Live-Ticker vom Gemeinderat, 25. April 2016

17.33 Uhr: Apropos Aus, Maus - danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Eigentlich hat Karas schon alles gesagt - warum jetzt noch herumgehackt wird (u.a. GR Ferstl, Michael Schnedlitz), kann kein neutraler Beobachter mehr nachvollziehen. Wenn Schuld, dann Schuld - aus, maus.

17.19 Uhr: Da muss Karas (SPÖ) antworten: Diese komplexe Situation ist nicht einfach. Dort, wo Menschen arbeiten, können Fehler passieren. Und: "Ich möchte mich für diese mangelnde Disziplin entschuldigen und wir werden nach genauer Auflistung den Forderungen nachgehen."

17.09 Uhr - Kontrollbericht von Grüne Tanja Windbüchler-Souschill über die ehemalige Stadtliegenschaft in der Ungargasse 24, für die die SPÖ zuwenig Miete und andere Kosten gezahlt haben soll. Kompliziertes Geflecht - interessiert eh kaum jemanden momentan. Alle hängen in den Seilen. Windbüchler: Verzeihen sie, ich bin ein bisschen müde vom Feiern gestern.

17.02 Uhr - Jetzt Schnee: "Wir hatten sogar 13 Mio.-Angebot von der Caritas, was wir nicht annehmen konnten, da es baulich nicht ins Stadtgefüge gepasst hätte. Haus der Barmherzigkeit hat uns 8,5 Mio. Euro signalisiert. Aufnahmen Pflegestufe 4. Wir überlegen auch wie wir Wohnteil in Art und Weise "Betreutes Wohnen" umsetzen. Das Haus ist ins Alter gekommen.

17.02 Uhr: Antrag mit den Stimmen außer SP angenommen.

16.57 Uhr: Gemeinderätin Evamaria Sluka-Grabner (Liste): Ich habe für die Leute zu sorgen, die es wirklich brauchen. Es muss eine Einigung gefunden werden zur bestmöglichen Betreuung - da werden die Neustädter einen Platz finden. Dieses Stadtheim wird nach wie vor Traude-Dierdorf-Stadtheim heißen, so Sluka.

16.46 Uhr: Stadträtin Margarethe Sitz (SPÖ): In dieses Haus wurden insgesamt 19 Millionen Steuergeld investiert, hier ist man eingezogen und nicht eingeliefert worden. - sehr viel Emotionen. SPÖ "kann" einem privaten Träger nicht zustimmen.

16.42 Uhr: Christian Stocker auch gegen SPÖ: "Diese Situation wurde von Ihnen heraufbeschwört." Spricht Fremdwährungskredit an. Und: Die Strukturen im Stadtheim passen nicht mehr, vieles wurde verabsäumt.

16.35 Uhr: Wolfgang Haberler: "Die Stadt wäre - wenn wir so wie sie weitergemacht hätten, mit 1.April in Konkurs gegangen, was wäre dann mit dem Stadtheim passiert?" Schreckensszenario vom Listengemeinderat gezeichnet.

16.28 Uhr: Stadträtin Ungers 1. Auftritt. "Ein privater Träger arbeitet auf Gewinn, Stadtheim wird um 40 Plätze kleiner und wird reines Pflegeheim ab Pflegestufe 4" (bislang 3). Guter Auftritt, leichte Unsicherheit gegen Schluss der Rede.

16.21 Uhr: FP-Chef Michael Schnedlitz peckt wieder auf die SPÖ hin - was in der Vergangenheit verpatzt wurde. "Sie haben mit den Bewohnern ein wirtschaftliches Harakirispiel gespielt. Für diese Misere sind sie selbst alleinverantwortlich." Und weiter: "Runter von der Tränendrüse."

16.19 Uhr: SPÖ GR Klaudia Hlobil: Besorgnis des Personals, der Mitarbeiter und auch der Menschen im Stadtheim. Verkauf samt Personal ist einzigartig - das belastet die Beschäftigten. Sie haben Sorge, dass sie wegrationalisiert werden.

16.15 Uhr: Vizebgm. Christian Stocker (ÖVP) erklärt die Verkaufsgründe und auch die Preisgestaltung.

16.09 Uhr: VP-Klubchef Philipp Gruber: "Wir brauchen Investitionen fürs Stadtheim, die wir als Stadt nicht leisten können." Das Angebot soll, so Gruber, sehr gut sein.

16.04 Uhr: GR Wolfgang Scharmitzer (SPÖ): "Beim Deal werden 2,5 Millionen Euro verschleudert!" (Insgesamt soll es um 8,2 Mio. gehen).

Stadtheim!!!

16 Uhr: GR Hans Machowetz erklärt, warum man einen Käufer des Areals finden muss, der das Stadtheim weiterführt (an Ort und Stelle). Die Bezirksblätter berichteten (Anbieter: Haus der Barmherzigkeit).

15.55 Uhr: Zur Erholung: Wieder Kulturgeschwafel. St. Peter/Sperr Eintrittspreise. SP: Eintritt soll frei bleiben (SP-Peter Kurri).

15.50 Uhr: Auch SP-Stadträtin Margarethe Sitz beschwichtigt: Wir sind dabei! - daher: Die SMT GmbH wird umbenannt in WN Kul.Tour.Marketing GmbH - und wegen dieses formalen Aktes wurde so lange herumgestritten.

15.50 Uhr: Evamaria Sluka-Grabner will Wogen glätten: "Ziehen wir gemeinsam an einem Strang." Das Wort einer Lady.

15.47 Uhr: VP-Klubobmann Philipp Gruber meldet sich zu Wort: Neue Gesellschaft, die viel Weiterbringen kann oder Spielchen spielen. Die Menschen wollen, dass etwas weitergeht.

15.46 Uhr: SPÖ-Karas: Es geht um die Zukunft der Stadt, lassen wir die Vergangenheit ruhen. Stadtrat Franz Piribauer soll sich wegen Anschuldigungen entschuldigen.

15.44 Uhr. Es geht weiter! Die SPÖ hat beraten.

Die Sitzung wird zur Farce!

15.15 Uhr: Karas bittet um Unterbrechung, um mit seiner SPÖ über diverse Anschuldigungen (aus der Vergangenheit) zu beraten.

14.50 Uhr: Ein weiteres heißes Eisen, das Stadtheim Wiener Neustadt steht noch bevor - zuvor Langeweile, ewiges Kulturgedudele und Wirtschaftsblabla.

14.36 Uhr: Thema: Die Absiedlung der Stadtgartenverwaltung vom Stadtpark zum Wirtschaftshof, mit einem Gesamtkostenrahmen bis zu 230.000 Euro soll genehmigt werden (Stadtrat Dinhobl).

14.30 Uhr: VP-Stadtrat Franz Dinhobl zu Straßenbaumaßnahmen und Sanierungen um 1,8 Millionen Euro.

14.23 Uhr: Es geht noch weiter in der Sache "Kinderbetreuung", das ist aber politisches Hickhack ohne Mehrwert. Dabei: Michael Schnedlitz, Karas, Gruber, Schwarz, Haberler und schließlich wieder Christian Stocker mit Schlusswort: "Kinderbetreuung in Heideansiedlung hat eine Geschichte." Endlich.

14.21 Uhr: Weiter Geplänkel wegen "wer, wann, was gesagt hat in puncto Kindergarten".

14.19 Uhr: SP-Stadträtin Margarethe Sitz zu Schnedlitz-Vorwurf - "Eine Postwurfsendung zu machen, muss erlaubt sein, es ist unser aller Arbeit."

14.16 Uhr: Gemeinderat Hans Machowetz (VP): "Es freut mich, dass diese Kindergartengruppe zustande kommt." Es geht um einen Containerkindergarten, Platz für 15 Kinder.

14.13 Uhr: FP-Chef Michael Schnedlitz mit Kritik an SPÖ, die sich durch diese Arbeitsgruppe Heideansiedlung nicht profilieren sollte... "Keine Partei soll Leistungen der Bevölkerung für sich beanspruchen." Erklärung: Diese Arbeitsgruppe wurde von den Bürgern aufgestellt und nicht von einer Partei.

14.09 Uhr: Vize-Bgm. Christian Stocker nimmt dazu Stellung. KInderbetreuung Heideansiedlung - ja da holt man die "Ausreißer" wieder ein bisserl an Bord - dort wollte man sich sogar einmal den Wöllersdorfern anschließen. Guter Schachzug. Viele junge Familien dort angesiedelt, etc.. 125.000 Euro vom Bund solls auch geben.

Jetzt (ab 14.05 Uhr): Diverse Verordnungen - alles paletti. Auch Parkabgabe für ÖGB-Parkplatz.

13.57 Uhr: Lidwina Unger nimmt Wahl an (30 Stimmen gültig, 8 ungültig)

13.46 Uhr: Wahl zum neuen Stadtrat - Mitglied des Stadtsenates durch Trofer-Rücktritt freigeworden: Lidwina Unger (SP) steht vor der Wahl eigentlich bereits fest - Kasperltheater.

13.45 Uhr: auch Karas-Dringlichkeitsantrag geht durch (Belebung der Innenstadt, Geschäftsabsiedelungen entgegen wirken).

13:40 Uhr: GR Udo Landbauer (FP) zu Bau des neuen Baseball-Platzes. Antrag einstimmig angenommen.

13.38 Uhr: Angelobung von Norbert Horvath als neuer Gemeinderat (SPÖ)

Schnee: Nochmals herzliches Dankeschön an Wolfgang Trofer - der ja als Stadtrat zurückgetreten ist.

13.34 Uhr: Bgm. Klaus Schneeberger eröffnet die Sitzung.

Stadtheim-Verkauf, Geldspritze für den SC Wiener Neustadt und "Bereicherungs"-Vorwurf gegen die SPÖ sind nur einige der Hauptthemen. Eine heiße Sache. Bleiben Sie dran - auf www.meinbezirk.at oder auf facebook Bezirksblätter Wiener Neustadt.
Beginn: 13.30 Uhr.