Margareten

Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery tritt aus SPÖ aus

Margaretens Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery legt ihre SPÖ-Parteimitgliedschaft nach 22 Jahren zurück. Grund dafür seien die "Rückwärtsgewandheit und Intrigen" der SPÖ Margareten.

MARGARETEN. Nach rund 22 Jahren hat Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery ihren Parteiaustritt aus der SPÖ verkündet. "Die SPÖ war immer meine politische Heimat", sagt Schaefer-Wiery, aber sie "fühle sich nicht mehr mit der SPÖ Margareten verbunden".

Schon seit mehr als einem Jahr sei der Kontakt zu ihrer Fraktion stetig weniger geworden. Zu ihrem Bezirksvize Wolfgang Mitis (SPÖ) habe sie ebenfalls keinen Kontakt mehr. Schaefer-Wiery spricht von einem" Graben, der immer tiefer" wurde. 

Rückständige Bezirks-SPÖ?

Als Gründe sieht die Bezirksvorsteherin vor allem die unterschiedlichen Positionen. Margareten sei urban, modern und lebendig, dem müsse Rechnung getragen werden. Von der Richtung, die die SPÖ Margareten im letzten Jahr eingeschlagen habe, sei sie "persönlich enttäuscht". Die Bezirks-SPÖ "entwickelt sich zurück und geht weg von der Sozialdemokratie", sagt Schaefer-Wiery.

Margareten ist für seine zahlreichen Projekte mit Bürgerbeteiligungsverfahren bekannt. Auch beim partizipativen Budget hat der 5. Bezirk eine Vorreiterrolle. "In der Kommunalpolitik wird Bürgerbeteiligung immer wichtiger", ist sich Schaefer-Wiery sicher. Der SPÖ Margareten rät sie, moderner zu werden.

Inhaltliche Differenzen

Die SPÖ Margareten erkenne jedoch den "Trend der Zeit" nicht. Auf Partizipation werde "kein Wert gelegt", so die Bezirksvorsteherin. Als Beispiel nennt sie etwa Fahrradabstellplätze, die "keine Relevanz" für die Bezirks-SPÖ hätten.

Immer wenn eine andere Fraktion einen Antrag auf neue Radstellplätze stelle, würde dieser von der SPÖ abgelehnt. Auch in Parkplatzfragen gehen die Meinungen der Bezirksvorsteherin und der Bezirks-SPÖ weit auseinander. 

Die Rüdigergasse etwa muss saniert werden. Die Gehsteige sind einerseits zu schmal, andererseits kommen Autofahrer kaum aus den Garagen raus. Die Straße brauche ein neues Konzept, die SPÖ Margareten stelle sich quer.

Intrigen innerhalb der Fraktion

Neben den inhaltlichen Differenzen spricht Susanne Schaefer-Wiery auch von "Intrigen, Untergriffen und Verleumdungen" seitens der SPÖ Margareten. Ihren Austritt aus der SPÖ habe sie schon seit Monaten im Sinn.

Zuerst wollte sie aber die für Margareten wichtigen Projekte noch in Sicherheit wissen. Jetzt, da die Neugestaltung der Reinprechtsdorfer Straße, das Grätzelzentrum "Gretl" und der Klimarat, der im März erstmals zusammenkommen wird, auf Schiene sind, habe sie keinen Grund mehr, die "Untergriffe länger erdulden zu müssen".

Wechsel zu anderer Partei ausgeschlossen

Die Legislaturperiode wird die Bezirkschefin noch beenden. Den Wahlkampf der SPÖ wird sie aber nicht unterstützen. Den Wechsel zu einer anderen Partei schließt Schaefer-Wiery aus. Auch mit einer eigenen Liste wird sie bei der Wien-Wahl nicht antreten. Susanne Schaefer-Wiery ist seit 2013 Bezirksvorsteherin in Margareten.