen Abstimmungen zum Zünglein an der Waage für die anderen Fraktionen...

Laut Voranschlagsentwurf 2021 beträgt das Ottakringer Bezirksbudget 24.760.600 Euro. Mit den Stimmen von SPÖ, Grüne, Neos und SÖZ wurde dieses mehrheitlich angenommen. Die größte Summe wird mit zehn Millionen Euro für die Sanierung von Schulen verwendet. OTTAKRING. Corona-bedingt wurde die Bezirksvertretungssitzung diesmal in den Gerstenboden der Ottankringer Brauerei verlegt. Sicherheit geht in diesen Zeiten vor. Was diesmal auch sicher war, war die Diskussionsrunde über das Bezirksbudget....

Neuer Straßenbelag und neue Bäume: In der Rudolfinergasse bleibt kein Stein auf dem anderen. DÖBLING. Zwischen Billrothstraße und Silbergasse flankiert die Rudolfinergasse das 1894 eröffnete Rudolfinerhaus: Es füllt deutlich mehr als die Hälfte des Häuserblocks an der Grenze von Ober- und Unterdöbling aus. „Was genau da hinten gearbeitet wird, weiß auch ich nicht genau“, sagt der Portier des Rudolfinerhauses über die Corona-Absperrung hinweg, „ich hab nur gehört, es kommen jetzt Bäume hin.“...

In der ersten Sitzung des Bezirksparlaments nach der Wahl standen einige Punkte auf der Tagesordnung. WÄHRING. Es erinnerte ein bisschen ans Bundesheer: „Ich gelobe, meine Pflichten als Währinger Bezirksrat gewissenhaft zu erfüllen“, antworteten alle 40 Bezirksräte der Reihe nach pflichtbewusst, als Cornelia Ehmayer-Rosinak, Büroleiterin der Bezirksvorstehung, die Gelöbnisformel vorlas. Stattgefunden hat die konstituierende Sitzung samt Angelobung des neu gewählten Währinger Bezirksparlaments...

Die neue Döblinger Bezirksvertretung wurde nun im Rathaus angelobt. DÖBLING. Bei der Wien-Wahl wurde die Volkspartei im 19. Bezirk erneut zur stimmenstärksten Partei. Die Wahl des alten und neuen Bezirksvorstehers Daniel Resch war daher quasi Formsache: Wie sein Stellvertreter Robert Wutzl (beide ÖVP) wurde der Bezirkschef von 100 Prozent der Döblinger Bezirksmandatare im Amt bestätigt. „Es ist eine große Ehre, auch die kommenden fünf Jahre Döbling gestalten zu dürfen“, freute sich Resch...

Kasia Greco und Andreas Höferl vertreten ab sofort den 18. Bezirk im Wiener Gemeinderat. WÄHRING. Die Wien-Wahl hat nicht nur im Bezirksparlament einiges verändert, sondern auch im Wiener Gemeinderat: Zwei Mandatare aus Währing vertreten ihren Bezirk nun im Rathaus, im obersten Verwaltungsgremium der Stadt. Gemeinsam mit 98 anderen Abgeordneten wurden beide vergangene Woche angelobt. Kasia Greco wurde von ihrer Landespartei, der ÖVP, nominiert. Die 49-jährige neue Gemeinderätin will ihren...

Die neue Brigittenauer Bezirksvertretung ist im Amt. Ab sofort vertreten neun Parteien die Interessen der Brigittenauer. BIGITTENAU. Am 11. Oktober haben die Brigittenauer die Bezirksvertretung für die kommenden fünf Jahre gewählt. Nun trafen die Politiker erstmals offiziell aufeinander. Diese sogenannte konstituierende Sitzung fand Corona-bedingt in der Brigittenauer Sporthalle in der Hopsagasse statt. Neu verteilt wurden die 56 Sitze in der Bezirksvertretung. Fortan hält die SPÖ 27, die...

Nach der Wien-Wahl wird das Bezirksparlament neu zusammengesetzt. Am 19. November stellt sich Bezirksvorsteher Markus Rumelhart dabei erneut zur Wahl. MARIAHILF. 15.402 Mariahilferinnen und Mariahilfer haben bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihre Stimme zur Wahl der Bezirksvertretung abgegeben. Das ist eine Wahlbeteiligung von 62,03 Prozent und liegt leicht über dem Wiener Schnitt (57,73 Prozent). Die SPÖ Mariahilf erhielt dabei mit 37,20 Prozent der Stimmen die Mehrheit. Als stimmenstärkste...

Josefstädter Künstler und Gastrobetriebe bekommen nun eine Sonderförderung von insgesamt 25.000 Euro. JOSEFSTADT. Die Kulturbranche hat in den vergangenen Monaten besonders unter dem Coronavirus gelitten, weil Veranstaltungen wegen der strengen Coronaregeln immer schwieriger organisiert werden konnten. Aus Vorsicht sind auch viele Menschen lieber zu Hause geblieben. Ähnlich verhält es sich auch in der Gastronomie, wo die Gästezahl deutlich hinter der Zeit vor Corona zurückgeblieben ist....

Die bisherige Josefstädter Bezirksvorsteherin Veronika Mickel-Göttfert wird nun Bezirksvizin. JOSEFSTADT. Bei der Wien-Wahl wurde nicht nur die ÖVP als stärkste Partei von den Grünen, sondern auch Veronika Mickel-Göttfert als Bezirksvorsteherin von Martin Fabisch abgelöst. Nun wurde sie vom Parteivorstand der Josefstädter ÖVP einstimmig zur Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. "Ich freue mich über das starke Vertrauen. Ich fühle mich den Josefstädterinnen und Josefstädtern, die mir mit...

Gerhard Hammerer (ÖVP) ist dienstältester Mandatar im Mariahilfer Bezirksparlament. MARIAHILF. "Gestern bin ich erneut vom Klub der neuen Volkspartei Mariahilf zum Klubobmann gewählt worden", freut sich Bezirksrat Gerhard Hammerer, "zusammen mit meinem Klubobmann-Kollegen Gottfried Sommer von der SPÖ bin ich nun der dienstälteste Mandatar im Bezirksparlament: Wir wurden beide nach der Bezirksvertretungswahl im März 2001 angelobt." Gerhard Hammerer freut sich über den Zugewinn seiner Partei: Die...