Wien-09 Alsergrund: Politik (288)
Drei Juristen, drei Meinungen: Das bewahrheitet sich auch in der Diskussion, ob die Volksbefragung über die Ausdehnung der Kurzparkzone und die damit verbundene Ausweitung des Parkpickerls der Stadtverfassung entspricht.
Erstes Gutachten positiv
In einem Kurzgutachten kam der Verfassungsexperte Andreas Hauer von der Johannes Kepler Universität in Linz zu dem Urteil, dass die beabsichtigte Volksbefragung nicht eine...
Parkpickerl, Michael Häupl, Parkraumbewirtschaftung, Andreas Hauer
Wien: Außenministerium | Orban traf am Dienstag Vormittag in Wien zu einem Staatsbesuch ein. Am frühen Abend traf er mit Österreichs Außenminister Spindelecker im Außenministerium (Wien Innere Stadt) zusammen.
Dazu hatte sich eine Handvoll Demonstranten am Minoritenplatz eingefunden und gaben ihrem Unmut über das Zusammentreffend der Politiker lautstark kund.
Orban soll, so die Demonstranten ein Nationalist sein, der sein Volk massiv und...
Ungarn, Staatsbesuch, Außenministerium, Viktor Orban
VP und FP wollen es mittels Volksbefragung verhindern. Die Grünen argumentieren mit Studien.
In Wien gibt es zwei Arten von Menschen: Parkpickerlgegner und -befürworter. Derzeit herrscht ein erbitterter Kampf zwischen den beiden Lagern. Über 75.000 Unterschriften konnten ÖVP und FPÖ bisher für eine Volksbefragung sammeln – und die Zahl steigt täglich.
Entlastung am Vormittag
Gelassen sehen das die Grünen. Sie verweisen...
Parkpickerl, Parkraumbewirtschaftung, Rüdiger Maresch, MA 18
Wien: Johann Orth Platz | an die 400 Menschen waren am 2. Juni 2012 zur Ziesel-Mahnwache nach Stammersdorf gekommen um vor Ort gegen die drohende Verbauung eines der letzten Wiener Ziesel-Habitate zu protestieren. Die große Teilnehmerzahl an der von der überparteilichen Bürgerinitiative IGL Marchfeldkanal organisierten Veranstaltung unterstreicht eindrucksvoll, wie viele Wienerinnen und Wiener den empörenden Umgang mit den Zieseln am Marchfeldkanal...
Zieselwiese Stammersdorf, Zieselwache
Wien: Davidgasse | Mit freundlicher Genehmigung von www.erstainlich.at veröffentlichen wir hier einen Beitrag aus diesem Onlinemagazin, weil es wirklich abscheulich ist und der Öffentlichkeit die Augen geöffnet werden muss welcher Handel hier legal(?) getrieben wird und das auch bis bei uns nach Mitteleuropa!?
Hier ein Teil des Beitrages aus Erstaunlich.at:
Wie uns nun ein aufmerksamer ERSTAUNLICH-Leser berichtete, gibt es in Japan die...
Erstaunlich.at, Kanojo Toys
Wien: Hofburg | In der Hofburg (Wien Innere Stadt) fand der 33. Landesparteitag der FPÖ Wien statt.
Bei diesem wurde H.C. Strache abermals zum Landesparteiobmann gewählt und Johann Gudenus zum Clubobmann des Wiener FPÖ Landtagsklubs.
Weitere Beschlüsse wurden gefasst alle nahezu einstimmig, so scheint die Wiener FPÖ sich einig zu sein vor allem gegen die Koalition aus SPÖ & Grüne in Wien mit vereinten Kräften anzukämpfen.
Ein großes...
fpö, Parteitag
Ein Stadtbildpfleger der Gemeinde Wien sieht durch ein paar Leuchten, ein Designer-Geschäftsschild und Schaukästen für Speisekarten das örtliche Stadtbild beeinträchtigt. Ausgerechnet am Julius Tandler-Platz. Durch den Patron eines kleinen Restaurants. Das klingt nach Schikane.
Mehr unter: http://gesudere.at/blog/?p=4682
Politik, Alsergrund, Stadtbild, Amt, Julius Tandler-Platz, MA 19, Schikane
Bezirksvorsteherin Stenzel will die Wirte im Bezirk härter rannehmen
Ursula Stenzel, Schwedenplatz
Themen in der Rubrik Politik:
57.200 Unterschriften wären für eine Volksbefragung notwendig. Derzeit sammeln ÖVP und FPÖ, um das Quorum zu erfüllen. Ihr Ziel: das Parkpickerl zu Fall zu bringen.
Dabei gibt es einige Hindernisse: Derzeit belaufen sich die Unterschriften auf ein paar tausend, von der erforderlichen Marke ist man noch entfernt. Sollte eine Befragung durchgeführt werden, wäre diese für den Gemeinderat außerdem nicht bindend. Zudem steht...
Parkpickerl, Maria Vassilakou, Parkraumbewirtschaftung, Karlheinz Hora
Kampf um Betreuungsplätze treibt Eltern in die Verzweiflung
Christian Oxonitsch, Kinderkrippe, Platzmangel
Bisher konnte das Rathaus keine einzige Erlaubniszone für den Straßenstrich einrichten.
Neubaugürtel, Sechshauser Gürtel oder Josef-Holaubek-Platz: Alle drei Optionen für Erlaubniszonen, in denen Prostituierte trotz Wohngebiets Geschäfte anbahnen dürfen, sind am Widerstand der Bezirke gescheitert. "Hier herrscht das Florianiprinzip", kritisiert die Grünen-Sozialsprecherin Birgit Hebein.
"Zonen bringen Sicherheit"
Der...
Prostitution, Sandra Frauenberger, Straßenstrich, Birgit Hebein
Mäßiger Erfolg für unsere Schüler: Im Vergleich zum Vorjahr ist die Gruppe der schlechten Leser geschrumpft, dennoch ist sie noch groß. Während in der vierten Klasse Volksschule der Anteil der Risikoschüler von 23,7 auf 20,6 Prozent gesunken ist, verkleinerte sich diese Gruppe in der achten Schulstufe von 28,7 auf 25,2 Prozent. Jene der allerschlechtesten Leser konnte in der Volksschule von 10,5 auf 3,9 Prozent reduziert...
Susanne Brandsteidl, Stadtschulrat, Günter Haider, BIFIE, Lesetest, Bundesinstitut für Bildungsforschung
Zurück zu den Ursprüngen: Wiens Wohnbaustadtrat Michael Ludwig (SPÖ) stattete seinem politischen Heimatbezirk Floridsdorf einen Besuch ab. Sein Ziel: die Stammtische des Bezirks. Neben dem "Jonas" besuchte er auch das Gasthaus "Zum Neusiedler" in der Prager Straße. Beim Schnapsen wurde über Politik diskutiert: "Wir sind Pensionisten: Für uns ist es wichtig, dass alles so bleibt, wie es ist", so Helga Pfohl. 600...
Michael Ludwig, Stammtischgespräche
Pressbaum: Pressbaum | Heute erreichte uns nachfolgender Leser(innen)-Brief der jungen couragierten Katharina Essmann. Beiträge über die junge Dame können unter LINK 1, LINK 2 und LINK 3 nachgelesen werden.
Sehr geehrte Redaktion!
Sehr geehrte Unterstützer!
Ich danke Ihnen allen für die breite Unterstützung. Viele Menschen haben mir geschrieben und angerufen. Viele Redakteure haben mir gutes Gelingen für meine Kundgebung...
Pressbaum, Jugendamtswillkür, Katharina Essmann, Essmann
Wien: AMS Schönbrunnerstraße | Zustände herrschen beim Wiener Arbeitsmarktservice = AMS, dass ist wirklich schlimm. Nicht zum ersten Mal erreichte uns ein Hilferuf eines AMS Kunden!
Das AMS Wien – Schönbrunnerstraße nimmt sich das Recht heraus einfach Urkunden bzw. Briefe nicht ordnungsgemäß zuzustellen. Man beruft sich auf das geltende Gesetz, nur darin ist davon nichts zu lesen!? Ganz im Gegenteil man hat die Kunden über alles ordnungsgemäß...
AMS, Arbeitsmarktservice, AMS 12, AMS Schönbrunnerstraße
Wien: Bundesministerium für Wirtschaft | Am Vormittag bewegte sich ein kleiner Demozug von rund 30 Personen in der Landstraße im Bereich Invalidenstraße bis zum Lebensministerium am Ring.
Man performte und machte lautstark auf sich aufmerksam,
dazu ein erklärender Auszug aus der Valid 2 Homepage:
=Was sehen wir als "normal", was als "beschränkt", "behindert", und "invalide" an?
Das Projekt "VALID 2" ist ein ein Folgeprojekt des im Vorjahr stattfindenden...
Demonstration, demo, Kundgebung, Valid 2
Wien: Donauzentrum | Am Abend fand eine Kundgebung gegen Willkür der Jugendämter vor dem DZ in Wien Donaustadt statt. Größer den je machte die Plattform gegen Jugendamtswillkür auf die Missstände bei der Österreichischen Jugendwohlfahrt aufmerksam.
Vorrangig machte man auf die Tatsache aufmerksam, dass immer wieder Kinder von den Jugendämtern abgenommen werden und so von ihren Eltern getrennt, oftmals ohne Angabe von nachvollziehbaren Gründen!...
Jugendamt, demo, Kundgebung, Plattform, Donauzentrum, Jugendamtswillkür, Plattform gegen Jugendamtswillkür
EIN BRIEF, WELCHER UNS ZUR VERÖFFENTLICHUNG WEITERGELEITET WURDE, WAS WIR HIERMIT GERNE TUN.
Die Redaktion 17.05.2012
www.oesterreichmagazin.at
Sehr geehrter Hr. Mag. Arztmann,
Ich will Sie auf keinen Fall belehren wie Sie ihre Arbeit erledigen sollen, da ich keine Ahnung von diesen job habe, aber ich verstehe so manches nicht?
48 Tage noch (Seit sie uns zu einen Gespräch einluden) und auch Sie haben ein...
Jugendamt, Jugendamtswillkür, Willkür, Gerichtswillkür
Schimmel im Keller, Regenwasser am Dachboden und drohender Einsturz des Balkons: Die Liste der Beanstandungen des Kontrollamtes am Zustand der Hermesvilla im Lainzer Tiergarten liest sich wie das Drehbuch zu "Hinterholz 8". Die Prüfer legten der für den Erhalt des 1886 erbauten Sisi-Schlosses zuständigen Magistratsabteilung 49 nahe, die notwendigen Absicherungen durchzuführen. Außerdem empfahlen sie eine rasche Sanierung, von...
Bernhard Dworak, Lainzer Tiergarten, Hermesvilla, Herbert Weidinger, Forstamt Wien
Bernhard „Berni“ Häupl (23), Sohn des Bürgermeisters, im bz-Interview über Politik, Fußball und Familie.
Michael Häupl, HC Strache, Bernhard Häupl
Die Stadt Linz steht wegen Risikogeschäften unter Druck. Nun werden auch noch etliche Mails vermisst.
linz, BAWAG, Fekter, Swapgeschäfte, Dobusch
Das Österreichmagazin veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung von Erstaunlich.at folgenden Beitrag, weil wir der Meinung sind, dass Kathi es verdient hat angehört zu werden!!
Erstaunlicher Besuch bei ERSTAUNLICH
Da staunte man heute bei ERSTAUNLICH nicht schlecht, als eine junge Dame das Redaktions-Büro betrat und ihr Ansuchen vortrug. Wir geben dieses nachfolgend wörtlich wieder.
Wörtliche Aussage der...
Jugendamt, Jugendamtswillkür, Katharina Essmann, Gerichtswillkür, Entfremdung
Max Schmiedl, der Taxler der Nation, kurvt wieder mit dem Quiz Taxi durch Wien (ab 10. Mai um 20.15 Uhr auf PULS 4 zu sehen) und stellt den Wienern knifflige Fragen. Der Höchstgewinn: 1.000 Euro in bar. Natürlich ist die Taxifahrt auch gratis.
"Ich bin aber viel zu nett und helfe immer gerne", sagt Max Schmiedl im bz-Talk.
Grantig wird der gebürtige Penzinger jedoch, wenn man ihn auf die Reality-Show "Taxi Orange"...
Rapid, Puls 4, Hanappi-Stadion, Max Schmiedl
Die SPÖ Wien feierte am 1. Mai den Tag der Arbeit.
Bildergalerie, Michael Ludwig, 1. Mai, Michael Häupl, Sonja Wehsely, Werner Faymann, Renate Brauner, Maiaufmarsch
Wien: Mölkerbastei | 26.04.2012 Abermals Unidemo
Etwa 100 Studenten besetzten abermals Räumlichkeiten in der Universität Wien beim Schottentor in Wien Innere Stadt.
Gegen 17:20 sammeln sich WEGA Kräfte beim Schottentor um gegen 17:35 in die Universität zu marschieren. Darin befanden sich bereits rund 50 Polizisten der Einsatzeinheit und sicherten das restliche Gebäude.
Um 17:50 Uhr war die Aktion beendet und die WEGA zog ab zu ihren...
Universität Wien, Hauptuni, Unidemo